Mike Pence vs. Kamala Harris - Es geht auch anders

Die Moderatorin Susan Page hatte gleich zu Beginn der Debatte zivilisierte Umgangsformen von den beiden Kontrahenten eingefordert, aber das wäre wahrscheinlich gar nicht nötig gewesen. Denn weder US-Vizepräsident Mike Pence noch seine Herausforderin Kamala Harris verfügen über das Temperament eines Donald Trump, der in der Woche zuvor das Fernsehduell mit Joe Biden in eine letztlich unwürdige Show verwandelt hatte. Was sich diese Nacht an der University of Utah in Salt Lake City abspielte, entsprach schon eher den Anforderungen an eine unter Demokraten zu pflegende politische Kultur. Es standen also, zumindest die meiste Zeit über, Sachthemen im Vordergrund. Ob jetzt Harris oder Pence als Gewinner aus der Debatte herausgekommen sind, das werden die Zuschauer schon selbst beurteilen können. Denn immerhin ging es diesmal um Argumente – und nicht darum, wer dem Gegner am häufigsten und am lautesten ins Wort fällt.

Größte Fehlleistung in der Geschichte

Seit dem zurückliegenden Duell zwischen Biden und Trump war einiges geschehen: Der Präsident höchst selbst hat sich mit Corona infiziert, was an seiner grundsätzlichen Haltung gegenüber dem Virus allerdings nichts ändert – im Gegenteil. Und wie nicht anders zu erwarten, eröffnete die Moderatorin das Gespräch mit genau diesem Thema. Kamala Harris als Joe Bidens „running mate“ ergriff die Gelegenheit zu einer Generalabrechnung mit Trumps Corona-Politik und bezeichnete sie als „größte Fehlleistung einer Administration in der amerikanischen Geschichte“: 220.000 Tote und mehr als sieben Millionen Infizierte seien die traurige Bilanz einer Regierung, die von Anfang an die Gefahren der Pandemie kleingeredet habe. Auch deshalb sei die Mortalitätsrate in den Vereinigten Staaten in Folge von Covid zweieinhalb mal höher als im benachbarten Kanada.

Informationen vorenthalten

Mike Pence verteidigte erwartungsgemäß die Linie Trumps, der vom ersten Tag an die Gesundheit der Amerikaner an oberste Stelle gesetzt habe; als Beleg dafür nannte er den Einreisestopp für Chinesen, wodurch man Zeit gewonnen habe, um Impfstoffe und Medikation gegen die Erkrankung zu entwickeln. Besonders überzeugend wirkte er allerdings nicht, als er seinem Stolz über die gelungene Seuchenpolitik Ausdruck verlieh. Harris konterte denn auch sogleich, das Ergebnis sei verheerend, nichts habe funktioniert. Worauf ihr Gegenüber wiederum antwortete, der Präsident habe doch alle Informationen, die er vom Immunologen und Regierungsberater Anthony Fauci erhalten habe, stets an die Bevölkerung weitergegeben. Harris dagegen: Die Regierung habe vielmehr immer wieder wichtige Informationen über Corona zurückgehalten, weshalb die Amerikaner nicht angemessen darauf hätten reagieren können.

Impfen oder nicht?

Von der Moderatorin zu der inzwischen berüchtigten Veranstaltung im Rosengarten des Weißen Hauses befragt, bei der Trump am Samstag vor einer Woche seine Kandidatin für den Supreme Court vorgestellt hatte, blieb Pence betont einsilbig. Das dortige Zusammentreffen vieler Politiker, von denen die meisten keine Maske trugen, gilt inzwischen als „Superspreader Event“. Der Vizepräsident jedoch berief sich darauf, der Termin habe unter freiem Himmel stattgefunden – und überhaupt vertraue man der Bevölkerung, dass sie selbst verantwortungsvoll handeln werde. Pence seinerseits kritisierte Kamala Harris heftig dafür, dass diese sich nicht dazu bekannte, sich in jedem Fall gegen Corona impfen zu lassen, sollte demnächst ein entsprechendes Vakzin auf den Markt kommen. Die Senatorin hatte nämlich zuvor gesagt, sie würde sich zwar sofort impfen lassen, wenn Experten wie Fauci dies empfehlen. Einer Impfempfehlung von Trump allein würde sie aber gewiss nicht folgen.

Transparente Behandlung

Bemerkenswert war, dass beide Duellanten die Frage der Moderatorin zu umgehen suchten, inwieweit sie sich bereit fühlten, notfalls die Amtsgeschäfte des Präsidenten zu übernehmen. Der Hintergrund war natürlich klar, denn sowohl Trump mit seinen 74 Jahren wie auch der 77-Jährige Biden sind nicht nur in fortgeschrittenem Alter, sondern erscheinen (bei Trump eben auch wegen der Corona-Infektion) zudem nicht ganz auf der Höhe ihrer körperlichen und geistigen Kräfte. Eine klare Antwort auf die Frage von Susan Page hätte dies freilich nur noch mehr herausgestellt; Pence sagte lediglich, Trump sei nach seiner Corona-Infektion im Militärkrankenhaus „sehr transparent“ behandelt worden. Harris ließ stattdessen lieber noch einmal ihre eigene Biografie Revue passieren.

Die Steuerfrage

Wo man schon bei angeblich transparenter ärztlicher Versorgung angekommen war, ging die Debatte fließend über zur Transparenz bei den Einkommensverhältnissen. Trump, der im Jahr 2017 ja offenbar nur 750 Dollar Einkommenssteuer an den Staat gezahlt hatte und wohl erhebliche Schulden hat, müsse sich endlich offenbaren, forderte Harris: „Wem schuldet Trump Geld?“, fragte sie und unterstellte ihm damit implizit undurchschaubare Abhängigkeiten. Pence wiederum konterte, der Präsident sei ein „business man“, der in seinem Leben schon Millionen an Steuern gezahlt und tausende Arbeitsplätze geschaffen habe.

Green New Deal

Echte programmatische Unterschiede wurden aber erst deutlich, als sich das Gespräch der Wirtschafts- und Finanzpolitik zuwendete. Biden und Harris wollen zur Bekämpfung der Pandemie auch die Steuern auf große Unternehmen und auf Top-Verdiener mit Jahreseinkommen von über 400.000 Dollar erhöhen; das Geld soll insbesondere in Bildung, Infrastruktur und saubere Energie fließen. Pence nahm diesen Ball natürlich dankbar auf und mahnte eindringlich, Steuererhöhungen und der von Biden und Harris geplante „Green New Deal“ mit einem Volumen von zwei Billionen Dollar würden die amerikanische Wirtschaft begraben. Auch hätten die beiden demokratischen Politiker immer wieder in Aussicht gestellt, das Fracking zu verbieten. Letzterem Punkt widersprach Harris mehrmals ausdrücklich.

Beim Klimathema blieb Amtsinhaber Pence relativ wortkarg und sprach lieber allgemeine Umweltthemen an: Wasser, Luft und Land in seinem Land seien so sauber wie nie zuvor; Waldbrände müssten künftig durch ein besseres „forest management“ verhindert werden – vor allem aber müsse gelten: „American jobs first!“. Harris hingegen stellte für den Fall eines Wahlsiegs der Demokraten die Rückkehr ihres Landes zum Pariser Klimaabkommen in Aussicht und versprach, Millionen neuer Jobs durch den Ausbau klimaneutraler Energiequellen zu schaffen. Das Ziel laute Null-Emission bis zum Jahr 2050.

Umstrittener Handelskrieg

Mit Blick auf die Außenwirtschaft sagte Harris, der von Trump angezettelte Handelskrieg mit China habe ihr Land mittlerweile 300.000 Industriearbeitsplätze und den Ruin zahlreicher Landwirtschaftsbetriebe gekostet. Ein „Führungsversagen“ attestierte sie ihrem Kontrahenten Pence, der wiederum Joe Biden als einen „Cheerleader für das kommunistische China seit mehreren Dekaden“ bezeichnete. Pence erinnerte bei dieser Gelegenheit auch daran, dass China aus seiner Sicht die Verantwortung für die Ausbreitung des Corona-Virus trage – und dafür zur Rechenschaft gezogen werden müsse.

Wo man nun schon beim Themenkomplex der internationalen Beziehungen angelangt war, ergab sich die Gelegenheit, auch hier die unterschiedlichen Ansätze zu verdeutlichen. Kamala Harris vertrat da ganz klar die Linie einer Rückkehr zum Multilateralismus insbesondere auch unter den westlichen Verbündeten: Man müsse wissen, wer die Gegner sind. Trump hingegen habe „unsere Freunde betrogen und Diktatoren auf aller Welt umarmt“. Pence konterte, Trump habe die US-Botschaft in Israel von Tel Aviv wie versprochen nach Jerusalem verlegt und stehe auch sonst an der Seite der Verbündeten – an diese würden aber auch Anforderungen gestellt. Außerdem erinnerte der amerikanische Vizepräsident daran, dass unter der Regentschaft Trumps die Terrororganisation IS ausgeschaltet worden sei.

Streit um die Richterin

Gegen Ende des Fernsehduells ging es noch um die strittige Frage, ob die designierte Richterin Amy Coney Barrett noch vor der Präsidentschaftswahl am 3. November die Nachfolge der jüngst verstorbenen Ruth Bader Ginsburg am Supreme Court antreten solle. Die Demokraten wollen dies verhindern, Harris brachte als Argument eine historische Parallele aus der Zeit Abraham Lincolns ins Spiel. Pence wiederum wollte Harris zu einer klaren Aussage darüber bringen, ob die Demokraten im Falle eines Wahlsiegs tatsächlich die Zahl der Richter am Obersten Gerichtshof ausweiten würden, um das Stimmgewicht der konservativen Amy Coney Barrett im Nachhinein auszuhebeln. Kamala Harris blieb jedoch eine deutliche Antwort schuldig.

Für zwei heikle Themen, nämlich Abtreibung und Rassismus beziehungsweise rassistisch motivierte Polizeigewalt blieb am Ende nur noch wenig Zeit. Ausgetauscht wurden die üblichen Argumente. Pence ist bekennender Abtreibungsgegner, er verteidigte Trump gegen Vorwürfe, ein Rassist zu sein, bekundete sein Vertrauen in die amerikanischen Sicherheitskräfte und verurteilte den gewaltsamen Tod George Floyds ebenso wie die daraus erwachsenen gewaltsamen Riots. Harris hingegen plädierte für eine Polizeireform, bekannte sich stolz zu den „Black Lives Matter“-Demos und erinnerte an Trumps Unvermögen, sich deutlich von Rassisten zu distanzieren.

Umgangsformen gewahrt

Es war das einzige Fernsehduell zwischen dem Vizepräsidenten und seiner Herausforderin in diesem Wahlkampf – und deutlich informativer als das erste TV-Zusammentreffen zwischen Donald Trump und Joe Biden. Umgangsformen wurden gewahrt, die Moderatorin konnte ihre Arbeit tun, ohne ständig jemanden zur Raison rufen zu müssen (wenngleich sie die Teilnehmer mehrmals ermahnte, die Redezeit einzuhalten). Ob es jetzt noch zu einer zweiten Begegnung zwischen Trump und Biden kommt, ist ungewiss. Sollte es so sein, könnte das Duell zwischen Kamals Harris und Mike Pence als Vorbild dienen. Wird es aber nicht.