- Auf die Identität kommt es an!
Der Siegeszug der linksliberalen Identitätspolitik macht der Sozialdemokratie immer mehr zu schaffen. Wer aber glaubt, die SPD müsse einfach nur in die Vergangenheit reisen, um an ihre alten Erfolge anzuknüpfen, irrt gewaltig. Konstruktive Resignation wäre sinnvoller.
Autoreninfo
Mathias Brodkorb ist Cicero-Autor und war Kultus- und Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Er gehört der SPD an.
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Streit kommt in den besten Familien vor, in der politischen Linken gehört er ohnehin zum guten Ton. Aktueller Stein des Anstoßes ist die Identitätspolitik. Sie zieht seit Jahren eine tiefe Furche durchs linke Lager und trennt linksliberale, weltoffene Hipster von kommunitaristisch inspirierten Traditionalisten. Während sich die einen an gender-korrekten Toiletten, der Umbenennung von Straßen und der Etablierung eines allseitigen Gut-Sprech berauschen, erkennen die anderen genau in dieser symbolisch aufgeladenen Randgruppenpolitik die wesentliche Ursache für das weltweite Verdorren der Sozialdemokratie.
Die Debatte beschäftigt dabei nicht nur führende westliche Intellektuelle wie Mark Lilla und Francis Fukuyama, sondern zunehmend auch den politischen Raum. Wichtiger als „Identitätspolitik für Minderheiten“ (Sigmar Gabriel) sei demnach die Wiederentdeckung der sozioökonomischen Frage für die Mehrheit der Wähler oder, um es mit Karl Marx zu sagen, „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.“
Ringen nach Sinn
Wer so retromarxistisch argumentiert, verkennt allerdings den Kern des Politischen und ist damit selbst Teil des Problems und nicht unbedingt der Lösung. Schon Aristoteles machte in seiner „Metaphysik“ darauf aufmerksam, dass der Mensch erst dann zur Beschäftigung mit geistigen Dingen neigt, wenn sein Lebensunterhalt gesichert ist.
In dieser scheinbar banalen Einsicht schlummert allerdings eine wesentliche weitere Erkenntnis: Die Beschäftigung mit der symbolischen Welt, das Ringen nach Sinn dürfte das eigentliche Unterscheidungsmerkmal zwischen ihm und allen anderen tierischen Lebewesen sein – und es ist vor allem jenes Mittel, mit dem sich Menschen von Menschen unterscheiden wollen. Nicht im bloßen Fressen also, sondern in der Moral ist der Mensch, was er eigentlich sein will.
Zeitalter des Postmaterialismus
Daher kann es auch nicht verwundern, dass mit dem durch die menschliche Geschichte möglich gewordenen materiellen Reichtumszuwachs der Raum für die Beschäftigung mit Sinnsystemen immer größer wurde und dem Marxismus als politischer Bewegung genau deshalb zunehmend die Luft ausging. Bereits vor 40 Jahren konstatierte Ronald Inglehart eine subtile Ausdifferenzierung der Lebensstile in der westlichen Welt und rief das Zeitalter des „Postmaterialismus“ aus. Das Reichtumsniveau sei im 20. Jahrhundert derart gewachsen, dass sich die Menschen den Luxus leisten könnten, sich vor allem mit sich selbst, also ihrer Identität und ihren Lebensentwürfen zu beschäftigen. Weil es uns schlicht zu gut geht, haben wir die Muße, über Stehpissoirs für Frauen nachzudenken.
Niedergang der Sozialdemokratie
Der Niedergang der Sozialdemokratie als einer klassengebundenen politischen Formation nahm in dieser Zeit seinen Anfang. Vorbei war es mit gleichen Lebenslagen und homogenen politischen Milieus, die sich noch über Großorganisationen repräsentieren ließen. Mit den Grünen, den Linken und der AfD brachen in wenigen Jahrzehnten rund 40 Prozent der Wählerschaft aus den bisherigen elektoralen Großgefäßen heraus. Was sich im postmaterialistischen Lebensalltag kultivierte, suchte sich auch im Bereich der politischen Vertretung seine adäquate Ausdrucksform.
Stilisierung des Lebens
Fast zeitgleich zu Inglehart veröffentlichte der vielleicht bedeutendste Soziologe der jüngeren Gegenwart, der Franzose Pierre Bourdieu, im Jahre 1979 seine Studie „Die feinen Unterschiede“. Darin zeigte er minutiös die Abhängigkeit der individuellen Lebensstile von der sozialen Lage der Milieus: Bereits die jeweils bevorzugte Automarke sollte mit statistischer Wahrscheinlichkeit eine Vorhersage über den Musik- und Käsegeschmack eines Menschen ermöglichen.
Während die postmarxistische Linke in diesem Werk eine Bestätigung für den andauernden Zusammenhang zwischen Ökonomie und Bewusstsein sah, schlummert in ihm in Wahrheit eine ganz andere Erkenntnis, nämlich dass die „Stilisierung des Lebens“ (Max Weber) für die Menschen als Menschen von fundamentaler Bedeutung ist. Es handelt sich mithin nicht nur um eine soziologische Tatsache, dass der spezifische Musikgeschmack mit der sozialen Lage eines Menschen korrespondiert, sondern genau dieser Musikgeschmack hat für genau diesen konkreten Menschen Bedeutung, er ist Bestandteil seiner Identität.
Suche nach Orientierung
Menschen sind am Ende also nichts anderes als Sinnsysteme und Doxa-Maschinen auf zwei Beinen. Sie suchen nach Orientierung und Selbstvergewisserung, sie kreieren ihre Identität selbst. Wer Identitätspolitik schlechthin als politische Verirrung geißelt, verkennt folglich nicht nur, was eigentlich der Mensch sei, sondern hiermit zugleich den Begriff des Politischen selbst. Identitätspolitik findet sich nicht nur auf der Linken, sondern durchzieht, worauf Maxim Biller mit Recht aufmerksam macht, das gesamte politische System.
Das könnte den einfachen Grund haben, dass Identitätssehnsucht vom Menschen nicht abtrennbar ist. Folglich erweist es sich auch nicht als fürchterlich hilfreich, ihr per se eine „Fetischisierung des sozialen Selbstverständnisses“ zu unterstellen, die „automatisch zur sozialen und rassischen Herabsetzung aller anderen führt, die nicht dazugehören“ (Maxim Biller). Nicht jede Form der Identität führt irgendwann nach Auschwitz.
Der Staat als Milchkuh
Man mache beim Menschen als einem grundsätzlich Identitätsbedürftigen die Probe aufs Exempel: Was denn anderes als die tiefe Sehnsucht nach Identität hat seit dem Jahre 2015 zum Aufstieg der AfD geführt? Bis zur Flüchtlingskrise hatte für den deutschen Michel alles seine Ordnung: Die Wirtschaft wuchs Jahr um Jahr, die Arbeitslosenzahlen sanken, die Politik verhandelte ob gefüllter Staatskassen über immer neue Geschenke. Der Laden lief so gut, dass Politik im eigentlichen Sinne gar nicht nötig war. Der Staat begnügte sich mit seiner Rolle als „Milchkuh“ (Arnold Gehlen).
Die Sturheit der AfD-Anhänger
Im Jahr 2015 allerdings kehrte die Politik ungewollt wieder machtvoll zurück. Eine Million Flüchtlinge stellten nicht nur öffentliche Infrastruktur und Sozialsysteme auf die Probe, sondern warfen politische Identitätsfragen in lange ungekannter Heftigkeit auf. Jahr um Jahr eine Million Flüchtlinge mit überwiegend muslimischer Herkunft, mit archaischem Frauenbild und mitunter antisemitischen Anklängen – viele Deutsche wollten sich mit dieser Perspektive nicht abfinden. Sie wollten bleiben dürfen, wer und wie sie sind.
Die AfD nahm diesen heimatlosen Identitätsdurst auf und gab ihm eine politische Vertretungsform. Wenn linke Politologen mitunter staunen, in welcher Sturheit die Anhänger der AfD angeblich gegen ihre eigenen materiellen Interessen dieser rechtspopulistischen Partei ihre Stimme geben, verrät dies schlicht nur etwas über die identitätspolitische Blindheit der materialistischen Analysten.
Romantik ist der falsche Weg
Wer daher romantisch nach einer materialistischen „Sozialdemokratie ’alten Schlags’“ (Nils Heisterhagen/Roland Fürst) in Entgegensetzung zu linksliberaler Identitätspolitik ruft, unternimmt nicht nur den hoffungslosen Versuch, in die Vergangenheit zu reisen. Er irrt sich auch darüber, was Politik eigentlich ist. Nein, Politik besteht nicht in erster Linie darin, dass eine vermeintliche Avantgarde die materiellen Interessen ihrer Anhänger vertritt: „Politik ist der Ort schlechthin symbolischen Wirkens: jenes Handeln, das mittels Zeichen sich vollzieht, die soziale Dinge und zumal Gruppen zu erzeugen vermögen. Kraft des ältesten, an die Existenz des Symbolischen gebundenen metaphysischen Effekts: das als seiend zu halten, was bedeutet werden kann (…).“ (Pierre Bourdieu)
Symbolischer Kampf um Anerkennung
Das lässt sich auch und gerade an der Geschichte der Arbeiterbewegung selbst zeigen. In ihr ging es nie nur um die Länge des Arbeitstages und die Höhe des Lohnes. Stets war der Aufstieg der Arbeiterklasse auch ein symbolischer „Kampf um Anerkennung“ (Axel Honneth), ein Kampf um Ehre und Würde, um einen angemessenen Platz in der Gesellschaft – ein Kampf um Identität: „Die Arbeiterklasse entstand nicht. Sie schuf sich selbst.“ (Robert Müller-Stahl/Robert Pauschal) Ein bloßes „Zurück zu den Wurzeln“ muss daher schon an der schlichten Tatsache scheitern, dass dies nur um den Preis zu haben wäre, den fundamentalen sozialen Strukturwandel der letzten Jahrzehnte und seine mentalitätsgeschichtlichen Konsequenzen rückgängig zu machen.
Egokulturelle Mikrokosmen
Die linksliberalen Identitätspolitiker machen einen wichtigen Punkt: Der Mensch lässt sich nicht auf das bloße Fressen reduzieren – und das um so weniger, je mehr er zu fressen hat. Nicht der identitätspolitische Impuls ist fragwürdig, sondern seine postmoderne Gestalt der Randgruppenpolitik. Linke Identitätspolitik und ihre linken Kritiker haben insofern beide Recht, wenn auch in unterschiedlicher Hinsicht. Ohne in der Politik auch an Identitätsfragen zu arbeiten, ist kein Staat zu machen. Hierbei allerdings egokulturelle Mikrokosmen in den Vordergrund zu stellen, zerstört den für ein jedes Gemeinwesen erforderlichen Grundkonsens. Stattdessen wird so, in moralisierender Gestalt, der geistige Bürgerkrieg genährt.
Konstruktive Resignation
Die Sozialdemokratie hat es daher im Unterschied zu den Grünen und der AfD bemitleidenswert schwer. Während diese kulturell über weitgehend homogene Wähler- und Mitgliedschaften verfügen – die linksliberalen Multikulturalisten hier, die kommunitaristischen Patrioten dort –, durchzieht eben dieser Spalt zwischen beiden Lagern sowohl Wähler- als auch Mitgliedschaft der Sozialdemokratie selbst. Sie muss etwas miteinander versöhnen, was identitätspolitisch und symbolisch betrachtet einfach nicht zusammen passt.
Man mag daher noch so viele Appelle an die Wiederherstellung der guten alten Zeit richten, sie dürften schon aus soziologischen Gründen im politischen Nirvana verhallen. Konstruktive Resignation erscheint statt eines „Optimismus des Willens“ (Antonio Gramsci) daher als adäquate Daseinsweise der Sozialdemokratie der Zukunft.
