Regierungserklärung von Angela Merkel - Die „demokratische Zumutung“ der machtlosen Kanzlerin

Während man in Berlin über vermeintliche „demokratische Zumutungen“ diskutiert, ruft die linksfaschistische (?) "antifa-indymedia" auf ihrer Internetseite linksextreme Gruppen trotz geltender Corona-Maßnahmen zu Kundgebungen am 1. Mai auf: „Wir rufen auch dieses Jahr dazu auf, den 1. Mai als Kampftag gegen den Kapitalismus, gegen Nationalismus, gegen das Patriarchat und gegen jede andere Form von Herrschaft und Ausbeutung zu begehen“, heißt es in Schreiben von Anarchisten aus Leipzig auf dem linksradikalen Szeneportal „Indymedia“. Darauf sollten sich eine wehrhafte Demokratie bzw. wehrhafte Demokraten in Leipzig, Hamburg und anderswo gut vorbereiten. Das klingt nach einem weiteren Umsturzversuch. Dreimal darf man raten, wer das finanziert und organisiert!

Das soll unsere Kanzlerin sein? Sie verspricht „zusätzliche Kompetenzen“ für eine EU, welche gerade ihre Unfähigkeit im Gesundheitswesen der Mitgliedsländer bewiesen hat. Wer hat denn mit den Maastrichter Verträgen dafür gesorgt, dass die Spitäler in Italien, Spanien und Frankreich so effizienzgetrimmt wurden, dass sie zu der bekannten Katastrophe jener Länder führten (https://www.cicero.de/aussenpolitik/coronakrise-italien-lombardei-gesun…)? Wer hat mit seiner Migrationspolitik die Briten aus der Gemeinschaft herausgeekelt? Und jetzt noch mehr Kompetenzen für diesen undemokratischen Verein? Unsere Demokratie wird gerade zerlegt.

ich freue mich jedes Mal, wenn ein neuer Artikel von Ihnen erscheint und wurde bisher nie enttäuscht.
Vielen Dank und hoffentlich bis bald.

Danke Herr Dr. Kissler, das sie das Merkel Geschwurbel entzerrt haben und die offenbar einzigen halbwegs verständlichen Aussagen herausgefiltert haben.
So, so, Demokratie ist also eine Zumutung. Ihre Politik und ihr Verständnis von Demokratie ist spätestens seit 2013 -Griechenlandrettung- und Entstehung der AFD, danach Migrationspolitik, danach Ausstieg aus der AK und der Kohle, Demontage der tragenden Wirtschaftssäule, namentlich der Automobilindustrie mit gepaarter Klimahysterie, der Kampf gegen 6 Millionen konservative AFD-Wähler, der unzulässige Eingriffe in eine Landtagswahl und jetzt das Versagen in der Corona Krise, das alles ist eine Zumutung. Wir Bürger sind bei ehrlicher Problemdarstellung und bei ehrlicher Selbstkritik bereit, für dieses unser Land auch Einschränkungen hinzunehmen. Aber nicht, um parteipolitische Machtspielchen zu unterstützen und eine marode illegitime EU weiter zu unterstützen. Erst müssen wir wieder stabil werden, dann kann man auch helfen, keine Frage.

Angela Merkel ist sichtlich überfordert mit der Situation.
Das Virus, das die ganze Welt vor grosse Herausforderungen stellt, wurde bereits 2013 entdeckt und in seiner Gefährlichkeit erkannt.
Christian Drosten und die anderen Supermaenner um A. Merkel wissen das auch. Das Virus heißt RaTG2013 und beweist, dass Sars1 und Sars2 den gleichen genetischen Ursprung haben. Sie sind zu 96,2 Prozent identisch. Diese Pandemie war vorhersehbar und vermeidbar!
Sars1 begann im Dezember und hörte im Juni auf, Sars2 ist zu 96,2Prozent identisch und hört wahrscheinlich auch im Juni auf.
Das Virus gehört zu einer Fledermausart, die es wild nur in Yunnan, 1000km von Wuhan entfernt, gibt. Nur sie hat die Andockstelle fuer ACE2. Finden wir den wirklichen Ursprung der Pandemie, haben wir keinen Shut-down mehr nötig.
A. Merkel hört auf die falschen Berater.

Wenn die Kanzlerin in der jetzigen Lage von "Zumutungen für unsere Demokratie" spricht, was meint sie da wohl? Das hat sie nicht konkretisiert.

Ich empfinde i h r e n Umgang mit dem Thema "Wie begegne ich den Bürgern in dieser speziellen Lage?" als eine einzige Zumutung. Sie tut mal wieder so, als sei alles a l t e r n a t i v l o s, was sie für richtig hält u. beschließt.
Und genau das ist es eben n i c h t!

Ja, Gott-sei-Dank, bekam Merkel heute den dringend notwendigen Widerspruch von der Opposition. Die "chronique scandaleuse", die Herr Münzenmaier (AfD) der Kanzlerin u. Gesundheitsmin. Spahn vortrug, konnte jeden wachen Deutschen lehren, daß seine Regierung in dieser Krise bisher mehr schlecht als recht handelte. Offenbar soll das jetzt noch lange so fortgesetzt werden.

Weitere Zumutungen? - Oh, ja!
Merkel mutet ihren deutschen Bürgern zu, daß sie massenweise pleite gehen u. Arbeitsplätze verlieren, sich aber dennoch mit jedem anderen Europäer u. Afrikaner solidarisieren!

das würde nur Sinn machen, wenn alle EU-Mitglieder ihre nationalen Egoismen aufgeben würden zugunsten eines gemeinsamen europäischen Egoismus.
Doch davon sind wir weit entfernt. Jeder macht was er will, missachtet und ignoriert gemeinsame Absprachen und Gesetze sobald er glaubt das schade ihm mehr als es ihm nütze.
Nur wenn es um's Geld geht, da sind sich alle einig, dass sie dringend welches brauchen und keinesfalls etwas zahlen können.
Diese Rolle soll D übernehmen. Wir sind in den Augen der übrigen EU-Mitglieder so etwas wie ein etwas dümmlicher Verwandter, der unverdient im Lotto gewonnen hat und jetzt der armen Verwandschaft nichts abgeben will.
Wenn wir nicht alle Achtung verlieren wollen, dürfen wir diese Rolle nicht spielen. Sie schadet unserem Ansehen und unserem Geldbeutel.

das würde nur Sinn machen, wenn alle EU-Mitglieder ihre nationalen Egoismen aufgeben würden zugunsten eines gemeinsamen europäischen Egoismus.
Doch davon sind wir weit entfernt. Jeder macht was er will, missachtet und ignoriert gemeinsame Absprachen und Gesetze sobald er glaubt das schade ihm mehr als es ihm nütze.
Nur wenn es um's Geld geht, da sind sich alle einig, dass sie dringend welches brauchen und keinesfalls etwas zahlen können.
Diese Rolle soll D übernehmen. Wir sind in den Augen der übrigen EU-Mitglieder so etwas wie ein etwas dümmlicher Verwandter, der unverdient im Lotto gewonnen hat und jetzt der armen Verwandschaft nichts abgeben will.
Wenn wir nicht alle Achtung verlieren wollen, dürfen wir diese Rolle nicht spielen. Sie schadet unserem Ansehen und unserem Geldbeutel.

Inzwischen wird ein „rette sich, wer kann“ sichtbar. Eine Kanzlerin, die in üblich schwammiger Sprache vorsorglich ihre Verantwortung auf das Virus abschiebt. Eine Opposition, die sich ebenso vorsorglich ihres Auftrages besinnt, um am Ende nicht mitverantwortlich gemacht zu werden, wofür sie natürlich mitverantwortlich ist. Es geht letztlich um das Abschieben politischer Verantwortung durch opportunistische, bequeme und eitle Politiker, die sich in echten Krisen (nicht nur Corona) als feige Dilettanten entlarven und die eigene Haut zu retten suchen. Dieses unwürdige Schauspiel steht uns noch bevor. Davor rettet auch kein Trump, als Allzweck-Sündenbock. Wir werden vor unserer eigenen Haustür zu kehren haben. Mediale, sowie politische Ablenkungsmanöver werden nicht mehr funktionieren. Der EU-Technokraten-Apparat könnte wegen durchschaubarer Dysfunktionalität und mangels großzügiger Versorgung beginnen zu wanken.

Wenn mich derzeit überhaupt etwas stört, ansonsten bin ich soweit zufrieden mit der Gesamtsituation, dann, dass Personen des politischen Lebens vorgeben zu wissen, wie groß die Gefahr IST, siehe "dünnstes Eis", ohne evtl. überhaupt zu wissen, auf welchem Eis wir uns bewegen.
Ich habe kein Vertrauen in Frau Merkels medizinischen Sachverstand, versteht doch schon so mancher Arzt* nichts vom Fachgebiet seines Kollegen.
Im übertragenen Sinne spricht das Virus sehr wohl, so werte ich auch seine "Kooperation" mit unseren Körpern. Es benutzt uns,
dass es uns umbringt, muss ihm nicht wirklich bewußt sein.
Zugegeben habe ich mehr darauf gesetzt, dass es Ärzte gibt, die mit dem Virus umgehen können, statt das letzte Gefecht auszurufen.
Die nächsten 2 bis 3 Wochen werden uns zeigen, ob die Lockerungen ein gesellschaftlich nicht nur nötiger, sondern auch möglicher Weg sind.
Immer noch keine Erhebung, ein wie großer Prozentsatz gegen Grippe/Pneumokokken Geimpfter unter den Verstorbenen ist?

Sah letztens einen der Filme, die ich von Steven Spielberg nicht besonders mag, "Der weisse Hai".
In Jurassic Park ist er dann erfreulicherweise ganz anders.
Zum Film, hysterische US-amerikanische Kleinstädter und das Monster, das es auf selbige abgesehen hat.
Erledigt wird es durch das couragierte letzte Aufbäumen eines ansonsten überfordert wirkenden Sheriffs aus New York.
JEDEM Protagonisten des Films fehlt es m.E. an gesellschaftlicher Intelligenz, später seinem grandiosen! Regisseur nicht mehr.
Wie lange hat es gebraucht, um wegzukommen von der Sicht, Haie seien Mörder?
Deshalb wehre ich mich gegen jede Kriegsrhetorik und sei sie indirekt, s. "größte Herausforderung seit dem 2. Weltkrieg" etc.
Wieviel Kinder sind in der Zeit verhungert, überhaupt anfälliger durch Hunger?
Ich erwarte, dass Politik Augenmass zeigt, Verhältnismäßigkeit wahrt und sich nicht von einem Katastrophenzustand zum dann folgenden hangelt.
So gesehen bleibt sich Frau Merkel evtl. treu.
HÖCHST BEDAUERLICH

Meines Erachtens ist es mindestens ein halbes Jahr zu früh, die strikten Vorgaben zur Bekämpfung des Covid19-Erregers in irgendeiner Form zu lockern. Vorsicht wäre besser die Mutter in der Porzellankiste! Wir sehen doch in anderen Ländern, wohin ein laxer Umgang mit z.B. Hygienemaßnahmen führen kann. Tausende Tote! China etwa mit geschlossener 'Mundschutzbewaffnung' könnte hier Vorbild sein. Es zeigt sich ja auch, das sie ihre Corona-Problematik bald im Griff haben. Bei uns scheint es, wie so oft in der kapitalistischen Welt, hauptsächlich ums Geld zu gehen. Der Handel wird geöffnet ... Fußball soll im Mai für die Werbeeinnahmen weiter gehen ... Am vernünftigsten für profylaktische Gesundheit wäre doch: 2020 bleiben bundesweit einheitlich die Schotten dicht! Und Feierabend ... In Merkels Sinn? In jedem Fall im Sinne der medizinischen Vernunft!

Vor so einer Gruppe von Versprengten muss man doch wirklich keine Angst haben. Angst machen muss vielmehr die Politik der Regierung, die in Krisenzeiten Grundrechte mal eben handstreichartig und unter Umgehung des Souveräns, nähmlich des Parlaments, außer Kraft setzt.

Sie hat es wieder getan: Eine Zumutung ist dieser Kommentar der Kanzlerin! Man kann sich des Eindrucks nicht verwehren, daß es ihr einfach nicht gelingt, das Grundprinzip der Demokratie in einfachen, verständlichen Worten auszudrücken: Demokratie verlangt nach einer redlichen , abgewogenen und engagierten Diskussion aller Möglichkeiten, damit eine vernünftige Entscheidung getroffen werden kann, also gut regiert werden kann! Dies Handeln der Regierung obliegt der Kontrolle durch den Souverän, das Volk (Demos). Das kann niemals eine Zumutung sein! Basta und alternativloses Handeln gehören nicht nicht zum Wesen der Demokratie.
Wie sagt der Lateiner so schön:"Si tacuisses, philosophus mansisses!" (Wenn du geschwiegen hättest, wärst du ein Philosoph geblieben!)

einmal mehr überrascht.. Wieso wird hier nur an Frau Merkel + ihrer Nicht gestaltenden Politik immer nur rumgemeckert?
Der weit überwiegende Teil der Bevölkerung findet es super was seiend die Minister machen. Sind die alle doof oder von der Springer- und Funke Presse so einseitig infiltriert?
Haben sie alle und speziell sie, Herr Kissler, eine Antwort?

Frau Merkel hat ihren Regierungsstil nie geändert - nie ändern müssen - da die Medien sie immer wieder geschützt und gestützt haben. Abwarten, bis sich die Mehrheitsmeinung herausbildet und dann aufspringen, das ist ihre Erfolgstaktik. Bei dem Thema Maskenpflicht wurde Herr Spahn und die Ministerpräsidenten vorgeschoben. Als es mit den Lockerungen und teilweisen Ladenöffnungen losging, hat sie zuerst wieder die unterschiedlichen Ansichten darüber ausgelotet, um dann wie gewöhnlich zu reagieren: Sie ist mit den Maßnahmen der Länder einverstanden, warnt aber vor übereilten weiteren Schritten in die Normalität. Genial, nicht wahr: Egal, wie es jetzt weitergeht, sie hat befürwortet und gleichzeitig gewarnt. Niemand kann voraussehen, wie es ausgeht, aber unsere geniale Kanzlerin hat - wie immer - „richtig“ gelegen. Die Meisterin des Lavierens ist eben unschlagbar, „schuld“ haben immer die, die „vorgeprescht“ sind. Politik ohne eigene Verantwortung, das ist die Botschaft unserer Kanzlerin.