Regierungserklärung von Olaf Scholz „Sicherheit im Wandel“ Vom Klimaschutz über Digitalisierung, Integration und Energieversorgung bis zur Altersarmut arbeitete Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner heutigen Regierungserklärung gewissenhaft sämtliche Punkte des Koalitionsvertrags ab - verbunden mit dem ceterum censeo, sich doch bitte impfen zu lassen. Eine Spaltung der Gesellschaft will der Kanzler nicht erkennen. Immerhin könnte die Opposition für einen muntereren Parlamentarismus sorgen. VON ALEXANDER MARGUIER
Regierungserklärung von Angela Merkel : Endlich ein neuer Ton Die Bundeskanzlerin hat an diesem Donnerstag Stellung bezogen nach dem Debakel wegen der „erweiterten Osterruhe“. Es scheint, als habe Merkel einen Paradigmenwechsel vollzogen. Jedenfalls geht es ihr jetzt auch um Selbstkritik – aber vor allem um strukturelle Probleme und um Perspektiven. VON ALEXANDER MARGUIER
Corona-Krise und EU-Gipfel : Merkels Regierungserklärung hier im Livestream Nach der Bitte um Verzeihung folgt die Regierungserklärung. Kanzlerin Merkel spricht um 9 Uhr im Bundestag über ihre Corona-Politik und den anstehenden EU-Gipfel. Hier können Sie die Rede im Livestream verfolgen. VON CICERO-REDAKTION
Livestream zur Regierungserklärung von Angela Merkel : Die Bundeskanzlerin im Bundestag Nach den gestrigen Lockdown-Beschlüssen der Ministerpräsidenten-Konferenz und der Bundeskanzlerin erklärt sich Angela Merkel im Deutschen Bundestag. Die Aussprache mit der Opposition dürfte hitziger werden als die vergangenen Mal. Verfolgen Sie hier den Livestream. VON CICERO-REDAKTION
Corona-Regierungserklärung von Angela Merkel : Anhaltender Novemberblues Mit gelassener Miene hat Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung die neuen Corona-Maßnahmen im Bundestag vorgetragen. Zwar äußerte die Bundeskanzlerin Verständnis für die Situation der vom Lockdown betroffenen Betriebe. Aber auch diese Worte zeugten vom Zweifel an der weiteren Finanzierbarkeit. VON RALF HANSELLE
Regierungserklärung von Angela Merkel : Ja, aber Bei ihrer Regierungserklärung zum zweiten Lockdown der Corona-Pandemie schlägt der Bundeskanzlerin im Bundestag mehr Widerstand entgegen als bislang. Das liegt auch daran, dass sich Angela Merkel kaum an die Betroffenen richtet. Es fehlt an Nachvollziehbarkeit, Planbarkeit und an Klarheit. VON BASTIAN BRAUNS
Regierungserklärung von Angela Merkel : Die „demokratische Zumutung“ der machtlosen Kanzlerin Angela Merkels Regierungserklärung war zwar kurz, hatte es aber in sich. Die Kanzlerin sprach von der Corona-Pandemie als „demokratische Zumutung“ und gab der EU ein riskantes Versprechen. Die Opposition scheint indes ihre Stimme wiedergefunden zu haben. KOLUMNE: KISSLERS KONTER
Vor dem EU-Gipfel : Merkels Regierungserklärung zur Corona-Krise im Livestream Vor der Videokonferenz mit den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten gibt Kanzlerin Merkel im Bundestag eine Regierungserklärung ab. Dabei wird es vor allem um die Bekämpfung der Corona-Pandemie gehen. Hier können Sie die Rede und die anschließende Aussprache live mitverfolgen. VON CICERO-REDAKTION
