- Was die CDU von Johnson lernen kann
Boris Johnsons politischen Stil muss man nicht mögen. Aber sein klarer Kurs ist deutlich erfolgreicher als der von Theresa May. Aus dem Wahlergebnis in Großbritannien lassen sich deshalb Lehren ziehen - sowohl für die SPD als auch für die CDU
Das britische Wahlsystem verzerrt und verstärkt, aber es verkehrt Ergebnisse nicht in ihr Gegenteil. Die erste Lehre aus dem Wahlergebnis von gestern Abend ist daher: Jede von eigenem Wunschdenken gesteuerte Annahme, dass sich seit dem Referendum zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union von vor über drei Jahren das Meinungsbild in Richtung Verbleib verschoben habe, kann in die Mülltonne der politischen Irrtümer. Oder anders gesagt: Die Leute haben einfach nicht so gewählt, wie sich das die Mehrheit der politischen Analysten gewünscht hat.
Boris Johnson hat mit seinem klaren Brexit-Kurs und einem entsprechenden Wahlslogan („Get Brexit done“) einen überragenden Wahlsieg errungen. Und alle Remainer sind untergegangen. Ein jeder und eine jede auf ihre jeweilige Weise.
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Das fehlt uns hier im Wunschdenkenträumer-Lummerland.
Ich halte den Brexit für keine Führung in die falsche Richtung. Es ist der richtige Weg, um souverän und eigenverantwortlich eine Nation zu führen. Nur so kann man verantwortlich, auch im eigenen Interesse, mit den anderen Nationen interagieren und kooperieren.
Wir brauchen kein EU-Wanderkaisertum!
Deutschland braucht die EU nicht um seine Milliarden an andere zu verteilen. Das können wir in Eigenregie nutzbringender für alle Beteiligten selber machen!
profitiert wahrscheinlich wie kein anderes Land von der EU (und vom Euro)! Keine ernstzunehmende Stimme aus der Wirtschaft fordert einen deutschen Austritt.
Im Gegenteil: In Zeiten von Trump, Putin und chinesischer Wirtschaftsaktivität ist ein geeintes Europa wichtiger denn je, sonst wird Deutschland zum Spielball der Mächtigen.
Nordstream-2 gibt einen Vorgeschmack. Schön brav Trumps Anordnungen befolgen, sonst setzt es Sanktionen! Oder Putins Umgang mit dem Berliner Mord (ganz zu schweigen von seiner Politik in der Ukraine oder sonstwo..)
Da kann Deutschland bis ans Ende seiner Tage seinen Stolz auf eine angeblich so erfolgreiche Geschichte pflegen. Im Wettbewerb der Weltmächte nimmt es die Rolle des Hans-Wursts ein.
Geber -und Empfängerland.
Sie überweisen mir regelmäßig hundert Euro in der Woche, die ich dann gerne nehme. Damit Sie nicht zu schnell schlapp machen bekommen Sie immer mal wieder kleinere Beträge von mir zurückgezahlt.
Schauen wir mal wie lange Sie durchhalten.
Wenn Sie mit Deutschland die Unternehmen, Banken und unsere Politiker meinen dann ja, die profitieren wunderbar von dieser EU. Nur leider kommt von diesen Profit kaum etwas bei den Menschen unterhalb dieser Schiene an. Das was beim Bürger ankommt ist eine unerwünschte Währung, mit allen Begleiterscheinungen des (T)euro und eine bisher beispiellose Gängelung und Bevormundung durch den politischen EU-Wanderzirkus. Flankiert durch eine beispiellose Lobbypolitik, ein Parlament ohne Finanzhoheit und eine undemokratische Kommissionselite. Habe ich was vergessen? Ach ja, den scheindemokratischen Wahlzauber. Bei so einer EU ist es letztlich egal ob dieses Land, oder besser deren Bewohner, ein Spielball der USA, China, Russlands oder einer EU-Bürokraten ist. Es läuft im Ergebnis auf das selbe hinaus, wir sind nicht Herr im eigenen Haus.
Sie setzen in Ihrem Kommentar Europa, unpropagandistisch EU genannt, mit Deutschland gleich. ( "Spielball etc.")Sehen Sie die EU als Appendix der deutschen Weltmachtspinnerei? Da ist aber mindestens Frankreich davor! Können wir es einfach nicht lassen?!
Deutschland profitiert von den handels- und wirtschaftspolitischen Regeln der Gemeinschaft. Alle Mitglieder können von gesetzlichen Harmonisierungen und von gut definierten Gemeinschaftseinrichtungen profitieren. Das Ganze kann größer sein als die Summe seiner Teile - das kann sich aus der Dynamik ergeben. All das hat aber nicht mit der politischen EU zu tun, die gegen den Willen aller Völker, und sehr zum Nutzen der Institutionen und ihres Personals, eine demokratisch illegitime, institutionelle Diktatur durchsetzen will.
Sind Sie ein heimlicher Groß-Deutscher? Jetzt indirekt mit der EUdSSR als Vehikel?
So ganz unpatriotisch sind sie dann wohl doch nicht.
… hieß es in der untergegangenen DDR. Heute heißt es:
von Merkel lernen heißt siechen lernen ;-) !
habe ich schon in verschiedenen Ländern gehört, z.B. in Italien und in Tschechien. Am meisten überraschte mich, dies vor ca. zehn Jahren sogar von einem Kollegen in U.K. zu vernehmen. Im Falle Deutschlands wird gern die Bedeutung als drittgrößte Exportnation der Welt angeführt, die ohne die EU-Mitgliedschaft (und den Euro) nicht gehalten werden könne. Ein Blick zurück zeigt aber, dass Deutschland auch vor der EU (also zu EWG-Zeiten) schon eine Spitzenposition einnahm, nämlich den 2. Platz im Jahr 1970 und 1980. Hinzu kommt, dass der deutsche Export in EU-Länder einen immer geringeren Anteil einnimmt - aber ich weiß: Daten interessieren ohnehin nicht, das Narrativ zählt.
Ich halte die Einschätzung für falsch. Der Boom des Exports und der Beschäftigung hängen mit der Unterbewertung des Euro und der Flutung des Markts mit Geld aus der Druckerpresse zusammen. Wir leihen den anderen über TARGET-2 das Geld, damit sie unsere Produkte kaufen können. Gleichzeitig übernimmt der deutsche Steuerzahler unglaubliche Haftungsrisiken und soll noch mehr übernehmen, wenn es nach SPD und Grünen geht. Das ganze gepaart mit einer illusionären Migrations-, Klima- und (in Deutschland) Sozialpolitik. Der Staat tritt zunehmend planwirtschaftlich auf, da wir mit dem Kapitalismus, der uns den Wohlstand bringt, immer schon gefremdelt haben. Das wird uns demnächst um die Ohren fliegen. Wenn das passiert, wird sich herausstellen, dass die Briten genau das richtige gemacht haben: Das Schiff verlassen, BEVOR es sinkt.
Um über D zu reden: da haben die "demokratischen parteien" seit jahrzehnten die chance gehabt, den leuten klaren wein einzuschenken, einen überblick zu bieten. Sie haben die chance verspielt - nicht endgültig. Meist aus perteiinteresse heraus, das sich natürlich mit dem persönlichen verbindet. Die medien haben ihren gerüttelt anteil dabei. Schließlich wäre es auch ihre aufgabe, zur durchsicht beizutragen. Stattdessen nehmen sie die rolle des fahnenträgers ein, geben den anheizer. Wo information durch werbung ersetzt wird, ist das Ergebnis: das rationale wird zurückgedrängt, die emotionalität steigt. Jetzt entscheiden die leute "aus dem bauch heraus". Aber der bauch spricht "stammtisch", hüben wie drüben. Also: vertrauensverlust und hinwendung zu den vermeintlichen durchblickern, den meistern der klaren ansage. Die natürlich nur den bauch bedienen, Stallgeruch verbreiten können.
...asymmetrischen Demobilisierung. Die Wortkonstruktionen die sich anlässlich merkelischer Versagenspolitik ergeben, sie finden keine Grenzen. Alles was sie da beschreiben, sehe ich genauso. Nur, die CDU wird keine Lehren aus diesen typisch englischen Vorgängen ziehen. Dies erfordert Selbstreflektion, kritisches eigenes Hinterfragen und ernsthafter Willen das Segel wieder in den Wind zu drehen. Und genau da fängt das Problem an.
Welches Segel? Wind?
Sind die Brexiers jetzt alle "rechts" oder Nazis? Wird auch weiterhin die Angstkeule vor einem Austritt geschwungen und versucht werden, moralisierend einen gewählten Premier eines souveränen Landes als "Deppen" oder "Clown" darzustellen?
Die Briten haben sich doch tatsächlich mehrheitlich gegen die EU und die Remainerpresse gestellt, haben doch tatsächlich Umfragen und Expertenmeinungen ad absurdum geführt und mehr als deutlich gesagt: " Wir sind das Volk. Wir wollen mit Boris aus der EU". Die Remainer sind/waren die Minderheit -Punkt-.
Was soll Merkel denn von Johnson lernen? Von einem Mann, der in seiner Journalistenkarrierre zweimal gefeuert wurde, weil er Unsinn schrieb? Der im Vorfeld des Brexitreferendums mit falschen Zahlen agierte? Der schon mal, zur Sicherheit, zwei Erklärungen abfasste - eine, die ihn zum Remainer erklärte, eine, die ihn zum Brexit-Gegner machte. Immerhin: Zielsicher entschied er sich für die Brexit-Seite, wissend, dass ein erfolgreiches Austrittsreferendum für ihn nur nützlich sein konnte. Selbst viele seiner Wähler wissen, das Johnson ein hemmungsloser Opportunist ist, der nur ein einziges Ziel kennt: seinen eigenen Erfolg. Und um die Wahlergebnisse mal etwas in Perspektive zu rücken: Die Konservativen gewannen 1% dazu (!!!), Labour, Liberale, SNP, Grün kommen zusammen auf über 52%!! Johnson, Premierminister dank des Mehrheitswahlrechts (Quelle: BBC).
Was sollte Merkel also von ihme lernen?
SO kann man in typisch Deutscher Manier den Willen des britischen Volkes uminterpretieren. Falsch! Die Briten wollen mit dieser EU nichts zu tun haben, zumindest nicht auf Administrationsebene dieser willkürlichen Bürokratenriege. Und das ist gut so. In gleichem Atenzug stellen Sie erfolgreiche und anerkannte Politiker in China, Russland und den USA ins Abseits. Falsch! Wann akzeptieren Sie erfolgreiche politische Wege? Die Welt bewegt sich nicht nach Ihrem Gusto. Was Sie gut und schön finden, muss nicht richtig sein. Begreifen Sie das bitte. Und "Nazis" ode andere Etiketten können Sie getrost bei sich behalten. Toleranz ist gefragt und nicht Besserwisserei. Freilich, was soll Merkel schon lernen - das ist die richtige Frage. Johnson ist auf seine Art erfolgreich, wie Trump, ihre jeweiligen Völker folgen ihnen. Das Trump- und Johnson-Bashing ist weltfremdes linkes Getön. NIcht diese Herrschaften, nein, Sie Verehrtester sind von gestern. Das wird sich wieder und wieder herausstellen.
Das andere Deutschland.Merkel und ihre Spießgesellen und Einflüsterer,haben sich längst illegitim gemacht.Diese SPD und auch CDU werden nicht mehr gewählt.
Seit langen Jahren war Merkel es gewohnt, allein oder am Parlament vorbei zu re-gieren. Für das Volk kaum bemerkbar, daß Merkel in der eigenen Partei, die ihr nicht
genehmen und auch ihr gefährlichen Personen, abzuservieren. Die Vasallen ihrer Par-tei zeigen mit der Hand in der Hosentasche, die von ihr geforderte Loyalität. Das ist der" Stil" ihrer leibeigenen Regierung Merkel.
Der "Stil" Johnsons hingegen war nicht ruhig oder von hinten herum. Er benahm sich
wie ein Rabauke nicht nur im Parlament, ob gesetzlich oder nicht. Ausschluß des
Parlaments!
So erreichte er sein Ziel, als alleiniger Regierungschef über den Brexit zu bestimmen!
Wo soll denn in der CDU ein Boris herkommen? Wenn man wissen möchte wie es im Deutschland der (Alt-)Parteien abläuft kann man ja mal betrachten wie es dem deutschen Boris (Palmer)der Grünen medial ergeht. Wobei die Grünen wenigstens noch jemand prominenten mit einer anderen Meinung haben. Bei der CDU ist da nicht wirklich etwas in dieser Richtung zu sehen. Aber sie könnten lernen, auch die SPD könnte davon lernen und ein riesen Comeback hinlegen (siehe Dänemark), aber dazu müsste wenigstens der Wille vorhanden sein zu lernen. Da jedoch die meisten Protagonisten viel zu laut Hurra geschrien haben, ist allen Beteiligten klar das sie mit einer Neuausrichtung der Partei zusammen mit dem Irrweg gleich mit entsorgt werden würden. Und deshalb läuft es eben so wie läuft in diesen Parteien und unserem Land...
Mal abgesehen vom Inhalt: wo ist das wunderschöne Pferd hin, das diesen Artikel zierte? Ich bin jetzt ganz verstört...
Ein guter Kommentar. Ausnahme: Das von der Mehrzahl seiner „liberalen“ Kollegen verbreitete Märchen, die Briten hätten den Brexit nicht so gemeint, halte ich im Gegensatz zu Herrn Schwennicke nicht für einen „politischen Irrtum“. Sondern - wieder einmal - eine Mischung aus Einfältigkeit und kalkulierter Propaganda. Die Mehrheit der Journalisten und „Politologen“ rafft gar nichts mehr, liegt permanent in ihren Einschätzungen daneben. Und was die CDU betrifft: Die soll von Johnson lernen? Hahaha. Das würde bedingen, daß es sie überhaupt noch gibt. Tut sie nicht. Die Union als konservative, bürgerliche Kraft ist spätestens seitdem Söder auch noch grün sein will tot. Mausetot.
Das Stimmvieh wählt immer wieder anders, als die selbsternannte (Medien-) 'Elite' es gerne hätte (Polen, Israel, Sachsen, England). Da muß das Stimmvieh zu 'blöde' sein, um die Probleme zu verstehen. Selbstverständlich ist diese arrogante und herabwürdigende Betrachtung kein Mißverständnis, sondern kalkulierte Lüge, Hetze und Propaganda! Die Menschen wissen, daß sie den (oft genug nur selbsternannten) 'Eliten' nicht mehr vertrauen können. Deshalb werden deren Kandidaten nicht mehr gewählt.
Konsequenz ist, daß Teile der Eliten, wie namentlich Frau Guerot, jetzt nach ABSCHAFFUNG DER DEMOKRATIE rufen. Damit man es dem 'rückständigen Pack', den 'alten weißen Männern' und den permanenten 'Falsch-Wählern' mal mit Gewalt richtig zeigen kann.
Frau Guerot ist das scheinbar freundliche Gesicht - einer chinesischen Lösung!
voll und ganz ihrer darlegung an, Herr Mock!
Die Britten haben fertigt mit der EU, "und das ist auch gut so".
Hoffentlich lesen nicht einige CDUler diesen Artikel und "lernen" daraus? Dann müssen wier diese visionlose Politik (ob mit oder ohne AM)dieser Partei weiter ertragen.
Kann man überhaupt Deutschland noch weiter runterwirtschaften wie in den letzten 14 Jahren geschehen ist?= Die schaffen das!!!
Salute
Die jetzt noch unter diesem Namen herumlauffenden Politiker
betreiben eine Vorspiegelung falscher Tatsachen.
Und ich prophezeie: null Sie werden
gar nichts dazulernen - weder von
Johnson noch von jemand anders.
Wie die SPD hat auch die CDU ihre
Wurzeln gekappt und wird verdorren.
Hoch lebe die älteste Demokratie (GB), auch wenn sie nicht perfekt ist. Wir durften lernen, dass es dort keine Verfassung und kein Grundgesetz gibt. Trotzdem funktioniert sie! Während bei uns grundlegende Entscheidungen, ohne dass sie im Wahlprogramm angekündigt waren und ohne Wählerbeteiligung erst kurz nach Wahlen getroffen werden (Grenzöffnung, Energiewende, Green Deal usw.), hat Johnson seinen Wählern nach dem Referendum (Volksbefragung) eine klare Ansage gemacht. Das würde ich mir für mein Land und die Politiker hier auch wünschen.
Während der Strukturumbau in NRW nach vielen Jahren immer noch keine Erfolge zeigt (s. Armutsbericht), werden bereits die nächsten, gigantischen Strukturveränderungen von D und EU geplant. Ich wünsche den Briten viel Erfolg mit ihrem Brexit.
hat den Konservativen den Wahnsinnszuwachs von genau 1% (!!!) gebracht. Tatsächlich kommen Konservative und rechtsextreme Brexit-Partei zusammen gerade mal auf 48% (Quelle BBC). Johnson kann sich beim Mehrheitswahlrecht bedanken, welches immer nur einzelne, siegreiche Kandidaten ins Parlament schickt, die Stärke der Parteien aber nicht berücksichtigt.
Johnsons Stärke war die Schwäche Corbyns, und die Brexit-Müdigkeit der Briten, die endlich wieder in eine - wenn auch zweifelhafte - Zukunft schauen wollen. Deswegen haben angeblich selbst ausgewiesene "Remainer" die Konservativen gewählt. Aber jetzt muss Johnson liefern: Man wird sehen, wie die zukünftigen Beziehungen zur EU sowie die phantastischen, globalen Handelsverträge, die die Tories versprochen haben, aussehen werden. Die Zeit der großen Sprüche ist vorbei.
BJ hat klare Vorstellungen für die Zukunft seines Landes. Das fehlt unserer Regierung komplett. Merkel zeigt zwar hin und wieder mit dem Finger in eine Richtung, um dann aber wieder etwas komplett anderes zu machen. Der Zulauf zu den Grünen liegt m. E. auch darin begründet, dass die klar sagen, was sie wollen. Unter Merkel ging und geht es stets in völlig unvorhersehbare Richtungen. Davon habe wir m. E. langsam alle die Nase voll.
Merkel hat schon aus der Wahl von 2005, und den Umfragen, ihre falschen Schlüsse gezogen. Daraus ist die asymmetrische Mobilisierung entstanden. Sie hat nie mit Überzeugungskraft geführt. Sie hat nur die CDU/CSU-Fraktion überzeugt, dass man so im Amt bleiben kann, auch wenn man Wähler millionenfach verliert. 2017 war dann das schlechteste Wahlergebnis der Union seit 1949, man ist aber immer noch Kanzler.
Ich beneide die Briten. Die EU unter Merkel und von der Leyen wird mir immer suspekter. Den nun ausgerufenen Klimanotstand finde ich völlig daneben, und ich frage mich, was das soll - Mißtrauen pur. Ergo: ich beneide die Briten.
lieber Herr Schwennicke. Beneidenswertes Großbritannien, armes Deutschland.
Charles de Gaulle hat posthum gewonnen.: "Europa nie mit Großbritannien".
Frankreich mit Macron wird anstelle Deutschlands die Dominanz in der EU über-nehmen.
Die Briten sind wieder ein autarkes Land. Den dadurch fehlenden finanziellen Anteil
am EU-Haushalt müssen die verbleibenden 27 EU-Staaten erbringen. Den weitaus größten Anteil, ca 1/3, hat Deutschland zu tragen.
Die Briten sind zu beneiden. Der Brexit gibt ihnen die Freiheit zurück. Die teuere Kan-zlerin Merkel unterstützt den "Green Deal" von UvdL. Diese Akzeptanz führte den Briten, kurz vor der Wahl, nochmals eindringlich vor, daß die EU nur noch von un-fähigen Egomanen, Klimahysterikern, Verboten, Steuererhöhungen ...geführt wird.
Trotz Kritik erhält Johnson überraschend große Zustimmung für einen Mann, den an-geblich das Volk haßt. Was mich besonders begeistert ist, die linken GRÜNEN er-halten nur 1 Stimme
Deshalb wähle ich bei den EU-Parlamentswahlen nur noch den einzig glaubwürdigen Politiker in Brüssel:
Herr Sonnenborn - Satire Partei !
Von allen anderen Politikern, Parteien, EU-Kommission, etc. fühle ich mich nur noch gegängelt und bevormundet !
auch ich drücke dem BJ die Daumen.
Das ist eine richtige Klatsche für D und für die EU (Entschuldigung, ich habe nur noch Häme).
Wo bleibt die Volksabstimmung für das deutsche Volk über den Verbleib in der EU ?
Die "Politik" der EU führt unweigerlich weiter in die Sackgasse.
Ihre nicht autorisierte Geldpolitik führt in ein unabsehbares und nicht mehr überschaubares Diaster.
Seit der Einführung des Euros gibt es in der EU enorme wirtschaftliche Probleme und einen Schuldenberg von etwa 2,5 Billionen Euro. Wie und wer soll dieses Problem lösen?
Auf gar keinen Fall unsere große Vorsitzende und die, die immer lacht.
auch & Good Luck for the Future!
Die Briten können (nach Austritt) wieder selber autonom entscheiden was gut für ihr Land ist. Die Gängelung aus Brüssel hat dann ein Ende.
Appropo Misstrauen liebe Frau Werle: Die Briten können dann auch beruhigt den "ENTSCHLIESSUNGSANTRAG zu den Grundrechten von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa" (Nachzulesen auf der Seite des EU Parlament / 2018/2899(RSP))auf Eis legen!
Umgesetzt wird das unter dem Stichwort: "Resettlement-Programm" (Umsiedlung) der Bundesregierung.
Wird in den offiziellen Medien so gut wie gar nicht behandelt. Warum auch? Das Volk hat die "weisen" Entscheidungen einfach zu akzeptieren. Wie immer eigentlich s.a. "wir schaffen das".
Give the Rule back to the British!
Salute
Danke für diesen fundierten Kommentar. Selbst dann, wenn Boris Johnson es schafft, durch seine klare, nicht immer bequeme Politik sein Land ohne große Blessuren durch den Brexit zu führen, werden unsere Altparteien nichts daraus lernen, zu abgehoben ist der Hochsitz der Moral, der Selbstüberschätzung und Besserwisserei, als dass sie eigene Fehler sehen oder gar öffentlich eingestehen. Das ist in Deutschland verpönt, also wurschtelt man weiter, bis zum bitteren Ende.
seinen Wohlstand zu bewahren und die EU an Wirtschaftswachstum zu überflügeln, dann wird es das Vorbild für viele andere sein. Auch in Deutschland.
Johnsons fulminanter Sieg verändert das europäische Machtgefüge.
Sieger wird Frankreichs Macron. Ohne Großbritannien erhält er
die europäische Dominanz. Merkels Deutschland verliert diese Vor-
machtstellung. Zwei Konstanten bleiben uns erhalten. Wir sind
und bleiben das größte europäische Flüchtlingslager auf immer und
ewig. Und der größte Nettozahler auf immer und ewig. Das ergibt:
1. Sieger Wahlgewinner Johnson und Großbritannien
2. Sieger Macron und Frankreich
1 Verliererin Merkel und Deutschland
seinen Wohlstand zu bewahren und die EU an Wirtschaftswachstum zu überflügeln, dann wird es das Vorbild für viele andere sein. Auch in Deutschland.
weder zur EU, noch zur Einführung des Euro.
Andere EU-Mitglieder durchaus. Dort durfte das Volk abstimmen.
Bei uns hat das Politik allein gemacht. Das Volk durfte nur passiv zuschauen.
Ich sehe darin eine Art Zweiklassen-Legitimierung der EU. Und das ist keine gute demokratische Grundlage für das gesamte Gebilde EU.
Johnson handelt dagegen voll legitimiert. Mehr Legitimation kann er gar nicht haben:
Er setzt eine Volksentscheidung um.
Eine sehr gute Analyse. Vor allen Dingen hat mir der letzte Absatz gefallen. Die Steuer auf die Veräußerungsgewinne, hat dem Staat die Gestaltungsmöglichkeit entzogen. Selbst die Leitmedien haben damals applaudiert. Seltsamerweise hat die FDP nicht applaudiert und das gab einem doch zu denken. Somit ist der Nagel Genau auf den Kopf getroffen worden.