Nato in Asien - „Vielleicht waren wir zu spät“

Als die Nato-Außenminister auf ihrer Sitzung zum 70. Jubiläum der Nato im Frühjahr 2019 in Washington erstmals über China debattierten, fiel von amerikanischer Seite der Satz „maybe, we were too late“. In der Tat hat sich das Atlantische Bündnis den Entwicklungen im asiatisch-pazifischen Raum zu spät gewidmet und viel zu lang ignoriert, dass der Aufstieg Chinas dramatische Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Europa haben wird. 

Nun war die Vernachlässigung der Entwicklungen in Asien teilweise verständlich, ist die Nato doch seit Moskaus illegaler Annexion der Krim im Jahr 2014 vollauf damit beschäftigt, sich auf die neuen Realitäten der „Artikel-5 Welt“ einzustellen. In diesem neuen Sicherheitsumfeld muss der Bündnisfall nach Artikel 5 des Nato-Vertrages wieder mit glaubhaften Abschreckungs- und Verteidigungskapazitäten untermauert werden. Das ist der Nato bislang recht erfolgreich gelungen – sie hat sich gegenüber Russland erstaunlich geeint gezeigt und ihre militärischen Fähigkeiten in Osteuropa deutlich verbessert. 

Der Blick muss nach Asien gehen

Der zurückgekehrte Fokus auf Bündnisverteidigung darf allerdings nicht davon ablenken, dass die Allianz ihren strategischen Horizont in Richtung Asien erweitern muss. Dafür sind drei Entwicklungen maßgeblich: die Veränderungen bei den Großmächten; die Folgen aus den strategischen Umschwüngen in Asien für die europäische Sicherheit und das sich durch den Aufstieg Chinas ändernde transatlantische Verhältnis.

Bei den Großmächten Russland, USA, der Europäischen Union und China ändert sich nicht nur deren jeweiliges politisches Gewicht, sondern auch das Verhältnis zueinander. Russland versucht verzweifelt, den eigenen Weltmachtstatus zu untermauern und schreckt dabei auch vor der Anwendung militärischer Gewalt gegenüber seinen Nachbarn nicht zurück. Alle Muskelspiele in Osteuropa oder im Mittleren Osten können aber nicht verdecken, dass Russlands vermeintliche Stärke auf tönernen Füßen steht, weil das Land Jahrzehnte der wirtschaftlichen, politischen und technologischen Modernisierung versäumt hat. Mit einem Bruttoinlandsprodukt kleiner als das von Italien und nur zwei Produkten auf dem Weltmarkt – nämlich Waffen und Energie – ist Russland nicht zukunftsfest und befindet sich seit Jahren in einem stetigen Niedergang. Dieser dürfte sich fortsetzen, was den Umgang mit Moskau nicht erleichtern wird.

Der Führung überdrüssig

Die USA gibt sich derzeit rätselhaft. Während Russland gern Weltmacht wäre aber nicht sein kann, sind die USA faktisch Weltmacht, scheinen es aber immer weniger zu wollen. Die USA verfügen nicht nur über eine gewaltige Wirtschaftskraft sowie über das mit Abstand schlagkräftigste Militär, sondern auch über die „Soft Power“ des westlichen Lebensstils. Wohlhabende Russen und Chinesen schicken ihre Kinder auf amerikanische Universitäten und nicht auf die Hochschulen des eignen Landes. Aus all dem erwächst geradezu automatisch eine Führungsverpflichtung, doch scheint dieses Amerika seiner Führungsrolle zunehmend überdrüssig. Donald Trump treibt den Rückzug der USA aus der Weltpolitik voran, offenbar ohne zu wissen, was er eigentlich tut. Ein möglicher Nachfolger im Weißen Haus dürfte sich im Stil und Ton vom gegenwärtigen Amtsinhaber abgrenzen, das Ziel einer Reduzierung amerikanischer Bündnisverpflichtungen wird er oder sie aber ebenfalls anstreben. 

Die Europäische Union, bislang zumindest ein wirtschaftliches Schwergewicht, kann immer weniger dem Selbstbild einer politischen Großmacht entsprechen. Mit einem chaotischen Brexit voraus, mangelnder Solidarität im Osten und fehlender Haushaltsdisziplin im Süden zeigt sich die Union derzeit in einem beklagenswerten Zustand. Der blühende Populismus in vielen Mitgliedsstaaten lässt nicht auf eine baldige Besserung der Lage hoffen. Gelingt es nicht, die derzeit zaghaften Vorstöße gemeinsamer Sicherheitspolitik in einen kraftvollen politischen Konsens zu verwandeln, wird die EU als internationaler Akteur weiter zurückfallen. 

China greift nach der Welt

Ganz anders China, das in wenigen Jahrzehnten den Aufstieg von bitterer Armut hin zum Produzenten von Spitzentechnologie geschafft hat. Mit langfristigen strategische Investitionen in die Handelswege nach Europa, Mittelost oder Afrika – der sogenannten „Seidenstraßen-Initiative“ – macht China nun den nächsten Schritt und vertritt seine Interessen auch jenseits der eigenen Landesgrenzen und ohne Rücksicht auf Befindlichkeiten seiner Nachbarn. Selbst wenn es gelegentliche Rückschläge geben dürfte, wird sich Chinas wirtschaftlicher, politischer und militärischer Aufstieg weiter fortsetzen. Damit wächst das Land zur zweiten Supermacht neben den USA heran und wird in der Lage sein, die derzeit noch von Amerika dominierte Weltordnung infrage zu stellen.

Es versteht sich nahezu von selbst, dass diese Veränderungen nicht ohne Auswirkungen auf das Aufgabenportfolio der Nato als einer Allianz, die aus (bald) 28 europäischen und zwei nordamerikanischen Mitgliedern besteht, bleiben kann. 

Europas Wirtschaft kann leicht gestoppt werden

Noch deutlicher wird dies angesichts der zweiten Entwicklung – den Folgen für die europäische Sicherheit, die sich aus den Veränderungen in Asien ergeben. Der rasante wirtschaftliche Aufstieg Chinas schlägt sich in einem ebenso deutlichen Zuwachs militärischer Stärke nieder. Das kollidiert früher oder später zwangsläufig mit den Interessen anderer Akteure in der Region – auch ohne dass man China Aggressivität oder Expansionismus unterstellen muss. Die sich daraus ergebenden Gefahren zeigen sich exemplarisch an einem der wichtigsten Seewege der Welt, der Straße von Malakka zwischen Malaysia und Indonesien, die jährlich von über 80.000 Handelsschiffen durchfahren wird. Würde diese Passage aufgrund eines Konflikts in der Region gesperrt, würden Industrie und Handel in Europa und den USA von einer zentralen Schlagader der globalen Wirtschaft abgeschnitten. Dabei geht es nicht allein um den zeitgerechten Import asiatischer Billigprodukte, sondern um das Überleben der westlichen Wirtschaft insgesamt, die vom ständigen Warenfluss vor allem über die Meere abhängig ist.

Ein Nuklear-Krieg ist möglich

Darüber hinaus gibt es in Asien fünf Nuklearmächte – China, Indien, Pakistan, Russland, Nordkorea – sowie eine sechste, die USA, welche von außen in die Region wirkt. Jeder der sechs ist mit mindestens einem der anderen in aufrichtiger Abneigung verbunden. Somit ist auch eine Nuklearkrise nicht auszuschließen, die Europa nicht unbeteiligt lassen würde. Schließlich - und das ist selbst manchem Nato-Vertreter nicht unbedingt geläufig, ist auch ein Bündnisfall in der Pazifikregion denkbar. Sollte sich Nordkorea dazu entschließen, eine konventionelle Rakete auf Alaska zu feuern, dann könnte das zumindest vertraglich gesehen den Bündnisfall gemäß Artikel 5 des Nordatlantik-Vertrages auslösen. 

Bei der dritten Entwicklung geht es um zwei Veränderungen im transatlantischen Verhältnis, die weniger von Präsident Trump abhängen, sondern grundsätzlicher Natur sind. Da ist zum einen die überparteiliche Wertschätzung, welche die Nato derzeit in Washington genießt, ganz gleich welche Unflätigkeiten der Präsident twittert. Die USA sehen in Russland eine konkrete Bedrohung, die ein Gegengewicht in Gestalt einer starken, amerikanisch geführten Nato bedarf. Allerdings kann diese Wertschätzung zeitlich befristet sein. Setzt sich der russische Niedergang weiter fort, dann reduziert sich auch der Aufwand, der zur Verteidigung gegenüber Russland betrieben werden muss. Damit sinkt aber auch die Bedeutung, die der Nato aus amerikanischer Sicht zukommt. Washington mag langfristig zu dem Schluss gelangen, dass einige gut ausgerüstete US-Kampfverbände, die auf bilateraler Basis im Baltikum oder in Polen stationiert würden, zum Schutz Osteuropas ausreichen. Mit solch zwischenstaatlichen Vereinbarungen könnten die USA ihre Interessen in (Ost-)Europa wahren, ohne sich ständig um den Konsens mit 29 nicht immer einfachen Bündnismitgliedern bemühen zu müssen. 

Die zweite in Europa oft unterschätzte Veränderung ist die Ernsthaftigkeit, mit der sich die USA den Entwicklungen in Asien und dem Hauptrivalen China zuwenden. Amerika sieht den Aufstieg Chinas als Gefahr und erwartet von Europa nicht nur, dass es die USA von den Ordnungsaufgaben in und um Europa schrittweise entlastet, sondern auch, dass es an der Seite Amerikas steht, sollte es zu einem Konflikt mit China kommen. 

Alles dreht sich um China

Aus allen diesen Entwicklungen und Veränderungen wird deutlich, dass sich ein künftiger „Transatlantic Bargain“, also die Grundlage europäisch-amerikanischer Sicherheitsbeziehungen, um China herum entwickeln wird. Das hätte erhebliche Auswirkungen auf die Nordatlantische Allianz als Kern dieses transatlantischen Deals. Wenn es der Daseinszweck der Nato ist, die Sicherheit all ihrer Mitglieder zu gewährleisten und deren vitale Interessen zu verteidigen, so muss sie sich ganz grundsätzlich allen Bedrohungen der äußeren Sicherheit ungeachtet ihres geografischen Ursprungs stellen. Entwickeln sich Gefahren im asiatisch-pazifischen Raum, so ist eine Hinwendung der Nato zu dieser Region zwingend.

Nun ist die Frage berechtigt, wie eine Institution, die im Ost-West Kontext gegründet wurde, sich primär auf die Abwehr militärischer Bedrohungen konzentriert und sich erst in den letzten Jahren auch Gefahren südlich des Mittelmeers widmete, nun auf einmal in Asien aktiv werden soll. 

So könnte die Nato in Asien handeln

Eine Hinwendung der Nordatlantischen Allianz in Richtung Asien könnte sich in mehreren Stufen und Intensitäten gestalten. Der erste Schritt wäre, dass die Nato mehr Interesse für die Region zeigt und auch als Allianz die Entwicklungen im asiatisch-pazifischen Raum zur Kenntnis nimmt. Einige Nato Staaten haben seit längerem breitere Debatten im Nato-Rat dazu angeregt, aber Länder wie Frankreich haben solche immer wieder verhindert. Nun werden in Brüssel zumindest erste Stellen für China-Experten ausgeschrieben. Als weiterer Ausdruck dieses Interesses könnte die Nato Verbindungsbüros, sogenannte Liaison Offices, in Japan, Australien oder Südkorea einrichten. Bislang gibt es solche Einrichtungen in der Ukraine, in Russland oder in Georgien, nicht aber in Asien.

Ein zweiter Schritt wäre eine substanzielle Entlastung der USA in anderen Weltregionen zugunsten des US-Engagements in Asien, welche allerdings eine deutlich größere Bereitschaft Europas zur militärischen Lastenteilung erfordern würde. Wenn derzeit nur die USA über die militärischen Fähigkeiten zur globalen Machtprojektion verfügen, dann müssten sich künftig die Europäer in der Nato militärisch stärker in ihren Nachbarregionen engagieren – etwa im Krisenbogen des Nahen Ostens oder im Indischen Ozean. Die dort stationierten amerikanischen Einheiten würden entlastet und stünden für Operationen in weiter entfernt liegenden Regionen zur Verfügung. Eine solche Forderung der USA ist nicht neu und wird in Zukunft immer lautstärker formuliert werden.

Dinge ändern sich über Nacht

Langfristig werden die großen europäischen Staaten allerdings, sofern sich der weltpolitische Aufstieg Chinas auch militärisch immer deutlicher realisieren wird, nicht darum herumkommen, in einem dritten Schritt ihrerseits Fähigkeiten zur weitreichenden Machtprojektion vor allem im maritimen Bereich aufzubauen. Das gilt nicht nur aus der Perspektive der Nato, sondern auch aus der Sicht der EU, wenn diese ihrem eigenen Anspruch des „global players“ gerecht werden will. Das dürfte langfristige Rüstungsentscheidungen nachhaltig beeinflussen. Angesichts solcher Herausforderungen erscheint die aktuelle deutsche Debatte um die „Zwei Prozent“ als sehr kleinteilig.

Die Vorstellung, dass eine künftige Nato die Bekämpfung der Gefahren im asiatisch-pazifischen Raum als eine ihrer Kernaufgaben ansieht, mag aus heutiger Sicht für viele Bündnismitglieder unrealistisch scheinen. Die meisten Europäer haben derzeit Schwierigkeiten, ausreichende Fähigkeiten für die Landes- und Bündnisverteidigung aufzubauen und zeigen nur geringe Bereitschaft, sich auf neue Bedrohungen einzustellen. Allerdings hat sich bereits in der Vergangenheit gezeigt, wie schnell sich eine internationale Lage ändern kann und wie rasch die Nato in der Lage sein muss, darauf zu reagieren. Niemand in Europa hätte sich in den neunziger Jahren vorstellen können, einmal die eigenen Sicherheitsinteressen im 5500 Kilometer entfernten Afghanistan zu verteidigen. Genau das geschah buchstäblich über Nacht als die Katastrophe des 11. September 2001 die Weltlage fundamental änderte. Der Aufstieg Chinas und die sich daraus ergebenden weltpolitischen Veränderungen vollziehen sich in deutlich längeren Zeiträumen. Zeit für die Nato also, sich konzeptionell auf diese Entwicklungen einzustellen.