- G6 gegen Einen
Beim G7-Gipfel im französischen Biarritz überrascht vor allem der Gastgeber Emmanuel Macron. Ob Amazonas, Iran, Russland oder Handelskriege - der Präsident scheint den Themen-Takt anzugeben. Angela Merkel wirkt inzwischen mehr wie eine Randnotiz
Autoreninfo
Kay Walter arbeitet als freier Journalist in Frankreich
So erreichen Sie Kay Walter:
August – le mois d'août – und Urlaub, das sind in Frankreich geradezu synonyme Begriffe. Das ganze Land macht Ferien, bevorzugt im Süden, am Meer. Biarritz an der Atlantikküste ist einer der beliebtesten Badeorte, und normalerweise ist der große Strand der baskischen Stadt im August dicht gepackt mit sonnenhungrigen Gästen. Doch aktuell ist Biarritz leer, abgesehen von gut 13.000 Polizisten und Militärs. Die Stadt wirkt weitgehend abgeriegelt. Wegen des G7-Gipfels gilt die Innenstadt größtenteils als „Rote Zone“: Zutritt haben nur Gipfelteilnehmer und Anwohner, so sie denn ihren Personalausweis und einen speziellen Pass bei sich führen. Höchste Sicherheitsstufe für das Treffen der Staatschefs.
Auch deshalb werden pünktlich zu jedem Gipfel die immer gleichen Fragen gestellt: Was soll das? Wem nützt das?
Kritker von G7 aus allen Ecken
Viele würden antworten: Das sei nur rausgeschmissenes Geld, bei den Gipfeln komme eh nichts sinnvolles raus. Da sind die linken Globalisierungskritiker, die in der Umgebung von Biarritz demonstrieren. Sie nennen Gastgeber Emmanuel Macron den „Präsidenten des Blah-Blah“, bezeichnen den Gipfel als ein „tödliches System im Dienste der Reichsten und Multis“, ungeeignet und unwillig den sozialen und ökologischen Interessen der Menschen zu dienen.
Da sind die Ökonomen, die durchaus zu Recht feststellen, dies sei kein Treffen der sieben wichtigsten Industrienationen mehr. Denn ginge es nach der Wirtschaftskraft, dann säßen nur die USA, Japan und Deutschland an diesem Tisch – keinesfalls aber Frankreich, Großbritannien, Kanada und Italien, statt dessen aber Russland, China, Indien, Indonesien.
Da sind konservative und rechtsnationale Kräfte, die – mit anderer Begründung zwar – aber doch zum nämlichen Ergebnis wie linke Kritiker kommen. Gemeinsames Handeln von Staaten halten sie im Kern für falsch, ja unsinnig. Sie glauben, wenn sich jeder Staat vorrangig um sich selber kümmere, dann sei für alle gesorgt.
Nicht zuletzt US-Präsident Donald Trump steht für diese Vorstellung. Jeder kämpft für sich allein und America First, lautet sein Credo. Und damit hat er schon die letzten beiden Treffen – 2017 in Toarmina, Sizilien und 2018 in La Malbaie in Kanada – zu einer Farce gemacht.
G6 gegen Einen
Tatsächlich waren das keine G7-Gipfel mit gemeinsamer Diskussion in dem Interesse, Lösungen zu finden, sondern vielmehr „G6 gegen Einen“ Treffen. Geradezu emblematisch das Foto aus Kanada, als sechs Regierungschefs vor dem sitzenden Trump stehen und der sie provozierend anlächelt. Und jeder Mensch erkennt seinen Gesichtsausdruck: „Na! Und jetzt! Was wollt ihr machen. Ihr könnt mir gar nix!“ Der Lümmel aus der letzten Reihe – nicht sonderlich schlau, aber felsenfest davon überzeugt, der Stärkste zu sein. (um jedem Missverständnis vorzubeugen: das beschreibt lediglich den Gesichtsausdruck)
Müsste man also die Frage nach dem Sinn solcher Veranstaltungen schlicht verneinen?
Gemeinsame Diskussionen als Zeitverschwendung
Schließlich hat Trump bereits eine deutliche Veränderung der Gipfel-Logik durchgesetzt. Er mag keine großen Runden, sondern vor allem Bilaterals. Dabei will er die anderen Staatschefs einzeln ins Gebet nehmen, um zu bekommen, was er für richtig hält. Frankreich will er die Besteuerung der US-amerikanischen Internet-Giganten vorwerfen, Deutschland dessen Handelsüberschuss und das Defizit bei Militärausgaben. Gemeinsame Diskussionen sind da ebenso Makulatur, wie eine Abschlusserklärung. Die hatte Emmanuel Macron dann auch schon im Vorfeld gecancelt, weil „solche Erklärungen hinterher doch niemand mehr lese“.
Und doch könnte Donald Trump die Rechnung ohne den französischen Staatspräsidenten gemacht haben. Der hatte zwar vor dem Gipfel demonstrativ tiefgestapelt, nur um seinerseits in Trumps Domäne, den bilateralen Runden, den Druck auf mehr Gemeinsamkeit deutlich zu erhöhen.
Öffentliches Essen und Leviten lesen
Wenige Tage vor dem Gipfel traf Macron zunächst Putin und erklärte, man müsse wieder mehr miteinander reden und zu abgestimmtem Handeln finden, allen Differenzen zum Trotz. Begründung: „Ein Blick auf die Landkarte zeigt, dass Russland zu Europa gehört.“, und er setzte dazu: die Geografie sei ziemlich hartnäckig. Trump plädiert seit langem dafür, Russland zurück an den Tisch zu holen und die G7 wieder zur G8 zu machen. Das wiederum geht Frankreich und allen Europäern zu weit, und so ist Trump auch in Biarritz und nunmehr zum dritten Mal mit diesem Ansinnen gescheitert.
Dann lud Macron unmittelbar vor dem allgemeinen Zusammentreffen überraschend Trump zum Essen ein – live im Fernsehen – und erklärte dem US-Präsidenten bei der Gelegenheit öffentlich, wie verheerend die Auswirkungen von Zöllen und Handelskriegen für die Weltwirtschaft seien.
Frankreichs gemeinsame Grenze mit Brasilien
Zudem setzte er neben Gleichheit und Freien Handel auch das Thema Umweltschutz prioritär auf die Tagesordnung. Er fordert konkrete Maßnahmen gegen den Klimawandel – den er wortgleich mit der Fridays for Future Bewegung um Greta Thunbergs als „Ökozid“ bezeichnet – vor allem zum Schutz der Meere und gegen die verheerenden Waldbrände im brasilianischen Amazonasgebiet. Der französische Staat – man vergisst das – hat eine gemeinsam Grenze mit Brasilien. Französisch Guayana ist von den Bränden unmittelbar betroffen, weshalb Macron seine „besondere Verantwortung“ betont und auf dem Gipfel zumindest technische und logistische Hilfsmaßnahmen durchgesetzt hat.
Auch das dürfte Trump nicht eben gefallen haben, hält er den Klimawandel doch für fake news.
Schließlich traf am Sonntag Nachmittag der iranische Außenminister auf Einladung seines französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian in Biarritz ein, um über das Atomabkommen zu diskutieren. Den einseitigen Ausstieg der USA (2018) aus dem Abkommen halten alle anwesenden Staatschefs für falsch, ebenso Russland. Und selbst Boris Johnson hat sich auch in dieser Frage an die Seite seiner europäischen Kollegen gestellt und nicht an die seines großen transatlantischen Freundes. Die deutsche Bundeskanzlerin bemühte sich derweil, nicht überrumpelt zu wirken. Angela Merkel betonte, sie sei zeitnah informiert worden.
Wenn die Air Force one landet, wissen wir mehr
Es stimmt sicher, dass Frankreich wirtschaftlich nicht mehr zu den Schwergewichten der Welt zählt. Politisch tut es das sehr wohl. Eben das will Macron zeigen, sich und sein Land als die wichtigste Stimme in Europa präsentieren. Frankreich sei das Land der „großen Ideen“ – immer schon. Frankreich müsse vorangehen, wie auch immer, betonte der Präsident in einer Rede an „mes chèrs compatriotes“ am Samstag Mittag, unmittelbar vor seinem Treffen mit Trump. Deshalb die großen Themen: Gleichheit und Verantwortung. „Wir sind die Ideenschmiede. Wir werden sicher nicht alles schaffen, aber Frankreich muss Vorbild sein. Und bei allen Differenzen im Einzelnen, bei den zentralen Themen Gleichheit, Teilhabe an der Ökonomie und Klima sind wir Franzosen im Prinzip alle einer Meinung!“
Man nennt das wohl Optimismus, den festen Glauben daran, dass man Alles besser machen kann. Und genau dafür, um zur Ausgangsfrage zurückzukommen, genau dafür braucht es solche Gipfel. Ganz egal worum es geht: Man kann die Dinge besser machen. Und zwar dann, wenn man miteinander spricht.
Allerdings: Was alle Vereinbarungen am Ende wert sind, wird sich erst erweisen, wenn die Air Force One wieder daheim gelandet ist. Wer weiß schon, welcher Twitter-Furor den US-Präsidenten dieses Mal auf dem Heimflug ereilt.
