- Merkels politische Eurythmie
Der Beitrag von Kanzlerin Angela Merkel in der Haushaltsdebatte erinnert an Waldorfpädagogik. Vordergründig ging es auch um Transitzentren und Horst Seehofer, doch vor allem verdichtete sie sprachgymnastisch das Vertraute. Antworten blieben indes aus. Von Alexander Kissler
Autoreninfo
Alexander Kissler ist Redakteur im Berliner Büro der NZZ. Zuvor war er Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er verfasste zahlreiche Sachbücher, u.a. „Dummgeglotzt. Wie das Fernsehen uns verblödet“, „Keine Toleranz den Intoleranten. Warum der Westen seine Werte verteidigen muss“ und „Widerworte. Warum mit Phrasen Schluss sein muss“.
So erreichen Sie Alexander Kissler:
Der Waldorfpädagogik wird vorgeworfen, sie beschränke sich auf das Tanzen von Namen. Das ist Unsinn. In der Nachfolge Rudolf Steiners werden gleichwohl Mädchen wie Jungen über viele Jahre hinweg zu sanften Bewegungen animiert, damit die Seele gesunde. Buchstaben kann man tanzen, Worte kann man tanzen, Farben kann man tanzen. Die Eurythmie macht‘s möglich. Insofern müssen wir uns Angela Merkel als gesunde Frau vorstellen. Sie tanzte im Bundestag ihre Politik.
Nein, nein, sie hob nicht die Arme, ging nicht in die Knie. Jedoch nutzte sie die halbstündige Redezeit in der Generaldebatte am vergangenen Mittwoch zum Haushalt, um das Vertraute sprachgymnastisch zu verdichten. Die Resultate des Brüsseler EU-Gipfels vom zurückliegenden Wochenende fasste sie einmal mehr zusammen, Europa in der globalisierten Welt beschwor sie einmal mehr, die Digitalisierung kennzeichnete sie einmal mehr als zentral. Das Fazit lautete gerade nicht, wie von der Kanzlerin angeboten, „diese Bundesregierung arbeitet“, sondern es lautete: Die Kanzlerin spricht. Und zwar mit allen und ständig. Das Reden ist ihr Geschäft, ist ihre Politik und somit „unsere Zukunft“.
Merkels Projekt: Scherbenzusammenkehren
Kein Wort widmete Angela Merkel den ominösen 14 Staaten, die angeblich zu bilateralen Abschlüssen mit Deutschland in der Flüchtlingsfrage entschlossen gewesen waren und von denen bisher vier von der Fahne gingen. Es handelte sich offenbar um eine von Merkel strategisch zur Parteiberuhigung eingesetzte „politische Ente“ (Viktor Orbán). Stattdessen setzte die Kanzlerin das Projekt Scherbenzusammenkehren fort, das sie am 1. Juli im ZDF-Sommerinterview begonnen hatte („Abgeschlossen haben wir überhaupt keine Vereinbarung, sondern nur politisch darüber Einverständnis erzählt“). Sie bekräftigte einmal mehr: Sie habe beim Brüsseler Gipfel „auf dieser Grundlage meine Gespräche geführt“, habe besonders „mit Griechenland Gespräche geführt“ und mit weiteren „etlichen Ländern gesprochen.“
Das Ergebnis unentwegten Redens, worin eine CDU-Landesministerin einen „übermenschlichen Einsatz“ Merkels erblickt, ist laut der Gelobten karg: „Wir haben uns verständigt (…), dass es eine Aufgabe ist, die alle angeht“. Weil die Migration „alle“ betrifft, brauche es „jetzt natürlich Antworten“. Diese stehen aus. Es war ein Gipfel der gemeinsamen Fragen und der zertifizierten Antwortbedürftigkeit. Was Merkel „Beschluss“ nennt, ist die zu Protokoll gegebene Redebereitschaft der anderen. Auch mit Griechenland gibt es kein Abkommen: „Wir haben dann vereinbart, jetzt, in den letzten Tagen, dass wir ähnliche Abmachungen, Verwaltungsvereinbarungen auch mit anderen Herkunftsländern durchführen.“
Danke, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, für diesen übermenschlichen Einsatz und dafür dass Sie sich nicht beirren lassen.@CDU https://t.co/HcqISVvL2S
— Karin Prien (@PrienKarin) 29. Juni 2018
Merkel-Deutsch und Merkel-Freundlichkeit
Man will Abmachungen durchführen, heißt es im schönsten Merkel-Deutsch, das eine Schleierfahndung verdiente, um den Sinn aufzuspüren. Danach dann ab mit dem Sinn wie vielleicht irgendwann in Bayern mit den andernorts bereits registrierten Asylbewerbern in ein Transitzentrum? Merke: „Grenzkontrollen werden ja nur an der deutsch-österreichischen Grenze durchgeführt.“ In dieser Hinsicht wird etwas tatsächlich durch- und ausgeführt, ausnahmsweise und lokal. „Deutschland bleibt offen“, sagte Merkel unmittelbar nach den Brüsseler Nachtgesprächen – da freilich war es die Offenheit des Redens, in der das Unbefestigte der Grenzen nur anklang.
Der griechische „Beschluss“, der eine Absichtserklärung ist, taugt nicht zur „Asylwende“, wie sie teils propagiert, teils perhorresziert wird. Die Griechen werden auf ihre Absichten, Asylbewerber wieder aufzunehmen, nur dann Taten folgen lassen, wenn Deutschland im Gegenzug Asylbewerber aufnimmt, deren Recht auf Familiennachzug unstrittig sei. Ob eines fernen Tages dieser Austausch für mehr oder weniger Asylberechtigte in Deutschland sorgt, lässt sich nicht abschätzen. Aus purer Merkel-Freundlichkeit wird Griechenland, das noch bis vor kurzem unter dem deutschen „Spardiktat“ litt, kaum ein verbindliches Abkommen unterzeichnen. Nun soll der Bundesinnenminister ausschwärmen und „dazu auch jetzt die Gespräche führen“. Gewiss freut sich Horst Seehofer unbändig auf seine Grand Tour durch Europa, die Zahlen im Kopf, den Scheck in der Tasche.
Besprochene Wunden
Merkels PR-Offensive führte am Nachmittag der Generalaussprache einmal mehr in ein ARD-Studio, wo die CDU-Vorsitzende unter der Überschrift „Farbe bekennen“ den titelgebenden Aufruf an ihr lachsrotes Kostüm delegierte. Verbal setzte sich die politische Eurythmie fort: „Wir haben sehr viele Menschen, die bei uns Schutz suchen“, da sei Seehofers Masterplan, dem sie „absolut zustimme“, eine vernünftige Sache. In den grenznahen bayerischen Transitzentren solle das „Flughafenverfahren“ angewandt werden, das es erlaube, Menschen für 48 Stunden „unter polizeilicher Aufsicht“ festzusetzen. „Ich hab‘ das mit Griechenland besprochen“ – freilich, wie wir wissen, bisher ohne Abkommen. Man kann Wunden besprechen in der Hoffnung, dass sie heilen.
Erstaunlicherweise fiel in der ARD das Wort „Sicherheit“, wobei unklar blieb, ob die Sicherheit Europas oder jene der afrikanischen Migranten gemeint war. Im Bundestag wurden Europa und Deutschland als Insel der Sicherheit präsentiert inmitten einer ebenso unruhigen wie verflochtenen Welt. „Um uns herum“, außerhalb Europas, fänden „eine Vielzahl von gewalttätigen Auseinandersetzungen statt“, in Syrien etwa. In Cottbus meldet derweil eine vierstellige Menschenzahl Redebedarf zur Frage an, ob Merkels Migrationspolitik zur Unsicherheit in Deutschland geführt habe. Die Mutter der in Wiesbaden von einem ausreisepflichtigen Asylbewerber ermordeten Susanna F. hätte auch ein paar Fragen an die Kanzlerin. Es braucht jetzt natürlich Antworten.
