Donald Trump - Stürmische Zeiten

Einen One-Night-Stand, den man später bereut – das mag schon öfter vorgekommen sein. Wenn dem amourösen Abenteuer eine Razzia folgt, ist es aber besonders blöd gelaufen. Genau das ist jetzt US-Präsident Donald Trump wiederfahren, oder vielmehr seinem Anwalt: Am Montag rückten die Ermittler des FBI mit einem Durchsuchungsbefehl bei Michael Cohen an, dem privaten Anwalt des Präsidenten. Sie durchsuchten sein Büro im New Yorker Rockefeller Center und sein Hotelzimmer an der Park Avenue, sie beschlagnahmten Briefe, Emails, Steuerakten, sein Handy und seinen Laptop.

Die Durchsuchung geht auf einen Hinweis des Sonderermittlers Robert Mueller zurück, der sich mit einer möglichen russischen Einmischung in den US-Wahlkampf befasst. Sie wurde sowohl vom stellvertretenden Generalbundesanwalt Rod Rosenstein als offenbar auch vom Generalstaatsanwalt von Manhattan, Geoffrey Berman, abgesegnet. 

Das Schweigeabkommen mit der Stripperin

Was aber hat das mit einem One-Night-Stand zu tun? Vor wenigen Wochen ging die Pornodarstellerin und Strippern Stephanie Clifford, bekannt als Stormy Daniels, an die Öffentlichkeit. Im Fernsehsender CBS erzählte sie, wie sie Trump vor elf Jahren zuerst den Po mit einer zusammengerollten Ausgabe des Magazins Forbes versohlte und dann mit ihm Sex hatte. Cohen allerdings hatte 2016 mit Clifford ein Schweigeabkommen ausgehandelt: 130.000 Dollar, bezahlt elf Tage vor der Präsidentenwahl.

Cohen sagt, dies sei sein privates Geld gewesen, es sei weder aus der Wahlkampfkasse gekommen, noch von Trump, der die Vereinbarung auch nicht unterschrieben hat. Trump wiederum behauptet, die Affäre habe gar nicht stattgefunden – muss sich aber die Frage stellen lassen, warum es dann überhaupt einen Schweigevertrag gegeben hat. Das Trump-Team wirft Daniels vor, das Abkommen gebrochen zu haben, damit droht ihr eine Vertragsstrafe von einer Million Dollar. Daniels klagt nun in Kalifornien, die Vereinbarung aufzuheben. 

Das FBI geht wie bei Al Capone vor

Nun mag man sich fragen, warum sich Sonderermittler Mueller und das FBI für die privaten Sorgen des US-Präsidenten interessieren. Da hilft es, sich an den berühmtesten Gangster der US-Geschichte, Al Capone, zu erinnern. Auch der wurde nicht wegen Mordaufträgen verurteilt, sondern wegen Steuerhinterzieung. Auch die Zahlung an Clifford ist für die Ermittler nur der Aufhänger. Tatsächlich geht es Mueller darum, welche Geschäfte Trump mit Russland gemacht hat, wie weit die russische Regierung oder russische Oligarchen darin involviert waren, und ob es Gegenleistungen gab, insbesondere Hilfe im Wahlkampf.

Mueller hat bereits eine Reihe von russischen Oligarchen verhört. Cohen, bis 2017 Anwalt der Trump-Organisation und enger Trump-Vertrauter, war in einen lang gehegten Traum von Trump involviert, in Moskau einen der „Trump-Tower“ zu bauen. 2015 überbrachte er Trump die Absichtserklärung eines russischen Immobilienentwicklers, das Projekt zu errichten, und bat auch den Sprecher von Präsident Wladimir Putin um Hilfe. Cohen hat überdies Kontakte zu moskautreuen Kräften in der Ukraine. Dort hatte Trumps früherer Wahlkampfchef Paul Manafort den Präsidenten Viktor Janukowitsch entgeltlich beraten. Inzwischen hat sich Janukowitsch nach Moskau abgesetzt. Manafort steht in den USA wegen Steuerhinterziehung unter Anklage.

Wird Trump Mueller feuern?

Donald Trump reagierte auf die Ermittlungen im typischen Stil: Es sei eine„Hexenjagd“, ausgeführt in einem „ganz neuen Niveau von Unfairness“ und ein „Angriff auf unser Land“. Die Razzia sei eigentlich ein „Einbruch“ in Cohens Büro gewesen. Sie sei zudem als Racheaktion von Demokraten zu bewerten. Aber weder Mueller – ein langjähriger Berufssoldat, den George W. Bush zum FBI-Direktor ernannt hatte – noch Generalanwalt Rosenstein, ebenfalls von Bush ernannt, sind Demokraten. Rosensteins Kollege Geoffrey Berman wiederum wurde von Trump selbst eingesetzt,nachdem Trump Vorgänger Preet Bhara gefeuert hatte,weil dieser ihm zu sehr mit den Demokraten verbandelt war. Berman kam aus der Kanzlei von Rudy Giuliani, der frühere New Yorker Bürgermeister, ein Republikaner und Trump-Unterstützer.

Was nun geschehen wird, ist schwer abzusehen. Theoretisch könnte Trump Sonderermittler Mueller feuern, wie ja auch Bill Clinton den damaligen Sonderermittler Kenneth Starr in der Affäre um Monica Lewinsky hätte feuern können. Dies sei ihm von vielen Leuten geraten worden, sagte Trump. Er könnte auch Rosenstein und Generalstaatsanwalt Jeff Sessions feuern, wie es Richard Nixon in der Watergate-Affäre vorgemacht hat. Dies aber würde ein schlechtes Licht auf den Präsidenten werfen. Und das könnte zu Wahlverlusten der Republikanern bei der nächsten Kongresswahl im Herbst führen. Überdies könnte der Kongress einen Untersuchungs-Ausschuss einberufen, und der könnte Mueller als Zeugen laden. Trumps Trumpf aber bleiben seine Stammwähler. Obwohl viele aus dem Lager der besonders konservativen Christen stammen, scheinen sie sich weder um die Mueller-Ermittlungen noch um die sexuellen Eskapaden mit einer Pornodarstellerin zu scheren.

Krieg als Ablenkung 

Ein weiteres mögliches Szenario wäre, dass Trump die Bombenangriffe gegen Syrien und den Jemen ausweitet oder gar Iran den Krieg erklärt, um von seinen innenpolitischen Problemen abzulenken. Das ist eine beliebte Strategie von US-Präsidenten. Solange Trump dabei nur wenige amerikanische Soldaten verheizt, könnte ihm das tatsächlich Sympathie einbringen. Denn in Kriegszeiten versammeln sich Amerikaner gerne hinter ihrem Präsidenten. Allerdings sind die ewigen, ungewinnbaren Kriege im Nahen Osten in den USA nicht sonderlich beliebt, und Trump ist auch explizit mit dem Wahlkampfversprechen angetreten, Amerika dort herauszuhalten.

An der Heimatfront droht indes weiterer Ärger. Kommende Woche wird der von Trump geschasste FBI-Chef James Comey das Buch „A Higher Loyalty“ über seine Erfahrungen in Washington veröffentlichen. Darin soll es auch um die Russlandermittlungen gehen.