- Austraghäusl Auswärtiges Amt
Martin Schulz tritt den SPD-Parteivorsitz ab und erweist seiner Partei damit einen späten, aber großen Dienst. Als Abfindung bekommt er den prestigeträchtigen Posten des Außenministers. In der SPD zeichnet sich derweil ein neues Führungsduo ab
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Christoph Schwennicke war bis 2020 Chefredakteur des Magazins Cicero.
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Sie tanzt nur einen Sommer. Das hat Franz Müntefering einmal über die CDU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel gesagt. Dieser Satz gehört im Lichte dessen, was dann kam, zu seinen markantesten Irrtümern.
Mit Fug und Recht und ohne die Sorge der baldigen Falsifikation kann man aber heute über Martin Schulz sagen: Er tanzte nur einen Sommer. Das bemerkenswerteste Nebenergebnis der Koalitionsvereinbarung ist die Lösung eines wie Blei auf der SPD lastenden Problems. Mit 100 Prozent vor einem Jahr zum Parteivorsitzenden gewählt, hat sich Martin Schulz als großer Irrtum erwiesen, in beiden Funktionen. Als Kanzerkandidat und als Parteivorsitzender.
Schulz größter Dienst an die SPD: Beiseitetreten
Er hatte nach der Bundestagswahl lange Schwierigkeiten, das Wahlergebnis und die für ihn daraus resultierenden Konsequenzen zu begreifen. Nun erweist er seiner SPD den größten Dienst, indem er beiseite tritt und Andrea Nahles das Amt der Parteichefin überlässt.
Bei 17 Prozent waren die Sozialdemokraten zuletzt in den Umfragen angelangt, und kein Boden in Sicht. Bei 30 Prozent lagen sie vor einem Jahr, als sich die Hoffnungen auf einen Wechsel im Kanzleramt auf sie projizierten. Doch dann kam statt einer echten Alternative zu Merkel Martin Schulz. Mit schlafwandlerischer Sicherheit redete er an den Themen vorbei, die die Klientel der SPD am meisten umtreiben. Mit apodiktischen Aussagen zu einer erneuten Koalition mit Merkels CDU und seinem künftigen Dasein als Minister machte er sich alsbald zum Gespött.
Nahles wird zur starken Frau der SPD
Diese Bürde trägt er jetzt persönlich als Minister in seinem Austragshäusl (so nennt man in Bayern das Rentnerdomizil des Altbauern) namens Auswärtiges Amt weiter. Aber sie lastet nicht mehr auf der SPD. Deren mächtigste Figur der kommenden Jahre ist Andrea Nahles. Sie hat sowohl den Fraktionsvorsitz als auch alsbald den Parteivorsitz inne. An ihr vorbei geht nichts. Und im Unterschied zu Schulz begreift sie die Mechanismen der Politik. Das bescheinigen ihr auch jene, die inhaltlich mir ihr über Kreuz liegen.
In Olaf Scholz als Finanzminister und Vizekanzler hat Nahles eine Komplementärfigur im politischen Spektrum dessen, was die SPD abdeckt. Nahles, wenn auch längst Realistin geworden, wird mit ihrer Herkunft aus der SPD-Linken verbunden. Scholz ist der Mann der Mitte, derjenige, der die Schröder-SPD und ihre Anhänger verkörpert.
Wie Schröder und Lafontaine
Damit ist es jetzt so gekommen, wie es Nahles und Scholz sich erhofft und offenbar auch untereinander abgesprochen haben. Sie sind eine Paarung wie seinerzeit Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder. Die Prüfung, ob sie um die spitzeste Ecke eines solchen Zweckbündnisses besser kommen als das legendäre Duo, wird sich erst erweisen, wenn eine Antwort auf die Frage gefunden werden muss, wer Angela Merkel als Kanzlerin herausfordert.
Für den Mitgliederentscheid, in dessen Händen der Koalitionsvertrag nun liegt, ist dieser angekündigte Wechsel an der SPD-Spitze hilfreich. Denn erstens kann oder muss nun keiner mehr diese Abstimmung dazu nutzen, dem glücklosen Parteivorsitzenden beim Abschied vom Amt behilflich zu sein. Zweitens wird es ihnen nun schwerer fallen, gegen die Große Koalition und mithin auch gegen Andrea Nahles zu stimmen. Freund wie Feind einer dritten Großen Koalition innerhalb von 13 Jahren dürfen deshalb gleichermaßen zur Kenntnis nehmen: Sie ist mit dem heutigen Tage höchstwahrscheinlich geworden.
