- Erdogans China-Strategie zielt auch auf den Westen
Die Türkei nähert sich Russland und vor allem China an. Erdogan glaubt offenbar, dass das mit der Nato-Mitgliedschaft vereinbar ist und seine Position gegenüber dem Westen stärkt. Und China ist über die neuen Möglichkeiten erfreut.
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Antonia Colibasanu ist Analystin bei Geopolitical Futures und Dozentin an der rumänischen National Defence University mit Sitz in Bukarest.
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Die Türkei geht in die diplomatische Offensive, um ihre Außenpolitik zu rechtfertigen, die nach Ansicht einiger zu freundlich gegenüber zu vielen ist. Am 11. August erklärte der türkische Verteidigungsminister Yasar Guler in einem Interview, dass die Nato-Mitgliedschaft der Türkei nicht ausschließe, Beziehungen zur Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) aufzubauen. Dies geschah etwa einen Monat, nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan unumwunden erklärt hatte, dass die Türkei Teil der SOZ sein wolle, und nachdem der türkische Botschafter in Peking erklärt hatte, dass der Beitritt zur SOZ und zu den BRICS-Staaten die Mitgliedschaft der Türkei in westlichen Organisationen ergänzen würde und nicht im Widerspruch dazu stünde.
Dies ist für viele rätselhaft. Die SOZ ist ein politisches, wirtschaftliches und sicherheitspolitisches Bündnis, das 2001 von China und Russland gegründet wurde und seitdem um Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Usbekistan, Indien, Pakistan, Iran und Weißrussland erweitert wurde. Sie soll die Zusammenarbeit und das Vertrauen zwischen den Mitgliedsstaaten stärken, die regionale Sicherheit und Stabilität aufrechterhalten, Terrorismus und Extremismus bekämpfen und die wirtschaftliche Entwicklung fördern.
Der Kontrolle des Westens entziehen
Sie ist keine militärische Organisation, also kein direkter Konkurrent der Nato, aber viele sind der Meinung, dass sie eine Organisation ist, die illiberale Normen legitimiert und Ausnahmen von ansonsten geltenden internationalen Normen zulässt und damit eine Art Zufluchtsort für Nationen darstellt, die sich der Kontrolle durch westlich dominierte Organisationen entziehen wollen. (Das Interesse der Türkei an einem Beitritt ist nicht gerade neu, aber sie hat in letzter Zeit einen viel stärkeren Sinn für Dringlichkeit gezeigt.)
Den BRICS gehören Länder an, die die politische und wirtschaftliche Macht der wohlhabenderen Nationen in Nordamerika und Westeuropa herausfordern wollen. Für viele im Westen sind sie nichts weniger als eine Herausforderung für ihr eigenes Modell für die Welt.
In ihrem Bemühen, mit beiden Gruppen zusammenzuarbeiten, hat die Türkei ihre Bereitschaft gezeigt, gute Arbeitsbeziehungen zu den beiden größten Herausforderern der westlichen Macht zu unterhalten: Russland und China. Die Türkei hat eine vorsichtige, aber nachbarschaftliche Beziehung zu Russland gepflegt und ihre Beziehungen zu China in letzter Zeit ausgebaut. Der bilaterale Handel hat in den vergangenen fünf Jahren zugenommen, und die offiziellen Besuche haben sich intensiviert (die türkischen Minister für auswärtige Angelegenheiten, Energie und natürliche Ressourcen sowie Industrie und Technologie sind in diesem Jahr alle nach Peking gereist). Obwohl die jüngsten Erklärungen auf verstärkte Sicherheitsbeziehungen zwischen den beiden Ländern hindeuten, beruhen die chinesisch-türkischen Beziehungen in Wirklichkeit auf gemeinsamen wirtschaftlichen Interessen.
Die Türkei braucht Chinas Investitionen
Angesichts des aktuellen internationalen Geschäftsumfelds, der Herausforderung der globalen wirtschaftlichen Umstrukturierung, der anhaltenden Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Folgen der Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten ist die Art und Weise, wie die Türkei und China ihre Beziehungen gestalten, von entscheidender Bedeutung für das Verständnis der Zukunft der globalen Handels- und Investitionskorridore. Während der Westen aus wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Gründen ein De-Risking oder eine Abkopplung in Betracht zieht, scheint sich die Türkei in die entgegengesetzte Richtung zu bewegen. Ihre strategische Lage, ihre Mitgliedschaft in westlichen Organisationen und ihre wirtschaftlichen Bindungen an die Europäische Union werden zwangsläufig die aktuellen und künftigen Sicherheitsvereinbarungen prägen.
Das Interesse der Türkei an China ist eindeutig: Sie braucht Investitionen in Schlüsselsektoren, um ihre Energiesicherheit zu verbessern und ihre technologische Entwicklung voranzutreiben. Sie braucht auch ausländisches Kapital, um die Inflation (die bei über 60 Prozent liegt) einzudämmen, ihre Währung zu stärken und den laufenden Wiederaufbau nach dem verheerenden Erdbeben im vergangenen Jahr zu finanzieren. Entscheidend ist, dass Ankara weiß, dass China einige seiner eigenen wirtschaftlichen Probleme angehen muss, die durch neue Handelswege und Märkte zumindest abgemildert werden können. Die türkische Regierung ist eindeutig der Meinung, dass die beiden Länder ideal geeignet sind, um einander zu helfen.
Ankara hat China aufgefordert, seine Investitionen in einer Reihe von Sektoren zu erhöhen, darunter Solar- und Kernenergie, Hightech-Infrastruktur und Künstliche Intelligenz. Und das neu errichtete Sinovac-Impfzentrum ist ein gutes Beispiel dafür, wie die beiden Länder ihre Beziehungen in bestimmten Bereichen verbessern können. Aber ein viel wichtigeres Beispiel – die Vereinbarung zwischen dem chinesischen Automobilhersteller BYD und der Türkei über den Bau einer Produktionsanlage in der Provinz Manisa – zeigt, wie beide Länder ihre Beziehungen noch besser nutzen können. Der Deal kam zustande, nachdem die EU eine Reihe von Maßnahmen ergriffen hatte, um die Einfuhren chinesischer Elektrofahrzeuge in die EU zu verringern. Unter anderem wurden die Zölle von 10 Prozent auf 17,4 Prozent erhöht, die speziell gegen BYD erhoben werden. Obwohl die Zölle nur vorübergehend gelten, wird die EU wahrscheinlich im Oktober darüber entscheiden, ob sie dauerhaft eingeführt werden. Wenn dies der Fall ist, werden sie mit ziemlicher Sicherheit den Marktanteil von BYD in Europa weiter verringern.
Chinas Verlust war ein Gewinn für die Türkei. Nachdem die EU ihre protektionistischen Maßnahmen in Kraft gesetzt hatte, verhängte Ankara einen zusätzlichen Zoll von 40 Prozent auf die Einfuhr von Fahrzeugen aus China – nur um später chinesische Unternehmen, die in der Türkei investieren, davon auszunehmen. Die Ausnahmeregelung war auf die Bedürfnisse von BYD zugeschnitten, könnte aber durchaus auch andere Hersteller anlocken. Für China gibt es einen noch größeren Vorteil. Die Türkei und die EU haben eine gemeinsame Zollunion, die besagt, dass alles, was in der Türkei hergestellt wird, von Zöllen befreit ist, wenn es in die EU verkauft wird. Außerdem müssen Fabriken in der Türkei nicht die EU-Vorschriften für Arbeits- und Produktionsstandards einhalten. Solange die Endprodukte den Standards der europäischen Verbraucher entsprechen, können sie auf dem EU-Markt verkauft werden. Dies führt zu niedrigeren Produktionskosten.
Dies erklärt, warum Erdogan, Industrieminister Mehmet Fatih Kacir und der BYD-Vorsitzende Wang Chuanfu am 8. Juli an der feierlichen Unterzeichnung des Abkommens in Istanbul teilnahmen – nur vier Tage, nachdem Erdogan an einem SOZ-Gipfel in Kasachstan teilgenommen und sich mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping getroffen hatte.
Eine langfristige Strategie
Neben den unmittelbaren geschäftlichen Vorteilen, die die Nähe der Türkei zu Europa chinesischen Investoren bietet, geht es auch um eine langfristige Strategie. Aus chinesischer Sicht ist die wachsende wirtschaftliche Präsenz in der Türkei ein wesentlicher Bestandteil der zunehmenden Nutzung des Mittleren Korridors – selbst Teil der Neue-Seidenstraßen-Initiative –, da der Krieg in der Ukraine die Nutzung des Nördlichen Korridors einschränkt und der Gaza-Krieg den Transit durch das Rote Meer bedroht. Angesichts der nahezu existenziellen Notwendigkeit Chinas, seine Waren zu verkaufen, bedeuten neue Handelswege und neue Märkte mehr als nur Dollar und Cent.
Dasselbe könnte man von der Türkei sagen. Für Ankara ist das Geld willkommen, aber die Verbesserung seiner strategischen Position ist noch besser. Angesichts der Schwächung Russlands durch den Ukraine-Krieg sieht die Türkei China als einzigen ernstzunehmenden Herausforderer der westlichen (sprich: amerikanischen) globalen Dominanz. Sie mag zwar ein enges Bündnis mit Washington aufrechterhalten, möchte aber ihren eigenen Ansatz für die regionale Sicherheit entwickeln.
Dies veranlasste die Türkei zum Kauf von S-400-Luftabwehrsystemen aus russischer Produktion, was letztlich zum Ausschluss aus dem F-35-Programm der USA führte. Erst die Zustimmung der Türkei zur Ratifizierung der schwedischen Nato-Mitgliedschaft hat die Beziehungen zu den USA wiederbelebt. Ankara hat sich nun bereit erklärt, 23 Milliarden Dollar für die modernste Variante des F-16-Flugzeugs zu zahlen. Dies ist nur ein Beispiel dafür, wie die Türkei die Diplomatie einsetzt, um bei Verhandlungen mit dem Westen ein Druckmittel zu haben. Die aufkeimenden Beziehungen zu China sind durchaus Teil dieser Strategie.
Insgesamt scheint die neue, auf China ausgerichtete Außenpolitik ein geplanter, pragmatischer Schachzug der Türkei zu sein, um ihre strategischen Optionen und ihre Autonomie zu erhöhen, die schließlich in Gesprächen mit der Nato und den USA als Verhandlungsmasse eingesetzt werden sollen. Die Tatsache, dass Chinas Führung eine Konfrontation mit dem Westen in dieser Frage vermeiden wird, kommt der Türkei nur zugute, die nicht so sehr die transatlantischen Sicherheitsvereinbarungen zerstören, sondern vielmehr marginale Vorteile aus deren Ausnutzung ziehen will.
