- Vom Bündnisfall zur Bündnisfalle?
Die Annahme, die Drohung mit dem Nato-Bündnisfall werde einen Gegner von Cyberangriffen und hybriden Aktionen abschrecken, ist hochgradig naiv. Wer zudem die hohen Hürden für die Auslösung des Bündnisfalls herunterschrauben will, riskiert eine militärische Eskalation.
Autoreninfo
Michael Rühle arbeitete über 30 Jahre im Internationalen Stab der Nato, unter anderem in den Bereichen Politische Planung und Reden, Energie- und Klimasicherheit sowie hybride Bedrohungen.
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In einer aufsehenerregenden Pressekonferenz warnte Bruno Kahl, der Chef des Bundesnachrichtendienstes, aufgrund des hybriden Krieges Russlands gegen den Westen könnte sich „irgendwann die Frage eines Nato-Bündnisfalls stellen“. Das war eine dramatische Aussage – auch wenn sie von einem Spitzenbeamten kam, den man im Februar 2022 mit Müh und Not aus Kiew hatte herausschaffen müssen, weil er dort vom russischen Angriff auf die Ukraine überrascht worden war.
Welche Konsequenzen die Feststellung eines solchen Bündnisfalls haben könnte, ließ Kahl allerdings offen. Und dies aus gutem Grund. Denn der berühmte Artikel 5 des Nato-Vertrages, der die Verbündeten im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen einen von ihnen zur gegenseitigen Hilfeleistung verpflichtet, gibt für eine kollektive Reaktion der Nato auf sogenannte „hybride“ Bedrohungen wenig her. Die Lösung des Problems liegt woanders.
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