Brexit - Order, order!

1604 gab es in London eine Premiere. William Shakespeares Drama „Othello“ kam im Whitehall-Palast zur Aufführung. Unweit davon tagte ebenfalls zum ersten Mal das „gesegnete Parlament“ von König James I. Die englischen Abgeordneten gaben sich selbst eine Ordnung. Unter anderem hielten sie eine Konvention fest, nach der das Parlament nicht zum zweiten Mal innerhalb einer Sitzungsperiode über etwas befragt werden kann, wenn es „substantiell“ die gleiche Sache ist, die zuvor bereits abgelehnt worden war.

Die Stunde des Sprechers

415 Jahre später beruft sich nun der Sprecher des britischen Unterhauses, John Bercow, genau auf diese Konvention. Und zwar in der Stunde größter Brexit-Not. Denn die britische Premierministerin Theresa May hatte angekündigt, ihren bereits zwei Mal mit großer Mehrheit durchgefallenen Austrittsvertrag aus der EU noch zum dritten Mal abstimmen lassen zu wollen. Da sie sich weder von ihren Parlamentariern noch von ihren Ministern von diesem Ansinnen abbringen ließ, griff Bercow tief in die parlamentarische Trickkiste, um die Abstimmung zu blockieren. 

Der „Speaker of the House of Commons“, das Äquivalent zum deutschen Bundestagspräsident, ist nicht nur der Träger eines zeremoniell gesehen hohen Amtes. John Bercow legt im Unterhaus die Redeordnung fest, er sucht auch aus, welche Gesetzesänderungsanträge zur Abstimmung gelangen. Seit das Parlament versucht, der Regierung den chaotisch verlaufenden Brexitprozess aus der Hand zu nehmen, nutzt Bercow seine strategisch bedeutende Position weidlich aus. 

Held oder Verräter?

Der ehemalige Konservative – seit er ins Amt berufen wurde, ruht seine Parteimitgliedschaft – hat 2016 für den Verbleib in der EU gestimmt. Für seine Fans, die ihm in sozialen Medien wegen seiner humorvollen Interventionen und seiner bunt gemusterten Krawatten huldigen, ist er eine Lichtgestalt. Für seine Kritiker ist er ein Verräter an der konservativen Sache, die darin besteht, das Brexit-Votum vom Juni 2016 umzusetzen und das Vereinigte Königreich aus der EU zu führen. 

Ob John Bercow den Brexit tatsächlich „frustrieren“ will, wie dies im eleganten Englisch ausgedrückt wird, ist nicht bekannt. Sicher aber ist, dass er sich seinen inzwischen legendär gewordenen Ruf „Order, order!“ sehr zu Herzen nimmt und die Regierungschefin davon abhalten möchte, die parlamentarische Ordnung zu missachten.  

Die „Bercow-Bombe“ explodierte am vergangenen Montagnachmittag. Bereits am heutigen Dienstag hatte die britische Regierungschefin ihre Antwort gefunden: Eine dritte Abstimmung über ihren Brexitdeal sei vor dem EU-Gipfel gar nicht nötig, Theresa May fahre jetzt erst einmal nach Brüssel in der Hoffnung, dass die 27 verbleibenden EU-Chefs ihr einen Aufschub des Austritts erlauben. Sie muss um die Verlängerung des Artikels 50 der EU-Verträge ansuchen. Artikel 50 ist die Austrittsklausel. Zwei Jahre nach Auslösung erfolgt automatisch der Austritt – egal, ob es einen mit der EU ausgehandelten und vom britischen Parlament ratifizierten Scheidungsvertrag gibt. Theresa May hatte den Artikel 50 am 29. März 2017 ausgelöst, ohne zu wissen, welchen Brexit ihre Briten eigentlich wollten. Wie sich inzwischen herausgestellt hat, wissen sie das noch immer nicht. Im Rückblick wirkt Theresa Mays leichtsinniges Vorgehen irrsinnig.

Bleibt es beim Austritt am 29. März?

Gibt ihr die EU Aufschub, was anzunehmen ist, weil die anderen Staatschefs einen geordneten Austritt Großbritanniens zu einem späteren Zeitpunkt einem chaotischen Brexit vorziehen, dann ist der 29. März als „Unabhängigkeitstag“ endgültig vom Tisch. 

Allerdings nicht ohne eine weitere Abstimmung der britischen Parlamentarier. Noch ist der 29. März als Austrittsdatum im britischen Gesetz festgeschrieben. Das muss das Parlament nächste Woche noch ändern. Welches Datum aber wird dann hineingeschrieben? Die Briten sind seit Shakespeares Zeiten großes Drama gewohnt. Sie lieben auch die zutiefst englische Tradition, dass im Parlament nicht nur Meinungen vertreten werden, sondern diese dort erst in heftiger Debatte geformt werden. Dafür aber braucht man Zeit. 

Genau die fehlt jetzt. Bekommt Theresa May nur ein paar Wochen Aufschub, dann wird sie dem Vernehmen nach versuchen, aus Brüssel noch zusätzliche Protokolle zur politischen Erklärung über die künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU aus Brüssel mitzubringen, Danach, so heißt es, wird May behaupten, dass sich die Lage grundsätzlich geändert habe. Stimmt Bercow dem zu, dann könne ihr Scheidungsvertrag noch einmal nächste Woche zur Abstimmung gebracht werden. Geht er durch, dann tritt Großbritannien nach Ratifizierung des Scheidungsvertrages noch vor den EU-Wahlen am 23. Mai aus. Notfalls erst vor der ersten konstitutionellen Sitzung des EU-Parlaments Anfang Juli.

Neue Chance für Brexit-Gegner

Die Alternative ist für eingefleischte Brexiteers in Theresa Mays eigener Partei der schlimmste Albtraum: Noch einmal bei den EU-Wahlen am 23. Mai antreten und dann in das ungeliebte EU-Parament einziehen zu müssen. Das aber ist die Alternative zu Mays Scheidungsdeal: Erst einmal in der EU bleiben und über 100 Millionen Euro für die Abhaltung der EU-Wahlen ausgeben. Eine längere Verschiebung bis mindestens Ende des Jahres böte die Chance, per Neuwahlen oder neuem Referendum zu definieren, ob und wenn ja, welchen Brexit Großbritannien eigentlich will. Für die Brexiteers stellt dies glatten Verrat dar. Zwanzig Tory-Hardliner haben bereits angekündigt, im Parlament in Stimm-Streik zu gehen. Dann hätte Mays Minderheitsregierung mit oder ohne die nordirischen Abgeordneten von der DUP keine Mehrheit mehr. 

Brexit-Gegner sehen darin allerdings eine demokratische Chance, die Frage jetzt im Hinblick auf realistische Brexitpläne ein für allemal zu klären. Am 23. März werden  die Befürworter eines zweiten Referendums noch einmal alle Proeuropäer aus dem ganzen Land zusammentrommeln, um gemeinsam im Zentrum Londons gegen den Brexit zu demonstrieren. Im Herbst waren zu diesem Zweck über eine halbe Million Menschen auf die Straße gegangen. Das Bercow-Manöver hat den Organisatoren des „People’s Vote“ jedenfalls neue Hoffnung gegeben – wenn das Parlament gar nicht mehr über Theresa Mays Deal abstimmen darf, dann wird eine Volksabstimmung wahrscheinlicher.

Die eigene Regierungschefin ist den meisten inzwischen unheimlich. Dass der „Maybot“, wie sie spöttisch genannt wird, einfach weitermacht trotz der heftigen Ablehnung ihrer Brexitpläne, die ihm aus Parlament und Regierung entgegenschlägt, als sei nichts geschehen, macht selbst einen phantasievollen Autor wie Ian McEwan sprachlos. In der Literatur sei ihm keine Figur bekannt, die mit Theresa May vergleichbar sei, sagt der Schriftsteller Ian McEwan. „So viel Sturheit gibt es selbst bei Shakespeare nicht.“