- Syriza könnte zur Volkspartei werden
Das Linksbündnis Syriza hat die Parlamentswahl in Griechenland mit klarem Vorsprung gewonnen. Doch dem Sieger stehen harte Zeiten bevor. Denn sein Haushaltsplan wird von den Gläubigern geschrieben
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Gerd Höhler berichtet für mehrere deutsche Tageszeitungen aus Athen über Griechenland, die Türkei und Zypern.
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Alexis Tsipras hat es wieder geschafft – deutlicher als von den Demoskopen erwartet. Die Enttäuschung vieler Wähler über die nicht eingelösten Wahlversprechen des Links-Premiers und die Frustration über das neue Sparprogramm waren groß.
Die griechischen Wähler haben Tsipras mit 35,5 Prozent im Amt bestätigt, ihm aber die absolute Mehrheit verweigert, um die er gekämpft hatte. Das ist gut so, denn eine Partei allein kann Griechenlands Probleme nicht lösen – schon gar nicht das zerrissene Linksbündnis Syriza, das am Streit über das neue Spar- und Reformprogramm zu zerbrechen droht.
Die bereits vollzogene Abspaltung des linksextremen Flügels könnte Tsipras aber auf längere Sicht helfen. Er hat nun die Chance, Syriza vom linken Rand des politischen Spektrums in die linke Mitte zu führen. Damit könnte sich Syriza neue, gemäßigte Wählerschichten erschließen und von einer Protest- zur Volkspartei werden.
Gerade weil sich Syriza noch im Umbruch befindet, wäre Tsipras nun gut beraten, eine möglichst breit aufgestellte Koalition zu bilden. Das muss schnell gehen. Die neue Regierung hat keine Zeit zu verlieren. In den nächsten Wochen muss Griechenland weitere Reformgesetze verabschieden. Davon hängt ab, ob die Kreditraten des neuen Rettungspakets planmäßig ausgezahlt werden können.
Das düstere Kapitel ist das Abschneiden der Neonazis. Sie legten gegenüber dem Januar sogar zu. Geschuldet ist das vor allem der Flüchtlingskrise. Auch auf diese Herausforderung muss die neue Regierung Antworten geben.
