Extremismus : Der kurze Weg zwischen Identitätspolitik und Identitärer Bewegung Der Verfassungsschutz stuft die „Identitäre Bewegung Deutschland“ als rechtsextrem ein. Insgesamt steige auch die Bedrohung von rechtsradikaler Seite. Interessant dabei ist, dass Linksextreme durchaus ähnliche Themen besetzen VON CHIARA THIES
Flüchtlingspolitik : „Wir haben weniger Kriminalität“ – „Das sehe ich anders“ Der Mord vom Frankfurter Hauptbahnhof hat eine neue Debatte über das Sicherheitsgefühl und die tatsächliche Sicherheit in Deutschland entfacht. Über dieses Thema stritten sich bereits die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen EIN STREITGESPRÄCH ZWISCHEN HANS-GEORG MAASSEN UND SABINE LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER
Alexander Gauland : „Gaucks Forderung nach mehr Toleranz für Rechte ist pure Heuchelei“ Nach dem Mord an Walter Lübcke wehrt sich die AfD gegen den Vorwurf, sie habe mit Angst-Rhetorik den Boden für Gewalt bereitet. Im Interview spricht Alexander Gauland darüber, wie man bei den Landtagswahlen im Osten trotzdem stärkste Partei werden will INTERVIEW MIT ALEXANDER GAULAND
Mordfall Walter Lübcke : „Die Sprache der AfD kann das Gefühl auslösen: Wir müssen uns wehren“ Wie weit war Stephan E., der mutmaßliche Mörder von Walter Lübcke, in die rechtsextreme Szene verstrickt? Hatte er Verbindungen zum NSU? Und welche Rolle spielt die Verrohung der politischen Sprache in dem Fall? Antworten von Rechtsextremismus-Forscher Daniel Köhler INTERVIEW MIT DANIEL KÖHLER
Salafismus : 1 Woche Mekka für 1400 Euro, „Beratung“ durch Salafisten inklusive Die salafistische Szene in Deutschland wächst. Der Verfassungsschutz hat zwar ihre bundesweite Struktur zerschlagen, aber ihren Hass auf Ungläubige verbreiten die Prediger jetzt auf Pilgerreisen oder im Internet. Ein Psychologe schlägt Alarm VON ANTJE HILDEBRANDT
Bodo Ramelow : „Wer AfD wählt, kriegt Björn Höcke“ Es wird eng für Thüringens linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow bei der Landtagswahl. Im Interview spricht er über seine Strategie für den Wahlkampf, die Bedeutung von Sahra Wagenknecht und warum er es für falsch hält, dass der Verfassungsschutz Björn Höcke zum Verdachtsfall erklärt hat INTERVIEW MIT BODO RAMELOW
Hans-Georg Maaßen : „Eigentlich war ich derjenige, gegen den eine Hetzjagd stattgefunden hat“ Was macht eigentlich Hans-Georg Maaßen? In einem Interview mit der FAZ hat sich der geschasste Verfassungsschutzpräsident jetzt zu den Vorfällen in Chemnitz geäußert, die ihn das Amt gekostet haben. Einen persönlichen Faux pas will er immer noch nicht eingestehen EIN FUNDSTÜCK VON ANTJE HILDEBRANDT
Prüffall AfD : Wer schützt die Verfassung vor den Verfassungsschützern? Ein Eilantrag der AfD hatte Erfolg: Der Verfassungsschutz darf die Partei nicht als „Prüffall“ bezeichnen, entschied das Verwaltungsgericht Köln. Elmar Schmähling, ehemaliger Flottillenadmiral und Chef des Militärischen Abschirmdienstes, ging bei uns schon vor drei Wochen davon aus EIN GASTBEITRAG VON ELMAR SCHMÄHLING
Björn Höcke : Wehrdörfer für die Rückeroberung des Landes? In einem Gesprächsband aus dem Jahr 2018 äußert sich Björn Höcke von der AfD klar rechtsradikal. Er spricht von „gallischen Dörfern“, die zu „Ausfallstellungen“ werden könnten. Nicht nur den Verfassungsschutz sollten solche Worte beunruhigen EIN FUNDSTÜCK VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Georg Pazderski : „Der Verfassungsschutz wird eindeutig instrumentalisiert“ Kaum hatte der Rechtsaußen-Politiker André Poggenburg die AfD verlassen, da hat das Bundesamt für Verfassungsschutz sie zum Prüffall erklärt. Was bedeutet das für eine Protestpartei, die sich gerade auf mögliche Koalitionen im Osten vorbereitet? Fragen an Georg Pazderski INTERVIEW MIT GEORG PAZDERSKI
Entlassung von Hans-Georg Maaßen : Geraune statt Klartext Mit seiner Abschiedsrede in Warschau hat sich Hans-Georg Maaßen endgültig selbst aus dem Spiel genommen. Es bleibt die Frage: Warum manövrierte sich der geschasste Verfassungsschutz-Chef sehenden Auges in diese Lage? VON ALEXANDER MARGUIER
Hans-Georg Maaßen : Die Abschiedsrede im Wortlaut Aufgrund seiner Abschiedsrede als Verfassungsschutzpräsident ist Hans-Georg Maaßen erneut in die Kritik geraden und wurde in den Ruhestand geschickt. Zu Recht? Damit Sie sich selbst ein Bild machen können, hier die Rede im Wortlaut EIN FUNDSTÜCK VON DER CICERO REDAKTION
Internationale Presseschau zur Beförderung Maaßens : „Verstörendes Signal“ Gestern noch Verfassungsschutzpräsident, heute schon Staatssekretär im Bundesinnenministerium: Die Ablösung – oder Beförderung – von Hans-Georg Maaßen wird von der internationalen Presse als Offenbarungseid der Bundesregierung gewertet VON CICERO-REDAKTION
Norbert Bolz : „Der Fall Maaßen ist ein Triumph des Journalismus über die neuen Medien“ Deutschlands oberster Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen ist in die Kritik geraten, weil er die Authentizität eines Videos angezweifelt hat, das rechte Gewalt in Chemnitz dokumentiert. Der Medienwissenschaftler Norbert Bolz über Fake News und den Wettlauf um die Deutungshoheit INTERVIEW MIT NORBERT BOLZ
Fall Anis Amri : Was wusste der Verfassungsschutz? Die Affäre um den Breitscheidtplatz-Attentäter Anis Amri wird für den Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zum Problem. Ein internes Papier belegt, dass der Geheimdienst einen Informanten im Amri-Umfeld verschwieg EIN FUNDSTÜCK VON CICERO-REDAKTION
