Streikaufruf in Belarus : Voller Kühlschrank statt Revolution Die belarussische Protestführerin Swetlana Tichanowskaja hat für diese Woche zu einem landesweiten Generalstreik aufgerufen. Doch zum großen Showdown ist es bisher nicht gekommen. Ein Schlag für die Protestbewegung? VON SIMONE BRUNNER
Lebenszeichen von Kalesnikawa : Die Macht der Frauen Die verschwundene Oppositionelle Maria Kalesnikawa lebt. Sie soll auf Lukaschenkos Anweisung verschleppt worden sein. Dieser Vorgang ist in Belarus nicht unüblich. Aber diesmal wurden die Regimekritiker unterschätzt – sogar von der älteren Opposition im eigenen Land. VON INGO PETZ
40 Jahre Solidarność : Das Vermächtnis der Solidarität Vor 40 Jahren entstand die freie Gewerkschaft Solidarność. Eine friedliche Massenbewegung, die das kommunistische Regime in Polen in die Knie gezwungen und einen Beitrag zur Überwindung des Sozialismus in Osteuropa geleistet hat. Ihr Vermächtnis bleibt aber aktuell. EIN GASTBEITRAG VON ROBERT ŻUREK
Proteste in Belarus : Der alternative Imperialismus Es hat gedauert, bis Alternativmedien in Deutschland das Thema Belarus für sich entdeckt haben. Doch wie im Fall der Ukraine offenbaren sie nicht nur ihre Abscheu gegen westliche Werte, sondern auch ihre Arroganz gegenüber den Menschen in Osteuropa. VON THOMAS DUDEK
Iran-Konflikt : Wie der Iran Deutschland unterwandert Mit Sorge schauen dieser Tage viele auf den Iran, wo sich der Konflikt mit den USA zu verschärfen droht. Dabei reicht der Arm der schiitischen Mullahs bis nach Deutschland. Seyran Ates über die unterschätzte Gefahr EIN GASTBEITRAG VON SEYRAN ATES
Kommunalwahlen in der Türkei : Die Scheinsieger Bei den Kommunalwahlen in der Türkei hat die AKP eine herbe Niederlage erlitten. Die Wähler haben die Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan allerdings mehr für dessen Wirtschaftspolitik als für dessen diktatorisches Regime abgestraft. Ein Triumph für die Opposition? VON CEM SEY
Justizreformen in Polen : Viel mehr als Hoffnung bleibt nicht Mit den jüngsten Justizreformen in Polen treibt die PiS den Staatsumbau zur illiberalen Demokratie voran. Die Opposition scheint machtlos. Immerhin äußert sich Mick Jagger VON JAN KARON
FDP in der Opposition : Das drohende Liberalala Die FDP unter Christian Lindner hatte einem Jamaika-Bündnis mit Grünen und Union eine Absage erteilt, weil sie das nicht unberechtigte Gefühl hatte, in dieser Koalition das fünfte Rad am Wagen zu sein. Doch jetzt droht ihr das gleiche Schicksal in der Opposition VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Russische Präsidentschaftswahlen : Ein Land dürstet nach Reformen Die russischen Präsidentschaftswahlen waren nur Formsache für Wladimir Putin. Dabei ächzt das Land unter fehlenden Reformen, Sanktionen und ängstlichen Investoren. Sehr viele Russen haben längst keinen Grund mehr zum Jubeln VON JULIUS VON FREYTAG-LORINGHOVEN
SPD : In Daueropposition gegen sich selbst Mit dem Beginn der Koalitionsverhandlungen kehrt keineswegs Ruhe in die SPD ein. Die „NoGroKo“-Bewegung ist stark, ihr gegenüber steht eine zu zaghafte Parteispitze. Die Angst vor der Verantwortung hat in der Partei Tradition VON GERNOT FRITZ
Kommentar zu Bundestagswahl : Abgestraft Bei der Bundestagswahl wurde die Große Koalition als Ganze abgestraft. Besonders die SPD hat sich aber unter Wert verkauft. Ihr Gang in die Opposition könne die Demokratie stabilisieren, schreibt der Philosoph Julian Nida-Rümelin VON JULIAN NIDA-RÜMELIN
SPD : Eine Partei in Existenznot Die SPD steckt in der größten Krise seit der Nachkriegszeit. Der Kampf für mehr Gerechtigkeit blieb eine Hülse, Zukunftsfragen blieben unbeantwortet. Die Schuld liegt längst nicht nur bei Martin Schulz. Die Partei ist entkernt und muss von Grund auf erneuert werden VON CHRISTOPH SEILS
Polen : Ein Land im Unfrieden Seit sie an der Macht ist, betreibt die PiS-Regierung des Parteichefs Jaroslaw Kaczynski den Umbau der polnischen Gesellschaft. Eine Mehrheit der Polen sieht die Demokratie in Gefahr. Dennoch ist die PiS so stark wie selten zuvor. Die Geschichte eines politischen Paradoxons VON THOMAS DUDEK
Wirtschaftslage der Türkei : "Eine paranoide Stimmung" Die Türkei verwandelt sich in einen autoritären Staat, viele Unternehmer fürchten um ihre wirtschaftliche Zukunft. Aber es gibt Ausnahmen VON PHILIPP MATTHEIS
Opposition in der Krise : Die Große Koalition und das Versagen der Linken Die Wahl im Saarland zeigt: Die Opposition aus Grünen und Linken ist ein Trauerspiel. Dabei müsste sie nach den Gesetzen der Demokratie von einer Großen Koalition auf Landes- und Bundesebene profitieren. Warum das Versagen schlecht für das ganze Land ist VON CHRISTOPH SEILS
