Kriege, Krisen und ein bisschen Trump : Scholz reist in die USA Der Krieg in der Ukraine, die Krise im Nahen Osten und der Nato-Gipfel: Das sind die Themen, die offiziell auf der Agenda des Kanzler-Besuches in Washington stehen. Es gibt da aber noch etwas anderes. VON CICERO-REDAKTION
Angebliche Deportationspläne und Gegen-Kundgebungen : Des Kanzlers Spiel mit gezinkten Karten Deutschland steht im Bann einer angeblichen „Wannseekonferenz 2.0“. Die Beweislage ist zwar dünn, aber Regierungspolitiker springen munter auf den Empörungszug auf. Ausländische Diplomaten indes blicken fassungslos auf den mit staatlicher Hilfe inszenierten Hype. VON ALEXANDER MARGUIER
Deutschlands wirtschaftliche Lage : Und wieder grüßt der kranke Mann Europas Olaf Scholz und Robert Habeck scheinen trotz alarmierender Zahlen zu glauben, sie könnten mit ihrer „grünen Transformation“ der Wirtschaft, dem immer weiteren Ausbau des Sozialstaats und der Aufblähung des Staatssektors Wohlstand schaffen. Stattdessen vernichten sie ihn. VON THOMAS MAYER
Olaf Scholz im „Zeit“-Interview : Des Kanzlers Kampf und einige Widersprüchlichkeiten Der Kanzler offenbart in einem Interview nicht nur erneut seine Meisterschaft im Nebelwerfen, sondern auch das selbst verschuldete Dilemma der etablierten Politik in ihrem Kampf gegen die AfD. Neblig spricht Scholz sogar, wenn er Selbstkritik übt. VON FERDINAND KNAUSS
SPD im Umfragetief : So wird das nichts mehr, Genossen! Die SPD befindet sich im Niedergang, und auch ihr wackerer „Kampf gegen rechts“ ändert daran nichts. Anstatt soziale Wohltaten an alle und jeden zu verteilen, bräuchte sie eine mutige Reform-Agenda. Doch dazu scheinen ihr Kraft, Mut und Willen zu fehlen. VON ALEXANDER MARGUIER
Vom Kanzler der Zeitenwende zur „lame duck“ : Olaf, stell doch einfach die Vertrauensfrage! Bundeskanzler Olaf Scholz hat keine Unterstützung mehr beim Wahlvolk und verfügt auch in der eigenen Koalition über keinen Rückhalt mehr. Vielleicht ist er der machtloseste Kanzler, den Deutschland je hatte. Nur mit einer Vertrauensfrage ließe sich die Autorität wieder zurückgewinnen. VON MATHIAS BRODKORB
SPD in der Krise : Kein „Glück auf“ von Genosse Olaf Die Krise der Sozialdemokratie und die Unzufriedenheit mit der Ampelregierung von Kanzler Scholz haben ihre Ursache in einem abgehobenen Mindset. Kann die SPD noch umsteuern und das Land retten? VON VOLKER RESING
Neujahrsansprache des Bundeskanzlers : Wunsch und Wirklichkeit Die traditionelle Neujahrsansprache des Bundeskanzlers war diesmal mit Spannung erwartet worden: Wie äußert sich Scholz zu den vielen Krisen, von denen einige auch durch seine eigene Regierung verursacht wurden? Wir dokumentieren seine Rede – und machen den Fakten-Check. VON CICERO-REDAKTION
Staatsanwältin Anne Brorhilker : Die Frau, die der Kanzler fürchtet Staatsanwältin Anne Brorhilker ist im Cum-Ex-Skandal etlichen Bankern und manchen Sozialdemokraten auf den Fersen. Für Bundeskanzler Olaf Scholz, der sich an die entscheidenden Vorgänge nicht mehr erinnern will, ist ihre Hartnäckigkeit ein Problem. VON FERDINAND KNAUSS
Rückführung vs. Staatsbürgerrecht : Warum die Grünen das Asylgesetz blockieren Die Grünen blockieren im Bundestag die vom Kanzler groß angekündigte Erleichterung von Abschiebungen. Die Wirkung des Gesetzes wäre ohnehin gering. Die Blockade dürfte vor allem ein Hebel für ein anderes migrationspolitisches Vorhaben sein. VON FERDINAND KNAUSS
Ampel einigt sich auf Haushalt 2024 : Kürzungen und Einsparungen Das Bundesverfassungsgericht hat die Ampel mit seinem Haushaltsurteil kalt erwischt. Fast vier Wochen brauchte sie für eine Lösung. Klar ist nun: Vieles wird teurer werden, mancher Zuschuss des Staates gekürzt oder gestrichen. VON CICERO-REDAKTION
Parteitag der SPD : Eine vertane Chance Der Bundeskanzler hat auf dem Bundesparteitag angeblich die Seele der SPD gestreichelt. Wahrscheinlich stimmt das sogar – und ist deswegen ein umso verheerenderes Signal. Denn Olaf Scholz sprach eigentlich nur über Umverteilung. Von Leistung war hingegen keine Rede. VON ALEXANDER MARGUIER
Bundesparteitag der SPD : Fröhliche Kanzler-Feier mit Wünsch-Dir-was-Bescherung Der SPD ist auf ihrem Parteitag gelungen, was viele für Weihnachten erhoffen: Schöne Stunden und die Krisen vergessen. Doch die Regierung steht noch immer am Abgrund und die Umfragen degradieren die Kanzlerpartei weiterhin bei um die 15 Prozent. VON VOLKER RESING
Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag : Der Mut der Verzweifelten Nur zwei Botschaften hatte Olaf Scholz für den SPD-Parteitag mitgebracht: Geschlossenheit sei die Grundlage des politischen Erfolgs, und mit ihm werde der Sozialstaat nicht geschleift. Mangels eigener Stärke hofft der Kanzler auf die Fehler seiner Gegner. VON MATHIAS BRODKORB
SPD-Parteitag in Zeiten der Regierungskrise : Mit Scholz, ohne Kanzler Erstmals nach vier Jahren trifft sich die SPD wieder zu einem richtigen Parteitag. Doch die Genossen hadern mit ihrer Regierungsrolle. Und die Blamage des fehlenden Bundeshaushalts ist allgegenwärtig. VON VOLKER RESING
