Postdemokratie Die Not-Ständegesellschaft Die Politik ist krisensüchtig. Ihre Abhängigkeit von Ausnahmezuständen offenbart sich in der fortgesetzten Unwilligkeit, „Normalität“ auch nur anzustreben. Viel lieber hangelt sie sich von Krise zu Krise und von Sondermaßnahme zu Notverordnung. Diese Krisensucht ist ein Ausdruck tiefer Demokratieverdrossenheit – und zwar nicht von unten, sondern von oben. VON MATTHIAS HEITMANN
Jürgen Habermas : Geschwätz von gestern: Der Philosoph und der Notstand Mit dem gesellschaftlichen Leben scheinen wegen der Corona-Pandemie auch so manche gesellschaftspolitischen Erkenntnisse auf Eis gelegt worden zu sein. Renommierte Intellektuelle aus der systemkritischen Sphäre werden plötzlich zu den unbarmherzigsten Verteidigern der neuen Normalität. Darunter auch Deutschlands berühmtester Denker: Jürgen Habermas. VON PHILIPP FESS
Klimawandel : Die neue Lust am Notstand Im Milieu der Klimaschützer und Umweltaktivisten wird man den Eindruck nicht los, man wünsche sich eine Art Ermächtigungsgesetz für die gute Sache. Auch wenn historische Vergleiche unpassend sind, besorgniserregend sind dieser Aktivismus und Aktionismus allemal KOLUMNE: GRAUZONE VON ALEXANDER GRAU
Notstandsgesetze in Hongkong : „Chinas Einfluss auf Europa wird immer größer werden“ Die Hongkonger Regierung führt die Notstandsgesetzgebung ein. Dem Vermummungsverbot könnte eine Blockade des Internets folgen, befürchtet die Aktivistin Glacier Kwong. Im Interview mit Cicero warnt sie die deutsche Regierung davor, Hongkong könnte erst der Anfang chinesischer Expansion sein INTERVIEW MIT GLACIER KWONG
