Ärzte in der Covid-Krise : Sprechstunde in einem anderen Land Die Coronakrise hat Hausärzte in die Rolle der Erfüllungsgehilfen von Politik und Gesellschaft gedrängt. Wie aber fühlt es sich an, wenn man als Arzt nicht mehr nur dem Patienten, sondern mehr und mehr dem politischen Willen verpflichtet wird? Ein Berliner Hausarzt berichtet von der ethischen Not der Mediziner und Ärzte. VON ERICH FREISLEBEN
Die EU-Länder und die Impfpflicht : Deutsches Selbstgespräch? Impflicht ja oder nein? Darüber hat der Bundestag am Mittwoch stundenlang debattiert. Gesundheitsminister Lauterbach sagt: „Wir müssen handeln.“ In etlichen anderen EU-Ländern sieht man das deutlich gelassener, auch in solchen mit höheren Inzidenzen und niedrigeren Impfquoten. Mancherorts werden Restriktionen bereits aufgehoben. VON CICERO-REDAKTION
Debatte über Impfpflicht im Bundestag : Viel Polemik, wenig sachliche Argumente Im Bundestag wurde an diesem Mittwoch über eine mögliche Impfpflicht debattiert. Eigentlich sollte die Aussprache der Erweiterung des Horizonts dienen, doch den meisten Parlamentariern ging es um politischen Landgewinn. Trotz vieler Allgemeinplätze gab es aber auch bemerkenswerte Wortmeldungen. Die Impfpflicht-Befürworter waren jedenfalls in der Überzahl. VON ALEXANDER MARGUIER
Corona-Krise : Bundestag debattiert erstmals über Impfpflicht Der Bundestag debattiert am heutigen Mittwoch erstmals ausführlich über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland. Ihre Befürworter sehen darin eine nötige Maßnahme, um im Kampf gegen Corona die Impfquote deutlich zu erhöhen. Die Gegner bezweifeln die Notwendigkeit einer solchen Pflicht und verweisen darauf, dass führende Politiker aller Parteien bis vor kurzem unisono erklärt haben, es werde keine Impfpflicht geben. VON CICERO-REDAKTION
Themen Impfpflicht und Omikron bei „Anne Will“ : Impfpflicht als ausgleichende Gerechtigkeit? Läutet die grassierende Omikron-Welle das Ende der Pandemie ein? Und verfügt die Politik in diesem Fall über eine Exit-Strategie? Darüber wurde am Sonntagabend bei Anne Will diskutiert. Zum Thema Impfpflicht tat sich der NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst mit einer mehr als seltsamen Bemerkung hervor. VON ALEXANDER MARGUIER
Deutschland : Borniertheit als Staatsraison Egal ob Impfpflicht, Energiewende oder gesellschaftspolitische Zwangsmaßnahmen: In Deutschland hält man engstirnig an jedem einmal eingeschlagenen Kurs fest, auch wenn er längst durch die Realität widerlegt wurde. Eine Ursache ist der herrschende Konsenskult, der jede geistige Beweglichkeit verdächtig macht. So ist eine fatale Wagenburgmentalität entstanden. KOLUMNE: GRAUZONE
Corona-Debatte : Viele machen nicht mehr mit Zwar hält Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach eisern an seinen Impfpflicht-Plänen fest. Doch in die Diskussion kommt allmählich Bewegung. In Bayern war eine Klage gegen 2G im Einzelhandel erfolgreich, und die Kassenärzte wollen sich nicht zu Handlangern der Politik machen lassen. VON CICERO-REDAKTION
Covid-Pandemie : Impfpflicht: Dead on Arrival Ende Januar soll der Bundestag erstmals über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht beraten. Die jüngsten Entwicklungen des Pandemie- und Impfgeschehens zeigen jedoch, dass es dafür keine legitime Grundlage gibt. Die Debatte wird schlicht von der pandemischen Wirklichkeit überholt. VON MICHAEL WALTER
Regierungsbefragung : Olaf Scholz lobt sich selbst Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich erstmals den Fragen der Abgeordneten gestellt. Dabei sprach er sich erneut für eine allgemeine Impfpflicht aus. Wann die kommen und wie sie aussehen soll - das blieb ebenso vage wie seine Ausführungen zur Energiesicherheit, zur Inflationsbekämpfung und zum Pflegebonus. VON INGO WAY
Wolfgang Kubicki zur Impfpflicht : „Der Nutzen steht in keinem Verhältnis zum Schaden“ Wolfgang Kubicki, stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP und Bundestagsvizepräsident, hat gemeinsam mit 22 Parteifreunden im Bundestag einen Gruppenantrag gegen die allgemeine Impfpflicht gestellt. Im Interview spricht er über sein Freiheitsverständnis, vorsichtigen Optimismus angesichts der Omikron-Welle, sein Verhältnis zu Karl Lauterbach und Markus Söder und warum er trotzdem für freiwilliges Impfen wirbt. INTERVIEW MIT WOLFGANG KUBICKI
Emmanuel Macron : Von Sprache und Symbolen Der Wahlkampf in Frankreich beginnt mit derben Worten. Urteilte man nach den benutzten Vokabeln, steht eine ziemlich heftige Auseinandersetzung bevor. Von „nationaler Schande“ und „ans Bein pissen“ ist die Rede, von Ehre, Blut und „wegkärchern“. Doch was steckt dahinter. Vulgäre Entgleisung oder doch Kalkül? VON KAY WALTER
Ministerpräsidentenkonferenz : Booster-Pflicht durch die Hintertür Beim heutigen Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz wurden die ohnehin komplexen und unübersichtlichen Corona-Regeln noch ein bisschen komplexer und unübersichtlicher gemacht. Wissenschaftliche Evidenz für die neuen Maßnahmen gibt es kaum. VON RALF HANSELLE
Bund-Länder-Runde am Freitag : Kontaktbeschränkungen und Impfpflicht-Debatte Vor der nächsten Bund-Länder-Runde am Freitag rufen Gesundheitsminister Karl Lauterbach und die Grünen erwartungsgemäß nach neuen Kontaktbeschränkungen. Derweil scheint die Debatte um die Impfpflicht angesichts der Omikron-Variante differenzierter zu werden. VON CICERO-REDAKTION
Präsident der Bundespolizei : Der Bulle von Potsdam Der eigenwillige Dieter Romann ist seit 2012 Präsident der Bundespolizei – und äußerst beliebt bei der Truppe. Trotz seiner Kritik an der Grenzöffnung entging er, anders als sein Freund Hans-Georg Maaßen, der Entlassung. Doch wird er auch den Regierungswechsel überstehen? VON MORITZ GATHMANN
Deutscher Ethikrat : „Da liegt eine Verwechslung von Moral und Ethik vor“ Liefert der Deutsche Ethikrat der Regierung gewünschte Empfehlungen? Der Philosoph Carl Friedrich Gethmann, ehemaliges Ethikrat-Mitglied, widerspricht dem Vorwurf der Staatsnähe – er sieht das Kernproblem des Gremiums an anderer Stelle und erklärt, warum er einer allgemeinen Impfpflicht aus ethischer Sicht nicht zugestimmt hätte. INTERVIEW MIT CARL FRIEDRICH GETHMANN
