Achim Post : Mann für den Ernstfall Laut Medienberichten wächst angesichts der Wahlen in Bremen und der EU in der SPD der Unmut über Parteichefin Andrea Nahles. Sollte die SPD herbe Niederlagen erleben, könnte Achim Post als Nachfolger von Andrea Nahles an die Spitze der Fraktion treten VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Datenschutz-Grundverordnung : Lasst die Daten frei! Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will Internet-Giganten dazu verdonnern, bestimmte Daten zu teilen. Richtig, findet unser Autor. Datenmonopole sind Diebstahl am Fortschritt. Datennutz ist Dienst für das Gemeinwohl. Europa braucht eine Datennutz-Grundverordnung EIN GASTBEITRAG VON THOMAS RAMGE
Körpersprache von Politikern : „Die Merkel-Raute ist ein Auslaufmodell“ US-Präsident Donald Trump wird gern vorgeworfen, er benehme sich wie ein Alpha-Gorilla, Angela Merkel treibt andere mit ihrer Regungslosigkeit zur Verzweiflung. Stefan Verra hat die Körpersprache von Politikern analysiert. Was lässt sich daraus ableiten? Schauen Sie in unsere Bildergalerie INTERVIEW MIT STEFAN VERRA
Hartz-IV-Debatte : „Die Agenda 2010 war richtig, aber die Zeiten haben sich geändert“ Andrea Nahles will Hartz IV abschaffen und das deutsche Sozialsystem radikal umbauen. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Kahrs, verteidigt ihr Konzept für einen „Sozialstaat 2025“ und greift den Koalitionspartner CDU an INTERVIEW MIT JOHANNES KAHRS
SPD : Land unter Auch 2019 haben die Sozialdemokraten ein Problem. Sie beschäftigen sich vor allem mit sich selbst. Ein Ausweg aus der Krise ist so nicht erkennbar. Die Aussichten im Mehrfach-Wahljahr sind düster für die SPD VON CHRISTOPH SEILS
Paragraf 219a : Ein Weihnachtspäckchen als Sprengsatz Im Streit um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche hat sich die Große Koalition auf einen vorläufigen Kompromiss geeinigt – und das Thema damit ins Neue Jahr vertagt. Doch die Ruhe trügt, denn darin liegt ein Sprengsatz für die Koalition VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Streit um Reform des Paragraphen 219 : „Ein Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche ist eine Verhöhnung der betroffenen Frauen“ Im Streit um die Abschaffung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche hat die Große Koalition einen Kompromiss gefunden. Die Regierung soll jetzt ausformulieren, wann Werbung Werbung ist. Der SPD-Abgeordnete Florian Post hat einen ganz anderen Vorschlag INTERVIEW MIT FLORIAN POST
SPD-Pläne zur Abschaffung von Hartz IV : „Das stellt das Prinzip der Sozialstaatlichkeit in Frage“ „Hartz IV muss weg.“ Mit dieser Forderung hat SPD-Chefin Andrea Nahles eine Kontroverse ausgelöst. Jetzt haben Christian Lindner und Johannes Vogel ihren Vorschlag nach allen Regeln der Kunst zerpflückt. Die FDP hat ganz andere Vorschläge zur Reform der Reform EIN FUNDSTÜCK VON ANTJE HILDEBRANDT
Die SPD-Pläne zur Abschaffung von Hartz IV : „Der Begriff Hartz IV verursacht Abstiegsängste“ Die SPD steht mit dem Rücken zur Wand. Um ihr sozialpolitisches Profil zu schärfen, will sie jetzt das von ihr eingeführte Hartz IV abschaffen. PR-Getöse oder Kampfansage? Der Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann über die Suche nach einem Hebel, um in den Vorwärtsgang zu schalten INTERVIEW MIT ULRICH VON ALEMANN
Simone Lange : Das Plädoyer der Nahles-Gegnerin Simone Lange war die einzige Gegenkandidatin bei der Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden. Jetzt fordert sie den Rücktritt der SPD-Parteispitze und hat zur Untermauerung ein Buch geschrieben. Leider offenbart es in seiner Einfallslosigkeit vor allem die Defizite ihrer Partei VON ALEXANDER MARGUIER
Presseschau zur Hessenwahl : „Es ist vorbei mit der Großen Koalition in Berlin“ Die ersten Kommentare der Medien zu den Wahlergebnissen in Hessen gehen nahezu alle in eine klare Richtung: Sowohl der Großen Koalition als auch der Bundeskanzlerin wird ein Ende der macht prognostiziert. Eine Presseschau VON CICERO-REDAKTION
Christian Ude : „Die SPD muss bereit sein, vermeintlich verbotene Themen anzugehen“ Christian Ude war lange das Gesicht der SPD in Bayern. Mit ihm als Spitzenkandidat erreichte die Partei 2013 noch mehr als 20 Prozent. Nun hat sich das Ergebnis halbiert, und der langjährige Oberbürgermeister von München ist entsetzt über den Zustand der Sozialdemokraten. Gibt es einen Weg weg vom Abgrund? INTERVIEW MIT CHRISTIAN UDE
Kompromiss um Hans-Georg Maaßen : Die Ästhetik des Untergangs Hans-Georg Maaßen wird nun doch nicht Staatsekretär, sondern Sonderberater im Innenministerium. Doch es ist ein fauler Kompromiss und damit bezeichnend für den Zustand der Großen Koalition. Der Zerfallsprozess ist in vollem Gange VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Nächste Runde im Fall Maaßen : Politik aus dem Irrenhaus Die Versetzung des Verfassungsschutz-Präsidenten ins Innenministerium soll neu verhandelt werden, weil Andrea Nahles sich verzockt hat. Um Hans-Georg Maaßen geht es dabei längst nicht mehr, sondern um einen Richtungskampf in der sterbenskranken SPD VON ALEXANDER MARGUIER
Die SPD und der Fall Maaßen : „Es herrscht so eine Art Angstpragmatismus“ Mit ihrem „Ja“ zur Beförderung von Hans-Georg Maaßen hat SPD-Parteichefin Andrea Nahles in ihrer Partei Wut ausgelöst. Der Sozialdemokrat und Buchautor Nils Heisterhagen hält die Aufregung darüber für übertrieben. Statt um Personalien sollte es in der SPD wieder mehr um Politik gehen INTERVIEW MIT NILS HEISTERHAGEN
