Haushaltskrise - Diese Regierung stürzt Deutschland ins Chaos

...ist nach nur 2 Jahren da gelandet, wo ihre ganze Logik befreite Politik hingehört: im Nirgendwo.

Und den Gesetzen der Logik folgend kann jetzt nur noch eines kommen: der Rücktritt der gesamten Regierung.

Schuld sind natürlich wieder andere, zum Beispiel die Opposition, die davor gewarnt hat einen solchen gesetzeswidrigen Haushalt überhaupt auf den Weg zu bringen.
Wie konnten sie sich nur an den Bundesgerichtshof wenden, wie konnten sie nur? So die Grünen.
Ich plädiere für Neuwahlen, da mit dieser Regierungskonstellation kein Staat mehr zu machen ist.
Die Dinge die die Ampelregierung auf den Weg bringen möchte und die Rechtsstaatlichkeit dazu nach Verständnis der Ampelparteien gleichen doch eher denen einer Bananenrepublik.

der links-grünen Regierung – um sich warm zu laufen für eine konservative rechte Regierung? Weil der Karren so tief im Dreck steckt, dürfen die Gegner oder die, die diese Regierung schon immer los werden wollen, ihre Forderungen aufstellen: Löhne runter, Bürgergeld ebenso, Mieten ohne Limit, Steuern rauf, Rentenniveau runter (Pensionen beibehalten), Renteneintrittsalter rauf. Wobei letzter genannter Punkt der einzige ist, auf den sich F. Merz konzentriert. Wenn die Ampel wirklich all ihre Chancen hatte und diese nun verspielt hat – wegen der Klimarettung, die sie über alles gestellt hat – erwartet uns eine "geistig-moralische Wende", die sich so aber die meisten nicht vorgestellt haben. In solchen Zeiten muss der Bürger den Gürtel halt enger schnallen. Aber hatten wir das nicht schon mal?

Quizfrage: aus dem Lebenslauf von welchem der drei Männer auf dem Bild stammt dieser Ausschnitt:

Im Mai 2000 gründete (Name ist der Redaktion bekannt) zusammen mit drei weiteren Partnern die Internetfirma Moomax GmbH. An dieser Firma beteiligte sich der Risikokapitalfonds Enjoyventure.(Namen ist der Redaktion bekannt) war von 2000 bis 2001 Geschäftsführer, nach knapp einem Jahr mussten (s.o.) und (der Kompagnion vom Dingens) gehen – „zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit des Unternehmens“, wie Moomax schrieb. Wenig später war Moomax pleite: die KfW hatte laut Enjoyventure 1,2 Millionen verloren, die investierende Bank war mit einem sechsstelligen Betrag beteiligt, und gegen sonstige Forderungen von 172.338 Euro standen nur noch Vermögenswerte von 15.339 Euro.

Da kommen Sie nicht drauf.

nur noch eine Möglichkeit: geschlossener Rücktritt dieser zwielichtigen und verlogenen Stümpertruppe. Ein Lügner und Meineidiger an der Spitze rundet dieses ganze Chaos ab.
Es ist nicht nur dreist, es ist eine Verhöhnung der Wähler, die Schuld für das Chaos nun denjenigen zuschieben zu wollen, die es per Klage aufdecken ließen.
Aber der Ball liegt nun bei Lindner.
Das Wohl dieses Landes, täglich mehr in Gefahr, solange die Ampel regiert, hängt letztendlich nun daran, ob der FDP – Truppe Pöstchen und Bezüge für zwei weitere Jahre wichtiger sind als eben dieses Land.
Denn nach der nächsten Wahl, wann immer die ist, vorgezogen oder regulär, werden sie nicht mehr im BT vertreten sein. Sie werden den Preis zu zahlen haben für ihren Beitritt und somit das Möglichmachen dieser gottverdammten Ampel.
Aber: mit jedem Tag, in dem sie diese Regierung mit tragen, wird der Preis höher.
Die bürgerlich – konservative Wende, sie wird kommen, der Wähler wird sie erzwingen.
Nächstes Jahr geht es los.

Ich wusste, diese Koalition aus Blendern Versagern, Ideologen und Unfähigen wird scheitern. Das es so krachend geschieht durch das BVG, das setzt dem Fass die Krone auf. Es fehlen ja nicht nur 69 Milliarden, auch „Sondervermögen“ aus anderen Töpfen steht zur Disposition. Wat nun? Die Ampel muss jetzt Geld auftreiben und wo geht das besser und schneller als beim Mittelstand? Man kann die CO2-Abgaben erhöhen, Vermögenssteuer einführen und am besten - einen Lastenausgleich. Alle Hausbesitzer werden mit einer Hypothek belastet, die der Hausherr über Jahrzehnte abstottert. Der Staat schöpft frisches Geld von den gemolkenen Eigentümern. Schade nur, dass der Lastenausgleich geringer ausfällt - wegen GEG. Jeder müsste spätestens jetzt merken, das Deutschland durch die Ampel vom reichen Onkel für alles und jeden zum Konkursfall mutiert. Merkel schaffte die Voraussetzung für diesen beispiellosen Niedergang und die Zauberlehrlinge ohne Substanz arbeiten ganz emsig an der Vollendung - CO2-frei.

Die SPD spricht seit Tagen von einer Notlage Deutschlands, die es rechtfertigen würde, die Schuldenbremse auszusetzen bzw. so abzuändern, dass die Ampel wie gehabt Geld ausgeben darf. Der Fraktionschef Mützenich führt als genaue Begründung an, dass Deutschland demnächst sogar den Wiederaufbau des Gaza-Streifens stemmen müsse. Und den Wiederaufbau der Ukraine sowieso. Ich habe da mal einen Vorschlag zur Güte. Wenn sich DE wie behauptet in einer Notlage befindet, die Ampelparteien aber nachgewiesenermaßen nicht willens oder in der Lage sind, das Land vernünftig zu regieren: Wie wäre es, wenn die CDU endlich die Brandmauer einreißt und gemeinsam mit der AfD das Ruder übernimmt? Wie gesagt, wenn sich DE in einer Notlage befindet, müssen halt ungewöhnliche Maßnahmen ergriffen werden.

1. Rücktritt der Regierung mit Neuwahlen
2. Stopp für Migration und UK-Flüchtlinge, Rückführungen, Sachleistungen statt Geldzuweisungen, Neuordnung des Asylrechts
3. Stopp der militärischen Unterstützung für die UK, keine Zusagen finanzieller Art an die UK
4. Stopp des Heizungsgesetzes, kein Zwang zu den 65% Erneuerbaren, freie Wahl der Heizungsart, Stopp der Begünstigung des Elektroverkehrs
5. Keine Milliarden für den Klimaschutz ohne Beweise für den "menschengemachten" Klimawandel, Theorien dafür genügen nicht
6. Weiterbetrieb der Kernkraftwerke und Bau neuer, Entwicklung des Dual-Fluid-Kernreaktors
7. Aufhebung der Russland-Sanktionen, Reparatur der Nord-Stream, Gespräche mit R. und Einsatz für Friedensverhandlungen
8. Reform des ÖRR, Abschaffung des Gebührenzwangs, Ende für die Einflußnahme von Parteien
9. Stopp für Subventionszahlungen an NGOs und Parteienstiftungen
10. Stopp von Zahlungen an Palästina

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Da beschließt die Regierung einen verfassungswidrigen Haushalt, und nachdem die Union das BVerfG anruft, und dieses selbiges feststellt, hat der BWM die Chuzpe, der Union die Schuld zu geben, dass
- weil gerichtl. festgestellt wurde, dass besagter Haushalt gesetzeswidrig ist - nun alle (Bevölkerung und Industrie) die Folgen ihres eigenen Politikversagens zu spüren bekommen werden. Nach dem Motto hätten die nicht geklagt, hätte es keiner gemerkt, und man hätte einfach weitermachen können. Das Rechtsverständnis dieser Partei ist einfach nur bodenlos. Man muss nun wirklich hoffen, dass es genügend Druck in der Öffentlichkeit und auch von den Medien als 4ter Gewalt geben wird, damit dieser Regierung, und vor allem ihren grünen Protagonisten der Stecker gezogen wird. Man hat langsam das Gefühl einem Frontalcrash in slow-motion zuzusehen - und wir sind Crash Test Dummies ....

Wie kann die deutsche Wirtschaft gerettet werden? Dass ist jetzt die entscheidende Frage. Dazu braucht es vor allem günstige Energie, die die Ampel mit Atomausstieg und (verbaler) Kündigung der russischen Lieferungen selbst abgeschafft hat. Aber wer kann die aktuelle Regierung jetzt davon überzeugen, dass die Wiederinbetriebnahme der AKW und eine Förderung der eigenen Energievorräte (z. B. Gas vor der niedersächsischen Küste) sofort angegangen werden müssen?
Während im Haushalt ein riesengroßes Loch klafft, scheinen die angekündigten, großzügigen Steigerungen des Bürgergeldes und anderer Sozialleitungen, sowie die Migrationspolitik der Grünen absolutes Tabu. Die angedachten Lösungen wie Aussetzung der Schuldenbremse oder ein weiteres Sondervermögen benötigen die Zustimmung der Union. Wird die dazu ohne Gegenleistung (welche?) bereit sein, um das Überleben der Ampel zu sichern? Bleibt die Ampel bis zum „Blackout“ (worin auch immer) an der Macht? Wie kann es danach weitergehen?

& dieses Chaos ist in ALLEN Bereichen vertreten & ist durch ALLE Block-Parteien zu Verantworten,

INKLUSIV AUCH DIE CDU/CSU
Mitgehangen, mit gefangen

VERANTWORTUNGSÜBERNAHME-NIRWANA😭

Eigentlich hilft hier nur eine friedliche Revolution!
Aber da der große Teil vom Volk die blaue Pille nimmt, wird es mehr wie schwierig werden, wirkliche Veränderungen zu erziehlen

Zumal der gleiche Schlag von Pappenheimer in allen wichtigen Stellwerken unseres Landes vertreten ist

& nicht nur dies. Rechtliche, mediale & finanzielle Schützenhilfe für diesen Virus gibt es auch aus Washington, Brüssel & Genf sowie von Macron (Pack schlägt sich, Pack verträgt sich in der entscheidenden Stunde)

PS - Fmp. Erstens erwarte ich nichts & kann daher auch nicht enttäuscht werden

& zweitens kommt es meist so wieso ganz anders, wie man gedacht hat wie z.B. den Mauerfall, wo ich eher eine chinesische Lösung gesehen hätte, aber nie eine Grenzöffnung

Wie sagte man früher: "Tee trinken & abwarten",
wie sich was entwickelt

Fortschrittsversprechen? Welcher Fortschritt? Windrad und Fahrrad?
Erst die Wirtschaft durch teure Energie sabotieren um dann (bei Wohlsprech der Unternehmen) zu subventionieren? Staatskapitalismus der etwas anderen Art,
Ach ja und Luftschlösser kosten ja nichts.....

wie darf man das dann nennen? Diebstahl ist gesetzeswidrig, Betrug, Steuerhinterziehung, Steuergeldveruntreuung, das Offenhalten der deutschen Grenzen, das praktizierte Asylsystem, das GEG, die "Energiewende", das Abschalten der AKW, die Deindustrialisierung und die bewusste Verarmung der Bürger, alles gesetzeswidrig, Verbot bürgerlicher Freiheiten, Verprügeln derjenigen, die sie einfordern, Zwang zur Genspritze, gesetzeswidrig. Was hat dieser Abzockerclan mit dem perfekt dazu passenden Oberhaupt eigentlich nicht gesetzeswidrig gemacht? Gesetzeswidrig-ist das nicht auch kriminell oder verbrecherisch? Ich meine ja!

Hatte diese Regiering je einen Plan, außer regieren zu wollen?

Deutschland wird immer mehr ohne zum Experimentierfeld von Utopien. Das Ausmaß hat inzwischen einen zersetzenden Charakter angenommen. Parteien, die in der Regierung die eigene Politik der letzten Jahrzehnte revidieren müssen, verlieren an Glaubwürdigkeit. Das Problem wird auch die CDU haben. Wem nützt das?

Ampel. Sicherlich für einen bedeutenden Teil für das Desaster verantwortlich. Chaotische Entscheidungen auf allen Politikfekdern.
ABER, die CDU in der GroKo war doch keinen Deut besser, sich ausruhend auf den Früchten der Agenda 2010 ! Und dann, 2015: alternativlose Politik mit einem freundlichen Gesicht im öffnen der Einwanderungs- und Geldschleusen in einer besoffenen Willkommenskultur ? Da ging doch alles los. Und danach Corona mit verwässerten Fallzahlen (an oder mit Corona gestorben),Lockdown, Angst schüren und die Groko zahlt die Zeche. Und das das System der Schattenhaushalte ist doch in Bund & Ländern gängige Praxis der etablierten Parteien gewesen Das wußten doch alle, die sich ein wenig für Staats & Landespolitik interessieren. Das Geld was ausgegeben werden Kann muß doch irgend woher kommen, es fällt nicht vom Himmel. Und wann ist dann Zahltag
Grüner Stahl ? Mit Milliarden Subventionen wie eben Im ZDF und China macht grauen Stahl und lacht sich kaputt.
M f G a d Erf. Rep

Überall im Leben haftet man für verursachten Schaden, und zwar persönlich, wenn persönliche Schuld nachweisbar ist. Nicht so bei der Ampel. Da dreht man den Spieß herum. Das Volk haftet für die Rotzigkeit und Ignoranz der Regierung und für deren eindeutiges Fehlverhalten. Der Kanzler persönlich, heißt es, habe die Idee mit der ungesetzlichen Umwidmung im Haushalt gehabt und in die Tat umsetzen lassen. Und? Was geschieht? Das dumme Volk hat zu zahlen. Das ist doch eine Farce auf den Rechtsstaat. Wann endlich wird im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt? Wann endlich kommen die Verantwortlichen vor Gericht? Die Angelegenheit ist eine klare Verletzung des Amtseides. Wann wird die Opposition (CDU) tätig und wann wird sie ihrer Verantwortung gerecht? Und so etwas will regieren? Macht endlich Eure Hausaufgaben. Soll es erst zu einer Krise kommen, die uns alle ins Aus bringt? Und dann noch: Kein Geld, Haushaltsprobleme, Haushaltssperre, aber Milliarden für die Ukraine. Irrer geht es kaum.

Überall im Leben haftet man für verursachten Schaden, und zwar persönlich, wenn persönliche Schuld nachweisbar ist. Nicht so bei der Ampel. Da dreht man den Spieß herum. Das Volk haftet für die Rotzigkeit und Ignoranz der Regierung und für deren eindeutiges Fehlverhalten. Der Kanzler persönlich, heißt es, habe die Idee mit der ungesetzlichen Umwidmung im Haushalt gehabt und in die Tat umsetzen lassen. Und? Was geschieht? Das dumme Volk hat zu zahlen. Das ist doch eine Farce auf den Rechtsstaat. Wann endlich wird im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt? Wann endlich kommen die Verantwortlichen vor Gericht? Die Angelegenheit ist eine klare Verletzung des Amtseides. Wann wird die Opposition (CDU) tätig und wann wird sie ihrer Verantwortung gerecht? Und so etwas will regieren? Macht endlich Eure Hausaufgaben. Soll es erst zu einer Krise kommen, die uns alle ins Aus bringt? Und dann noch: Kein Geld, Haushaltsprobleme, Haushaltssperre, aber Milliarden für die Ukraine. Irrer geht es kaum.

Was sagen Sie denn nun, Herr Lenz? Es bedarf keines Beweises mehr für die Unfähigkeit der von Ihnen so geliebten Parteien SPD und Grüne. Nur in der guten, alten DDR wäre so was noch möglich gewesen... und war es ja am Ende auch. Das Ende der jetzigen BRD nähert sich.

Dass in einem Land, wo die Steuer- und Abgabenlast zu den höchsten der Welt gehört auf „normalem“, „legalem“ Weg nicht genug Geld beschafft werden kann, um die Ausgaben zu meistern, zeigt einem klar: Diese Regierung verteilt unser Geld weltweit, füttert Armeen von Scheinmigranten, darunter Jundenhasser und militante Islamisten dauerhaft durch, während viele Rentner Pfandflaschen sammeln und sich Normalverdiener kein Haus mehr leisten können (um nur einige Aspekte zu nennen). Diese Regierung (die Merkeltruppe war kaum besser) kann nicht wirtschaften, diesen schamlosen Gestalten ist unser Land egal.
Was muss eigentlich noch passieren, dass der Schlafmützenmichel endlich aufwacht??
Man kann sich über die – wie soll man es anders nennen?? - Dummheit der „Schonlängerhierlebenden“ immer mehr wundern. Zumindest über die Dummheit derjenigen, die das oben genannten auch erkennen und beklagen und trotzdem genau die Parteien weiter wählen, die diese Politik betreiben.

Welch tiefsinnige Erkenntnis! "Diese Regierung stürzt Deutschland ins Chaos"! - Die Schwefligen hinter der Brandmauer, sagen das seit über 10 Jahren! Denn, wie wir uns mittlerweile eingestehen, hat bereits die SED-Parteisekretärin Merkel die Gleise dahin gelegt.

Leider traue ich der CDU kein Reset zu.
Die Merkelaner haben diesen Weg, den die Ampelkoalition weiterführte, eingeleitet. Die CDU hat mehrere Rechtsbrüche begangen und sollte sich nicht als Saubermann hinstellen.
Eine Umkehr in Deutschland kann nur mit der Afd erfolgen. Leider denke ich, dass es vielleicht zu spät ist und es ,wenn eine Umkehr erfolgen sollte, es zum Aufstand der Muslimen kommen wird und es zur Zerstörung in vielen Städten kommt.
Diese Menschen, nicht alle und nicht die fleißigen die unser Land bereichern, lassen sich nicht mehr von den Ungläubigen die Butter vom Brot nehmen.

Erst werden mitten in der Energiekrise die letzten drei KKW abgestellt, obwohl Deutschland zurzeit 31 % seines Stroms mit Kohle herstellt. Da wird bald die CO₂-Abgabe fällig. Teures LNG Gas soll übrigens wegen unvermeidlicher Leckagen noch deutlich umweltschädlicher sein als Kohle. Angebote der Energiewirtschaft innerhalb von zwei Jahren insgesamt 8 AKW wieder ans Netz zu bringen werden ignoriert. Sinkende Strompreise, damit werden bewusst verhindert.

Eine Langzeitarbeitslose kosten den Staat 30 Milliarden pro Jahr. Es gibt 4 Millionen. Ein Großteil davon mit Migrationshintergrund. Da sich die Regierung keinerlei wirksamen Maßnahmen ergreift, den unkontrollierten Zuzug zu regulieren, oder abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, ist auch hier keine Lösung in Sicht. Auch hier eine reine ideologische Blockade. Der Sozialstaat Dänemark, unbescholtene Demokratie und EU Mitglied, hatte im August 2023 ganze 250 Asylanträge. Die unkontrollierte Zuwanderung in Deutschland ist rot-grüne Politik.

Weitere Tag, an dem wir von dieser Truppe aus dilettanten und vorsätzlich gesetzteswidrig handelnden "regiert" werden, macht es nur noch schlimmer . Habeck, lindner, corona Karl und wie sie alle heißen haben es in nicht einmal 3 Jahren geschafft, diesem Land nachhaltigen Schaden zuzufügen. Liebe Koalition, geht mit Gott, aber geht. Es bringt nichts, dauerhaft gegen die Mehrheit der Bevölkerung zu handeln und zu regieren.
Und fangt an zu sparen : vor allem bei all dem Milliarden, die im Ausland verprasst werden ( China, "entwicklungshilfe", internationale Organisationen wie Uno oder UNRWA), für NGO verplempert werden, für das "bürgergeld" (eher Migranten Geld) und beendet die illegale massenmigration von Armutsmigranten.