![Althusmann und Merz](https://assets.cicero.de/styles/cc_980x550/public/2022-10/318934112.jpg?itok=MYvzXH3J)
- Das bürgerliche Lager ist vorübergehend tot
Mit der Landtagswahl in Niedersachen ist „Rot-Grün" als Modell auf der politischen Bühne zurück. Die CDU aber ist als Gegengewicht noch nicht gerüstet. Zu sehr ist sie mit der Vergangenheit beschäftigt. Die FDP hat sich zeitweilig aus dem „bürgerlichen Lager" verabschiedet. Gut bekommen ist ihr das bislang nicht. Wie lange also noch wird sie als Stützrad der Ampel fungieren?
Die Beruhigungspillen für die Wahlverlierer vom Wochenende liegen in Berlin schon bereit. An vorderster Stelle wird die CDU den Amtsbonus des bereits seit 2013 regierenden SPD-Ministerpräsidenten Stephan Weil ins Feld führen, um ihr historisch schlechtes Ergebnis verdaubar zu machen. Doch alles Verharmlosen hilft nichts. In Hannover manifestiert sich vielmehr eine weiter anschwellende massive Krise dessen, was einmal das „bürgerliche Lager“ genannt wurde. Es gibt schlicht keine überzeugende und schlagkräftige Opposition mehr zum herrschenden rot-grünen Narrativ. Was die Wähler von der Rolle der FDP dabei halten, haben sie in Niedersachsen auch klar kundgetan.
Trotz schwächelnder Ampel-Regierung im Bund, trotz Unzufriedenheit mit dem Bundeskanzler, trotz einer programmatischen Achterbahnfahrt der regierenden Parteien vermag die Union daraus keinen Honig zu saugen. Das liegt gewiss auch an der Größe der Krise, in der wir uns gerade befinden. Die aktuelle Lage stabilisiert die Regierung und weist der Opposition eine besonders zurückgenommene Rolle zu. Doch das entschuldigt nicht die eigene Orientierungslosigkeit der CDU, die in Niedersachsen besonders ausgeprägt scheint und auch ein Jahr nach der Ablösung von Angela Merkel noch nicht eingedämmt ist.
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Merkel Murks sind halt nicht in einem Jahr ab zuräumen.
Dazu kommt, dass in all diesen Jahre alle Erfolge auch die der SPD, der Merkel Regierung zu Gute kam. Wenn es auch nicht viele waren..
Jetzt ist es logischerweise so, daß die Aufarbeitung voll zu Lasten der CDU geht.
Auch darf nicht vergessen werden, es sitzen weitgehend noch das selbe Personal wie unter Merkel da. Was soll sich also großartig ändern?
Sondern Sie war wie die allermeisten Politiker Handlanger einer "dunklen Macht", die im Hintergrund der Welt eine neue Weltenordnung mischt & weltweit ihre Fäden für das Netzwerk zieht.
Angefangen mit einer Grenzöffnung 1989, wo uns Einfaltspinsel der Eindruck vermittelt wurde, wir - die Opposition & Gegner der Planwirtschaft haben dies erkämpft.
Weiter wurde unsichtbar am Fundament & dem Gerüst von Europa Einfluss genommen, wo dann ins Fundament geschrieben wurde, die D. sind die Zahlmeister!
Und weiter wurde geplant die Flüchlingspolitik mit allen Konsequenzen. Merkel hat nur die Tore geöffnet. Der Floh wurde von anderen inszeniert!
Und diese neue Macht hat mit dem Geist von Amerika überhaupt nichts mehr zu tun!
Sondern es ist das gleiche Denk -& Verhaltensmuster wie RUSS oder CHN. Es wurde nur der Bürstenstrich, die Ausrichtung etwas verändert & jetzt haben wir das Ergebnis wie bei Hase & Igel.
Wir sind schon da - ALTERNATIVLOS!
Und Amerika erleidet das gleiche Schicksal wie CDU
Wer ist noch in den Parteien aktiv? Überwiegend nur noch die, die sich als Berufspolitiker eine Karriere in ihrem Brot-Beruf sichern wollen.
Warum sind nur noch wenig "gewöhnliche" Bürger in den Parteien aktiv? Einerseits weil sie im Sinne einer Arbeitsteilung damit zufrieden sind, wenn Profis ihnen diesen zusätzlichen Job ersparen.
Andererseits haben sie zwischen all den krarrieregeilen Jungfunktionären keine Chance auf Gehör oder Einfluss.
Ganz-, Halb- und Viertelabsolventen von den (bekanntlich hochexzellenten!) Politik-Fakultäten dominieren das Geschehen in den Parteien, karrierestrategisch klug nach Netzwerken aufgestellt. Sie werden von "draußen" durch mediale Mitstreiter in ihren Netzwerken nach Kräften unterstützt.
De facto ist deshalb das Volk (mit der Fülle seiner Begabungen und Erfahrungen) aus den Parteien verschwunden, und politisch Verantwortliche müssen aus dem dürftigen Pool der mediokren Parteifunktionäre genommen werden.
Das Kompetenzniveau sinkt ins Bodenlose..
überzeugen darf sie nicht. Man lässt sie nicht.
Herr Baumann (AfD) gestern in d ARD hatte vollkommen recht.
Die Misere, in der Deutschland steckt, ist hausgemacht, ein Resultat einer Politik, die ideologisch und moralisch agiert, die Realität außen vor lässt.
Und die heißt: wir sind nun mal noch immer von Russland abhängig, was die Versorgung mit bezahlbarer Energie angeht und wir sind zu feige, den weltweit größten Lieferanten von Gas (die USA) daran zu erinnern, dass sie doch den Preis jederzeit senken könnten. Aber Geld scheffeln steht dort über der Moral und dafür zahlt D jetzt den Preis.
Das mit dem Merkel – Erbe pfeift schon lange jeder Spatz vom Dach, das braucht man nicht mehr zu schreiben.
Merz ist unfähig, satt, reich. Mit dem wird das nichts.
Nach vorne schauen heißt: illegale Migration bekämpfen, Scheinmigranten die Geldquelle abdrehen (dann bleiben die weg), die Energiekrise sinnvoll lösen, die Volksverarmung sofort stoppen.
Das mit d „Klimarettung“ hat sich eh erledigt.
Wenn die CDU die AfD als Koalitionspartner akzeptierte o. sich auch nur von ihr tolerieren ließe, hätte sie viel mehr Chancen, gewählt zu werden; denn dann würden die vielen Unzufriedenen im Lande (vor allem im Lager der Nichtwähler) erkennen: Hier haben wir eine starke u. e c h t e Opposition vor uns, die den grün-roten Irrsinn nicht mitmacht!
S o aber bleibt weiterhin ein Drittel der Wahlberechtigten frustriert zuhaus, und ein kleiner Teil der Unzufriedenen wählt halt die AfD, obwohl sie nicht zum Zuge kommt.
Die Folge ist , daß eine Politik in Deutschl. (jetzt also auch in Niedersachsen) betrieben wird, die nur eine Minderheit befürwortet - nämlich etwa ein Drittel aller Bürger (wenn man die Nichtwähler als neutral ansieht). Dies hat katastrophale Folgen - im Hinblick auf Sachentscheidungen u. auch im Hinblick auf das Vertrauen der Bürger in die Demokratie überhaupt. Damit züchtet man sich diejenigen geradezu heran, die bald nach einem "starken Mann" schreien werden - wie 1933!
eine starke u. e c h t e Opposition. Ich fass' es nicht.
Nach der Wahl ist vor der Wahl - und so geht es weiter mit ständigen Werbung in eigener Sache. Die rechtsextreme AfD hat zwar dazu gewonnen, ist aber mit - im Grunde mageren - 10,9 Prozent weiterhin Lichtjahre von den Töpfen der Macht entfernt.
Nein, die erinnerungspolitische Wende muss warten: Die Zeiten des Nazi-Terrors, vor denen die Foristin warnt (weil nicht genug Menschen AfD wählen....), aber auf die laut den verschwurbelten Reden des heimlichen AfD-Chefs Hoecke ein anderer Blick notwendig ist - ein freundlicherer, so vermute ich.
Was soll Abhilfe schaffen? Eine Zusammenarbeit einer vermutlich nach rechts gewendeten Union ausgerechnet mit der Putin-hörigen AfD. Einer Partei, die für ein völkisch-nationalistisches Ideal diesem Deutschland ständig in den Rücken fällt, weil sie damit nichts anfangen kann. Die mit Demokratie nichts anfangen kann. Die einen "Systemwechsel" will.
Die Union könnte endgültig einpacken...
Opposition. Das ist wohl richtig, aber nicht erst seit der Niedersachsen-Wahl sichtbar.
Die größte Oppositionspartei wird von einem rückwärtsgewandten Politiker gelenkt, dem man nicht zutraut, dass er versteht, vor welchen Zukunftsaufgaben Deutschland steht. Sein Einsatz für eine Frauenquote überzeugt nicht, wenn er kurz vor der Wahl den "Sauerland-Trump" gibt und meint, er könne von der AfD Stimmen abstauben, nur weil er vorübergehend wie ein rechter Populist klingt.
Da ist eine FDP, die noch immer in der Tradition eines Grafen Lambsdorff steht, von Steuersenkungen und dem flachen Staat träumt, aber ständig von der Realität eingeholt wird: die schwarze Null abschreiben bzw. durch Sonderfonds in das Reich der reinen FDP-Lehre abschieben muss.
Da ist am rechten Rand eine AfD, die sich extremistische Ausrutscher aller Art und mittlerweile völlig von Radikalen dominiert wird - und dafür nicht abgestraft, sondern von Enttäuschten und Wutbürgern noch immer gewählt wird.
Keine Chance für eine bürgerliche parlamentarische Mehrheit?
Solange die AfD nicht als möglicher Partner eines bürgerlichen Lagers in Betracht gezogen wird, wird sich daran auch nichts ändern. Ein politisches System, dass dauerhaft ca 15 - 30 Prozent der Wähler von der politischen Mitwirkung ausgrenzt, wird überdies eher früher als später ein ernsthaftes Problem mit der Funktionsfähigkeit und seiner Legitimation bekommen.
Damit die AfD zu einem ernsthaften Mitspieler wird, müssten m. E. sich wenigstens drei Faktoren ändern:
1. Ende der Dämonisierung der Partei durch die fortgesetzten - absurden - Vergleiche mit dem Nationalsozialismus und seinen unfassbaren Verbrechen,
2. Stärkung der gemäßigten und seriösen Kräfte innerhalb der AfD (ein Prozess, der auch früher bei den Grünen abgelaufen ist),
3. Erkenntnis bei Union und FDP, dass die AfD keine Partei ist, die "irgendwie" verschwinden wird, wenn man sie nur lange genug ausgrenzt.
So lange die CDU nicht begreift, daß dies der einzige Weg heraus aus dem Dilemma ist, gibt es keine Chance auf eine Abkehr von der desaströsen Politik der letzten Jahre und Jahrzehnte.
Um des Schicksals des Landes willen muß die CDU ihr egoistisches Partei-Interesse endlich hintanstellen und den Weg freiräumen, den sie sich selbst leichtfertig verbaut hat, indem sie die AfD verteufelte:
Sie muß bereit sein, die konservativen Kräfte in Deutschland zu bündeln!
Erst d a n n ist eine bürgerliche Mehrheit wieder möglich, und unser Land kann es möglicherweise noch schaffen, dem Ruin zu entgehen.
Das bürgerliche Lager ist nicht tot nur weil die CDU im Koma liegt.
Das Problem in unserem Land sind die RotGrüne Journalisten-Kmehr, die mit falschen Heilsversprechen versuchen das Land in die falsche Richtung zu schieben.
Ich kann dem Autor in den meisten Punkten zustimmen. Der Wähler braucht keine CDU, die das „Bürgerliche“ verleugnet und sich als Mehrheitsbeschaffer der Grünen positioniert. Die FDP hat sich in der Berliner Ampel ihren bürgerlichen Wählern gegenüber so unglaubwürdig verhalten, dass auf Jahre kein Vertrauen mehr gewonnen werden kann. Mit jeder Äußerung aus dem linken Lager, die FDP sein abgestürzt, weil sie sich gegen neue Schulden ausgesprochen hat, wird die Lage schlechter.
Die AfD, die auch hier wieder als reaktionär und rechtsextrem tituliert wird, hat sich im Wahlkampf bürgerlich verhalten und mit Argumenten für einen Politikwechsel gekämpft. Wird hier konservativ mit reaktionär verwechselt, ist modern mit angeblich liberaler Staatsherrschaft gleichzusetzen?
MP Weil hat im letzten Interview die Erziehungsleistung der Eltern für schlechte schulische Leistungen verantwortlich gemacht. Aber hat die Erziehung nicht schon lange der Staat mit Krippe und Kita übernommen?
Der letzte Nagel zum Sarg der FDP wurde gestern in Niedersachsen eingeschlagen.
Jedoch die moderne CDU unter Merz, Prien, Wüst usw. wird der FDP ins Haus der Geschichte gleichfalls folgen.
Wer als Folge weiterer ideologischer Panik Attacken sich zum Erfüllungsgehilfen und Vollstrecker grün-roter Demagogen macht ist vor allem für ganz Deutschland tödlich und verderblich.
scheint mir die CDU. Eingeklemmt wäre für mich, wenn die CDU eigene Überzeugungen jenseits von Detailfragen hätte, wie lange man ein bestimmtes Kraftwerk laufen lässt.
Es scheint aber eher so, dass es in den Grundausrichtungen wenig Dissenz gibt: es geht um mehr Gerechtigkeit, dagegen kann niemand etwas sagen, niemand könnte es auf sich sitzen lassen, wenn ihm Ungerechtigkeit vorgeworfen wird. Es gibt globale Menschheitsfragen, die wir nur global lösen können. Wir müssen nationale Interessen überwinden, um mehr die gemeinsamen Menschheitsaufgaben anzugehen. Klimaschutz ist das mit Abstand wichtigste Thema der Menschheit. In solchen und vielen anderen Grundfragen herrscht glaube ich wenig Dissenz, die CDU kann da nur darauf hoffen irgendwann glaubhaft zu machen, das Klima effizienter schützen zu können als die anderen.
Wir werden sehen, ob dieser Konsens wirklich irgendwann die Welt und alle Menschen mitnimmt - jedenfalls hat die CDU im Moment dazu keinen Ansatz anderer Gedanken.
Die FDP hat ihr Potential bei Wählern, die für Eigenverantwortung stehen. Christian Lindner steht aber für einen Politikstil, der von Worthülsen lebt, nicht aber für klare, nachhaltig vertretene Positionen. In der Öffentlichkeit fehlt eine FDP-Persönlichkeit, die marktwirtschaftliche Positionen glaubhaft vertreten kann. Sonst leitet der Politikegomane Lindner die Partei in den Abgrund.
klingt nur an: ich muss bürgerliche Alternative zum rot-grünen Chaos sein wollen. Wie soll das gehen, wenn ich mit dem dann schärfstem politischen Gegner koalieren will? Als Grün3 braucht die CDU niemand.
Die CDU ist die Partei der grüngestrichenen Angepassten, die mit allen und jedem koaliert, der Macht und Ansehen gewährleistet. Programme und Überzeugungen sind völlig überflüssig für diese Partei, die immer ihre Fahne nach der Windrichtung der geltenden Meinung ausrichtet. Da kann Habeck soviel Blödsinn reden und Baerbock die Wähler nach Belieben verprellen, sie sind „in“ und „frisch“ und „taff“ und die Merkel-Getreuen sind alt, verbraucht, reif fürs Altersheim ohne Rückkehr. Es ist vorgezeichnet, wir fahren sowas von voll in die Grütze und fast alle Parteien bemühen sich, noch grüner als grün zu sein. Das drückt sich auch in der Wahlbeteiligung aus. Die CDU ist ausgelaugt, am Ende und sie wird nur noch gebraucht als
Mehrheitsbeschaffer. Eigenes Handeln, eigenes Agieren oder gar eine eigene politische Agenda ist von der Partei der Abgehängten nicht erwartbar. Merkel hat ganze Arbeit geleistet und wird dafür weiterhin mit Ehrungen überhäuft, ihre Partei verschwindet mittelfristig.
vorübergehend Tod….“
Kommt darauf an, wie das Konservative Lager definiert wird. Ja, der Konservative Teil der CDU ist ausgegliedert wurden und findet sich in einer anderen Partei wieder die „derzeit niemand will“. Das kann man gut od. auch schlecht finden, es ist jedoch Fakt.
Und die Verluste der CDU sind mehr als gerechtfertigt, so lange die Abrechnung, Analyse & Neuausrichtung der CDU nicht angegangen wird. So lange wie die CDU- Altkader = Merkelianer noch das Sagen haben, der Friederich keinen A rsch in der Hose hat, um auf Angriff (u a Flüchtlingspolitik, u Krieg, grüne De- Industrialisierung usw. ) zu fahren, überlässt er das Spielfeld und die Attacke anderen. Ob sich das bei den Wahlen 23/24 rächt? Und, niemand, auch unsere Links Ausgerichteten, sollen dann behaupten es war nicht vorhersehbar.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik
CDU und FDP haben das bürgerliche Lager verraten.
Jetzt müssen die Wähler nach Alternativen suchen.
Das ist nicht nur vorrübergehend, der Acker ist leer und die Merkel Saat ist aufgegangen und wer geglaubt hat, Merz könnte den Acker umgraben wurde bitter enttäuscht. Er sitzt zwar auf dem Traktor, kann ihn aber nicht fahren und schon gar nicht umpflügen und die Merkel Saat austrocknen. Die CDU wird über kurz oder lang der Democrazia Christiana folgen. Alle Themen von der AFD besetzt und dort wo er hätte mit der CDU punkten können, zieht er den Schwanz ein. Warum? Die wissen, dass derzeit ohne die GRÜNEN nichts läuft, also werden die weitestgehend geschont. Und wenn wieder mit der SPD, die ja 12 Jahre mit Merkel mitregiert hat, will man es sich dann nicht auf Dauer verderben. Und die FDP ist längst grünverstrahlt und die ehem. gelbe Blume FDP liegt nun unter grünem Unkraut verdeckt, hier und da mal etwas Klatschmohn der SPD. Nein Herr Resing, das ist nicht vorrübergehend. Der CDU Acker liegt brach und wird nicht bewirtschaftet. Solange Merkels Saat noch immer aufgeht, wird das nichts.
Was ist denn das für ein Unsinn?
Nur weil in Niedersachsen Rot-Grün eine kleine Mehrheit zustande gebracht hat?
Das Gegenmodell ist längst da in Form von Merz (CDU) und Söder (CSU) und wächst (nicht zuletzt durch Inkompetenz der Ampel im Bund!)
- und nicht vergessen: die AfD hat zugelegt!
Dass Niedersachsen links wählt, gibt es nicht erst seit gestern. Aber die SPD hat Punkte verloren.
Dass die FDP raus ist aus dem Parlament, sollte Lindner zu denken geben. Dass den Liberalen die Wählerschaft verloren gegangen ist, verwundert mich nicht: hat sich doch die FDP unter Lindner zum Steigbügelhalter für die Linke Einheitsfront gemacht!
Das gute am Wahlergebnis in Niedersachsen: Die SED-Erben sind abgestürzt und in einem weiteren Parlament nicht mehr vertreten!
...lieber Herr Resing. "Die marode Substanz der CDU". Trotz Merz´hervorragender Rhetorik. Sie
läßt sich ständig von der noch maroderen Ampel die Butter vom Brot nehmen. Immer läßt sich die CDU im Bundestag für vergangene Feh-
ler beschuldigen. Scholz wird verschwiegen. Die SPD ist stumm Auch Merz!
Die Union als konservative Option, eine Dreierkoalition zusammen mit AfD und FDP, hat sie sich selbst verboten. Kriechen zu den Grünen ist angesagt. Zum Schaden Deutschlands.
Mit Mut und zurecht benannte Merz den deut-
schen Sozialtourismus zulasten der Bürger. Die Ampel führt uns doch in dieses Dilemma. Migranten mit Schutzstatus haben in der Bundesrepublik nichts zu befürchten, sollten sie ihren Job hinwerfen. Die staatlichen Leistungen sind ausreichend. Wer das kritisiert wie Merz
wird als Populist beschimpft. Wir sind so weit, daß über diesen die Welt die Köpfe schüttelt. Nicht einmal ansatzweise dürfen wir diesen aussprechen. Warum widerruft Merz die Wahrheit? Alternative wer?
Das bürgerliche Lager ist nicht nur vorübergehend tot. Ein sklerotisierter, reaktionärer Parteienstaat (samt Entourage) will sich perpetuieren und verteidigt sich mit ALLEN Mitteln. Er muß sich unantastbar machen. Der Bürger wird stattdessen verändert und dem Parteienstaat angepasst, der nicht mehr an der politischen Willensbildung mit-wirkt, sondern den politischen Willen vorgibt und erzwingt. Ein letzter Versuch des Neuanfanges, der profunden Reformierung eines Staates mit enormer Schlagseite, kann nur noch gelingen, wenn die Werteunion den Mut und die Vitalität aufbringt, eine neue liberal-konservative Partei zu gründen, auf die viele Bürger verzweifelt hoffen. Wir können um sämtliche Krisen-Themen kritisch herumkreisen. Es bleibt müßig und kraftraubend, denn wir blenden deren Wurzeln aus. Veränderung, Hoffnung entstehen nur durch Handeln. Dazu sollten wir unsere Kraft nutzen. Der reaktionäre Gegenwind von Seiten der „Zeitgeistigen“ wird ein schwerer sein - Heine berichtete bereits
Solange sich die CDU von der gesammelten Linke eine Koalition oder eine Duldung durch AfD verbieten lässt, kann am deutschen Wesen die Welt nicht genesen.
Die "Qualitätsmedien" spielen dabei eine unrühmliche Rolle. Demokratie stand bei Wahlanalyse ganz weit oben in der Liste
der unzufriedenen Wähler. Innerhalb der Parteien ist das so eine Sache mit der Demokratie. Wer Parteimitglied war oder noch ist, wird wissen, wie "fähige" Delegierte gefunden
werden.
Bei der FDP wählen sich die Julies seit Röslers Zeiten solange, bis es zu einem staatsgarantiertem Einkommen reicht. Schön, das es jetzt zu mindesten bei den Liberalen in
in Wirtschaftsfragen zu learning by doing kommt.
So wie nur ein bisschen schwanger geehrter Herr Resing? Oder hat es aus biblischer Sicht irgend eine Bewandtnis aufgrund einer himmlischen Verkündigung bezüglich eines Lebens nach dem dahinscheiden bzw. wieder auferstehen? Fern davon irgend einem seinen Glauben streitig machen zu wollen, für mich persönlich findet sich auf dem jetzigen Spielfeld der Politik keine Mannschaft oder auch nur ein Spielführer, der/m ich angehören wollte. Was das Vertrauen in deren Handeln allgemein betrifft, so waren die letzten sogar von unseren ÖRs veröffentlichten Umfragen so deutlich und vernichtend wie noch nie für unser Staatswesen! Also hoffen wir mal darauf, dass Ihre These von nur vorübergehendem Tod auch für unsere Wirtschaft, unsere Arbeitsplätze, unsere Existenzgrundlagen und allem was dazu gehört gilt bzw. zutrifft. MfG
Existenzgrundlagen ……“
Tja, liebe Fr. Heim, ist dieser Wunsch der Vater des Gedankens? Ich sehe da etwas schwärzer aus der rot- grünen Vergangenheit in die Zukunft.
Ich kann mir die „Innovation“ eines gesellschaftlich wirtschaftlichen Aufschwungs nach Ender der rot grünen Herrschaft und der Vernichtung (Abwanderung) der Industrie bei aller Fantasie nicht vorstellen. Woher soll diese kommen? Nach WK II war wenigstens noch ein großer Rest von Ingenieuren und Wissenschaftlern vorhanden, Arbeitskräfte für die ein 10 Stundentag normal war, und die nicht auf die Idee kamen, mehr Freizeit statt mehr Arbeit zu fordern. Zudem das sichtbare Senken des Bildungsniveaus.
Was will man mit den ganzen Geisteswissenschaftlern, wie Philosophen, Politikwissenschaftlern, Genderlehrstühlen, Gleichstellungsbeauftragten u.ä.
Theoretikern denn machen? Wo ist die deutsche Ingenieurskunst hin? Wo bleibt. das wenige Spitzenpersonal, als eigentlich wichtigste Ressource d.Wirtschaft? Nicht in D !
Mit freundliche