Konflikt zwischen den USA und Iran - Trumps nächste Rocketman-Show

Die eigentliche Überraschung des G7-Gipfels von Biarritz war der Besuch des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif und die Ankündigung von Präsident Emmanuel Macron, dass sich der iranische Präsident Hassan Rohani in einigen Wochen mit dem US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump treffen könnte. Der iranische Präsident kommentierte diese Entwicklung zuerst mit dem Hinweis, dass er jedes Gespräch führen werde, das dem Iran Vorteile bringt. Und Präsident Trump erläuterte, dass er zu einem Treffen bereit sei, wenn die Situation dies hergeben könnte. Inzwischen wurde vom iranischen Präsidenten schon darauf hingewiesen, dass die Aufhebung der US-Sanktionen eine Vorbedingung für ein Treffen sei. Weiterhin möchte der Iran in den Gesprächen erreichen, dass seine Ölexporte gesteigert werden, um die dringend benötigten Devisen einnehmen zu können.

Die derzeitige Hoffnung auf rasche Erfolge im Konflikt mit dem Iran ruht darauf, dass die französische Diplomatie etwas hinbekommen haben soll, woran jahrelang alle beteiligten Regierungen scheiterten. Und was so ganz dem gegenwärtigen Ansatz der amerikanischen Iranpolitik entgegensteht. Das wurde in der gemeinsamen Pressekonferenz von Macron und Trump deutlich. Während der französische Präsident einen Prozess vor Augen hatte, in dem die überlappenden Interessen gesucht, in dem die vitalen Interessen beider Seiten berücksichtigt und letztlich gemeinsame Positionen gefunden werden, sprach der US-Präsident davon, dass die amerikanische Politik des maximalen Drucks wirke. Eben die Eskalation, die Frankreich vermeiden möchte, trägt nach amerikanischer Bewertung zum Einlenken des Iran bei.

Zwei Grundsätze der Iranpolitik

Auf zwei Grundsätze der Iranpolitik hat man sich in Biarritz geeinigt. Erstens, dass der Iran niemals Nuklearmacht werden soll. Zweitens, dass er auf politischem Weg davon abgehalten werden soll. Daran ist nicht viel neu und weiterführend. Denn für die Umsetzung des ersten Ziels ist der Iran ausschlaggebend. Und militärfreier – aber keineswegs gewaltfreier – Druck auf den Iran war von Beginn an das Ziel von Präsident Trump.

Sein Problem ist, dass er mit dieser Haltung bei seinen außenpolitischen Beratern ziemlich alleine steht. Diese würden ein militärisches Vorgehen begrüßen, streben den Regimewechsel in Teheran an und halten den Iran für das wirklich harte Problem der amerikanischen Sicherheitspolitik. Deshalb hatten sie Trump schon einmal zu einem Militärschlag geraten, den er, nachdem seine Berater gegangen waren, rückgängig machte. Präsident Trump sieht eher die Aufträge für die amerikanische Wirtschaft im Iran als erstrebenswert an als eine demokratische Ordnung. 

Gleichwohl zielt die Politik des Präsidenten auf mehrere Ziele, die über den bisherigen Nuklearvertrag hinausgehen. Erstens soll er eine weit längere Laufzeit haben, eigentlich für immer verhindern, dass der Iran Nuklearmacht wird. Zweitens sollen die Kontrollen und vor allem die Kontrollorte erweitert werden. Drittens soll das iranische Raketenprogramm einbezogen werden. Viertens schließlich soll es Garantien gegen eine aggressive Regionalpolitik geben. Von diesen Forderungen kommt der amerikanische Präsident kaum mehr weg. Sie sind aber aus iranischer Sicht allzu einschränkend, so dass kaum zu erwarten ist, dass sich die iranische Führung darauf einlässt. Denn sie sieht sich in der Region anderen ambitionierten Mächten gegenüber – Saudi-Arabien, der Türkei und Israel – und möchte sich die politische Bewegungsfreiheit kaum einschränken lassen.

Hat Rohani ein persönliches Motiv?

Vor allem dürften die USA bei ihrer harten Haltung bleiben, weil inzwischen erwiesen ist, dass die amerikanischen Sanktionen nicht umgangen werden können. Das wesentlich auch von Deutschland aufgebaute Abrechnungssystem Instex ist wirkungs- und nutzlos. Die Sanktionen hingegen haben den Iran äußerst durchgreifend von Handelsbeziehungen abgeschnitten. Alle Maßnahmen, den Nuklearvertrag gegen die USA aufrechterhalten zu wollen, schlugen fehl. Insofern gibt es deswegen kaum Anreize für die amerikanische Diplomatie, auf diese Interessenlagen einzugehen. Präsident Trump sieht die Politik des maximalen Drucks wirken – und diese Wirkung kann in seiner Einschätzung nur täglich zunehmen, weil dem Iran die Alternativen fehlen. 

Es könnte allerdings ein persönliches Motiv beim Präsidenten vermutet werden. Sein medial verbreitetes Selbstbild lautet ja, dass er die harten Nüsse amerikanischer Politik knacken muss. Anders als seine Vorgänger sei er nicht bereit, die Probleme einfach nur zu verschieben. Er wolle sie direkt angehen. Gegenüber China, Russland, der EU – und eben auch gegenüber Nordkorea und dem Iran. Die beiden letzten Staaten behandelt er in seinen Ausführungen häufig parallel. Beide Staaten hätten enormes wirtschaftliches Potential, das sich unter den jetzigen Führungen entfalten könnte, sobald die wichtigsten amerikanischen Interessen berücksichtigt wären. Kim Jong-un ist darauf eingegangen und hat enorme Vorteile gezogen, ohne auch nur einer amerikanischen Forderung nachzukommen. Das könnte dem Iran als Vorbild dienen. 

Ein abrupter Wandel Amerika ist unwahrscheinlich

Aber so ganz parallel wird das mit dem Iran nicht möglich sein. Denn Nordkorea ist in weniger regionale Konflikte verwickelt und hat ein weniger ausgeprägtes negatives Image in der amerikanischen Öffentlichkeit. Eine Hinwendung zum Iran müsste der amerikanische Präsident seiner Partei und seinen Wählern schon sehr gut erklären können. Zu Israel und Saudi-Arabien pflegt Präsident Trump beste Beziehungen und beide Staaten würden ihn in seiner harten Haltung bestätigen. Auch das spricht gegen einen abrupten Wandel der amerikanischen Iranpolitik. Nur darf man bei Präsident Trump nichts ausschließen. Gut möglich, dass er innen-, und vor allem wirtschaftspolitisch so unter Druck gerät, dass er kurz vor den Wahlen nach einem außenpolitischen Erfolg greifen muss. 

In Teheran wird man die amerikanische Innenpolitik unter diesem Blickwinkel sicher haargenau analysieren. So sehr die iranische Wirtschaft unter den Sanktionen leidet, auf einen Vertrag, der von den konservativen Kräften im Iran als Knebelvertrag angesehen würde, kann sich Präsident Rohani nicht einlassen. Er muss seinen politischen Handlungsspielraum vor allem gegen die Revolutionsgarden absichern. Und er muss die politische Führung für sich gewinnen, denn er ist zwar Präsident, aber nicht der bestimmende Mann im Staat. Das ist Ali Khamenei, der politische und religiöse Oberste Führer des Iran.

Die Gesprächsbereitschaft ist eigentlich nicht neu

So paradox es ist: Präsident Trump und Präsident Rohani haben in den amerikanisch-iranischen Beziehungen derzeit wohl die geringsten Berührungsängste. Beide haben schon mehrfach, lange vor dem G7-Gipfel von Biarritz, ihre Gesprächsbereitschaft signalisiert. Fraglich ist, ob sie zu gemeinsamen Grundsätzen für die Gestaltung ihrer Beziehungen kämen, ob sie eine Lösung finden könnten, die ihre sicherheits- und wirtschaftspolitischen Interessen verbindet. Noch fraglicher ist, ob sie dafür den innenpolitischen Rückhalt finden – im Iran und in den USA.

So groß die Skepsis über den Erfolg der diplomatischen Bemühungen Frankreichs ist, diese Beziehungen zu bearbeiten, richtig ist an der Initiative sicher, diesen Weg bisher weitgehend außerhalb der öffentlichen Beobachtung gesucht zu haben. Warum die Präsidenten Macron und Trump gerade jetzt damit derart fordernd aufgetreten sind, wird sich zeigen, wenn die Wochen verstrichen sind, in denen das Treffen Trumps und Rohanis nach Macrons Einschätzung stattfinden sollte. Daran wird sich die diplomatische Bewegung in diesem Fall jetzt messen lassen müssen.