- Suche in der Demokratie
Die Internetsuche ist zu einem Teil der gewöhnlichen Daseinsvorsorge geworden, wird jedoch nicht als öffentliches Gut behandelt. Das ist ein strukturelles Problem für demokratisches Regieren. Die Corona-Debatte bot das beste Beispiel dafür.
Autoreninfo
Michael Andrick ist promovierter Philosoph und Kolumnist der Berliner Zeitung. Er lebt in Berlin und publiziert u.a. in Deutschlandfunk Kultur, Freitag und Weltwoche. Sein aktuelles Buch „Im Moralgefängnis“ wurde ein Spiegel-Bestseller.
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Im Mittelalter waren die meisten Bücher im Besitz der Kirche, fürstlicher Kanzleien und Universitäten. Druckereien waren rar gesät und der Buchdruck teuer. Die meisten Menschen konnten nicht lesen und schreiben, und so lag das faktische Monopol auf die Verbreitung von Druckwerken bei Kirche und Adel. Widerstand gegen die herrschende Politik kam deshalb naturgemäß aus dieser Sphäre, wie im berühmten Falle Martin Luthers.
Einige Großunternehmen aus der Technologie- und Internetbranche sind heute die wichtigsten Verlage der Welt. Wie Kirche und Adel im mittelalterlichen Diskurs entscheiden sie heute maßgeblich darüber, welche Themen und Personen zentral, randständig oder auch fast gar nicht in der Öffentlichkeit vorkommen: Je nachdem, wie die große Suchmaschine programmiert wurde, auf einen bestimmten Suchbegriff reagieren. Aber nicht nur in Suchmaschinenergebnissen, auch in den sozialen Netzwerken können manche Personen und Themen ungehindert vorkommen, während andere teilweise oder auch ganz zensiert werden.
Das wies zu Zeiten der Corona-Politik z.B. ein überwiegend israelisches Autorenkollektiv in seiner Studie „Zensur und Unterdrückung von Covid-19 Heterodoxie“ in der wissenschaftlichen Zeitschrift Minerva (Springer Science) detailliert nach: „Medien […] und insbesondere IT-Konzerne“ haben ihrer Forschung zufolge eine zentrale Rolle dabei gespielt, die Äußerungen von Wissenschaflern „welche die offizielle Position von Regierungen und zwischenstaatlichen Akteuren [zu Covid-19] in Frage stellen“ zu unterdrücken. Dabei sei „in großem Maßstab nicht nur Zensur angewandt“, sondern es sei auch gezielt über das Internet und seine Plattformen versucht worden, „den Ruf und die beruflichen Karrieren von abweichenden Wissenschaftlern und Ärzten“ zu beschädigen.
Dieses Beispiel zeigt: Die wenigen Konzerne, die über den Computercode ihrer Plattformprodukte einen ganz eigenen, in sich geschlossenen Kosmos für ihre Nutzer generieren können, haben eine enorme Macht für sich errungen – Macht über den Diskurs offener Gesellschaften und über das Schicksal derer, die sich in diesen Diskurs einbringen wollen.
Digitales Demokratiedefizit
Zwar taucht hin und wieder unter den Großfürsten des Digitalkapitals eine Reformatorenfigur auf – wie gerade Elon Musk bei Twitter, der seinen Jüngern (frei nach Luther gesprochen) den Ausgang aus der babylonischen Gefangenschaft eines zensierten Diskursraums verspricht. Aber auch Musk ist jetzt ganz einfach der Besitzer dieses Plattformunternehmens und hat deshalb ebenfalls die Versuchung und Möglichkeit, intransparent Einfluss zu nehmen. Der König ist tot, es lebe der König; nur ist auch der neue ein Autokrat. Diese Machtverteilung im digitalen Raum ist mit demokratischer Regierung unvereinbar.
Der inhaltliche Stoff einer Selbstregierung durch Gespräch, die wir in offenen Gesellschaften zu leisten haben, stammt heute aus dem Internet. Dort wollen zahlungskräftige Akteure möglichst viel Geld durch Werbung und manipulierte Anzeigelogiken verdienen, während politische Akteure am liebsten all das entfernt sehen möchten, was sie eigenmächtig als „Desinformation“ brandmarken – ein Schmähetikett, das nichts anderes bedeutet als „Lüge“, und mit dem die Politik sich die Identifikation und Verfolgung von Lügen als Aufgabe zuschreibt. Der „Digital Services Act“ und der „Media Freedom Act“, beides in der Sache Zensurgesetze zur Kontrolle des Informationsraums, folgen dieser Logik.
Wird aber der im Internet für den Bürger verfügbare und diskutierbare Inhalt durch kommerzielle und politische Einflussnahme drapiert oder eingeschränkt, so wird damit die Sachbasis der Meinungsbildung geschmälert und parteilich versimpelt. Wir blicken dann durch die Brille derer auf die Welt, die genug Einfluss haben, um die Betreiber der Suchmaschinen und Plattformen für die Begünstigung ihrer Partikularinteressen zu bezahlen.
Ein schmaleres Informations- und Meinungsspektrum gebiert ein engeres Weltverständnis, und das führt zu schlechteren Diskussionen. Sachferne Debatten aber begünstigen ideologische Entscheidungen, die sich von der Wirklichkeit abkoppeln. Was die bewirken können bedarf im harten Erwachen nach der jahrelangen, mediengemachten Corona-Hysterie kaum einer näheren Erörterung; nur dies sei gesagt: Es ist ohne weiteres möglich, aufgrund seines Vertrauens in Internetsuchergebnisse und die mehr oder weniger gleichlautenden Informationen großer Medienhäuser zum Thema Corona schwere Gesundheitsschäden davonzutragen und sogar sein Leben zu verlieren.
Gas, Wasser… Internetsuche
Die Internetsuche ist Teil der Daseinsvorsorge wie fließend Gas und Wasser. Online-Suchmaschinen sind heute ein Teil der unerlässlichen Infrastruktur der Gesellschaft, aber sie werden privat mit Profitstreben und zugleich auch politisch mit Zensurbestrebungen betrieben. Das ist bei Wasser schlecht, weil wir dann wegen des neu eingeführten Profitmotivs kostenoptimiertes, d.h. bis zur unteren Kante der Grenzwerte verschmutztes Wasser zu den maximalen am Markt durchsetzbaren Preisen bekommen werden. Und es ist bei Internetsuchen schlecht für den Bürger, weil er dann ein nach intransparenten Kriterien zensiertes Ergebnis erhält und dabei auch noch sozial, wirtschaftlich und psychologisch durch sein Suchverhalten profiliert wird.
Deshalb brauchen wir als ersten Schritt zu einem demokratiefreundlichen Internet eine öffentliche Suchmaschine. Sie muss großzügig aus Steuergeld finanziert sein. Ihr Programmcode muss öffentlich im Internet stehen, für jeden einsehbar und für Fachleute überprüfbar. Die Arbeit ihrer Betreiber sollte von einem Bürgerrat überwacht werden, der aus der Bevölkerung ausgelost wird und dessen Mitglieder für die Zeit ihres Mandats von ihrer beruflichen Arbeit freigestellt sind.
Wichtiger noch als die Suchmaschine selbst ist der Index der Seiten des World-Wide-Web, auf den sie zugreift. Hier liegt auch das eigentliche Pluralitätsproblem: Heute gibt es wegen der enormen Kosten für Aufbau und Pflege nur vier weltweit nutzbare Web-Indices, d.h. Inhaltsverzeichnisse für das Internet. Deren Besitzer erlauben oder verwehren den Zugriff, regulieren damit den Markt für Suchmaschinen und begünstigen strukturell das Quasi-Monopol bei Internetsuchen, das heute herrscht.
Hier muss das politische Ziel ein offener, für alle zugänglicher Webindex sein, der auch durch die kollektive Intelligenz einer großen Nutzergemeinde stetig verbessert werden kann. Die Bürger müssen im Internetzeitalter herausfinden können, was sie nach dem Willen ihrer Regierungen und der mächtigen Werbeakteure über ihre Suchmaschine lieber nicht aus dem Internet erfahren sollen. Sonst haben die Bürger die Mächtigen zu fürchten – und umgekehrt ist es viel besser für alle.
