- Warten auf den Untergang
Die SPD hat eine schonungslose Analyse darüber erstellen lassen, was sie in den vergangenen Jahren alles falsch gemacht hat. Der Mut zur Wahrheit ist lobenswert. Aber wieder einmal zieht die Partei die falschen Schlüsse. Die Untergangssehnsucht der Sozialdemokraten bleibt offenbar groß
Autoreninfo
Christoph Seils war Ressortleiter der „Berliner Republik“ bei Cicero bis Juni 2019. Im Januar 2011 ist im wjs-Verlag sein Buch „Parteiendämmerung oder was kommt nach den Volksparteien“ erschienen.
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Die SPD hat sich also ehrlich gemacht. Auf 107 Seiten hat sie von einem fünfköpfigen Autorenteam unter dem Titel „Aus Fehlern lernen“ aufschreiben lassen, was im Bundestagswahlkampf 2017 so alles schief gelaufen ist. In zwölf Kapiteln ist aufgelistet, was dazu geführt hat, dass die Partei auf 20,5 Prozent abgestürzt ist. Warum die Partei nun in einer ernsten Existenzkrise steckt. Von „Verkrustungen“ ist in dem Papier die Rede und von „kollektiver Verantwortungslosigkeit“ und von einer „Volkspartei ohne Volk“. Es ist schon beachtlich, wie schonungslos die noch vom gescheiterten Kanzlerkandidaten und Ex-Parteivorsitzenden Martin Schulz in Auftrag gegebene Analyse ausfällt. Auch wen sie ein paar Themen offensichtlich ausgespart hat. Allein die fünfseitige Chronologie der Pleiten und Pannen im Wahlkampf ist ein beeindruckendes Dokument persönlichen und kollektiven Versagens.
Der Mut zur unbequemen Wahrheit
Immerhin, möchte man meinen. Nachdem die Partei über Jahre ihre Strategiedefizite verdrängt und die Orientierungslosigkeit geleugnet hat, hat sie immerhin den Mut aufgebracht, ein paar ziemlich unbequeme, aber unübersehbare Wahrheiten zu Papier zu bringen. Und auch zu veröffentlichen. Aber neu ist das alles nicht. Wer in den vergangenen Jahren beziehungsweise zwei Jahrzehnten die Entwicklung der Partei verfolgt hat, wird keine Feststellung des Autorenteams überraschen. Und sie strafen all diejenigen Lügen, die die Schuld für die desaströse Lage der Partei allein bei dem sprunghaften ehemaligen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und dem überforderten Kanzlerkandidaten Martin Schulz abladen wollen.
An den Zuständen in der SPD-Zentrale etwa waren schon Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder verzweifelt, als sie sich Ende der neunziger Jahre aufmachten, Helmut Kohl aus dem Kanzleramt zu verjagen. Sie gründeten kurzerhand die legendäre Kampa und führten Wahlkampf an schon damals verkrusteten Strukturen der Partei vorbei. Dass sich die Partei lieber mit sich selbst beschäftigt als mit den Sorgen, Nöten und Wünschen ihrer Wähler, haben in den vergangenen beiden Jahrzehnten schon viele SPD-Vorsitzende beklagt. Neun waren es seit 1998. Dass die Sozialdemokraten praktische Erfolge ihrer Regierungsarbeit lieber zerreden, als feiern, gehört quasi zur politischen DNA der Partei. Dass die Partei völlig zerstritten und nicht mehr kampagnenfähig ist, war schon in den Wahlkämpfen 2009 und 2013 zu beobachten. Dass in der SPD-Spitze viele Genossen nicht teamfähig sind, sondern auf eigene Rechnung kämpfen, sich gerne auf Kosten von Parteifreunden profilieren, ist auch keine ganz neue Erkenntnis.
Der falsche Kandidat und die falschen Themen
Dazu kamen 2017 dann noch der falsche Kanzlerkandidat und das Unvermögen, eine Position zur Flüchtlingskrise zu präsentieren, dem dominierenden Thema des Wahlkampfes. Das Bemühen das Thema soziale Gerechtigkeit aus dem Bekenntnisschrein zu holen und für die unterschiedlichen Zielgruppen der Partei konkret herunterzubrechen, wirkte ideenlos. Einer ehrliche Antwort auf die Frage, warum die SPD so viele Wähler an die AfD verloren hat, verweigert sich die Partei bis heute.
Immerhin also hat die SPD ihre Defizite zu Papier bringen lassen. Aber die entscheidende Frage ist nicht, was in der Vergangenheit bei den Sozialdemokraten alles falsch gelaufen ist. Sondern, ob die Partei überhaupt noch die Kraft und den Kompass hat, den weiteren Niedergang, der ein endgültiger Absturz wäre, zu stoppen. Erhebliche Zweifel sind angebracht.
Die Diskussion um die Erneuerung der SPD trug in den vergangenen Monaten teilweise sektenhafte Züge. Die Realitätsverweigerung war beträchtlich. Genauso groß ist die Sehnsucht vieler Sozialdemokraten nach einer gesinnungsfesten Partei, die mit der SPD, so wie sie die Bundesrepublik in den vergangenen sechs Jahrzehnten seit dem legendären Godesberger Parteitag politisch geprägt hat, nicht mehr viel zu tun hat. Die Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag und die Voten der Delegierten auf den Parteitagen in Bonn im Januar und im März in Wiesbaden offenbarten zugleich, wie tief der Riss, wie groß die Entfremdung in der Partei geworden sind zwischen den Mitgliedern an der Basis und denjenigen, die in der Partei politische Verantwortung tragen.
Die fehlende politische Idee
Gleichzeitig jedoch hat sich gezeigt, wie programmatisch entleert die Partei ist. Sozialdemokratische Leuchtturmprojekte für die Große Koalition gibt es keine. 2013 hatten die Genossen immerhin noch den Mindestlohn, die Mietpreisbremse oder die Frauenquote. Zuletzt standen sie in den Koalitionsverhandlungen ziemlich blank da.
Eine politische Idee die Partei wieder zusammenzuführen, Basis mit den Amts- und Mandatsträgern zu versöhnen existiert nicht. Eine Haltung, hinter der sich die Partei geschlossen versammeln könnte, um wieder mehr Menschen für sich zu begeistern, ist nicht in Sicht. Politische Projekte, mit denen sich in einer fragmentierten Gesellschaft unterschiedliche Wählergruppen ansprechen ließen, Wähler von der AfD zurückgeholt werden könnten, lassen sich in der vollkommen zerstrittenen Partei kaum noch entwickeln.
Keine Trendwende in Sicht
Überzeugendes Führungspersonal? Fehlanzeige. Andrea Nahles als Parteivorsitzende und Olaf Scholz als Finanzminister sowie Vizekanzler sind allenfalls eine Notlösung. Längst räumen Parteistrategen hinter vorgehaltener Hand ein, dass keiner von beiden ein überzeugender und aussichtsreicher Kanzlerkandidat 2021 wäre. Selbst wenn bis dahin die Ära Merkel in der Union zu Ende wäre.
Eine Trendwende ist also nicht in Sicht. Kein Weg führt derzeit aus dem sozialdemokratischen Umfragetief. Stattdessen sind in der SPD längst Auflösungserscheinungen erkennbar. Die einen Genossen träumen von einer linken Sammlungsbewegung nach dem Vorbild des britischen Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn. Sie sind anfällig für die linkspopulistischen Sirenengesänge des Ex-Genossen Oskar Lafontaine. Aber auch die Neugründung eine Mittepartei nach dem Vorbild des französischen Präsidenten Emmanuel Macron wird unter Sozialdemokraten bereits erwogen. Nicht ausgeschlossen, dass die SPD schon bald implodiert.
Schon im Herbst bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern könnte es für die SPD knüppeldick kommen, vor allem in Bayern, wo die Partei hinter Grüne und AfD zurückzufallen droht. Im Frühjahr kommenden Jahr könnten weitere Nackenschläge folgen, bei der Europawahl sowie bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen. Dort droht erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ein Machtverlust. Im Herbst 2019 stehen drei ostdeutsche Landtagswahlen an, bei denen die AfD der große Wahlsieger werden könnte und die SPD in Sachsen und Thüringen nichts gewinnen und in Brandenburg alles verlieren kann.
Die Partei nimmt sich Zeit, die sie nicht hat
Angesichts dieser Aussichten, müsste die SPD eigentlich kurzfristig handeln. So schonungslos sie die Fehler des zurückliegenden Bundestagswahlkampfes analysiert hat, so schnell und so konsequent müsste sie nun eigentlich daraus Konsequenzen ziehen. Sonst geht der Niedergang weiter. Doch obwohl die Lage offensichtlich dramatisch ist, will die Partei sich jetzt bis zu zwei Jahre Zeit nehmen für ihre Erneuerung. Zwei Jahre lang wollen die Sozialdemokraten scheinbar in aller Ruhe ihre neuen Grundsätze diskutieren, tatsächlich aber werden sich die selbstquälerischen und selbstzerfleischenden Debatten der vergangenen Monate in die Länge ziehen. Wenn die Sozialdemokraten glauben, noch solange Zeit zu haben, dann ist ihre Untergangssehnsucht tatsächlich längst größer als der Überlebenswille.
