Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Europadelegiertenkonferenz der SPD im Berlin. /dpa

Die SPD vor der Sommerpause - Scholz spielt auf ein taktisches Null zu Null

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert neue Schulden. Doch der Kanzler nimmt es gelassen. Die Ampel verschiebt den Haushaltsstreit in die sonnige „Halbzeitpause“.

Autoreninfo

Volker Resing leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er ist Spezialist für Kirchenfragen und für die Unionsparteien. Von ihm erschien im Herder-Verlag „Die Kanzlermaschine – Wie die CDU funktioniert“.

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Fast alles lässt sich mit Fußball erklären. Sogar die deutsche Sozialdemokratie. Und für die gilt: Alles ist möglich, solange nicht abgepfiffen wird. Zur Not mit einem Tor in der Nachspielzeit, wie zuletzt beim Spiel Kroatien gegen Italien. Die SPD-geführte Ampelregierung, die vielleicht besser Scholz-Regierung zu nennen wäre, um die Krise auch am Kapitän festzumachen, befindet sich, zwar nicht rechnerisch, aber gefühlt, kurz vor der Halbzeitpause. Sowohl in der SPD-Fraktion als auch in den rot-geleiteten Ministerien sehnt man sich die Sommerpause herbei. In der Partei sind alle total urlaubsreif nach dem Wahldebakel von 13,9 Prozent bei der Europawahl, vor allem Generalsekretär Kevin Kühnert. 

Noch sind es anderthalb Wochen Politikbetrieb auf dem Berliner Rasen, bis der Bundestag für rund zwei Monate das Arbeiten mehr oder weniger einstellt. In den Ampel-Parteien geht die Hoffnung um, dass es dann leichter wird, sich irgendwie auf die dann verbleibenden rund zwölf Monate bis zur Bundestagswahl 2025 vorzubereiten. Im Schatten der Sommerhitze lassen sich Kompromisse für alles finden, so die Idee. Im Zentrum der gegenwärtigen Koalitionskrise steht der Streit um den Bundeshaushalt. Es fehlen schätzungsweise 25 bis 50 Milliarden, so genau weiß man das nicht, das Herrschaftswissen hält Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) noch unter Verschluss. Öffentlich sichtbar rasen hier zwei Züge ungebremst aufeinander zu. Doch tatsächlich dient der Streit möglicherweise doch nur der Ablenkung, ein Schaukampf, um sein Gesicht nicht zu verlieren.

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Angesichts momentaner Umstände sollten wir aber auch bedenken lieber Herr Naumann, dass selten was Besseres folgt? Schon ewig nicht mehr gespielt, aber gibt es bei dem Mühle genannten Brettspiel nicht so was wie eine Zwickmühle? Kein Ausweg, egal wohin man ziehen möchte. Oder wäre Schachmatt in 3 Zügen besser? Gefällt mir ehrlich gesagt beides nicht solange ich als Spielfigur auf dem Brett mit hin und her geschoben werde und mit Ansage verliere;(. Und singen konnte ich auch noch nie. Weshalb mir Gesangsvereine schon immer suspekt waren;). Aber mit Urlaubsgebieten kenne ich mich einigermaßen aus. Wie wäre es anstatt Abschuss, hört eh keiner den Knall von denen, mit einem schönen Karawanen-Trip in die unendlichen Weiten der (politischen) Wüste? Konnte ich Sie diesbezüglich etwas sanfter stimmen werter Herr Naumann;-)? MfG

Heidemarie Heim | Di., 25. Juni 2024 - 19:13

Und der Wähler/Steuerzahler gucket weiter stumm in der Runde um. Ich denke da wären angeblich 30 junge FDP-ler, die Stunk machen und ihrem Christian ähnlich wie die SPD dem Olaf die Hölle zusätzlich heiß machen? Wohl doch wieder die üblichen Rohrkrepierer zur Wahrung des Scheins und in dem Fall Seins? Selbstentleibung wegen der Angst vor dem Tod, welcher im September zumindest partiell aus Richtung Osten der Republik droht? Deshalb schon mal volle Konzentration auf die Zielkoordinaten BT 2025 nach dem Überlebensmotto "Wart mal ab! Bis dahin fließt noch viel Wasser den Rhein runter"? Wir sind ja für unsere Geduld bekannt werter Herr Resing, aber würden Sie auf diese Hängepartie noch eine Wette abschließen wollen hinsichtlich eines Happy Ends?
Oder fliegt uns der Laden wenn auch der Letzte hier die sich ankündigenden faulen Kompromisse bemerkt schon vorher um die Ohren? MfG

Sabine Lehmann | Di., 25. Juni 2024 - 19:28

Heute ist ein wirklich schöner Sommertag. Ein paar Wolken ziehen am azurblauen Himmel vorbei, eine leichte Brise weht über den Baumwipfeln, die Vögel zwitschern in den Baumkronen, u. das Land sieht aus, als könne es kein Wässerchen trüben...Und dann schlägst Du die Zeitung auf. Gehst in deiner ehemals beschaulichen Stadt auf die Straße. Du gehst zum einkaufen, zum Arzt, falls du noch einen hast. Und schlagartig trifft dich die Realität eines abgehalfterten, abgewirtschafteten Entwicklungslandes, in dem dir die "Phänotypen" im Straßenbild so fremd sind und vorkommen, als wärst Du im Nahen Osten, Orient, in Mekka oder Kabul. Mit ein wenig Glück kommst du unfallfrei zurück in deine(noch) eigenen vier Wände u. siehst wieder dieses Konterfei. Diese ewig grinsende, grenzdebile, an Nichts interessierte Visage, die sich mit Tausenden ähnlich Charakterlosen u. Talentfreien die Gucchi Taschen mit deiner sauer verdienten Kohle vollstopfen. Gegenleistung? Nichts.
Wie gesagt, ein schöner Sommertag.

Ingofrank | Di., 25. Juni 2024 - 20:20

bei den LT Wahlen in Thüringen & Sachsen abwählen.
Eine andere Sprache oder gar Einsicht in die Umkehr, und das damit verbundene abschwören links grüner Politik, ist anders nicht zu erreichen.
Und denen den Wind aus den Segeln zu nehmen, von wegen die „können‘s nicht“ sei gesagt, der Beweis muss erst noch erbracht werden , da es schlechter diesem Land kaum noch werden kann. Wirtschaftlich UND kulturell.
Das einzige was in diesem Land noch funktioniert, ist das abzocken der steuerzahlenden Bürgern und das Enteignen von Privatbesitz in dem die eigene Immobilie nach den Normen des GEG im Wert halbiert wurde. Weg mit diesem Grün links schwarzen Irrwegen. Neue Köpfe braucht das Land! Und zwar dringend …. auch um die letzten gut 10 Jahre der verheerenden Regierungspolitik der Groko & RGG aufzuarbeiten die Deutschland an den Rand des Abgundes geführt haben.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Sabine Jung | Di., 25. Juni 2024 - 21:04

und die Damen und Herren sowie die Diversen gehen in die Sommerpause, 2 Monate versteht sich. das ist doch toll, oder?
Nach den 2 Monaten denken die Damen und Herren sowie die Diversen, dann ist alles ausgestanden und man kann getrost auf die kommende Bundestagswahl schauen. Oh man, was für ein verlogenes Regierungsvolk.
Ich hoffe und bete, dass ich noch 3 Jahre durch komme um dann in den wohlverdienten Ruhestand zu gehen. Nach mir die Sintflut.....

christoph ernst | Di., 25. Juni 2024 - 21:46

nie zuviel erwarten. Die werden erst im Frost des Totalitarismus richtig hart. Da sind wir auf einem guten Weg.
In Scholz hat Merkel einen würdigen Nachfolger, einen nach ihrem Geschmack, weil er sie im Nachhinein etwas weniger schlimm aussehen lässt.
Sost fällt mir zu dem Mann nichts mehr ein. In einem Land mit funktionierender Justiz müsste er sich längst wegen seiner Korruptionsskandale verantworten.
Aber wir leben in Zeiten, wo Uschi von der Leyen trotz ihres 36 Milliarden-Geschenks an Pfizer erneut zur Chefin der EU aufschwingen darf.
Marie Antoinette lässt grüßen.

Ernst-Günther Konrad | Mi., 26. Juni 2024 - 09:13

... aber hier geht es um viel mehr. Es geht um unser Land, unseren Wohlstand, um den Fortbestand unserer Nation. Man mag das so salopp sehen, das sich alles nur wie ein Spiel ansieht/anfühlt. Dann hat man aber eben auch den Blick für die Realität verloren Herr Resing. Dieses Land steht vor einem wirtschaftlichen Untergang, eine Industrienation, Exportweltmeister, das Vorzeige Land zerfällt langsam. Taktik sollte gerade nicht unsere Politik bestimmen. sondern Pragmatismus und endlich eine Abkehr von dem links-grünen Ideolgiewahnsinn. Wir brauchten wieder Vernunft und kritischen Sachverstand und keine Schul- und Berufsabbrecher, Coronagläubige und Klima Weltuntergangsapologeten. Dieses Land braucht keine Taschenspielertricks mehr von selbstverliebten Politikern, die dem bloßen Machterhalt und der Pfründe Sicherung dienen. Dieses Land braucht Politiker die ehrlich und mit Charakter, dem Volk dienend die Zügel wieder in die Hand nimmt und die Verursacher des Chaos zur Verantwortung ziehen.

Wolfgang Borchardt | Mi., 26. Juni 2024 - 10:11

den wohl unantastbaren sozisldemokratischen Standpunkten, Schulden zu machen und das Geld derer zu verteilen, die es erarbeiten. Aufgrund der zu erwartenden Wahlniederlage wird es nicht die SPD sein, die sich mit den Folgen herumschlagen muss. Aber in der bis dahin verbleibenden Zeit kann für die SPD noch sehr viel erreicht werden, was die Verteidigung ihres Demokratieverständnisses amgeht.