- Frohnatur mit eiserner Hand
Als singender Bundespräsident wurde er populär. Als knallharter Machttaktiker vollzog er 1969 die Koalitionswende zu den Sozialdemokraten. Jetzt ist Walter Scheel hochbetagt gestorben. Ein Rückblick auf ein außergewöhnliches Politikerleben
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Hartmut Palmer ist politischer Autor und Journalist. Er lebt und arbeitet in Bonn und in Berlin.
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So viele Ämter und Titel gleichzeitig führte kein anderer Bonner Politiker vor und nach ihm. Als Walter Scheel am 15. Mai 1974 zum vierten Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt wurde, war er nicht nur FDP-Vorsitzender und Außenminister, sondern zugleich amtierender Bundeskanzler und nun eben auch gewähltes Staatsoberhaupt. Nicht einmal Konrad Adenauer hatte das geschafft. Einen Tag später allerdings übergab er das Kanzleramt, das er nach dem Rücktritt Willy Brandts kommissarisch geführt hatte, dem neu gewählten SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt. Sein Erbe an der Spitze der FDP und im Außenamt trat Hans-Dietrich Genscher an.
Es war der Höhepunkt einer ungewöhnlichen Politikerkarriere, zugleich aber auch der Beginn ihres Endes. Denn von nun an war Scheels Einfluss begrenzt. Der 1919 als Sohn eines Stellmachers in Solingen geborene Liberale gab dem Amt zwar in vielen Reden rhetorischen Glanz – aber er hatte fortan nicht mehr viel zu sagen. Bis dahin hatte er zu den wichtigsten Politikern auf dem Bonner Parkett gehört, den die Frankfurter Allgemeine Zeitung mit den Worten rühmte, „ohne ihn ging nichts, mit ihm jedoch fast alles“. Jetzt aber war er nur noch der oberste Notar der Bonner Republik, der politische Entscheidungen zur Kenntnis zu nehmen, nicht aber selbst zu treffen hatte. Alle Versuche, dem Amt mehr Einfluss zu verschaffen – Scheel wollte ein „politischer“ Präsident sein und beispielsweise das Bundeskabinett unter seinem Vorsitz tagen lassen – scheiterten wie die seiner Vorgänger.
Der singende Präsident
Aber Scheel verstand es, den Mangel an politischer Macht durch eine fast höfische Prachtentfaltung zu kompensieren. Anders als sein Vorgänger Gustav Heinemann, der sein Amt eher spartanisch geführt und sich dem Volk auch hemdsärmelig – mit der Bierflasche in der Hand – gezeigt hatte, präsentierte er sich als stets gut gelaunter und lebenslustiger Genussmensch, dem das Präsidieren und Repräsentieren sichtlich Spaß machte. Mit ihm kehrte der Frack ins Präsidialamt zurück und statt Bier aus der Flasche gab es Champagner.
Populär wurde Scheel, weil er – gemeinsam mit seiner Frau Mildred, Begründerin der von ihr geführten Deutschen Krebshilfe – auch die Klatschspalten der Boulevardpresse mit anrührenden Geschichten aus der Villa Hammerschmidt bediente. Unvergessen sein Auftritt in der beliebten Fernsehshow „Dalli Dalli“, wo er live das Lied „Hoch auf dem Gelben Wagen“ schmetterte. Als „singender Präsident“ ist er deshalb bis heute den Deutschen im Gedächtnis geblieben.
„Heiterkeit und Härte“
Aber das damit verknüpfte Klischee vom „Bruder Leichtfuß“ wird dem Politiker Scheel nicht gerecht. Hinter der Fassade der vermeintlich arglosen Frohnatur, verbarg sich ein zielstrebiger und zäher Machtstratege, der auch den Mut zu riskanten Entscheidungen hatte und dabei Freunde wie Gegner gleichermaßen verblüffte. Wegen seiner Leutseligkeit, seines Charmes und seiner stets gleichbleibenden Freundlichkeit wurde er oft unterschätzt und als politisches Leichtgewicht eingestuft. Aber das war ein Irrtum. Sein Nachfolger Hans-Dietrich Genscher beschrieb seine Persönlichkeit einmal zutreffend als eine Mischung aus „Heiterkeit und Härte“.
Scheel gehörte – wie Helmut Schmidt – zu der Generation von Politikern, die als Kinder den Niedergang der Weimarer Republik und als junge Erwachsene die Nazidiktatur und den Krieg erlebt und daraus Konsequenzen für sich gezogen hatten. Ein Jahr nach Kriegsende engagierte er sich in der FDP. Er wurde Stadtrat in seiner Heimatstadt Solingen, FDP-Landtagsabgeordneter in Düsseldorf, Bundestags- und Europaabgeordneter und war Bundesminister in drei schwarz-gelben und zwei rot-gelben Koalitionen, ehe er ins höchste Staatsamt aufstieg.
Wortführer des sozialliberalen Flügels der FDP
Ohne ihn hätte es Ende der Sechziger Jahre den Machtwechsel zur sozialliberalen Koalition nicht gegeben und eine neue Ost- und Entspannungspolitik vermutlich erst sehr viel später. Die Freien Demokraten, seit Gründung der Bundesrepublik bis zum November 1966 fast ununterbrochen Koalitionspartner der von Konrad Adenauer und später Ludwig Erhard geführten Union, hatten schon in der Opposition damit begonnen, sich politisch neu zu orientieren. Scheel wurde einer der Wortführer des sozialliberalen Flügels, der sich in harten innerparteilichen Auseinandersetzungen gegen die rechtsgerichteten Nationalliberalen schließlich durchsetzte.
Dass sie auch mit den Sozialdemokraten regieren könnten, hatten die Liberalen in Nordrhein-Westfalen bereits 1956 vorexerziert, als sie in Düsseldorf die CDU-geführte Landesregierung stürzten und sich mit der SPD zusammentaten. Scheel gehörte damals schon zu den „Jungtürken“, die den Aufstand gegen das CDU-Establishment organisiert hatten.
Zehn Jahre später brachte die FDP die von Ludwig Erhard geführte christlich-liberale Koalition zu Fall. Sie weigerte sich, einer Erhöhung der Sektsteuer zuzustimmen. Scheel, der 1961 als einer der jüngsten Minister das neu gegründete Entwicklungshilfeministerium übernommen hatte, trat mit den übrigen FDP-Ministern zurück. Für die FDP endete das Wendemanöver im Desaster. Sie landete auf den Oppositionsbänken. Für Scheel aber war das der Beginn seines steilen Aufstiegs auf der bundespolitischen Bühne.
Mut zum Risiko
Obwohl er kein erklärter Linksliberaler war, brachte er die von Spaltung bedrohte FDP hinter sich und schaffte es 1968, den abgehalfterten Parteivorsitzenden Erich Mende abzulösen. Er wurde wegen seiner verbindlichen und freundlichen Art von beiden Parteiflügeln geschätzt.
Ein Jahr später gelang es ihm bei der Wahl des neuen Bundespräsidenten, die liberalen Wahlmänner geschlossen hinter sich zu bringen und zur Wahl des Sozialdemokraten Heinemann zu bewegen – eine historische Meisterleistung, ohne die es den späteren Machtwechsel im Herbst 1969 nicht gegeben hätte.
Auch hier spielte der FDP-Chef mit vollem Risiko. Die Liberalen hatten es im Bundestagswahlkampf vermieden, sich auf einen Koalitionspartner festzulegen. Das führte zu herben Einbußen in den Umfragewerten. Die Demoskopen prophezeiten den Liberalen schon den Absturz unter die Fünf-Prozent-Hürde. Da entschloss sich Scheel zu einem waghalsigen Alleingang: Wenige Monate vor der Bundestagswahl gab er in einem Spiegel-Gespräch bekannt, er sehe mit den Sozialdemokraten mehr Gemeinsamkeiten als mit der Union – ohne Rückendeckung und sehr zum Ärger des nationalliberalen Flügels.
Die sozialliberale Koalition: eine polit-strategische Meisterleistung
Der Wahlabend brachte dann zwar ein für die FDP deprimierendes Ergebnis. Sie war von 9,5 auf 5,8 Prozent abgesackt. Aber zusammen mit der SPD des Kanzlerkandidaten Brandt hatte sie immer noch eine hauchdünne Mehrheit vor der Union, die wieder stärkste Fraktion geworden war. Noch in der Wahlnacht schufen die beiden Parteivorsitzenden Fakten. Brandt erklärte im Fernsehen, dass sie eine sozialliberale Koalition bilden wollten. CDU-Kanzler Kurt Georg Kiesinger, der sich schon als Wahlsieger hatte feiern lassen, hatte das Nachsehen.
Es war ein Spiel mit vollem Risiko und eine große polit-strategische Leistung Scheels. Es wäre so, schrieb viele Jahre später die Süddeutsche Zeitung, als hätte Joschka Fischer, weil seine Partei auseinanderzubrechen drohte, die Führung übernommen, die Grünen von ihrer Fixierung auf die SPD befreit und dazu gebracht, Edmund Stoiber zum Bundespräsidenten zu wählen; danach eine Koalition mit der Union geschlossen und sich nach ein paar Jahren zum Bundespräsidenten wählen lassen.
Ein kongenialer Partner für Willy Brandt
Scheel war nicht der Erfinder der neuen Ost- und Entspannungspolitik, die war von Egon Bahr und Willy Brandt konzipiert worden. Aber als Brandts Außenminister war er trotzdem mehr als nur Erfüllungsgehilfe, wie sich 1970 zeigte. Da war er – erst wenige Monate im Amt und noch keineswegs sattelfest – als Außenminister nach Moskau gereist, um mit seinem sowjetischen Kollegen Andrej Gromyko den Moskauer Vertrag auszuhandeln. Und was keiner für möglich gehalten hatte, schaffte Scheel: Er rang den Hardlinern im Kreml mit dem von ihm verfassten „Brief zur deutschen Einheit“ das Zugeständnis ab, dass die gegenwärtige und alle künftigen Bonner Regierungen die friedliche und freiwillige Vereinigung beider deutschen Staaten anstreben dürften, ohne damit vertragsbrüchig zu werden. Ohne diesen Zusatz, der allein Scheels Härte und seinem Verhandlungsgeschick zu verdanken war, hätten die Ostverträge nicht ratifiziert werden können. „Willy Brandt konnte nur deshalb das Land verändern, weil er mit Walter Scheel einen kongenialen Partner hatte“, sagt der heutige Außenminister Frank-Walter Steinmeier.
Dem einstigen Luftwaffen-Offizier, der den Zweiten Weltkrieg vom ersten bis zum letzten Tag mitgemacht hatte, war die Verständigung mit den osteuropäischen Nachbarn ein persönliches und politisches Anliegen. Scheel war auch der erste deutsche Außenminister nach dem Krieg, der Israel besuchte. Bei seinem Besuch in Peking wurde 1972 die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der Volksrepublik China vereinbart.
So sehr er sich für die sozialliberale Koalition eingesetzt hatte, so entschieden plädierte er später für einen erneuten Wechsel der FDP zur Union. Auch 2009 gehörte Scheel, längst Ehrenvorsitzender und trotz seines hohen Alters immer noch regelmäßiger Teilnehmer an den Präsidiumssitzungen seiner Partei, zu den Befürwortern einer bürgerlichen Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Private Streitigkeiten
Privat musste Scheel viele Schicksalsschläge einstecken. Zweimal verwitwet, war er seit 1988 in dritter Ehe mit der früheren Krankengymnastin Barbara, geborene Wiese, verheiratet. Er war Fußballfan, begeisterter Golfspieler und ein leidenschaftlicher Jäger. Das Fell eines Bären, den er in den 1990er Jahren in den rumänischen Bergen erlegt hatte, zierte jahrelang seine Berliner Wohnung.
Ende 2008 zog Scheel aus der Hauptstadt, wo er ein eifriger Partygänger und gern gesehener Gast bei vielen kulturellen Events war, ins badische Bad Krozingen, nahe der Schweizer Grenze. Seit 2012 lebte er – inzwischen an Demenz erkrankt – in einem Pflegeheim.
Die letzten Lebensjahre waren überschattet von einem bizarren Familienstreit zwischen seiner dritten Ehefrau Barbara und Scheels Adoptivtochter Cornelia. Die warf der Ehefrau vor, dem Wohl und Ansehen ihres Vaters durch ihr eigenwilliges Verhalten zu schaden. Tatsächlich lag Barbara Scheel schon seit Jahren im Dauerstreit mit der Leitung des Pflegeheims, weil sie – unter Berufung auf eine umfassende Vorsorgevollmacht, die Walter Scheel unterschrieben hatte – die alleinige Pflegeaufsicht über ihren Mann reklamierte. Tochter Cornelia bezweifelte die Gültigkeit der Verfügung, klagte und bekam teilweise Recht. Im November 2014 stellte ein Gericht in Baden-Württemberg den ehemaligen Bundespräsidenten unter staatliche Pflegeaufsicht. Nun ist Walter Scheel im Alter von 97 Jahren in Bad Krozingen gestorben.
