- Die kurze Suche nach dem Trizekanzler
Die Jamaika-Sondierung hat ihr erstes Kuriosum. Einige Grüne wollten neben dem Vizekanzler gerne einen weiteren Stellvertreter für Angela Merkel installieren. Ein kurzer Spaß, denn das Grundgesetz gibt das nicht her
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Ulrich Thiele ist Politik-Redakteur bei Business Insider Deutschland. Auf Twitter ist er als @ul_thi zu finden. Threema-ID: 82PEBDW9
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Bei den Sondierungsgesprächen wollten einige Grüne die Inhaltsfragen offenbar zwischendurch überspringen und direkt zu den wesentlichen Personalfragen kommen. In einer Jamaika-Koalition mit drei Partnern müsse es logischerweise neben dem Kanzler und dem Vizekanzler einen weiteren Vizekanzler für den drittstärksten Partner geben – sozusagen einen Trizekanzler. So wurde jedenfalls ein Satz gedeutet, den Michael Kellner, Geschäftsführer der Grünen, gegenüber der Bild-Zeitung äußerte: „Grüne und FDP müssten gleichermaßen die Regierungsarbeit mitkoordinieren. Die Koordination der Regierungsarbeit kann in so einer möglichen Koalition nicht nur im Kanzleramt und bei einem weiteren Partner, sondern muss bei allen drei liegen: Union, Grünen und FDP.“
Leider kann Kellner für diese These weder das Grundgesetz noch die Historie bemühen. Der Begriff des Vizekanzlers steht nicht im deutschen Grundgesetz, er gilt vielmehr als Titel denn als Amt. Außerdem ist umstritten, wie weit die Befugnisse des Kanzler-Stellvertreters gehen. Aus dem Wortlaut des Grundgesetzes ergibt sich nicht, dass es sich hierbei um ein eigenes Amt handelt, das zur politischen Führung als Nachfolger berechtigt, wenn es im Bundeskanzleramt zu einer Leerstelle kommt. Den inoffiziellen Begriff des Vizekanzlers führte erstmals Franz Müntefering (SPD), Kanzlervertreter von 2005 bis 2007, ein – er ist nicht zu vergleichen etwa mit der Position des Vizepräsidenten der USA.
Der Titel müsste üblicherweise an die FDP gehen
Dennoch muss es auch in Deutschland einen Stellvertreter des Regierungschefs geben. Bisher war es Usus, dass dieser Posten einem Vertreter des kleineren Partners in einer Koalition zukam. Dass eine Koalition aus drei Parteien (wenn man über den Sonderstatus der CSU hinwegsieht) gebildet wurde, kam nur in den ersten beiden Kabinetten von Konrad Adenauer vor. Er regierte zweimal mit der FDP und der Deutschen Partei (DP). In beiden Fällen ging der Posten an die zweitstärkste Partei, die FDP in Person von Franz Blücher.
Von der Geschichte her spräche also alles für die FDP. Doch davon wollte auch die Grünen-Co-Chefin, Simone Peter, zunächst nichts wissen. „Wenn es zwei Partner gibt, dann gibt es zwei Funktionen, nämlich Kanzlerin und Vizekanzler. Und wenn es drei gibt, macht es Sinn, dass es noch einen Vizekanzler mehr gibt.“ Schließlich sei „die Vizekanzlerschaft natürlich zentral“, wenn es um die Aufteilung der Positionen gehe, sagte Peter. Der Spott der anderen Parteien ließ nicht lange auf sich warten, Linke und AfD gaben sich empört. Der Generalsekretär der CSU, Andreas Scheuer, versuchte mit Metaphern zu punkten: „Tofu predigen, aber so schnell wie möglich an die Fleischtöpfe wollen: Typisch grün“, sagte er. Es sei völlig falsch, jetzt neue Posten wie einen zusätzlichen Vizekanzler zu fordern.
Kommunikations-Chaos wieder eingefangen
Dass sich die Grünen-Politiker wohl etwas weit aus den Fenstern der Parlamentarischen Gesellschaft gelehnt hatten, hat dann wohl auch jemand der Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt gesteckt. Die bemühte sich zumindest fleißig, mit dem Kommunikations-Chaos aufzuräumen. Das sei alles gar nicht so gemeint gewesen, die Aussage Kellners völlig falsch gedeutet worden, sagte Göring-Eckardt. Eine Forderung nach zwei Vizekanzlern habe es nie gegeben. Allerdings müsse es innerhalb der Koalition eine Koordinierung auf Augenhöhe geben: „Anders geht es nicht. Nur dann kann so eine Zusammenarbeit vernünftig funktionieren.“ Eine vernünftige Koordination brauche es „gerade in einem so schwierigen Bündnis.“ Was auch immer das konkret bedeuten mag.
Das Grundgesetz jedenfalls ist in puncto Stellvertreter eindeutig: „Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter“, heißt es in Artikel 69. Der Kölner Staatsrechtler Otto Depenheuer versteht die Aufregung deshalb nicht. Auf Anfrage des Cicero teilte er lediglich verdutzt mit: „Ist diese Frage denn so interessant? Das ist doch eine Knallerbse.“
Das Offensichtliche hat inzwischen offenbar auch Simone Peter eingesehen: „Die Frage der Postenvergabe stellt sich jetzt nicht“, twitterte sie mit einem Mal.
Frage d. Postenvergabe stellt sich jetzt nicht. Erst geht es darum, ob wir überhaupt zusammenkommen, dann wie personell gut koordiniert wird
— Simone Peter (@peter_simone) 23. Oktober 2017
Eine weise Einsicht. Schließlich sollte es ja nach den Worten der Kanzlerin bei den Jamaika-Gesprächen darum gehen, „eine Regierung bilden zu können, die das, was für dieses Land wichtig ist, für Arbeitsplätze, für Sicherheit im umfassenden Sinne, die das auch liefern kann“. Wo kämen wir denn auch hin, wenn es wider Erwarten doch um Posten statt um Inhalte ginge.
