- Die türkis-blaue Herbstkollektion
Sebastian Kurz predigte im Wahlkampf einen neuen Stil und glich sich der FPÖ bis zur Verwechselbarkeit an. Sein Plan ging auf. Österreich wählte die Kopie und auch das Original
Autoreninfo
Bastian Brauns leitete das Wirtschaftsressort „Kapital“ bei Cicero von 2017 bis 2021. Zuvor war er Wirtschaftsredakteur bei Zeit Online und bei der Stiftung Warentest. Seine journalistische Ausbildung absolvierte er an der Henri-Nannen-Schule.
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Zunächst ist man noch immer erstaunt. Nicht ohne Grund wird Sebastian Kurz als politische Ausnahmeerscheinung, in Österreich auch gerne als „Wunderwuzzi“ bezeichnet. Dieser junger Mann von 31 Jahren und den dauerhaft ordentlich zurückgekämmten Haaren hat es geschafft. Voraussichtlich schon bald wird er Europas jüngster Regierungschef sein. Und tatsächlich ist es sein Verdienst, die ÖVP überhaupt einmal wieder vor der SPÖ ins Parlament einziehen zu lassen – zuletzt gelang das 1966 und 2002. Und auch, dass die FPÖ keinen Kanzler Heinz-Christian Strache stellen kann, war alles andere sicher.
Dabei muss es einen aber eigentlich gar nicht mehr wundern. Kurz war mit Anfang 20 Vorsitzender der Jungen ÖVP, wurde mit 24 plötzlich Staatssekretär für Integration, drei Jahre später Österreichs Außenminister und schließlich wurde er mit 30 Jahren Vorsitzender der ÖVP und rang seiner Partei zudem zahlreiche Machtzugeständnisse ab. Der Mann ist ein Talent, er ist nicht nur zielstrebig, sondern hatte einen strategisch extrem gut ausgearbeiteten Plan.
Kurz – es war sein Kunststück, sich aus allem derzeit Bewährten das Beste herauszupicken.
Vorbild: Emmanuel Macron
Da wäre zum einen dieses fast schon penetrant betonte Understatement: „Feiern wir. Aber feiern wir nicht den Sieg über andere. Das ist nicht der Tag des Triumphs über andere“, rief Sebastian Kurz seinen Anhängern nach dem Wahlsieg im Wiener Salon Hübner immer wieder zu. „Kein Triumph über andere“ – er sagte es am Sonntagabend noch in viele Kameras und Radiomikrofone. Das sei der neue Politikstil, den die Menschen wollen, sagt Kurz. Das sei die Veränderung. Sich gegenseitig nicht mehr anpatzen, sondern mit kühlem Kopf pragmatisch agieren.
Kühl, pragmatisch und zugleich so ganz ohne Understatement hat Kurz seine Partei vorab in sich selbst umbenannt: „Liste Sebastian Kurz – Die neue Volkspartei (ÖVP)“. Passend dazu eine neue Farbe, kein dumpfes Schwarz, sondern kühles Türkisblau. Das neue Corporate Design schaffte es bis in die offiziellen Hochrechnungsbalken des Bundesinnenministeriums. Kein schwarzer Triumphbalken von 34,1 Prozent, sondern frisches Türkis. Es scheint fast so, als sei Kurz gelungen, was Emmanuel Macron in Frankreich vormachte: von 0 Prozent kommend mit einer Bewegung in die Regierungsverantwortung.
Partei durchgelüftet
Eine Bewegung – das ist auch an diesem Abend so ein Wort, dass Kurz sehr gerne sehr oft in den Mund nimmt. Das Wort Partei verwendet er eigentlich nie. Dabei ist Kurz anders als Macron und auch anders als sein SPÖ-Konkurrent Christian Kern durch und durch ein Parteigewächs. Doch er hat es geschafft, seiner Partei seinen Willen derart aufzuzwingen – sieben Bedingungen hatte er gestellt, bevor er das Amt des Parteivorsitzenden antrat –, dass die Inszenierung einer neuer Jugendbewegung funktionierte. Er hat seine Partei durchgelüftet. „Dem Sebastian“ sind dafür heute alle, die man fragt, sehr dankbar und natürlich lässt sich nicht überprüfen, ob das auch so wäre, wenn er nicht gewonnen hätte.
Ohne Zweifel hat ihm dabei geholfen, dass er sich auch beim Regieren – ja, Sebastian Kurz war Teil dieser unbeliebten Großen Koalition aus SPÖ und ÖVP – das Beste herauspickte. Als Außenminister verstand er es geschickt, sich von den Niederungen der Tagespolitik fernzuhalten. Und das, obwohl er ein dezidiert innenpolitisches Thema, das der Migration, aus dem Innenministerium herauslöste und dem Außenministerium einverleibte. Kurz ist eigentlich Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres.
Selbsternannter Integrationsexperte
Öffentlichkeitswirksam verkaufte er die Schließung der Balkanroute von 2016 als seine Idee, positionierte sich damit gewinnbringend gegen die Politik von Angela Merkel. Integration, das gehe nur, wenn es nicht zu viele werden. Dass Kurz letztlich nur noch den Deckel draufsetzte, während der ungarische Viktor Orban mit seinem Grenzzaun längst einen Dominoeffekt auf dem Balkan auslöste, war nur noch Detail. Der inszenierte Schulterschluss mit den sogenannten Visegrad-Staaten und ihrem EU-Konfrontationskurs dürfte für ihn künftig kein einfach zu bohrendes Brett sein.
Dabei schaffte es der sich ständig auf Reisen befindliche Integrationsexperte geschickt, den schwarzen Peter des Rechtspopulismus bei der FPÖ zu belassen. Obwohl auch Kurz islamische Kindergärten in Wien schließen lassen oder das Kindergeld für rumänische Saisonarbeiter streichen will – bei ihm klingt es mit einem Mal nicht menschenverachtend, sondern vernünftig, pragmatisch und alternativlos. „Er spricht eben wirklich mal an, was die Probleme sind“ – ist so ein Satz, den seine Anhänger von 17 bis 75 Jahren auf der Wahlparty fast alle von sich geben.
Die heikle Koalitionsfrage
Es ist anzunehmen, dass Heinz-Christian Strache, der langjährige Vorsitzende und Spitzenkandidat der FPÖ, eine Wut gegen den Ideenklau im Bauch hat. Überraschend konnte er sie im Wahlkampf jedoch gut im Zaum halten. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis gewannen die Freiheitlichen mehr als fünf Prozentpunkte hinzu und hoffen endlich auf Regierungsämter. Obwohl die SPÖ und Christian Kern ihr Ergebnis halten konnten, verloren sie die Kanzlerschaft. Bitter für die Grünen: Ihr Spalt-Pilz zieht mit seiner eigenen Liste Peter Pilz ins Parlament ein, während sie selbst trotz ausstehender Briefwahlauszählung wohl aus dem Parlament fliegen. Die liberalen Neos konnten sich leicht verbessern.
Die Frage der kommenden Wochen wird deshalb sein, inwieweit sich Sebastian Kurz zutraut, mit seiner Pragmatismus-Strategie nun auch noch den nächsten Schritt zu gehen. Reichen sein Kalkül und Machtbewusstsein aus, um mit der FPÖ eine nach wie vor umstrittene Neuauflage einer schwarz-blauen, oder besser, türkis-blauen Koalition einzugehen? FPÖ-Außenminister namens Strache oder Hofer, die seit jeher hart gegen die EU polemisieren – das könnte schwierig werden. Holte er die liberalen Neos mit in die Verantwortung, könnte Kurz gar mit einer Zweidrittelmehrheit in Verfassungsfragen rechnen.
Spahns Begeisterung
Mehrere ÖVP-Mitglieder bringen am Abend einen anscheinend innig gehegten Wunsch zum Ausdruck: eine Minderheitsregierung, die sie sich als eine pragmatische Expertenregierung vorstellen. Das ist zwar nicht allzu wahrscheinlich, aber es zeigt einmal mehr, was Sebastian Kurz geschafft hat: Man nimmt ihm ab, dass er immer klug abwägt, das Notwendige tut und das auf der Erkenntnisgrundlage fundierter Experten. So lässt er den Pragmatismus in einem post-parteilichen türkisfarbenen Licht erstrahlen, als sei er ganz ohne machtpolitische und wirtschaftliche Interessen entstanden. Kurz nennt es selbst Demut vor der Verantwortung. Demut, das ist auch so eines seiner Lieblingswörter. Jetzt muss er beweisen, dass es eben nicht nur ein Wort ist.
Ein Gast aus Deutschland wollte übrigens auch gern in Wien gesehen werden. Noch vor der ersten Hochrechnung stand Jens Spahn auf der Bühne der ÖVP-Wahlparty. Der derzeitige CDU-Staatssekretär für Finanzen kennt Sebastian Kurz noch aus seiner Zeit bei der Jungen Union. „Ich habe schon manches Bier mit ihm getrunken“, sagt Spahn. Es verbinde sie eine jahrelange Freundschaft. Besonders bewundert Spahn die Online-Kampagne von Kurz. „Die war einfach großartig.“ Insgesamt sei beeindruckend gewesen, wie sehr man die Energie gespürt habe, mit der Kurz „wirklich etwas verändern will“. Liste Spahn – die neue CDU? Wir werden sehen.
