- Der Bambus-Präsident
Kisslers Konter: Frank-Walter Steinmeier wechselt den Tonfall, wie viele andere auch. Der Bundespräsident erkennt nun Grenzen der Aufnahmefähigkeit. Andererseits gibt er Teile der Bevölkerung für Deutschland verloren. So verfestigt er jene Zerrissenheit, die er beklagt
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Alexander Kissler ist Redakteur im Berliner Büro der NZZ. Zuvor war er Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er verfasste zahlreiche Sachbücher, u.a. „Dummgeglotzt. Wie das Fernsehen uns verblödet“, „Keine Toleranz den Intoleranten. Warum der Westen seine Werte verteidigen muss“ und „Widerworte. Warum mit Phrasen Schluss sein muss“.
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Die Zeiten ändern dich: Getreu diesem Motto mag mancher Politiker, manche Journalistin heute lieber nicht mehr an vergangene Reden erinnert werden. Die Gebetsmühle ist zerbrochen, das Mantra eiert, die Schallplatte hat einen Sprung an genau jener Stelle, an der bis vor kurzem eine schrankenlose Willkommenskultur als einzig mögliche Nutzanwendung des Grundgesetzes gepriesen wurde. Heute spricht von Kontingenten, wer gestern Obergrenzen ablehnte, debattieren die Grünen über Heimat und Identität, ist die Fama vom allzeit gesetzestreuen, rundum wissbegierigen Migranten getrübt, sind Flucht und Terrorismus keine empirischen Gegensätze mehr. Sogar der Bundespräsident erklärte in seiner Mainzer Rede zum Nationalfeiertag, es gelte nun, „die Wirklichkeit der Welt und die Möglichkeiten unseres Landes überein zu bringen“.
Auf einmal sind Grenzen in aller Munde
Das ist für Frank-Walter Steinmeier und dessen Partei, die SPD, bemerkenswert: Deutschlands „Möglichkeiten“ der Aufnahme von Migranten haben Grenzen, und „wir werden den politisch Verfolgten nur dann auch in Zukunft gerecht werden können, wenn wir die Unterscheidung darüber zurückgewinnen, wer politisch verfolgt oder wer auf der Flucht aus wirtschaftlicher Not ist.“ Die Armutsmigranten könnten sich nicht auf „den gleichen uneingeschränkten Anspruch unserer Verfassung“ berufen. Migration müsse „nach unseren Maßgaben kontrolliert und gesteuert“ werden.
Es heißt nun also auch bei und durch Steinmeier: Nicht jeder, der kommen will, darf bleiben; Deutschland hat wie jedes Land der Welt das Recht, seine nationalen Interessen zu definieren und nach diesen „Maßgaben“ einzuladen und hereinzubitten oder abzuweisen und abzuschieben; und ebendieses nationale Recht wurde verschludert, sodass „wir“ es nun aufwendig „zurückgewinnen“ müssen. Eine Politik, die laut Steinmeier nicht mehr unterscheiden konnte oder wollte, jene somit blinde Politik, an welcher der ehemalige Bundesaußenminister aparterweise nicht unbeteiligt war, muss die Augen öffnen und sich „ehrlich machen“. Dass Steinmeier „Sicherheit“ als den ersten Bestandteil der von ihm verteidigten „Sehnsucht nach Heimat“ ausmachte, ist ebenfalls bemerkenswert. Denn natürlich sorgt ein in zentralen Aspekten blinder Staat für Unsicherheit unter seinen Bürgern. Die Mainzer Feierlichkeiten, in deren Rahmen Steinmeier sprach, mussten mit 7400 Polizisten, 117 Straßensperren aus Beton und quer geparkten Lastwagen sicher gemacht werden.
Steinmeiers tragische Größe
Doch Steinmeier ist nicht deshalb der Präsident zur Zeit, weil er deren Codewechsel beherrscht. Er ist es vor allem deshalb, weil er diese Zeit personifiziert – leider, muss man sagen. Er bildet ab, was ist, ohne darüber hinaus zu weisen. Er verkörpert den Spalt, ohne ihn schließen zu können, er ist die „Zerrissenheit“, die er beklagt. Das ist Steinmeiers tragische Größe und Grenze, und darum ist er ein Bambus-Präsident. Er wiegt sich und biegt sich, ohne dem Wind die Schulter zu bieten. Er zeigt auf das Vakuum, das er nicht zu füllen vermag. „Du bist Deutschland“ hieß einst eine neupatriotische Mitmach-Kampagne in den sozialen Netzwerken; nun wurde sie wahr in ihm, dem Präsidenten.
Denn Steinmeier beließ es nicht bei Erwägungen zum Verlust der staatlichen Unterscheidungsfähigkeit, wodurch er den argumentativen Vorhof zum Schlagwort vom staatlichen Kontrollverlust betrat. Den größeren Teil seiner Mainzer Rede verwandte er auf Überlegungen zur Heimat für jene „Gemeinschaft von 80 Millionen“, die Deutschland heißt, die zu repräsentieren ihm aufgetragen ist und die sich einer anderen Personengruppe gegenübersieht. Steinmeier nennt sie „die Neuen“. Flapsig klingt das, tastend, unsicher, unbestimmt. „Die Neuen“ sind jene, die nicht alle Neubürger werden, es aber gerne würden, und die Steinmeier auf die deutsche Sprache verpflichtet wissen will, auf das Grundgesetz und die deutsche Geschichte.
Umarmung und Abstoßung zugleich
„Die Neuen“ sind somit jene zuwandernden Iraker, Syrer, vielleicht auch Eritreer und Somalier und Nigerianer, denen er diese Heimatleistung zutraut. Bei einigen Altdeutschen hat er sich die Hoffnung offenbar abgeschminkt. Steinmeier nimmt pathetisch das große Wir in die Pflicht, um falscher Eingemeindung zu wehren: 80 Millionen abzüglich der Wirrköpfe, für die der republikanische Hopfen und das parlamentarische Malz verloren sind, sollen „dieser deutschen Demokratie“ die Zukunft sichern. Eindeutig sind mit den Verstockten Teile der AfD-Wähler gemeint. Ihnen soll in einer nationalen Kraftanstrengung gezeigt werden, dass sie „im Strom der Veränderungen“ das falsche Pferd gesattelt haben. Wo diese alt-neue Überzeugungsarbeit nicht fruchtet, da gibt der Bundespräsident Bundesbürger verloren. Frei nach Merkel lautete eine solche Steinmeier-Doktrin wohl: „...dann ist das nicht mehr mein Volk.“
Das Zugleich von Umarmung und Abstoßung, von Hoffnung und Verzweiflung, von neuem Realismus und alter Kommandomoral kann Gräben bestenfalls stabilisieren. Wunden heilen nicht, wenn man sie verteufelt. Steinmeier hat mit dieser Rede alles auf eine Karte gesetzt, auf die Rückkehr der Ordnung im „moralischen Kampfgebiet“. Er könnte übersehen haben: diese Ordnung gewinnt nur, wer sich von den Ebenen des Alltags und der Küchentische und der Innenstädte entfernt und herabschaut von weit oben her auf „unser Land“. Sollte der Bundespräsident dort seinen ständigen Sitz haben, bei Adler und Apoll?
