Friedrich Merz verschärft die Krise der Demokratie - Die Angst vor dem Volk

hilft nur der AfD. Das ist offensichtlich das große Ziel der "demokratischen Mitte". Weiter so ...

In "alten Zeiten" war der Westen wirtschaftlich, demografisch, kuklturell, militärisch führend - das brachte eine gewisse automatische Zustimmung. Demokratie hat als Grundvoraussetzung, dass auch "die Anderen" an die Macht kommen können, das von allen akzeptiert wird, und die gewonnene Macht nicht übertrieben ausgenutzt wird.

Unsere Gesellschaft heute ist nicht mehr so unangefochten. Es gibt immer 5%, die irgendwie gegen die bestehende Ordnung sind, aber heute zerfällt die Gesellschaft in eine Anzahl größerer und kleinerer Gruppen, die einen Sieg "der Anderen" eigentlich nicht akzeptieren wollen, weil Grundwerte (verschiedenster und widersprüchlicher Art) verletzt werden. Das scheint mir ganz objektiv ein Problem für die Demokratie zu sein. Es stehen oft höhere und nicht verhandelbare Werte und Sichtweisen gegeneinander.

Die Idee der Republik ist nicht, das Volk vom Regieren fernzuhalten. Sondern die Idee der Republik ist es (unter anderem), den Willen des Volkes über einen längeren Zeitraum zu verteilen, so dass keine spontane Massenhysterie zu einem einzigen Zeitpunkt alles über den Haufen werfen kann. Wenn aber das Volk konstant bei einer Meinung bleibt, dann soll diese Meinung sich auch in einer Republik nach und nach durchsetzen.

Das ist auch der Hintergrund des berühmten Satzes von Abraham Lincoln: "Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen, und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das gesamte Volk die ganze Zeit täuschen."

Unser Problem ist also nicht, dass wir eine Republik sind. Unser Problem ist vielmehr, dass sich die Herrschenden mit den Öffentlich-Rechtlichen Medien und den NGOs Machtmittel verschafft haben, mit denen sie eine Täuschung eines großen Teil des Volkes bewerkstelligen können.

politischen Schlagstock verkommen. Es gibt die "richtige" links-grüne Demokratie, die Andersdenkende für bekämpfungswürdige Undemokraten halten darf, währenddessen die grundgesetzliche Demokratie nur eine schwache Lobby hat. Das Grundgesetz kann sich nicht wehren. Die wenigen, die die DDR noch persönlich gekannt haben, verfügen über ein feines Gespür, was Demokratie n i c h t ist. Die kommende Regierung wird Demokratie und Volk noch tiefer spalten. Die Stimmen-/Farbenverteilung auf der Deutschlandkarte zeigt es bereits jetzt. Hier der Westdeutsche, dem es mit Geld, Aktien und Immobilien gut geht und brav die ehemaligen Volksparteien wählt und nicht merkt, wie ihm das Fell über die Ohren gezogen wird, dort der böse Ostdeutsche, der nur meckert, ohne zu wissen warum.

Was ist falsch am „Populismus“ = auf das Volk zu hören? In der Bonner Republik waren viele Berufsgruppen im Parlament vertreten. Das hat sich in der Berliner Republik geändert und die Politik sich damit vom Volk entfernt. Spätestens mit Merkes „alternativloser Politik“ waren öffentliche Sach-Diskussionen im Parlament Geschichte, man führte Theater auf. Gleichzeitig driften die pol. Entscheidungen vom Volk und dessen gesundem Menschenverstand weg. Eine „abgehobene Elite“ entschied über den dummen Bürger und zeigte offen die Verachtung. Erst die „Populisten“ fanden einen Weg, auf unzufriedene Bürger zu hören und wurden dafür ausgegrenzt.

Wenn sich Politiker dann, wie derzeit von CDU, SPD und Grünen, wie „Verbrecher“ gegenseitig erpressen, man dem pol. Gegner und künftigen Partner öffentliche Verachtung entgegenbringt, dann zerstört das jeden Rest an Vertrauen. Hinzu kommt ein höchstes Gericht, dass mit seinen Urteilen das Gesetz immer kreativer „auslegt“. Was ist daran noch Demokratie?

Demokratie 🤮

Was für eine jämmerliche Vorstellung der angeblichen Demokraten wenn das Amt vor der Partei und vor allem vor den Bürgern dieses Landes kommt.
Da braucht man kein Prophet zu sein, um zu erahnen, welchen politischen Preis die cDU, die SPD & die Grüne Sekte zahlen werden.
Der Ober- Lügenbaron hat mit einer Feststellung recht, dass diese kommende Regierungszeit die letzte Chance der „demokratischen Parteien der Mitte“ sei. Wird diese vertan, drohen österreichische Verhältnisse.

Nee, im laufe der letzten drei Jahren verdoppelte sich die AfD ! Bei der zu erwartenden Chaos- Politik der GroKo einhergehend mit Inflation, Deindustrialisierung,
Zinssteigerungen, Wohnungsnot, Mietexplosion und vermehrter Einwanderung einhergehend mit weiterem rapide ansteigenden Messertoten könnten diese „Ziele“ schon in ein zwei Jahren erreicht werden.
Die Zahlen steigen ja jetzt schon und fallen gleichzeitig für die CDU obwohl die GroKo noch nicht einen Tag im Amt ist.
MfG ad Erfurter Republik

Sehr geehrter Herr Brodkorb, Sie sind eine Zierde für den Cicero, ausgerechnet ein spd -Mitglied. Ich verneige mich. Im Gegensatz zu Ihrem cdu Kollegen Müller-vogg haben Sie vor und nach der Wahl einen klaren Blick bewiesen. So leid es mir tut, die einzige verbliebene Wertkonservative Partei ist die AfD, wahrscheinlich wird sie demnächst verboten
Ich denke ans Auswandern

Ich teile die Einschätzung von Herrn Brodkorb nicht.
Der Mehrheit ist vermutlich klar, dass wir in Militär und Infrastruktur investieren müssen. Entscheidender wird sein, wie mit dem Geld umgegangen wird.

Auch der Rechtsstaat ist vor allem durch untaugliche Gesetze in Gefahr. Das ist mE auch das Hauptproblem der Migration. Werden dann diese Gesetze gebrochen, werden sich die meisten nicht groß aufregen.

Die nächste Wahl ist weit und das Gedächtnis des Volkes kurz.

Wem die griechische Variante der Demokratie zu anarchisch-populistisch, die römische Variante aber zu klandestin-elitär ist,
der sollte esm vielleicht mit der helvettischen Variante versuchen: das Volk bildet sich eine Meinung (gerade durch das Internet) und trifft die Leitentscheidungen, die professionelle Politik übernimmt (und beschränkt sich auf) das Prozessmanagement der Entscheidungsfindung und die kompetente Umsetzung.

Merz hingegen ist noch im alt-bundesrepublikanischen Modus des Paternalismus unterwegs. Dabei hat er moralisch (durch Lüge im Wahlkampf), inhaltlich (durch die Schuldenorgie selbst) und systemisch (durch das illegitime Verfahren) versagt, er weiß es nur noch nicht. Ein politischer Kommentator Merz hätte dem Kanzler(aspiranten) Merz niemals so einen Weg durchgehen lassen.

Das Problem sind nicht die Herrschenden, das Problem sind die 80 % Idioten, die seit zig Wahlperioden immer wieder das selbe wählen.

Es bleibt nur, dicke Bretter zu bohren und der AFD mehr und mehr Waehler zuzuschanzen. AFD ist die einzige Partei, die derzeit demokratischen Charakter zeigt und schlimmer als die sterbenden Parteien des Machtzirkel werden sie nicht sein. Also AFD wählen. Ob die dann besser regieren wird, bleibt abtzwarten. Die derzeitigen Berufspolitiker des Machtzirkels haben nicht mehr mein vertrauen.

.., der Soldatenkönig, hat das in der Realität geschafft, was Kanzler Friedrich Merz I. vom Sauerland (FM I.; 1955-????) für die nächste Zeit irgendwie im Staate BRD (und irgendwie im europäischen Konzert) plant.

FW I. schuf nach der irren Verschwendung in der Zeit seines Vaters die starken Grundlagen des preußischen Staates: eine effektive Verwaltung (insbesondere eine korruptionsfreie Finanzverwaltung!) und ein großes stehendes Heer.

FW I. führte dabei nur einmal Krieg, nämlich gegen Karl XII. von Schweden, als der geschlagen aus Russland zurückkam. Im Frieden gewann Preußen 1720 Stettin und das heutige Vorpommern.

FW I. hat sehr eindrücklich klar gemacht, dass militärische Macht auf einem gut geführten Heer, einer effektiven (und nicht korrupten) Beamtenschaft und auf einer soliden Finanzverwaltung beruht.

Da der Kanzler FM I. erst einmal die Verschwendung seines Vorgängers noch steigern will, wird er aber wohl keinen Erfolg haben, der an König FW I. herankommt.
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Nix für ungut!

Viel Spaß bei den 8 Wahlen, darunter 5 Landtagswahlen im nächsten Jahr!

Lieber Herr Brodkorb,
herzlichen Dank für die erhellende geschichtliche Einordnung. Vielleicht hat die veröffentlichte demokratische Mitte Angst vor dem Willen des Souveräns. Mich interessiert, ob die Mehrheit der Deutschen für die Finanz- und Schuldenpläne sind. Ich kann mir das nicht vorstellen, aber vielleicht habe ich in meiner Blase eine verzerrte Wahrnehmung. Gibt es Umfragen?

Friedel reitet mit einer Blutgrätsche ins Kanzleramt, koste es was es wolle. Die Bundesrepublik, ein tot gerittener Zossen war sie schon vor der Wahl, jetzt geht´s ab zum Schlachter. Ein Mal nur Kanzler sein, ein Mal ins "Oval-Office" preußischer Tugenden, der Friedrich möchte seinen Allerwertesaten doch so gerne auf den Sitz drücken, der ihm so lange verwehrt blieb. Der Preis dafür stellt alles seit 1945 in den Schatten, unser Untergang wird den Untergang der EU samt (T)Euro im Turbo-Tempo beschleunigen. Inflation, Rezession, Deindusrialisierung, Verarmung, Arbeitslosigkeit, egal, Hauptsache Fritzel sitzt im Kanzleramt, nach ihm die Sintflut.
Teeren und Federn sollte man solche Landesverräter, aber in dieser Republik ist ja nur noch der professionelle Schwachkopf justiziabel. Aber selbst darüber ist unser Friedel schon weit hinaus, nach ihm die Sintflut. Obwohl für ihn und seinesgleichen läuft´s. Ein Profiteur dieser kriminellen Politik ist z.B. Black Rock, alleine die Zinsen.....

sich selbst und die deutsche Meloni dann demnächst. Tangentopoli kommt.

Gut einer Demokratie sein soll, dann ist sie in diesem Lande längst gestorben. Wer diesem Altparteien-Haufen noch vertraut, dem ist nicht mehr zu helfen.
Ich denke, die wertvollsten Güter einer Demokratie sind Hoffnung und Ausdauer, gemixt mit dem Glauben, dass es auch mal wieder besser werden kann. Diese sehe ich und sicherlich viele andere derzeit nur bei einer Partei. Und der Umgang mit dieser Partei bestätigt, dass unsere Demokratie gerade stirbt.
Schon die Corona-Zeit hat gezeigt, dass die Reihen der echten Demokraten bei unseren politischen Repräsentanten sehr dünn sind. Wir werden von mehrheitlich Scheindemokraten regiert, die mit einer erschreckenden Leichtigkeit jegliche Grundrechte über Bord werfen.
Der Coup im BT dieser Tage beweist dies erneut. Die Obrigkeit schert sich einen Dreck um die Entscheidung des Souveräns.
Brandmauern und die mit über einer Billion gekaufte Karriere eines Lügners stehen über dem Wohl des Volkes.
Man wird sehen, wie lange das noch „gutgeht“.

"Wer sich in Deutschland für ein Bundes- oder Landesparlament zur Wahl stellt, der kann in seinen öffentlichen Bewerbungsreden rundweg alles versprechen und für den Fall seines Sieges zusagen, er muss es aber nicht halten.

Unser grosses Problem, jedenfalls in der Bundesrepublikanischen Demokratie , die hat in der Verfassung eine offene Flanke, die hat nämlich ein RechtsPrinzip nicht übernommen, und das ist das Haftungsprinzip, nämlich Parlamentarier haften nicht für ihre Fehlentscheidungen.
Was würde passieren, wenn wir unsere Abgeordneten wie jeden Arzt , wie jeden Piloten, wie jeden steuerberater oder Anwalt für ihre Fehlentscheidungen haften lassen, dann hätten wir morgen eine andere Welt.
Wir brauchen eine rechtliche Haftungsverantwortung für Politiker.
Carlos A.Gebauer RA und Autor u.a. des Buches "Prinzip Verantwortungslosigkeit"

Schwarz gewählt. Im Westen wenige rote Flecken, die nun das Land regieren. Ein historisches Phänomen und wir können sagen: Wir sind dabei gewesen. Was dieser Sachverhalt mit Demokratie zu tun hat, kann niemand erklären. Die Wählerschaft fragt sich einmal mehr: Wozu?

Nein sie schei........ auf das Stimmvieh. Sie sitzen jetzt für 4 Jahre im Sattel und bis zur nächsten Wahl werden die Medien und NGO`s das Stimmvieh schon wieder auf Linie bringen und erklären warum die "demokratische Mitte" alternativlos ist. Kampf gegen Recht, Klima und Aufrüsten gegen Russland geht beim Stimmvieh immer.

der Schwarzen.
Einige wollen ihrem Lügen-Fritzel die Zustimmung verweigern. Schon bevor dieser Wahlbetrüger im Amt ist, ist er eigentlich bereits gescheitert. Wer genau diese Leute sind, ob sie sämtlich nicht mehr im neuen Parlament sitzen, weiß ich nicht (ich kenne bisher nur Czaja), aber es ist doch jetzt schon klar, dass dieser Fritzel es nicht kann und in seinem erkauften Kanzleramt bald scheitern wird. Er muss scheitern, denn solch ein Schurkenstück darf keinen Erfolg haben.
Und man darf nicht vergessen: aus den Reihen der Sozen und Sektierer fallen viele raus. Da können einige noch ihre Rechnung mit dem Lügenbold begleichen, v.a. bei der Sekte, die ja ordentlich verspottet wurden.
Meine zaghafte Prognose: Fritzel wird scheitern, er wird nicht Kanzler, Söder (dessen Regierung wg d Ablehnung der FW durchaus scheitern kann) steht bereit und geht aus … bla bla bla Gründen auf die Blauen zu.
Und stellt sich dann als Retter D's hin.
Oder halt Neuwahlen ohne Brandmauer.

„ … ist regelrecht erschütternd. Gefragt, ob sie der Demokratie zustimmen, „wie sie in der BRD funktioniert“, bejahen dies im Osten nur rund 30%. Im Westen sind es zwar immerhin rund 46%– aber trotzdem weniger als die Hälfte aller Befragten.“
Das ist nicht überraschend, sondern plausibel, und sollte dh nicht „erschüttern“. Jeder, der ein demokratisches Empfinden hat, kann das Wesen einer 'Brandmauer' nur als undemokratisch wahrnehmen, völlig unabhängig davon, ob er davor oder dahinter steht.
Der Dreisatz geht folgendermaßen:
1. In einem Rechtsstaat, der wir sind, werden nur demokratische verfassungskonforme Parteien zur Wahl zugelassen, sonst wären sie verboten.
2. Wenn diese also rechtskonform gewählt werden können, dann haben alle gewählten Parteien die gleichen Rechte und Pflichten.
3. Wenn nun eine Partei aktiv von anderen Parteien von demokratischen Prozessen ausgeschlossen wird, kann man nicht mehr von einer funktionierenden Demokratie sprechen.
Ja, so einfach ist die Erklärung.

Doch nicht die UNION, doch nicht Merz oder die Ampelparteien verschärfen die Angst vor dem Verlust der Demokratie Herr Brodkorb. Das sind die anderen, die blauen, die rechtsextremen von der AFD, die ganzen Regierungskritiker, die Klimaleugner, Coronaleugner, Putinversteher, der braune Mopp, die Nazis und wie man sonst noch über das Volk der blauen Wähler spricht. Die etablierten Parteien tun doch alles dafür die Demokratie zu stärken mit neuen Gesetzen, mit der "Regulierung" der Meinung, mit Hausdurchsuchungen und spektakulären Festnahmen, mit Warnungen vor den rechtsextremen Gesellen.
Ja Herr Brodkorb, die Angst vor dem Wähler läßt diesen Parteien und besonders Merz alle Masken fallen, läßt sie auf offener Bühne ihre Wähler verraten, sie belügen und demnächst mit Steuern und anderen Abgaben für ihre Leichtgläubigkeit finanziell bluten. Lt. neuester Umfrage AFD um 1% gestiegen, jetzt bei 22% - waren die vorher schon -. Viele schrieben es schon lange. Die UNION ist ein AFD-Wahlhelfer.

Ja, es ist die Angst der Etablierten vor dem Volk, wie schon J.D. Vance in München sagte. Es wird diesmal nicht so lange dauern wir bei der Ampel. Dem nach dem Kanzleramt süchtigen Friedrich Merz wird der Krempel vielleicht noch in diesem Jahr um die Ohren fliegen. Die Riesenschulden, die jetzt vor allem für "Verteidigung" aufgewendet werden sollen, werden den Rüstungsfirmen Riesengewinne einbringen, die versprochenen Investitionen in die Infrastruktur werden versickern bzw. umgeleitet. Ich prophezeie, nicht eine einzige Brücke, kein Meter Autobahn oder Schiene, auch keine Schule werden einen einzigen Cent dieses Geldes bekommen. Dafür wird noch mehr Geld in den implodierenden Staat Ukraine gesteckt, noch mehr Bürokratie wird bei uns finanziert. Und über ein kleines Stöcklein wird die Merz-Regierung fallen. Ja, Herr Brodkorb, ich sehe das wie Sie, the only winner is - die AfD. Sollte es Neuwahlen geben, wird die AfD die absolute Mehrheit erringen. Wir können dann evtl aufatmen + hoffen

Und worin könnte der Auslöser jetzt bestehen?

Immerhin ist es doch den Lügen von "Correktiv" und den Machenschaften der 'Demokratieretter gegen Rechts' gelungen, züngelnde Links-Grüne und geblendete Omas samt Gefolge auf die Straße zu bringen ...

Ich fürchte, wir warten für so etwas wie den 'Aufstand' auf dem Bahnhof' allesamt noch auf die Genehmigung zum Kauf einer Bahnsteigkarte.

Was wäre geeignet, um in diesem Land zur fälligen Generalüberholung der Demokratie zu kommen?

Neuwahlen alleine tun es ja auch nicht.

???

Die Metapher bezüglich der Iden bzw. deren Bedeutung passt für mich persönlich dieser Tage wie die berühmte Faust auf` s Auge lieber Herr Brodkorb! Wenn nicht sogar vergleichsweise punktgenauer Treffer für ein technisches KO wie es glaube beim Boxen heißt. Und ja, nicht nur wir Wähler, sondern unser Staat in seinen Grundfesten sehe ich mehr als angezählt. Denn die bisherigen Mechanismen zum Schutz von Verfassungen auf Grundlage durch demokratische Wahlen herbeigeführte klar veränderte Mehrheitsverhältnisse, in den USA bekannt als checks and balances scheinen auch bei uns zu versagen! Von den für mich angesichts dieser für mich bis vor Kurzem noch undenkbaren Eingriffe seitens der Parteien was das Vertrauen in Regierungen und Rechtsstaat betreffen, so hat Karlsruhe mit seinen bisherigen Urteilen gegen die Anträge der jetzigen Noch- Opposition für meine Verhältnisse das Totenglöckchen geläutet. Für mich isch over! LG