- Schwieriges Gleichgewicht
Vom designierten US-Präsidenten Donald Trump wird erwartet, dass er Israel in seinem Kampf gegen das iranische Regime und dessen Verbündete unterstützt. Doch ohne Diplomatie wird auch Trump nicht gelingen, positiv auf den Nahostkonflikt einzuwirken.
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Kamran Bokhari ist Experte für den Mittleren Osten an der Universität von Ottawa und Analyst für den amerikanischen Thinktank Geopolitical Futures.
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Ein Großteil der öffentlichen Diskussion über die künftige Nahost-Strategie des designierten US-Präsidenten Donald Trump, insbesondere im Hinblick auf die Nominierungen für sein nationales Sicherheitsteam, ist binär. In dieser vereinfachten Sichtweise, die die Komplexität der Region auf einen Kampf um die Vorherrschaft zwischen Israel und dem Iran reduziert, wird von Trump erwartet, dass er die israelische Regierung stark unterstützt und hart gegen das iranische Regime vorgeht. Die Versuche der zweiten Trump-Administration, das außergewöhnliche Ausmaß des Konflikts in der Region zu bewältigen und die „ewigen Kriege“ der Vereinigten Staaten zu beenden, müssen jedoch auch das derzeitige Ungleichgewicht der Kräfte im Nahen Osten berücksichtigen. Zu diesem Zweck werden sich die USA gleichzeitig mit den Israelis, den Iranern, den Saudis und den Türken auseinandersetzen müssen.
Deeskalation der Spannungen
Die ersten Anfänge eines komplexen diplomatischen Prozesses sind bereits in den Verhandlungen über einen Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah zu erkennen. Natürlich werden diese Bemühungen vom Weißen Haus unter Biden geleitet, aber nicht ohne den entscheidenden Einfluss von Trumps Übergangsteam. Auch der Tech-Milliardär und enge Trump-Vertraute Elon Musk hat sich Berichten zufolge mit dem iranischen Botschafter bei den Vereinten Nationen getroffen, um Möglichkeiten zur Deeskalation der Spannungen zu erörtern, die sich auf einem gefährlich hohen Niveau befinden. Die Iraner bestritten, dass ein solches Treffen stattgefunden hat, aber sie taten dies nur einige Tage nach dem ersten Bericht, während sie ein starkes Interesse an Verhandlungen mit der neuen US-Regierung bekundeten.
Die vielleicht interessanteste jüngste Entwicklung aus Teheran ist die veränderte Haltung des Regimes zum Atomabkommen von 2015, das von Trump während seiner ersten Amtszeit aufgekündigt wurde. Bislang hatten die Iraner – wenn auch erfolglos – auf eine Rückkehr zu einer ähnlichen Vereinbarung gedrängt. In einem Interview mit dem iranischen Staatsfernsehen am 14. November sagte der iranische Außenminister Abbas Araghchi jedoch, dass das abgelaufene Atomabkommen nur noch als Referenz dienen könne und seine frühere Bedeutung verloren habe. Jede neue Vereinbarung müsse „machbar“ sein, fügte er hinzu.
Die USA vertreten seit einiger Zeit den Standpunkt, dass das Atomabkommen tot ist. Obwohl Joe Biden als Barack Obamas Vizepräsident fungierte, als das Abkommen geschlossen wurde, zögerte er, es als Präsident wiederzubeleben. Dass Teheran jetzt dieselbe Haltung einnimmt, hängt jedoch mit seiner sich verschlechternden Position im Konflikt mit Israel zusammen, insbesondere mit den massiven Verlusten, die sein wichtigster Stellvertreter, die Hisbollah, erlitten hat. Die Iraner wissen, dass die neue Trump-Administration versuchen wird, sie nicht nur dazu zu zwingen, strengere Grenzen für ihr Atomprogramm zu akzeptieren, sondern auch davon abzulassen, militante Stellvertreter zur Destabilisierung des Nahen Ostens einzusetzen.
Druck der Trump-Regierung
Der Iran ist sich bewusst, dass seine Fähigkeit zur Einflussnahme ihren Höhepunkt erreicht hat. Darüber hinaus haben die israelischen Angriffe vom 26. Oktober die Schwäche der konventionellen militärischen Fähigkeiten des Irans deutlich gemacht. Daher ist Teheran wahrscheinlich zu umfassenderen Verhandlungen mit den USA bereit, bei denen es nicht nur um die Atomfrage, sondern auch um seine regionalen Ressourcen geht. Aus der Sicht Teherans könnte es besser sein, jetzt zu verhandeln und einen Teil seines regionalen Einflusses zu bewahren, bevor dieser unter dem verstärkten Druck der Trump-Regierung weiter schrumpft.
Der Iran wird sein Atomprogramm weiterhin als Druckmittel einsetzen, um eine Aufhebung der Sanktionen zu erreichen. Dies ist das oberste Gebot der Islamischen Republik, die außenpolitisch erhebliche Rückschläge erlitten hat und finanzielle Erleichterungen benötigt, um ihre historische und bevorstehende politische Entwicklung zu bewältigen. Außerdem ist die Nuklearfrage für das iranische Regime weniger wichtig als die Wahrung seines regionalen Einflusses – was die Trump-Strategie für die Region vereiteln wird.
Abraham-Abkommen von 2020
Das Hauptaugenmerk der neuen Regierung auf den Nahen Osten wird darauf liegen, das Abraham-Abkommen von 2020 voranzutreiben, in dessen Rahmen die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Marokko und der Sudan ihre Beziehungen zu Israel normalisiert haben. Das führende arabische Land der Region, Saudi-Arabien, ist von den Vereinbarungen nicht betroffen. Die Regierung Biden setzte die Bemühungen ihres Vorgängers fort, die Saudis mit ins Boot zu holen – und machte beachtliche Fortschritte –, bis sie durch den vom Iran unterstützten Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober und den anschließenden regionalen Konflikt torpediert wurden.
Die Unterschiede zwischen den israelischen und saudi-arabischen Imperativen, insbesondere in Bezug auf die Palästinenser, werden das diplomatische Geschick des Weißen Hauses unter Trump auf die Probe stellen. Während ein Waffenstillstand im Libanon in den nächsten Monaten erreicht werden könnte, wird es bis zu einem Waffenstillstand im Gazastreifen viel länger dauern. Die israelischen Streitkräfte haben die Hamas erheblich geschwächt, aber sie müssen sich erst noch beweisen, dass die Gruppe nicht wieder auflebt, sobald sie abziehen.
Daher werden die israelischen Truppen wahrscheinlich noch einige Zeit im Gazastreifen bleiben, was die humanitäre Katastrophe in diesem Gebiet weiter verschlimmern wird. Unter diesen Umständen wird es für das saudische Königreich sehr schwierig sein, die Beziehungen zu Israel zu normalisieren, aber Riad hofft, dass der Einfluss, den es bei Trump genießt, und der Wunsch Israels, Beziehungen zum Königreich aufzubauen, es ihm ermöglichen werden, die Situation im Gazastreifen in Richtung einer Erholung zu lenken.
Ein Vier-Mächte-Gleichgewicht
Die Normalisierung der Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und Israel könnte dazu beitragen, den regionalen Ambitionen des Iran entgegenzuwirken. In Anbetracht der erheblichen Hindernisse, die einem solchen Abkommen entgegenstehen, scheint das Trump-Team den Iran jedoch separat behandeln zu wollen. Es liegt auf der Hand, dass Probleme mit einem dieser beiden diplomatischen Wege die ganze Sache zum Scheitern bringen könnten.
Als ob dies nicht schon kompliziert genug wäre, hofft die Türkei, die sich während der aktuellen Krise weitgehend herausgehalten hat, von der Schwächung des Iran zu profitieren. Sie hofft auch, dass die Rückkehr Trumps ins Weiße Haus zu besseren Beziehungen zwischen Ankara und Washington führen wird. Während Washington daran arbeitet, die Saudis und die Israelis einander näher zu bringen und gleichzeitig mit den Iranern unter vier Augen zu verhandeln, wird es auch die Türken als Interessenvertreter in der Region berücksichtigen müssen. Ein Vier-Mächte-Gleichgewicht zu erreichen, ist zwar nicht unmöglich, wird aber eine unerträgliche Herausforderung sein.
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