Eine Frau trägt eine Burka / dpa

Indiz für Verfassungsfeindlichkeit? Warum „Islamfeindlichkeit“ erlaubt ist

In diversen Verfassungsschutzberichten wie auch im jüngsten Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur AfD taucht „Islamfeindlichkeit“ als Indiz für Verfassungsfeindlichkeit auf. Doch warum sollte der „Kampf gegen rechts“ erlaubt, Islamfeindlichkeit aber verboten sein?

VON UWE STEINHOFF am 1. Oktober 2024 4 min

Autoreninfo

Uwe Steinhoff ist Professor am Department of Politics and Public Administration der Universität Hongkong. Zuletzt erschien von ihm das Buch „Freedom, Culture, and the Right to Exclude – On the Permissibility and Necessity of Immigration Restrictions“.

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Das Bundesverfassungsgericht ist marxismus-leninismus-feindlich. In seinem KPD-Urteil erklärte es diesen für nicht vereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wenn also Bürger oder Parteien sich zum Ziele machten, den Marxismus-Leninismus zu bekämpfen, so wäre dies ein lobenswerter Beitrag zur Verteidigung besagter Grundordnung. Natürlich muss dieser Kampf mit Mitteln erfolgen, die selbst mit der liberal-demokratischen Grundordnung vereinbar sind. 

Man darf Ideen nicht zurückzudrängen, indem man ihre Träger vernichtet; aber man darf sie zurückdrängen, indem man ihre Träger zwanglos missioniert, beziehungsweise aufklärt. „Nieder mit den Marxisten-Leninisten“ und „Nieder mit den Nationalsozialisten“ klingt wie eine Drohung. „Nieder mit dem Marxismus-Leninismus“ und „Nieder mit dem Nationalsozialismus“ klingen wie fortschrittliche Parolen, jedenfalls dann, wenn man Fortschritt an der Zunahme von Freiheit bemisst, statt an der Übereinstimmung mit einer der beiden Ideologien.

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Gerhard Lenz | Di., 1. Oktober 2024 - 11:03

Wiebke Muhsal (Thüringische AfD) ?

die Fraue Barebock ist? In 10 Jahren?

Wenn dies Emanzipation ist, dann bin ich Anti-Emanzipatorisch eingestellt. Ist's Sexismus? Rehaha... 😈

Babes in bairischen Trachten sehen 1000-mal beßer aus!!! 🎈

Muhsal hin oder her. Ich denke mal, daß auch Sie Mitleid mit einem Mädchen hätten, das, etwa im Teenageralter, mit schwarzem Nikab (nur Augenschlitze) auf einem munteren Schulfest in der Cafeteria ihr Kuchenstück unter dem Gesichtsschleier hindurchschob, wie ich es erlebte. Wo ist hier die vielbeschworene Menschenwürde? Wie könnte sich ein männlicher Mitschüler diesem Mädchen in liebevoller Absicht nähern, ohne daß er die Freundschafts/partnerwahl der Eltern durchkreuzte? Welche Frauenbilder herrschen dort zu Hause? Wo sind unsere Frauenverbände, um diese Benachteiligung anzuprangern? Wo sind Parteien , die diese "Toleranz" in den Schulen behandeln? Wie steht es mit Sport- und Schwimmunterricht für dieses Mädchen? Wo ist da die vielbeschworene Teilhabe? Wo die Gleichstellung? Wohlwollend gehe ich mal davon aus, daß Frau Muhsal sich nicht aus Freude "verkleidete", sondern einen Mißstand benennen wollte!

Gerhard Lenz | Di., 1. Oktober 2024 - 11:18

Welches Gericht hat denn entschieden, dass "Islamfeindlichkeit" illegal ist?
Natürlich kann man verfassungkonform etwas oder jemandem gegenüber "feindlich" eingestellt sein. Man kann sehr wohl, auch öffentlich "religionsfeindlich" oder "AfD-feindlich" auftreten.
Es ist aber etwas völlig anderes, wenn man - erstens - Menschen wegen ihrer Religion diskriminiert. Jemand, der dem Islam angehört, Beispiele gibt es genug, fordert nicht notwendigerweise auch immer die Abschaffung der Demokratie, das wollen nur jene, die ihn extrem auslegen. So wie jemand, der noch immer das Alte Testament verteidigt, nicht für das Abschlachten aller Nicht-Juden eintritt.
Zweitens ist es nicht mit dem Prinzip der Religionsfreiheit vereinbar, Religionen ungleich zu behandeln. Erst wenn jemand - aus religiösen Grenzen - gegen Gesetze verstößt, ist das zu verurteilen.
Rechtsextremismus und religiöser Fundamentalismus haben aber viel gemein, u.a. dass sie die liberale Demokratie ablehnen.

SG Herr Lenz, wie oft empfinde ich das, was Sie sagen, als berechtigt - nur geht es mir über gewisse Fragen nie hinaus. Für Sie ist es mit dem Prinzip der Religionsfreiheit unvereinbar, Religionen ungleich zu behandeln. Da schwingen implizit viele Aspekte mit: Sie definieren, was Religion ist, was nicht. Sie definieren, was eine Ungleichbehandlung ist. Sie setzen voraus, dass es einen höheren Rahmen gibt (Ihre Grundwerte), der das regelt. Eine Religion, wie etwa der Islam, wird dadurch auch degradiert: ein "Hobby" wie viele andere, dass sich EINfügt in unseren *höheren* Rahmen. So sehen Sie das, aber viele Menschen sehen es anders. Das gilt genauso für Diskriminierung: was das ist und warum es ein höheres Kriterium ist, als etwa Gottesfürchtigkeit oder anderes, ist Ihre Einteilung. Genauso "Demokratie": das ist ein weites Spektrum und wie verhält sich Demokratie zum Wunsch einer Mehrheit gewisse Werte zu setzen (zB Gott). Meinem Gefühl nach beschäftigen sie sich mit vielen Fragen nicht

Kein Gericht hat Islamfeindlichkeit für illegal erklärt, aber für ein Zeichen von Rechtsradikalität und Verfassungsfeindlichkeit. Islamfeindlichkeit ist keine Muslim-Feindlichkeit, sondern eine feindselige Einstellung gegenüber einer Religion, die die Menschen wieder in die geistige Sklaverei führen will und die im Westen mit seiner Tradition der Aufklärung keinesfalls bestimmend werden darf.
Bei Christentum und Judentum sind Religion und Staat (mittlerweile) getrennt, zumindest idealerweise ("Gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist, gebt Gott, was Gottes ist"). Im Islam gibt es diese Trennung nicht. Der konsequent gelebte Islam ist immer politisch undersetzt die westliche Werte- und Rechtsordnung. Nur ein inkonsequent gelebter Islam ist damit vereinbar. Deswegen kann es nicht gegen Traditions-Muslime allgemein gehen, sondern die Religion darf abgelehnt, beleidigt und lächerlich gemacht werden. "Das Leben des Brian" wäre unter den aktuellen Vorgaben wohl auch ein Machwerk des Extremismus.

Der Autor schreibt in seiner Überschrift: "Warum „Islamfeindlichkeit“ erlaubt ist". Er behauptet nicht, dass ein Gericht entschieden hätte, dass der Islam Illegal ist.

Der Autor behauptet, dass der Islam mit unserer freiheitlichen Grundordnung nicht vereinbar sei. Zudem taucht im jüngsten Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur AfD „Islamfeindlichkeit“ als Indiz für Verfassungsfeindlichkeit auf. Das sind die Fakten!

Ihr übliches Mimimi über böse Rechte, die alle Muslime und Ausländer ablehnen ist auch hier wieder an den Haaren herbeigezogen. Ihnen ist offensichtlich entgangen, dass der Islam nie reformiert worden ist. Es gibt kein neues Testament, sondern nur Steinzeit pur.

Sie belegen wieder einmal eindrucksvoll, dass Linksextremismus und Aufklärung nichts gemeinsam haben. Schade eigentlich!

Markus Michaelis | Di., 1. Oktober 2024 - 11:41

Wir sollen die vielfältige Gesellschaft feiern. Für mich gehört es zu den großen Nachteilen unserer Vielfalt, dass diese nur zusammenhält, wenn ich viele Dinge nicht mehr hinterfragen darf und das Hinterfragen gesellschaftlich geächtet werden soll. Für mich ist das unschön.

Aus meiner Sicht steht dahinter der Anspruch der "Mitte" für alle Menschen sprechen zu wollen - vielleicht eine Nummer zu groß, dabei verheddert man sich hoffnungslos.

Wir wollen den Islam an seinen Beiträgen zur Befreiung messen (Kopftuch als Emanzipation). Ist das nicht vermessen? Der Islam stellt doch gerade den Menschen in einen festen Rahmen und warnt ihn davor zu versuchen, sich aus sich selbst heraus zu schöpfen (zB indem man ALLES aus den Menschenrechten ableitet). Der Islam gibt damit hunderten Millionen Sinn und Halt, Luther hat manches ähnlich gesehen.

Nur wir hier denken heute eben anders (ich auch). Vielfalt eben - und die passt nicht immer zusammen. Unsere "Mitte" ist eher überfordert, damit umzugehen.

Das mag ja so sein, nur sollten diese Tiefgläubigen nicht anderen Menschen sonstwo auf der Welt ihr Religion und somit ihre Moral und Ethik nicht aufzwingen, was sie jedoch tun. Wenn ein christlicher Mönch oder eine Nonne in einem bestimmten Orden ihr Gelübde ablegt, begeben sie sich freiwillig in dieses Leben samt Regeln, die den genauen Tagesablauf einschließen. Sie verlangen von keinem anderen, es ihnen gleich zu tun. Ebenso laufen sie nicht durch die Stadt und rufen säbelschwingend, alle zu töten, die sich nicht zu ihrem Gott bekennen. Die Eroberung der Welt ist dem Islam im Koran auferlegt – seit einigen Jahren werden sie immer eifriger dabei und scheinen keine Grenze mehr zu kennen. Das hat nun wirklich nichts befreiendes an sich, ich jedenfalls möchte damit nicht beglückt werden, auch wenn die junge Muslima auf der Straße den Sticker trägt: "Islam ist Frieden". Ja, wenn wir alle in der Umma vereint sein werden. Vielen Dank, nein.

Markus Michaelis | Di., 1. Oktober 2024 - 12:04

"Wenn jedoch Feindlichkeit gegenüber einer Ideologie oder Religion auf diesem Wege verfassungsfeindlich wird, dann wäre das Bundesverfassungsgericht schon allein durch sein KPD-Urteil als verfassungsfeindlich entlarvt."

Ja, Argumente in dieser Art sind durchaus stichhaltig, wenn auch bei uns eine politische Mehrheit und Mitte diese Sichtweise ablehnt.
Islam-Feindlichkeit ist vielleicht auch die falsche Betonung. Ich kann feststellen, dass Dinge nicht zusammenpassen, ohne ihnen gegenüber feindlich zu sein. Feindlichkeit entsteht erst dann, wenn durch äußere Zwänge man sich eng eine Gesellschaft und ein Wertesystem teilen muss.

Dieser Zwang kommt bei uns aus der "Mitte", die unbedingt eine offene Weltgesellschaft leben will, ohne zu wissen, wie das gehen soll. Man geht einfach fest davon aus, dass die eigenen Sichtweisen universell sind. Andere Gruppen sind Rechts oder Schutzbedürftige.

Urban Will | Di., 1. Oktober 2024 - 12:05

Steinhoff ein exorbitanter Shitstorm entgegenschlagen würde, würde er diesen Artikel in einer der linksgrünen Hofgazetten veröffentlichen.
Der Islam ist und bleibt der Liebling der linksgrünen Scheindemokraten und das wird so bleiben.
Der Islam ist das Mittel, unsere diesen Gestalten verhasste Gesellschaft dauerhaft umzugestalten. Die Folgen sind denen egal. Im Gegenteil.

Interessant wäre es, zu erfahren, wie unsere obersten Richter darüber denken.

„Ganz Deutschland hasst die AfD“ durfte landauf landab geblärrt und plakatiert werden.
„Ganz Deutschland hasst den Islam“ wäre wohl keine zwei Minuten auf einem Plakat geduldet worden. Mit all den zu erwartenden Folgen.

Die Aufklärung wurde nicht verschlafen, es gab Zeiten, da war Deutschland eine in großen Teilen aufgeklärte Gesellschaft.
Die Aufklärung wurde geopfert.
Auf dem Altar linksgrüner Übermoral und Verachtung. Verachtung vor sich selbst und dem Land, in dem man lebt.
Eine historische Einmaligkeit.

Helmut Bachmann | Di., 1. Oktober 2024 - 12:12

Die Leute, die Islamfeindlichkeit zur Frage für den Verfassungsschutz machen, tun dies aus politischem Kalkül oder - und dies wird immer offensichtlicher - weil Logik und Denken aussterbende Tugenden sind. Diese Leute und man kann dies ganz oben in der Kommentarspalte gut erfahren verstehen nicht, worum es geht. Das Gefühl auf der richtigen Seite zustehen suspendiert Logik und Verständnis für die Errungenschaften der Aufklärung im Bereich der Politik. Sie sind unmündig im kantschen Sinne. Es gilt, sie von der Macht möglichst fern zu halten.

Markus Michaelis | Di., 1. Oktober 2024 - 12:32

Lieber Cicero, 1000 Zeichen sind ohnehin nicht viel - aber eine mögliche Entscheidung. Jedenfalls kommt man beim Kommentieren sehr leicht an die 1000-Zeichen-Grenze und dann ist es lästig, wenn der Editor automatisch beim Weitertippen die Absatzformatierung zerschießt.

Könnte man das nicht so einstellen, dass einfach keine Zeichen mehr angenommen werden?

Christoph Schnörr | Di., 1. Oktober 2024 - 12:46

... mein Dank für diese Klarstellung. Dass sich derzeit so mancher Politiker "sorgt" wegen hiesiger Auswirkungen der Tatsache, dass sich Israel nach 1 Jahr Terror gegen die Hisbollah sich wehrt, ist nur das jüngste Indiz für die Schieflage, die hierzulande herrscht und von Berlin aus in die Instanzen, wie oben geschildert, diffundiert. Dies kann keine noch so große Nebelkerze, die sogleich im Affekt gezündet wird (man vergleiche etwa auch die Reaktionen auf Özdemir nach seinem Realweltkontakt), verdecken.

Brigitte Miller | Di., 1. Oktober 2024 - 13:39

für diese Klärung. Sie ist dringend notwendig.
Seit Ali Khomeini der Begriff "Islamophobie" geprägt hat, um den Islam gegen Kritik zu immunisieren, ist es dem organisierten politischen Islam gelungen, den Kampfbegriff „antimuslimischer Rassismus“ im Familienministerium zu verankern und dieser Begriff wird auch gerne von Links/Grün verwendet, um jede Kritik als "rassistisch" desavouieren zu können.

Reinhold Schramm | Di., 1. Oktober 2024 - 13:44

Im Jahr 1982 mit meinem tunesischen Arbeitskollegen im Gespräch über die Gleichberechtigung von Mann und Frau.
Er sagte mit: „Ich bin auch für die Gleichberechtigung der Frau.“ Dann fügte er noch hinzu: „Aber der Mann steht etwas über der Frau.“

Im Berliner Bezirk Kreuzberg hatte eine Fahrradfahrerin wohl unbedacht einem türkischen Taxifahrer die Vorfahrt genommen. Er fuhr ihr nach und forderte sie zum Anhalten auf. Die Frau hielt mit ihrem Fahrrad an. Der Taxifahrer stieg aus und besorgte sich im nahen Gebüsch einen Stock und drohte damit der jungen Frau sie zu schlagen.

Eine junge migrantische Frau im Bus beobachtete das Geschehen. Sie stieg aus, um der Radfahrerin zur Hilfe zu kommen. Ich folgte ihr, um gegebenenfalls die angegriffene Frau mit ihr gemeinsam vor möglichen Stockschlägen des aggressiven Mannes zu schützen. Der Busfahrer beendete seine Androhung und begab sich wütend zurück zu seinem Fahrzeug.
{...}

Nachtrag, Teil II.

Reinhold Schramm | Di., 1. Oktober 2024 - 13:46

{...}
Im Koran gibt es Passagen, die als Beweis der Überlegenheit von Männern gegenüber Frauen ausgelegt werden. Sure 4 spricht davon, dass die Männer "über den Frauen stehen", was viele Gelehrte so verstehen, dass die Männer über die Frauen bestimmen dürfen. In der gleichen Sure wird den Männern auch erlaubt, "widerspenstige Frauen" zu ermahnen und auch zu schlagen.

Romuald Veselic | Di., 1. Oktober 2024 - 14:08

nicht vorschreiben/aufzwingen wenn ich mögen/nichtmögen soll.

Ich kann an Islam nichts positiveres erkennen, als an Nicht-Islam. Siehe Libanon, Iran, Gaza, Jemen, Afghanistan, usw.

Was ist in einem Gottesstaat besser, als in 1nem Nicht-Gottesstaat?

Für mich ist jeder Islamprädiger - 1 Hassprädiger. Ich hörte bislang nie, dass 1 Mullah-Kuttenträger dazu aufgerufen hatte - "behandelt die Nichtmoslems als sich selbst und helft ihnen beim Bau der Kathedralen/Schreine". ZB in Ankara, Teheran, Kabul, Riyad.

Glaube ist 1e unbewiesene Überzeugung. Deshalb Privatsache. Ich will von Islam nichts mehr hören. Ist mein gutes Recht islamfrei zu leben.

Herr Veselic. Religionsfreiheit beinhaltet auch die Freiheit, frei von Religion zu leben und das ist im Islam keine Möglichkeit. Atheisten sind auf der Skala aller Ungläubigen für den Islam die Verachtenswertesten.

Hans Willi Wergen | Di., 1. Oktober 2024 - 14:35

Ich verstehe unter "Islamfeindlichkeit", wenn Menschen in unser Land kommen, die Ihre Religion vor unsere Gesetze stellen und so alles was ein friedliches Zusammenleben ermöglicht verhindern.
Wenn diese Menschen hier töten und vergewaltigen, ja dann bin ich "Islamfeindlich".
Ich meine damit nur jene, die sich so verhalten.
Jedes Land auf der Erde muss Regeln haben, nach denen seine Bevölkerung friedvoll miteinander leben kann.
Der Islam ist die agressivste Religion der Erde(siehe Auszüge aus dem Koran).
Es gibt keine andere Religion, welche nicht nach unseren Gesetzen lebt.
Wie kann es sein, daß man hier in DE glaubt, man könne alle Menschen zu uns einladen, und sie könnten hier alle friedlich zusammen leben.
Das funktioniert in keinem Land der Erde.
Man sollte einmal versuchen, in einem islamistischen Land eine Kirche zu bauen.
Bei uns leben Juden und Anhänger der LGBTQ-Bewegung, und man lässt nunmehr seit 9 Jahren einen ungebremsten Strom von deren Feinde in unser Land.
Noch Fragen?

Reinhold Schramm | Di., 1. Oktober 2024 - 15:38

Drogenimperium der Hisbollah
Sie transportieren die Pillen in die ganze Welt
»Gefürchtet ist die Hisbollah vor allem als Terrororganisation. Doch die Islamisten im Libanon gehören auch zu den umtriebigsten Drogenhändlern der Welt.
Amphetamine sind mächtige Substanzen. Wer sie konsumiert, braucht lange keine Nahrung oder Schlaf mehr – und fühlt sich dabei unbesiegbar. Schon Hitlers Schergen nutzten Formen des Stoffes im Zweiten Weltkrieg, genau wie die Terroristen der Hamas. Sie waren bis zum Anschlag high auf Captagon, als sie Israel am 7. Oktober überfielen und mehr als 1.100 Menschen massakrierten, berichteten später israelische Ermittler. In den Taschen vieler überlebender Terroristen fanden sich die Amphetaminpillen, die ihre Verbündeten von der Hisbollah geliefert haben dürften.«
Vgl. t-online.de: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_1…

PS: Die Herzen macht weit, die Tore macht auf, ...

Ronald Lehmann | Di., 1. Oktober 2024 - 16:33

In der Äußerung
den anderen EINZUSCHRÄNKEN
oder ZUVERNICHTEN

oder die politische & damit kulturelle Herrschaft zu übernehmen

Gehen wir Herr Lenz zu meiner Person
ICH BEHAUPTE

DER ISLAM ist INKOMPATIBEL mit dem jüdischen & christlichen Glauben

> DAMIT nicht Salonfähig für EU
weil Europa durch den Humanismus eine ganze andere Denk-Struktur entwickelt hat

hinzu die extrem stark geprägten Eigenschaften
wie
die Frau ist Untertan
die entwickelte Null-Toleranz zu anderen Religionen

bis auf Atheisten
weil diese die Türen geöffnet haben

weil beide Seiten nun mal VERDUMMTE UNTERTANEN benötigen

PS > wo aber selbst kommunistische Diktatoren das Problem gesehen haben
& den Spieß der "Benutzung" herum gedreht haben wie es z.B. China macht
> Politik zu beiderseitigen Vorteil

> zusammen gegen Amerika, aber bitte nur auf wirtschaftlich-politischer Linie
& die würden für Billionen nicht die de Einwanderungspolitik praktizieren

denn dies tun nur Saboteure & Trojaner
Gott schütze✝✡
egal aus welcher Kloake

Gerhard Hellriegel | Di., 1. Oktober 2024 - 18:24

Das Grundgesetz kennt weder verfassungswidrige Religionen noch verfassungswidrige Weltanschauungen.
Es kennt kein Verbot von Religionen, nur von Parteien (§21.3).

Nein, weder der Verfassungsschutz noch Gerichte sind so ohne Weiteres Institutionen meines Vertrauens.