Indiz für Verfassungsfeindlichkeit? - Warum „Islamfeindlichkeit“ erlaubt ist

Wiebke Muhsal (Thüringische AfD) ?

Welches Gericht hat denn entschieden, dass "Islamfeindlichkeit" illegal ist?
Natürlich kann man verfassungkonform etwas oder jemandem gegenüber "feindlich" eingestellt sein. Man kann sehr wohl, auch öffentlich "religionsfeindlich" oder "AfD-feindlich" auftreten.
Es ist aber etwas völlig anderes, wenn man - erstens - Menschen wegen ihrer Religion diskriminiert. Jemand, der dem Islam angehört, Beispiele gibt es genug, fordert nicht notwendigerweise auch immer die Abschaffung der Demokratie, das wollen nur jene, die ihn extrem auslegen. So wie jemand, der noch immer das Alte Testament verteidigt, nicht für das Abschlachten aller Nicht-Juden eintritt.
Zweitens ist es nicht mit dem Prinzip der Religionsfreiheit vereinbar, Religionen ungleich zu behandeln. Erst wenn jemand - aus religiösen Grenzen - gegen Gesetze verstößt, ist das zu verurteilen.
Rechtsextremismus und religiöser Fundamentalismus haben aber viel gemein, u.a. dass sie die liberale Demokratie ablehnen.

Wir sollen die vielfältige Gesellschaft feiern. Für mich gehört es zu den großen Nachteilen unserer Vielfalt, dass diese nur zusammenhält, wenn ich viele Dinge nicht mehr hinterfragen darf und das Hinterfragen gesellschaftlich geächtet werden soll. Für mich ist das unschön.

Aus meiner Sicht steht dahinter der Anspruch der "Mitte" für alle Menschen sprechen zu wollen - vielleicht eine Nummer zu groß, dabei verheddert man sich hoffnungslos.

Wir wollen den Islam an seinen Beiträgen zur Befreiung messen (Kopftuch als Emanzipation). Ist das nicht vermessen? Der Islam stellt doch gerade den Menschen in einen festen Rahmen und warnt ihn davor zu versuchen, sich aus sich selbst heraus zu schöpfen (zB indem man ALLES aus den Menschenrechten ableitet). Der Islam gibt damit hunderten Millionen Sinn und Halt, Luther hat manches ähnlich gesehen.

Nur wir hier denken heute eben anders (ich auch). Vielfalt eben - und die passt nicht immer zusammen. Unsere "Mitte" ist eher überfordert, damit umzugehen.

"Wenn jedoch Feindlichkeit gegenüber einer Ideologie oder Religion auf diesem Wege verfassungsfeindlich wird, dann wäre das Bundesverfassungsgericht schon allein durch sein KPD-Urteil als verfassungsfeindlich entlarvt."

Ja, Argumente in dieser Art sind durchaus stichhaltig, wenn auch bei uns eine politische Mehrheit und Mitte diese Sichtweise ablehnt.
Islam-Feindlichkeit ist vielleicht auch die falsche Betonung. Ich kann feststellen, dass Dinge nicht zusammenpassen, ohne ihnen gegenüber feindlich zu sein. Feindlichkeit entsteht erst dann, wenn durch äußere Zwänge man sich eng eine Gesellschaft und ein Wertesystem teilen muss.

Dieser Zwang kommt bei uns aus der "Mitte", die unbedingt eine offene Weltgesellschaft leben will, ohne zu wissen, wie das gehen soll. Man geht einfach fest davon aus, dass die eigenen Sichtweisen universell sind. Andere Gruppen sind Rechts oder Schutzbedürftige.

Steinhoff ein exorbitanter Shitstorm entgegenschlagen würde, würde er diesen Artikel in einer der linksgrünen Hofgazetten veröffentlichen.
Der Islam ist und bleibt der Liebling der linksgrünen Scheindemokraten und das wird so bleiben.
Der Islam ist das Mittel, unsere diesen Gestalten verhasste Gesellschaft dauerhaft umzugestalten. Die Folgen sind denen egal. Im Gegenteil.

Interessant wäre es, zu erfahren, wie unsere obersten Richter darüber denken.

„Ganz Deutschland hasst die AfD“ durfte landauf landab geblärrt und plakatiert werden.
„Ganz Deutschland hasst den Islam“ wäre wohl keine zwei Minuten auf einem Plakat geduldet worden. Mit all den zu erwartenden Folgen.

Die Aufklärung wurde nicht verschlafen, es gab Zeiten, da war Deutschland eine in großen Teilen aufgeklärte Gesellschaft.
Die Aufklärung wurde geopfert.
Auf dem Altar linksgrüner Übermoral und Verachtung. Verachtung vor sich selbst und dem Land, in dem man lebt.
Eine historische Einmaligkeit.

Die Leute, die Islamfeindlichkeit zur Frage für den Verfassungsschutz machen, tun dies aus politischem Kalkül oder - und dies wird immer offensichtlicher - weil Logik und Denken aussterbende Tugenden sind. Diese Leute und man kann dies ganz oben in der Kommentarspalte gut erfahren verstehen nicht, worum es geht. Das Gefühl auf der richtigen Seite zustehen suspendiert Logik und Verständnis für die Errungenschaften der Aufklärung im Bereich der Politik. Sie sind unmündig im kantschen Sinne. Es gilt, sie von der Macht möglichst fern zu halten.

Lieber Cicero, 1000 Zeichen sind ohnehin nicht viel - aber eine mögliche Entscheidung. Jedenfalls kommt man beim Kommentieren sehr leicht an die 1000-Zeichen-Grenze und dann ist es lästig, wenn der Editor automatisch beim Weitertippen die Absatzformatierung zerschießt.

Könnte man das nicht so einstellen, dass einfach keine Zeichen mehr angenommen werden?

... mein Dank für diese Klarstellung. Dass sich derzeit so mancher Politiker "sorgt" wegen hiesiger Auswirkungen der Tatsache, dass sich Israel nach 1 Jahr Terror gegen die Hisbollah sich wehrt, ist nur das jüngste Indiz für die Schieflage, die hierzulande herrscht und von Berlin aus in die Instanzen, wie oben geschildert, diffundiert. Dies kann keine noch so große Nebelkerze, die sogleich im Affekt gezündet wird (man vergleiche etwa auch die Reaktionen auf Özdemir nach seinem Realweltkontakt), verdecken.

für diese Klärung. Sie ist dringend notwendig.
Seit Ali Khomeini der Begriff "Islamophobie" geprägt hat, um den Islam gegen Kritik zu immunisieren, ist es dem organisierten politischen Islam gelungen, den Kampfbegriff „antimuslimischer Rassismus“ im Familienministerium zu verankern und dieser Begriff wird auch gerne von Links/Grün verwendet, um jede Kritik als "rassistisch" desavouieren zu können.

Im Jahr 1982 mit meinem tunesischen Arbeitskollegen im Gespräch über die Gleichberechtigung von Mann und Frau.
Er sagte mit: „Ich bin auch für die Gleichberechtigung der Frau.“ Dann fügte er noch hinzu: „Aber der Mann steht etwas über der Frau.“

Im Berliner Bezirk Kreuzberg hatte eine Fahrradfahrerin wohl unbedacht einem türkischen Taxifahrer die Vorfahrt genommen. Er fuhr ihr nach und forderte sie zum Anhalten auf. Die Frau hielt mit ihrem Fahrrad an. Der Taxifahrer stieg aus und besorgte sich im nahen Gebüsch einen Stock und drohte damit der jungen Frau sie zu schlagen.

Eine junge migrantische Frau im Bus beobachtete das Geschehen. Sie stieg aus, um der Radfahrerin zur Hilfe zu kommen. Ich folgte ihr, um gegebenenfalls die angegriffene Frau mit ihr gemeinsam vor möglichen Stockschlägen des aggressiven Mannes zu schützen. Der Busfahrer beendete seine Androhung und begab sich wütend zurück zu seinem Fahrzeug.
{...}

Nachtrag, Teil II.

{...}
Im Koran gibt es Passagen, die als Beweis der Überlegenheit von Männern gegenüber Frauen ausgelegt werden. Sure 4 spricht davon, dass die Männer "über den Frauen stehen", was viele Gelehrte so verstehen, dass die Männer über die Frauen bestimmen dürfen. In der gleichen Sure wird den Männern auch erlaubt, "widerspenstige Frauen" zu ermahnen und auch zu schlagen.

Richtig ist: Der Taxifahrer beendete seine Androhung und begab sich wütend zurück zu seinem Fahrzeug.

nicht vorschreiben/aufzwingen wenn ich mögen/nichtmögen soll.

Ich kann an Islam nichts positiveres erkennen, als an Nicht-Islam. Siehe Libanon, Iran, Gaza, Jemen, Afghanistan, usw.

Was ist in einem Gottesstaat besser, als in 1nem Nicht-Gottesstaat?

Für mich ist jeder Islamprädiger - 1 Hassprädiger. Ich hörte bislang nie, dass 1 Mullah-Kuttenträger dazu aufgerufen hatte - "behandelt die Nichtmoslems als sich selbst und helft ihnen beim Bau der Kathedralen/Schreine". ZB in Ankara, Teheran, Kabul, Riyad.

Glaube ist 1e unbewiesene Überzeugung. Deshalb Privatsache. Ich will von Islam nichts mehr hören. Ist mein gutes Recht islamfrei zu leben.

Ich verstehe unter "Islamfeindlichkeit", wenn Menschen in unser Land kommen, die Ihre Religion vor unsere Gesetze stellen und so alles was ein friedliches Zusammenleben ermöglicht verhindern.
Wenn diese Menschen hier töten und vergewaltigen, ja dann bin ich "Islamfeindlich".
Ich meine damit nur jene, die sich so verhalten.
Jedes Land auf der Erde muss Regeln haben, nach denen seine Bevölkerung friedvoll miteinander leben kann.
Der Islam ist die agressivste Religion der Erde(siehe Auszüge aus dem Koran).
Es gibt keine andere Religion, welche nicht nach unseren Gesetzen lebt.
Wie kann es sein, daß man hier in DE glaubt, man könne alle Menschen zu uns einladen, und sie könnten hier alle friedlich zusammen leben.
Das funktioniert in keinem Land der Erde.
Man sollte einmal versuchen, in einem islamistischen Land eine Kirche zu bauen.
Bei uns leben Juden und Anhänger der LGBTQ-Bewegung, und man lässt nunmehr seit 9 Jahren einen ungebremsten Strom von deren Feinde in unser Land.
Noch Fragen?