- Unter Verschluss
Bei US-Polizisten sind Körperkameras seit knapp einem Jahrzehnt gang und gäbe. In der Theorie sollte die Technologie exzessiver Gewalt seitens der Beamten vorbeugen, doch in der Praxis sieht es anders aus. Die Öffentlichkeit bekommt kaum Aufzeichnungen zu Gesicht.
Seit der Präsidentschaft von Barack Obama statten Polizeidienststellen ihre Beamten mit Körperkameras aus. Für Obama war die Einführung der Technologie das Kernstück seiner Antwort auf die exzessive Polizeigewalt gegen vor allem schwarze Amerikaner. Die Maßnahmen sollten eine gezielte Reaktion auf die öffentliche Empörung über Polizistenmorde darstellen, insbesondere nach dem Tod von Michael Brown im Jahr 2014. Der 18-jährige Schüler wurde damals während einer Auseinandersetzung mit einem Polizisten in Missouri erschossen. Der Fall sorgte für reichlich Aufsehen.
Obamas Idee war so simpel wie plausibel: Die Kameras (Bodycams) sollten dabei helfen, Polizeibeamte, die Gewalt über das zulässige Maß hinaus anwenden, zur Verantwortung zu ziehen. Negative Konsequenzen sollten auf falsche Handhabung folgen und die zunehmende Transparenz das Vertrauen der Gemeinschaft stärken. Zudem sollten Polizei- und zivile Aufsichtsbehörden das Filmmaterial nicht nur nutzen können, um Beamte zu bestrafen, sondern auch, um die Ausbildung neuer Polizisten zu verbessern.
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denn an den strukturellen Mängeln vieler US-Polizeibehörden können sie nichts ändern: schlechte Ausbildung (Deeskalationstaktiken!), schlechte Bezahlung und daher oft ungeeignete Kandidaten, unzureichende interne Kontrollmechanismen und zumindest teilweise rassistische Einstellungen. Daneben natürlich das gesellschaftliche Dauerproblem des exzessiven Gebrauchs und der Verbreitung von Schusswaffen.
Die (vollständige) Veröffentlichung von solchen Videos ist ohnehin kritisch zu sehen: der Kontext des Einsatzes erschließt sich trotz Video meist nicht von selbst und die Veröffentlichung gefährdet potenziell Beamte, Verdächtige/Opfer und womöglich unbeteiligte Dritte – in D wäre so etwas, zurecht, undenkbar.
Die Body Kameras sind ein zweiseitiges Schwert. Legt man mal deutsches Recht zugrunde so ist niemand verpflichtet belastend am eigenen Verfahren mitzuwirken. Das geht es also schon mal los. In den USA dürften ähnliche Überlegungen eine Rolle spielen, aber eben auch, die Angst davor, dass man keinen Nachwuchs mehr bekommt. Das diese Videos je nach Sachverhalt mal bewusst gegen "missliebige" Polizisten und mal " für" systemangepasste Polizisten benutzt. Die Videos gehörten meiner Meinung sofort zu einem dreiköpfigen Richtergremium, die es sofort sichten und entscheiden, ob ein Staatsanwalt prüfen muss und/oder zivilrechtlich geprüft werden muss. Den US- Richtern traue ich noch am ehesten, dass sie unvoreingenommen urteilen. Ob das aber dort rechtlich möglich ist oder versucht wird einzuführen, dafür fehlen mir die Informationen. Das Verfahrensbeteiligte die Video sehen ist okay, die Öffentlichkeit jedoch gehen sie nichts an.