- Bündnis Sahra Wagenknecht gegründet
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat sich am Montag offiziell als Partei gegründet. Der Verein existiert bereits seit vergangenem Jahr. Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete waren im Oktober aus der Partei die Linke ausgetreten.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat sich am Montag offiziell als Partei gegründet. Zu Beginn des Gründungstreffens in einem Berliner Hotel sagte die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht, es sei „ein bisschen auch ein historischer Tag“, dass „wir den Grundstein für eine Partei legen, die das Potenzial hat, das bundesdeutsche Parteiensprektrum grundlegend zu verändern und vor allem die Politik in unserem Land grundsätzlich zu verändern“. Die Gründung selbst fand hinter verschlossenen Türen statt.
Offiziell vorgestellt werden sollen Programm und Führung der Partei bei einer Pressekonferenz (13.00 Uhr). Erwartet wird eine Doppelspitze. Wagenknecht hatte dafür die frühere Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali ins Gespräch gebracht. Zuletzt deutete Wagenknecht an, dass auch sie selbst Teil des Spitzenduos werden könnte. Zur Pressekonferenz sind neben Wagenknecht und Mohamed Ali der Bundestagsabgeordnete Christian Leye, der Wirtschaftswissenschaftler Shervin Haghsheno, der frühere Linken-Politiker Fabio De Masi und der langjährige SPD-Politiker Thomas Geisel, früher Oberbürgermeister von Düsseldorf, angekündigt.
Im ausführlichen Interview spricht Amira Mohamed Ali (@Amira_M_Ali), Vereinsvorsitzende des @Buendnis_SahraW, mit @KrischkeBen über ihre Kindheit, ihren Austritt aus @dieLinke und zur Frage, ob sie den Kapitalismus immer noch überwinden will. #Wagenknecht https://t.co/DV2UQofube
— Cicero Online (@cicero_online) November 28, 2023
Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete waren im Oktober aus der Partei die Linke ausgetreten. Das Bündnis Sahra Wagenknecht wurde zunächst als Verein gegründet, um die Partei vorzubereiten. Sie sammelte 1,4 Millionen Euro an Spenden als Startkapital für die Partei, wie BSW-Schatzmeister Ralph Suikat dem Redaktionsnetzwerk Deutschland mitteilte.
dpa
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Partei den ersten Realitätsschocks stellen wird, nämlich auch sie wird mit der prosaischen Wirklichkeit konfrontiert.
Sympathisch erscheint mir ihre Oppositionshaltung gegenüber dem Ukrainekrieg. Ich erinnere daran, dass ein SPD-Minister damals die Beteiligung am Afghanistaneinsatz verteidigte mit den Worten, die Demokratie werde auch am Hindukusch verteidigt. Man kennt das Ergebnis: Alles umsonst, ein Krieg für nichts. Viele tote, verletzte und traumatisierte alliierte Soldaten, viel Geld ausgegeben, das man für Infrastrukturen, Bildung und Soziales hierzulande gut hätte gebrauchen können.
Wagenknecht serviert Abgedroschenes und versucht wenig überzeugend, sich von der rechtsextremen AfD abzugrenzen. In der Migrationsfrage wirkt sie armselig: Man müsse Migration dadurch senken, daß man in den Fluchtländern Veränderungen herbeiführe, insbesonders durch friedensschaffende Maßnahmen.
Ählicher Unsinn ist immer mal wieder auch aus der AfD und zuweilen auch aus der CDU zu hören. Allerdings warte ich noch auf Ideen, wie man z.B. in Afghanistan oder Syrien Verhältnisse schafft, die Migrationsraten senken könnten. Da kann man Wagenknecht (oder den AfD-Migrationsexperten) nur Glück wünschen. Linker Populismus klingt eben manchmal verdächtig nach AfD.
Der einzige Pluspunkt im Wagenknecht-Wahlverein: Fabio De Masi. Es bleibt abzuwarten, wie sehr er sich seiner neuen Umgebung anpasst: Wagenknechts erbärmlicher USA-Hass und ihre Anbiederung an Russland müssten für ihn eigentlich unerträglich sein. Eigentlich wäre er DER Hoffnungsträger für die (alte) Linke.
wie so oft in Ihren Beiträgen.
Neben all ihren intellektuellen Fähigkeiten und auch einigen interessanten programmatischen Punkten, werde ich das Gefühl nicht los, das der Schwerpunkt doch eher bei politischen Eitelkeiten liegt. Es ist kein Richtungswechsel erkennbar, es bleibt sozialistisch. Vielleicht weniger Bolschewiki, dafür mehr Menschewiki/Trotzkisten?? Man wird sehen.
werden sie morgen, als Urenkelin von AH präsentieren, aber da muss sie durch. Wir brauchen eine linke Kraft die nicht grün ist und eine vernünftige Politik für die Wirtschaft macht.
hat lange geackert & nun endlich ihr Ei gelegt.
Es wird sich zeigen, ob das hoch- jazzen der Demoskopen auf 14% an Zustimmungswerten denn nun eintrifft ? ? ? Genau so wäre abzuwarten, wie die „Wählerwanderung“ denn letztendlich aussehen wird und ob ein nennenswerter Abfluss von potentiellen AFD Wählern erfolgt oder der „Wunsch“ dessen, der Vater des Gedankens ist.
Und ob die Parteigründung nicht genau so ein Flop wird, wie die von ihr initiierten „Bewegung Aufbruch“ ? ist auch noch nicht ausgemacht.
O.k. Vielleicht gibts noch Kohle vom ehemaligen SED Vermögen…. denn wer steckt sein Geld in eine weitere linke Partei, da der Teich ist mit dem ganzen Spektrum der Links Lastigen Parteien von Union bis Linkspartei mehr als voll ist.
Nach meiner Einschätzung wird sich die Partei unter 5% einpegeln mit einem Abfluss in der Mehrheit aus den etablierten Parteien. Aber egal, schaun‘ wir mal wie‘s wird.
Im übrigen sehe ich die „Werteunionspartei“ prinzipiell gleich.
M f G a d Erf. Republik