Harter Schlagabtausch im Bundestag - „Dieses Land ist an der Leistungsgrenze angekommen“

Die Regierung ist definitiv zu einem skrupellosen Haufen verkommen, der für alles steht nur nicht für die Menschen in Deutschland, die mit ihrer Arbeit den Laden am Laufen halten.
Und wie es mir ging, als ich das Wort ‚kriegsmüde‘ hörte, sage ich lieber nicht- oder doch, in der gebotenen Kürze: Hasselmann an die Front, da braucht es m/w/d,, die nicht kriegsmüde sind ….

zum dauerhaften Modus Vivendi der Regierung werden.
Hauptsache: Viele Leute (die sog. "ELITE") sitzen in üppig bezahlten guten Positionen in Regierungen, Parlamenten, Amtsstuben und Verwaltungsapparaten - was immer sie da auch konkret leisten oder gar verbocken!
Ihr Geld bekommen sie trotzdem!
The show must go on...

Nein, meine lieben Mitbürger, es besteht keine Hoffnung auf Besserung.
Im Gegenteil:
Täglich gerät Deutschland tiefer in den Sumpf von Teuerung und Verschuldung sowie der Verkommenheit von Infrastruktur und Bildung
Das kennen wir doch aus anderen Ländern,
Warum soll es denn eigentlich den Deutschen besser gehen als z. B. den meisten Leuten in den USA oder Großbritannien?

Unsere EU-Mitbürger profitieren n o c h (!) von der Euro-Stabilität, welche die Nettozahler garantieren. Die Frage ist nur:
Wann hört das auf?
Dann ist nämlich endgültig Schluß mit lustig in Europa.
Und Deutschland hält den "Schwarzen Peter" in den Händen.

dass die Debatte im Bundestag für jedermann zugänglich mitverfolgt werden konnte. BK Scholz ist seiner Art und Weise treu geblieben und hat Ziele formuliert deren Erreichen er bereits durch eigenes Unterlassen infrage gestellt hat. Dazu gehört die Aussage die Ukraine zu unterstützen; was sie aber wirklich braucht, nämlich die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern verhindert er. Auch lässt der Richtlinien-kompetente Bundeskanzler offen, welche weiteren Steuer-oder Abgabeneinnahmen zur Finanzierung der angekündigten Maßnahmen verändert, das muss heißen erhöht werden müssen. Die Ankündigung des Abbaus klimaschädlicher Subventionen ist weiter nichts als die verklausulierte Ankündigung, dass Lieblingsschröpfopfer, den Autofahrer, weiter zu schröpfen. Auch werden mögliche Erhöhung von Energiesteuern damit begründet, dies sei ökologisch oder sozial geboten. Alles Dinge gegen die sich der Verbraucher nur bei Wahlen wehren kann. Es bleibt zu hoffen, dass das demnächst der Fall sein wird.

würde das Bürgergeld für Ukrainer nicht stoppen, würde die CO2-Bepreisung nicht canceln, würde ausreisepflichtige Illegale nicht umgehend ausweisen, würde den aufgeblähten Staatsapparat nicht zusammenstreichen, würde die Sozialausgaben nicht zusammenstreichen (weil die Beamtenpensionen dazu gehören), würde das Rentenniveau in D nicht anheben (z.B. auf das Niveau von NL oder A). Merz gefällt sich als kritikübender Oppositionsführer – mehr nicht.

Ich habe mir Merz angesehen. Die Reaktion auf Esken war peinlich. Denn es ging Herrn Merz lediglich darum, nicht mit der AfD in einem Satz genannt zu werden und nicht um Eskens Vorwurf, die Union attackiere ständig die Ampel. Es ist ja nicht verwunderlich, dass Frau Esken Oppositionsarbeit nicht versteht, eventuell sollte man ihr das mal in einfacher Sprache DEMOKRATIE erklären. Die Rede von Merz hat mir wieder einmal gezeigt, wir beide werden keine Freunde mehr, dabei hatte ich durchaus nach Merkels Abgang meine Hoffnung auf Fritze Merz gesetzt. Aber so wird das nix mehr mit uns🤦‍♂️.

Der ganze Tanz um das goldene Kalb ist so bizarr wie grotesk.
Anstatt auf das Wohl der Menschen hier bedacht zu sein, möchte Scholz mit obskuren Aussagen gleich die ganze Welt retten.
Welch eine Anmaßung.
Merz hat in fast allen Punkten recht.
Der Ton muß rauher werden, damit die angesprochenen Experten von der Regierunngsbank der Opposition auch mal zuhören, anstatt blos auf ihren Handys rumzudaddeln.
Auch eine klare Abgrenzung von den Grünen durch Merz, wird der CDU wahrscheinlich letztlich den Hals retten.

Merz warf der SPD nach dem erwähnten Beifall vor, die ihm vorgeworfene Spaltung der Gesellschaft selbst herbeizuführen. Außerdem forderte er den Kanzler am Ende wegen des – vorerst - gescheiterten Asylkompromisses auf, im Januar mit diesem Entwurf die Vertrauensfrage zu verbinden.

Der Aufruf der Frau Haßelmann, keine Kriegsmüdigkeit gegenüber der Ukraine an den Tag zu legen, war eine mehrere Minuten lange Brandrede am Ende ihres eigentlichen Vortrages in Richtung des Oppositionsführers. Chrupalla hat daraufhin richtigerweise die enormen, auf die EU und damit im Wesentlichen auf Deutschland zukommenden Kriegshilfen, sowie die „Aufbauhilfen“ in Höhe von 130 Mrd. €, erwähnt. Weiter sprach er davon, dass die EU eine Erweiterung über den Ural (früher Grenze zu Asien) hinaus anstrebe und kritisierte das. Damit und mit den ausufernden Energiepreisen, der KKW-Abschaltung und dem Verzicht auf russisches Gas ohne Ersatz werde die BRD kaputt gewirtschaftet.

Ja, aber - noch ist Deutschland doch da und handlungsfähig. Das Grundsatzpapier der CDU hat gezeigt, wohin die Reise gehen könnte. Es muss allerdings auch durchgesetzt werden. Mir wird nur himmelangst, weil die LINKEN (Grüne SPD usw) es geschafft haben, die Jugend mit ihren unrealistischen Spinnereien zu infiltrieren - es müssen enorme Anstrengungen unternommen werden, damit die jungen Menschen, die Wähler von "bald" - auch wieder konservativ wählen. 80% der meinungsbildenden Medien sind zur Zeit in den Händen von LINKSGRÜN - das Dilemma ist unsäglich. Wie macht man konservatives Denken attraktiv für die Jugend? Es muss wieder "chic" werden konservativ zu sein. Weil es die einzige Alternative ist, die wir wirklich haben. Das linke Denken führt in den Konkurs, in den Abgrund. Es ist realitätsfremd.

Alles gut und schön, oder besser: obermies und alles schlecht. Abe wann, Herr Merz, wann ziehen Sie die Reißleine? Es ist doch augenfällig, der Oberlügner Scholz spielt auf Zeit, um irgendwie, egal was aus diesem, unserem Land derweil wird, um die Runden zu kommen. Das kann man doch nicht zulassen. Oder doch? Jeder Tag Ampel ist ein verlorener Tag für Deutschland. Leider ist das deutsche Volk träge und faul. Es müsste längst auf die Straße gehen, aber mit Märschen von 200.000 Leuten und das jeden Tag, bis die verdammt Ampel kapituliert. Diese Scholz-Habeck-Lindner-Truppe macht auch noch weiter, wenn alles in Scherben zerfällt, selbst wenn zu den nächsten Wahlen im Osten die FDP, die Grünen und vielleicht die SPD aus den Parlamenten geflogen sind. Die spielen einfach weiter wie nach dem jüngsten Verfassungsgerichtsurteil, tun so, als wäre nichts. Weil, es bleibt ja für diese Akteure alles folgenlos. Muss es erst in Gewalt enden? Und es wird damit enden, das wette ich.

Alles gut und schön, oder besser: obermies und alles schlecht. Abe wann, Herr Merz, wann ziehen Sie die Reißleine? Es ist doch augenfällig, der Oberlügner Scholz spielt auf Zeit, um irgendwie, egal was aus diesem, unserem Land derweil wird, um die Runden zu kommen. Das kann man doch nicht zulassen. Oder doch? Jeder Tag Ampel ist ein verlorener Tag für Deutschland. Leider ist das deutsche Volk träge und faul. Es müsste längst auf die Straße gehen, aber mit Märschen von 200.000 Leuten und das jeden Tag, bis die verdammt Ampel kapituliert. Diese Scholz-Habeck-Lindner-Truppe macht auch noch weiter, wenn alles in Scherben zerfällt, selbst wenn zu den nächsten Wahlen im Osten die FDP, die Grünen und vielleicht die SPD aus den Parlamenten geflogen sind. Die spielen einfach weiter wie nach dem jüngsten Verfassungsgerichtsurteil, tun so, als wäre nichts. Weil, es bleibt ja für diese Akteure alles folgenlos. Muss es erst in Gewalt enden? Und es wird damit enden, das wette ich.

Es gibt nur noch eine Alternative zur verkorksten Politik der Ampel. Und die Gespräche und Stellungnahmen zeigen, dass die Hoffnung darauf, die FDP würde die Koalition beenden wollen, jetzt endgültig und unwiderruflich erledigt sind. Es bleibt somit nur noch die Option auf eine Koalition der CDU mit der AfD, wenn für die Bürger im Land sich noch etwas ändern soll.
Die Konservativen müssen über ihren Schatten springen und sich zusammenschließen, wie auch immer die Zusammenarbeit ausgestaltet werden kann. Die Ampel richtet unser Land zu Grunde! Und diese inkompetenten Versager in der Regierung müssen endlich einpacken!

Taktik steckt oder er sein Mundwerk nicht unter Kontrolle hat.
Ist ja OK, dass er diesen Ampel – Stümpern Feuer gibt, aber was möchte er denn? Möchte er regieren? Wenn ja, mit wem? Wenn er ernsthaft wieder mit denen oder einem von denen, die er hier abwatscht in eine Koalition geht, dann wird sich erstens im Lande so gut wie nichts ändern, weil Merz nicht in Ansätzen die Cojones von Schröder hat, der schnell klar machte, wer Koch und wer Kellner ist und somit mit Linken und/oder Grünen in der Regierung wieder nur links – grüner Bullsh... herauskommen wird und zweitens wird er sich der Lächerlichkeit preisgeben und von Beginn an als lahme Ente durchs Land watscheln.
Die Ampel hat mit dem heutigen Tag noch einmal klar gezeigt, dass ihr die Bürger dieses Landes am Allerwertesten vorbei gehen, dass sie nicht gewillt ist, von den Grundzügen ihrer geisteskranken Harakiri – Politik abzuweichen.
Wer hier, obwohl es ginge, nicht für einen klaren Wechsel sorgt, macht sich mit schuldig.

allen Grund zur Freude. Das Schuldenloch hat sie in einen sprudelnden Geldquell verwandelt - ganz ohne Steuererhöhung. Die kommt nun durch die Hintertür dank höherer CO2 - Bepreisung. Nun wird ziemlich Vieles teurer und die Steuereinnahmen mehr. So geht gute Politik.

......und wies darauf hin, dass bei einer sich weiter verschlechternden Situation künftig auch noch mehr an Kiew gezahlt oder geliefert werden müsse. Das wird sich weiterhin verschlechtern, weil hier viele Kriegstaugliche Urlaub machen, anstatt ihr korruptes Land zu verteidigen. Im Hintergund wird auf weitere EU-Mitgliedsstaaten spekuliert, um weitere Krisenherde zu schaffen. Der geistige Verfall derjenigen, die sich Regierung nennt, ist enorm. Den Begriff Frieden und eine stabile Beziehung zu Russland wieder herzustellen ist mit in dem Abrund geistiger Umnachtung und Debilität versunken, das läuft beim Olaf paralell zu seinem cumex-Demenzsyndrom.

Skrupellos ist das, was diese 3 Herren da präsentieren. Wir sind Zockern in die Hände gefallen, Spielern, die vor nichts zurückschrecken. Wir werden als Bürger vorgeführt in einer unerträglichen Art und Weise. Eine grüne Haßelmann warnt vor einer ‚Kriegsmüdigkeit‘. Hat diese Frau ihr bißchen Verstand verloren? Damit fordert sie noch mehr tote und verwundete Menschen. Sterben, weil Grüne das so wollen? Sterben, weil die dumme Frau Baerbock Russland den Krieg erklärt hat? Sind die alle wahnsinnig geworden?
Und: habe ich das richtig verstanden, dass die von unserer ‚Regierung‘ befürwortete Weiterführung des Krieges, die Befürwortung von Tod und Sterben in der Ukraine, diesem Trio in 2024 als Vorwand dienen soll für die Erklärung einer Notlage? D.h. der Krieg in der Ukraine muss am Laufen gehalten werden, damit irgendwann im nächsten Jahr die so sehr gewünschte Notlage erklärt werden kann, um endlich völlig freie Bahn zu haben für das Verzocken unseres Landes? Verantwortungslosigkeit pur.

Genau so sehe ich.

Von der BT-Debatte bleibt der Disput von Merz mit Esken in Erinnerung. Ist diese Frau so wichtig, dass der Oppositionsführer sich an ihr derart abarbeitet ?

"Dennoch erreiche man durch mehr Treffsicherheit bei Sozialleistungen eine Einsparung von 1,5 Milliarden Euro." Diesen Satz muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen.

Acht Milliarden Euro für Waffen und sechs Milliarden zur Unterstützung der ukrainischen Flüchtlinge in Deutschland. Das ergibt 14 Milliarden. Im Kernhaushalt für das Jahr 2024 musste die Ampel-Koalition eine Lücke von rund 17 Milliarden Euro stopfen.

Ohne das Fass ohne Boden hätten wir in 2014 kein Problem. Wenn sich die USA aus der Kriegsfinanzierung zurückziehen, können wir im Bundeshaushalt das Licht aus machen.

Zu welchem Zeitpunkt haben wir unser Schicksal eigentlich mit dem der Ukraine verknüpft?