Deutschland in der Krise - Olaf Scholz’ Agenda-Moment

Wohl unter dem Einfluß von Schnaps so daher geplaudert?
Von Anfang an stand das Menetekel an der Wand, von dem was wir täglich mit dieser Koalition erleben!
Scholz wird bald seinen Cum-Ex Moment haben, auf der Anklagebank! Je eher desto besser

bis auf die Vorgeschichte der Agenda 2010 der ich zustimme.
Ich fand und finde die Agenda „2010 von Schröder richtig, vor allem den Ansatz fordern & fördern. Es hätte lediglich einiger Ergänzungen bezüglich Leiharbeit gebraucht aber dazu schien Merkel weder Mut noch Lust zu haben. Sie ruhte sich lieber auf den wirtschaftlichen Wachstums- Früchten der schröderschen Reform aus. Niemals hätte sich Merkel ohne die Agenda 2010 16 Jahre an der Macht halten können und sich die von ihr geleisteten Fehlleistungen, mit großen Mengen an Geld zukleistern zu können. Und nun gegen Ende der Ära Merkel sind die „Vorräte“ aufgebraucht und die Kasse leer.
Und da keinerlei Führungspersonal mit Format bei den etablierten Parteien zu erkennen ist, stellt sich die Frage eines Neubeginns mit den alten Gesichtern nicht. Ob Merz, Scholz, Lindner von den Grünen Harbeck & Co. bis hin zu Wissler
Sie können es allesamt, meiner Meinung nach, nicht!
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

glaube ich. Zu Wirtschaftsfragen ist das Finanzsystem, besonders der Euro, nicht stabiler geworden, was die Spielräume einengt. Der Rest der Welt hat aufgeholt, was dauerhaft sein wird und weitergeht. Das erfordert schwierige wirtschaftliche und psychologische Anpassungen.

Zu den wirtschaftlichen Problemen kommen tiefergreifende Wertewandel, die gesellschaftliches Misstrauen schüren. Über allem steht das Klimathema, das selbsterklärt alles dominieren müsste, dahinter kommt man politisch auch nicht mehr zurück, aber es gibt soviele andere Probleme. Die EU ist vorangeschritten, was für neues Misstrauen und Erschütterungen sorgt, wie bunt und falsch die jeweils anderen sind (je nach Linie z.B. Meloni, Orban).

Die Zusammensetzung der Bevölkerung hat sich schnell deutlich geändert mit Menschen der verschiedensten kulturellen und sonstigen Hintergründe - ein Thema das ob seines Misstrauenspotenzials nur schwer ansprechbar ist.

Einfacher als vor der Agenda 2010 ist es nicht geworden.

zuviel Analogien: Wir leben in einer anderen Zeit. Damals lief die Gobalisierung an, die Unternehmen passten sich an und profitierten davon. Um ihre Gewinne zu erhöhen und um Investoren zu werben, wurden Einschnitte in die Rechte der Arbeitslosen und prekären Arbeitnehmer in Gesetze gegossen. Heute schwächelt China, kauft nicht mehr so viel in D. ein wie vor Jahren, es macht Anstrengungen, Importprodukte selbst herzustellen, Energie ist sehr teuer geworden (Wachstumshemmer Nr. 1)......, kurz überall Dauerkrise und vor allem: Unsicherheit. Und das wird sich so bald nicht ändern. Was soll da eine neue "Agenda" ausrichten? Noch mehr Sozialabbau, noch mehr Deregulierungen? Man braucht heute eine ganz neue Ausrichtung und Methoden, die der Zeit und ihren Phänomenen Rechnung trägt.

würde er seinen Sessel räumen!

Das Problem mit der Agenda 2010, nicht nur für die SPD, war ihre Schlagseite. Reformen gut und wichtig, aber wenn sie nur einen Teil der Gesellschaft - und auch noch den ärmsten, schwächsten - betreffen, dann ist die Wirkung begrenzt und der Effekt verheerend. Die Schröder-SPD hat sich damals doch tatsächlich des "besten Niedriglohn-Sektors in Europa" gerühmt!

Scholz müsste heute eine mehrfache Agenda ausrufen, und dabei Heilige Kühe der eigenen Partei, vor allem aber der Grünen abräumen (bei Energie, MIgration, Sozialem, Steuern). Da kann er gleich Neuwahlen anstreben, und das wird er nicht wollen. Also verlegt er sich aufs Gesundbeten und Wegschauen, in der Hoffnung, wie 2021 binne 5 Wochen einen Wahlswing hinzubekommen - vielleicht weil Merz mal (wieder) verbal danebengreift.

Politspielchen, derer wir alle schon lange leid sind.

meine politisch/mediale Kultur angeht, nicht 2003.
Was Scholz heute von sich gibt, ist Realitätsverlust in Reinform. Muss einen ja nicht wundern, bei dem Schweizerkäse-Hirn, das er ja immer wieder zur Schau trägt;-)

Die Dummheit der CDU ist mit Worten kaum zu beschreiben.
Aus Angst und kümmerlichem Opportunismus wursteln sie an ihre saudummen Brandmauer herum anstatt mit Verve die Macht an sich zu reißen und dieses im Jammerzustand dahin darbende Land wieder auf die Beine zu stellen.
Eine Nachtsitzung mit Lindner (den bräuchte man, um die Regierung zu stürzen und mit d Lockvogel eines schönen neuen Postens würde er mitmachen) und Weidel und man könnte sich einigen, da bin ich mir sicher.

Aber nee... da ist ja die links – grüne Medien – Allmacht und die heulen dann rum wegen Nazi und so und da zieht man halt lieber den Schwanz ein.
Ein Schröder in der Position eines Merz hätte keine Minute gezögert, zuzuschlagen.
Merz ist d größte Versager d neuen deutschen Geschichte.

Es ist zu befürchten, dass Scholz, der ewige Zauderer und Schweiger, es nicht nur nicht will, sondern überhaupt nicht KANN.
Er lächelt Probleme weg und tut .... nichts. Und lässt das Land zum kranken Mann Europas werden.
Darin ist er am besten, das hat er von seiner Vorgängerin gelernt.

Der Michel hat mitbekommen, dass die Schröder SPD den Niedriglohnsektor eingeführt und parallel Manager Gehälter exorbitant gestiegen sind. Es spielt keine Rolle, was Er, der in Korruptionsskandalen verwickelt, tut. Es existiert kein Vertrauen mehr. Man nimmt nur noch Arroganz wahr. Er hat keine Chance.

...der ihm mal den obersten Knopf seines Sakkos annäht?

In der Haut der Regierenden möchte man in diesen Zeiten nicht wirklich stecken. Man steht einer Vielzahl dramatischer Probleme gegenüber, für die allesamt gilt: Es gibt keine einfachen und schon gar keine schnellen Lösungen. Die Menschen in D wären aber nicht so aufgewühlt und das Land politisch nicht so tief gespalten,wenn man den Eindruck hätte, dass sich die amtierende Regierungskoalition ernsthaft darum bemühte, tragfähige Lösungen zu erarbeiten und die Menschen auf diesem Weg mit zu nehmen. Leider kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass insbesondere SPD und Grüne einen Kulturkampf (= Krampf) um Wokeness und Gendergerchtigkeit inszenieren - sei es, um von der eigenen Unfähigkeit abzulenken, tatsächliche Probleme lösen zu können, sei es, weil man die Zeit reif dafür hält, die Menschen in D endlich in die "richtige Richtung" um zu erziehen. Was dabei heraus kommt, zeigen gerade die regelmäßigen Wahlumfragen...

Scholz ist eben nicht Schröder. Im Nachhinein stellte Schröder auch etwas dar, hatte ein gewisses Rückgrat, sowohl bei der Durchsetzung der Agenda 2010, als auch seine Absage an den Irakkrieg. Während halt Scholz ein Charisma hat wie ein kaputter Dachziegel. Scholz hat nicht von Schröder gelernt, sondern von der Uckermärkerin, wie Aussitzen und Nichtstun einem die Pfründe sichern kann. Aus dem wird nie etwas werden und wenn er Pech hat und die Staatskrise mit Cum-Ex oder auch sein Wissen über Nordstream kommen ans Licht, könnten da evtl. auch schon mal die Handschellen klicken.

Wir brauchen endlich wieder eine fähige Regierung.

Ich lese gerade "The origins of totalitarianism" und komme nicht umhin festzustellen wie ähnlich sich die Zeiten doch in mancher Hinsicht sind.

In other words, the chief difference between the Anglo-Saxon and the Continental party is that the former is a political organization of citizens who need to "act in concert" in order to act at all, while the latter is the organization of private individuals who want their interests to be protected against interference from public affairs. S. 255

In Germany, where the state was by definition above the parties, party leaders as a rule surrendered their party allegiance the moment they became ministers and were charged with official duties. Disloyalty to one's own party was the duty of everyone in public office. S. 256

An dieser Stelle muss ich doch einen Kommentar zu den beiden zuletzt zitierten Absätzen abgeben. Da ich denke das beide nach wie vor aktuell sind verdeutlichen diese in ihrer offensichtlichen Widersprüchlichkeit...

..den Drahtseilakt bzw. die Unmöglichkeit vor der Politikerinnen und Politiker in Deutschland automatisch stehen, wenn unvorhergesehene Entwicklungen eintreten (und die Geschichte zeigt derer viele). Um ihre Basis zu befrieden müssen sie die eigene Agenda umsetzen, wenn diese aber wie z.B. bei den AKW im Widerspruch zu den Erfordernissen der wirtschaftlichen Lage stehen, muss entweder die Parteibasis verraten, mitgenommen (wie auch immer) oder eine geradezu unmögliche Verrenkung (AKW in der Ukraine sind ok, wir schalten ab) vorgenommen werden. Neben der offensichtlichen Möglichkeit die Situation auszusitzen und durch Neuwahlen eine andere Politik durch eine andere Partei zuzulassen bleibt eigentlich nur die Option die eigenen Ideale zu verraten (z.B. Agenda 2010, Migration) um auf die aktuellen Erfordernisse entsprechend zu reagieren. Eine Vertrauensfrage, welche ebenfalls möglich wäre aber mit enormen Risiken verbunden ist und den Machtverlust bedeuten könnte stellt eine weitere...

dar, wie diese jedoch von der Parteibasis oder den Wählern angenommen wird ist unklar.
Aus eigener Erfahrung und eigentlich kann ich nicht dazu raten, wäre es den Bürgern reinen Wein einzuschänken oder nein, besser! Gebt Verantwortung ab! Führt nach einer ausgiebigen Beratung des Sachverhaltes endlich Volksentscheide durch! Durch dieses Vorgehen, ich denke dabei natürlich an bekannte Beispiele aus der Schweiz, können die Parteien unter Erhalt ihrer eigenen Satzung/Zielstellung politisch NÖTIGE Weichenstellungen vornehmen und verstoßen dabei nur indirekt gegen die Wünsche ihres Klientel. Im Nachhinein sollten sie auf die prekäre Lage und den Bindenden Volksentscheid verweisen. Alle anderen Optionen, so zeigt es auch die Vergangenheit, können zu erheblichen Disruptionen innerhalb der Regierung/Partei/Fraktion oder noch wichtiger der Verbindung zur eigenen Wählerschaft führen.
Natürlich sollte dieses Instrument nur selten und punktuell eingesetzt werden, ist es doch mit erheblichen

...Sowohl muss informiert und aufgeklärt, als auch der Volksentscheid durchgeführt werden. Gerade das Beispiel aus Berlin zeigt, typisch Berlin :p, dass das Anliegen zumindest realistisch sein sollte.

Unweigerlich sind Stimmenverluste durch getroffene Entscheidungen nicht zu vermeiden. Es sollte jedoch nicht missachtet werden, und dessen seid ihr euch bewusst, dass aller 4 Jahre gewählt wird und temporärer Unmut eben auch verfliegen kann bzw. durch Stimmengewinne aus anderen politischen Lagern einen Profit in Summe ergeben.

Und noch etwas, ein riesiger Vorteil (und Nachteil) dieser interessengetriebenen Parteienpolitik ist das Einbringen neuer politischer Strömungen oder Gedanken in das Kaleidoskop der Politik, dass System ist somit sowohl im Guten als auch im Schlechten progressiv.

Dazu fehlt es ihm an vielem. Scholz lässt die Dinge einfach laufen und will es dann als Nachdenklichkeit verkaufen. Mir scheint, dass genau diese Nachdenklichkeit allen seinen Ministern fehlt. Sei es aus Mangel an Intellekt oder an Bildung. Nun ja, wenn eine Regierungsmannschaft ihre Legitimation nur auf "Moral" (neudeutsch: Haltung) baut, kann nichts Gescheites rauskommen. Ich fürchte, die wissen noch nicht einmal, welchen Mist sie verzapfen.

und das aus für mich persönlich verschiedenen Gründen. Zum einen ist Scholz kein Macher, er will ruhig und leise, wenn es geht hinter anderen verdeckt agieren. Im Grunde hat er Angst vor dem eigenen Schatten. Ich denke mal, er ist schlicht und ergreifend erpressbar. Sein Umgang mit den Waffenlieferungen, sein Zaudern und sein Zögern und das, obwohl alle in seiner Regierung ihn drängen. Mit allerhand Ausreden verzögert er fast alles und zieht dabei immer wieder andere als Deckung vor sich. Mal die EU, mal die Nato, mal die USA, mal die Angst vor dem Atomschlag. Ich finde es ja gut, das er zögert, aber ein entschlossener Kanzler sieht anders aus und handelt auch anders. Wer weiß was PUTIN gegen ihn in der Hand hat. Immerhin war er ja jahrelang ein Moskau getreuer Vertreter der SPD. Aber auch die Angst vor Aufkündigung der Koalition und vor CumEx stehen im Raum. Ich möchte nicht wissen, wie oft das in den Hinterzimmern nicht schon diskutiert wurde. Er ist nur eine Marionette.

hat auch den USA die Stirn geboten und damit wahrscheinlich vielen BW-Sodaten das Leben gerettet. Mal ganz abgesehen davon, hätte die jetzige SPD auch personell nicht das Potenzial zu einer Agenda, wie die von Schröder.

Unter Schröder wären fast alle derzeitigen Minister niemals Minister geworden. Anderer- seits sind die ökonomischen und sozialen Problemstellungen auch ganz andere, als vor 20 Jahren. Die wesentlichen Maßnahmen von damals sind weiterhin nützlich, jedoch könnte uns die Automobilwirtschaft wegbrechen. Es gibt zwar gute Ansätze, z.B. erste. LiOH-Herstellung in Europa, jedoch werden cinesische Hersteller nach Kräften gepusht. Da kann man nur mit der EU gegenhalten, die unsere neofaschistische Partei gerade abschaffen will. Die Faschisten in Italien wissen wenigstens, dass sie auf die EU nicht verzichten können.