Machtkampf in Österreich - Der Opernstaat

Wenn Alt-Parteien nicht mehr politisch binden können, kommen neue Parteien. Und wenn neue Parteien erfolgreich sein wollen, haben diese andere Themen. So österreichisch ist das nicht.

In Österreich ist sie dieser Tage sichtbar. In Umfragen führt die rechtspopulistische-rechtsextremistische FPÖ, die von einem Hetzer angeführt wird. Die Konservative Partei leidet noch immer unter dem Fall des einstigen Halbgottes Sebastian Kurz, dem die Partei bedingunglos folgte - bis in den Ruin.
Grüne oder wirtschaftsliberale Neos sind fast schon naturgemäß nur für einen bestimmten Teil der Bevölkerung wählbar. Wenn in einigen Bundesländern die in Österreich tradtionell chancenlosen Kommunisten erstarken, zeugt das vom armseligen politischen Angebot für den Wähler.

Eigentlich schlüge nun die Stunde der Sozialdemokraten - wären die nicht im typischen Partei-Kleinklein gefangen. Politische Talente haben keine Chance gegen jene, die sich "hochgedient" haben, sich um die Partei verdient gemacht haben, und die jetzt einfach an der Reihe sind. Was der Wähler davon hält, ist nicht so wichtig. Die eigentlich letzte Chance Österreichs, die SPÖ, versagt.

Irgendwie muß der geübte Politiker sich ja wohlfeil halten. Populismus ist da wie eine Anti -Aging Creme. Warum auch nicht, schließlich gewinnt die Wahl am Ende jener, der dem Lumpenproletariat am meisten verspricht. ?
Halten tun sie ihre Versprechen meist eh nicht und das nicht nur in der Alpenrepublik.
Um eine ordentliche Koalition auf die Beine zu stellen,die auch funktioniert, dazu gehören halt "Eier". Die ÖVP ist das Wagnis eingegangen und das war nicht die schlechteste ihrer Entscheidungen.
Hierzulande ärgert man sich stattdessen lieber mit den Grünen herum, als Nägel mit Köpfen zu machen.
Dann wäre mir persönlich eine Schmonzette ala Tosca doch lieber.
Letztendlich wird's der Kickl machen, aber ist das politisch gesehen, angesichts der Tatsache das alles andere auch nur noch schlechter wäre, eigentlich sooo schlimm? ? In Zeiten verfahrener Politik allerorts, könnte das ein echter Lichtblick sein.
KURZ-was ein Hoffnungsträger, alles vorbei, dann eben doch lieber ein Original.

und die meisten Staaten: Es ist die Verkommenheit seiner Politiker!

Nicht das Wohl des Volkes, von dem sie gewählt u. bezahlt werden, sondern ihr e i g e n e s steht im Zentrum ihres Interesses.
Sie dienen nicht, vielmehr be-dienen sie sich der Möglichkeiten, die ihnen die Politik bietet. Dabei geht es von Anfang an darum, sich in der Partei hochzuarbeiten - mit jeglichen Mitteln! So setzen sich zwangsläufig die miesesten Typen durch!
Populisten sind sie auch alle; denn sie wollen ja an die Macht.

Und die Wähler? Viele durchschauen das üble Spiel, andere begreifen es nie. Jedenfalls hat es die Konsequenz, daß etwa ein Drittel der Bürger gar nicht wählen geht u. die restlichen zwei Drittel der Partei ihre Stimme geben, für die sie zum Zeitpunkt der jeweiligen Wahl noch die meiste Sympathie aufbringen können.
Die Hoffnung stirbt eben zuletzt.
Aber sie ist trügerisch. So lange der Stall nicht gründlich ausgemistet wird (z. B. durch Änderungen im System) stinkt er weiter zum Himmel!

Wie immer ein augenzwinkernd-aufschlussreicher Einblick in die österreichische Seele. Kein anderer verkörpert diese so prägnant wie Herbert von Karajan. Leider lässt sich die in dieser Oper zum Ausdruck kommende Prinzipienfestigkeit damit schwerlich vereinbaren. Aber genau das macht wohl den Reiz aus.

das „Alleinstellungsmerkmal“ der als „rechts“ titulierten Parteien ist.
In D ist die seit Jahrzehnten mit Abstand populistischste Partei – die Grünen – nun in der Regierung und regiert im Prinzip – eben weil sie den Populismus beherrscht wie vor ihr seit '45 keine andere und sogar die Mainstream - Medien eingenommen hat – seit Jahren faktisch dieses Land.
Die historisch dümmsten Entscheidungen (Migration, Energiewende, Klima), die dieses Land gerade zugrunde richten, sind grüne Entscheidungen, von anderen getroffen.
Sie haben es geschafft, dass das Narrativ „D muss seine Klimapolitik genau so ausrichten, wie wir das bestimmen, sonst stirbt die Welt“ quasi als gesetzt gilt. Nur deshalb lässt man sie fast widerstandslos ihre Clan – Strukturen ausleben.
So viel Dummheit gab es noch nie.
Und nun, wo ihnen der Wind deswegen aus manchen Richtungen ins Gesicht bläst, kommen sie einfach und sagen: „Wer unsere Kreise stört, vernichtet die Welt“.
Das schafften nicht mal die Nazis.

Alle Parteien, auch die meisten Wähler scheinen mir von der Idee auszugehen, dass es soetwas wie universell richtige Sichtweisen gibt und universell richtige Politik. Die anderen müssten überführt werden anhand ihrer offensichtlichen Lügen oder inneren Widersprüche. Populisten sind dabei die, die mit einfachsten Erzählungen die eigene Klientel bedienen, wo doch schon beim zweiten Hinschauen klar wäre, an was das in einer komplexen, vernetzten Welt scheitert, und welche Menschen man damit vor den Kopf stoßen würde.

Nur sind nach dieser Definition eigentlich alle Parteien populistisch und die meisten Wähler würden auch nichts anderes akzeptieren, weil man klare Aussagen will.

"Populistisch" ist eine wichtige Kategorie, aber als Kriterium gegen eine Partei nur bedingt tauglich. Ich denke, Politik ist immer eine Entscheidung für das Eine, gegen das Andere, für die einen Gruppen, gegen die Anderen. Man kann/soll das mehr ausgleichen, aber Entscheidungen bleiben auch immer vereinfachend.

Auch in Österreich ist es nicht anders als bei uns. Da werden alle möglichen Koalitionen eingegangen, aufgelöst, umsortiert, neu geschlossen und wieder zerbröselt. Erinnert mich irgendwie an unseren Chaoshaufen in Berlin. Nur das unsere ehem. "schwarzen" Politiker nicht die Farbe in türkis geändert, sondern sich dunkelgrün angestrichen hat, mit einigen versteckten roten Punkten. Ich gehe mal davon aus, dass die ÖVP erneut in die Bütt springt und der FPÖ die Steigbügel hält. Dafür sind auch dort die Politiker zu machtgeil und scharf auf Posten in einer Regierung. Würde man hier bei uns mit der AFD reden und sie beteiligen an einer Regierung, wäre ganz schnell feststellbar, ob die angeblichen Befürchtungen eines braunes Rechtsruckes und einer Gefahr für die Demokratie tatsächlich Realität werden würde oder nicht. Aber davor hat man Angst. Da sind die Österreicher eben einen Schritt weiter und wissen bereits, dass eine rechte Partei nicht automatisch eine Nazidiktatur zur Folge hat.