Christian Lindner, Robert Habeck und Olaf Scholz
Die Ampel-Partner Christian Lindner, Robert Habeck und Olaf Scholz Ende März im Bundestag / dpa

Ampel-Koalition - Grüner Stresstest

Mit ihrer Brechstangen-Politik bringen die Grünen die Bevölkerung gegen sich auf – und ihre Koalitionspartner in Verruf. SPD und FDP müssten sich schnellstmöglich von Habeck und Co. trennen, um politisch nicht unterzugehen. Szenarien werden offenbar schon durchgespielt.

Alexander Marguier

Autoreninfo

Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

So erreichen Sie Alexander Marguier:

Eine der wohl niederschmetterndsten Erfahrungen, die die Grünen bisher in der Ampelkoalition machen mussten, besteht darin, dass der Bundeskanzler sie nicht mag. Olaf Scholz, der als SPD-Generalsekretär schon in der Regierung von Gerhard Schröder seine Erfahrungen mit einem grünen Koalitionspartner auf Bundesebene sammeln durfte, hatte zu dieser Partei eigentlich immer ein durch und durch funktionales Verhältnis. Und sah in den Grünen stets weniger den natürlichen Partner für ein linkes und „progressives“ Bündnis, sondern den notwendigen Mehrheitsbeschaffer für eine sozialdemokratische Kanzlerschaft ohne Beteiligung der Union. Zweckgemeinschaft statt Liebesheirat. 

Doch je deutlicher sich zeigt, dass die von Ricarda Lang und Omid Nouripour geführte Partei ganze Teile der Bevölkerung gegen sich aufbringt, desto mehr könnte sich die Zweckgemeinschaft für den sozialdemokratischen Kanzler noch zu einer regelrecht toxischen Beziehung entwickeln. Wenn die Grünen so weitermachen, kann Scholz seine Wiederwahl in zweieinhalb Jahren jedenfalls vergessen. Das weiß er selbst am allerbesten.

Cicero Plus weiterlesen

  • Monatsabo
    0,00 €
    Das Abo kann jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des Bezugzeitraums gekündigt werden. Der erste Monat ist gratis, danach 9,80€/Monat. Service und FAQs
    Alle Artikel und das E-Paper lesen
    • 4 Wochen gratis
    • danach 9,80 €
    • E-Paper, App
    • alle Plus-Inhalte
    • mtl. kündbar
  • Ohne Abo lesen
    Mit tiun erhalten Sie uneingeschränkten Zugriff auf alle Cicero Plus Inhalte. Dabei zahlen Sie nur so lange Sie lesen – ganz ohne Abo.
Für € 1, dann 0.20/min freischalten
Maximal € 11 • Kein Abo
Zahlungsmethode verbinden
Hilfe & Support
Hier findest du einen Überblick über tiun.

Bei älteren Beiträgen wie diesem wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis.

Stefan Jarzombek | Do., 4. Mai 2023 - 18:56

Was nun Herr Habeck? "Schwebt das Damoklesschwert über jemanden, ist dieser ständig einer Gefahr ausgesetzt, oder die momentane Glückssträhne könnte bald ein Ende finden. Das Damoklesschwert geht auf eine Sage von Ciceros zurück. Demnach war Damokles in der ersten Hälfte des 4. Jahrhunderts v. Chr. ein Günstling des Tyrannen Dionysios I. oder Dionysios II. von Syrakus (405-367 v. Chr.). Er war mit seinem Leben unzufrieden und neidisch auf das von Ruhm und Reichtum geprägte Leben des Tyrannen und lobte ständig dessen Vorzüge, bis es Dionysios zuviel wurde. Er lud ihn zu einem Festmahl an der königlichen Tafel ein und befestigte zuvor ein Schwert über dessen Platz, welches nur an einem Rosshaar befestigt wurde. Als Damokles nun das Schwert über seinem Kopf bemerkte, war es ihm plötzlich nicht mehr möglich, all die prächtigen Speisen und den Luxus zu genießen und bat schließlich angesichts der ständigen Bedrohung über seinem Kopf auf die Annehmlichkeiten verzichten zu dürfen."

Romuald Veselic | Do., 4. Mai 2023 - 19:05

endlich zum Teufel gejagt werden.

Ansonsten ist meine Einstellung z Grünen s 1981 unerschütterlich die gleich negative bis emotionell ablehnend. Die Grünen waren mir schon v Aussehen her immer sehr unsympathisch, analog zu den Kuttenträgern und Kommunisten. Mich wundert noch, dass sie bisher auf Fahrraddynamo, als Energiequelle nicht zurückgegriffen sind. Um den neuen "Wohlstand" in jedem Wohnraum zu installieren. Kostet fast nixx.

Jürgen Rachow | Do., 4. Mai 2023 - 19:31

Daß die Grünen sich auf eine Kernwählerschaft von 15% stützen können, halte ich keineswegs für ausgemacht.

Zwar liegen die grünen Umfragewerte derzeit bei 16% und damit gut 1 Punkt über dem 21er Wahlergebnis. Bezogen auf das grüne Umfragehoch vom Spätsommer letzten Jahres mit deutlich über 20% befinden sich die grünen Werte momentan jedoch im freien Fall. Daß dieser Fall bei 15% zum Halten kommt, dagegen sprechen die recht großen Negativsprünge, die die grünen Werte momentan beherrschen.

Die jüngste Umfrage zur Bremer Bürgerschaftswahl etwa weist für die Bremer Grünen nur noch 13% aus - ganze 4,5% unter deren Wahlergebnis von 2018.

Die extremistische grüne "Real"politik scheint unter den Wählern inzwischen etwas in Gang gesetzt zu haben, was Anlass zur Hoffnung für uns Normalbürger gibt.

Mögen sich die grünen Werte schleunigst den 10% nähern und, noch besser, diese Marke zügig unterschreiten.

Hans Page | Do., 4. Mai 2023 - 19:33

Da zeigt sich dass die Scholz-Wahl ein Pakt mit dem Teufel war - er wird Kanzler wenn die SPD-Linken die Wahllisten dominieren dürfen. Ohne die SPD Linke gäbe es keinen Kanzler Scholz. Vermutlich deshalb fühlen sich Habeck und co unverwundbar.

Es wird also Zeit dass Scholz sich aus dieser Geiselhaft befreit und endlich wirklich Kanzler wird und diesem Habeck Unsinn ein Ende bereitet bevor die Schöden für die deutsche Wirtschaft und Gesellschaft irreversibel sind. Scholz ist dem Land verpflichtet (Amtseid) und nicht der SPD. Wenn daraufhin die Koalition zerbricht dann wird es eine andere geben, aber er kann dann wenigstens in den Spiegel schauen.

Hans Jürgen Wienroth | Do., 4. Mai 2023 - 19:45

So einfach, wie es der Autor schreibt, ist die Sachlage nicht. Die Grünen werden sich nicht im Bund „ausbooten“ lassen. Das hat nicht nur mit dem Wohlwollen der Medien zu tun. Die Grünen regieren nämlich auch in fast allen Ländern mit, oft mit der SPD. 11 von 16 Umweltministerien sind grün und spielen dort genauso über Bande wie im Bund. Von den Verstrickungen der Grünen mit den vielen NGOs (deren Mitarbeiter gern als Experten bezeichnet werden), den grün besetzten Schaltstellen der Energieversorgung und den Banden in die Welt der Finanzinvestoren ganz zu schweigen.

Greenpeace hat gestern (mit grüner Billigung?) das Dach des Nds. Parlamentes „gestürmt“ um gg. Gasförderung zu protestieren.

Würden SPD und FDP im Bund die Grünen aus der Regierung entfernen, dann käme die Retourkutsche aus den Ländern und die hätte es in sich. Könnte daraus ggf. eine Revolte entstehen? Zutrauen würde ich es den Grünen nach allem, was ich in den letzten Tagen bei Bild, Cicero und TE so gelesen habe.

Das grüne Menetekel werden wir nicht mehr los. Ich sehe das wie Sie, Herr Wienroth. Im Bundesrat kann meines Wissens gegen den Willen der Grünen kein Gesetz mehr passieren. Und hier in NRW hat Herr Wüst von der CDU eine unheilige und devote Allianz mit der grünen Mischpoke etabliert. Würde die Union morgen im Bund die Mehrheit stellen, sie würden ohne mit der Wimper zu zucken mit den Grünen wieder ins Bett gehen, und nichts würde sich ändern in unserem Land. Und natürlich ist das Alles nur möglich, weil zum einen die Presse ihre verkommene Seele in weiten Teilen an den Teufel verkauft hat, von Journalistenehre will ich gar nicht erst anfangen. Und zum anderen, weil grüne Aktivisten sich in allen Schaltstellen der Macht breit gemacht haben und jede denkbare Ritze mit ihrem ideologischen Filz verklebt haben! Das reicht von Universitäten über Think Tanks bis zu Instituten, Kunst, Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft, Vereine, Genossenschaften, Gewerkschaften, TV, Radio, Internet, EU, UN etc.

Maria Arenz | Fr., 5. Mai 2023 - 08:46

Antwort auf von Sabine Lehmann

Mit dem Verschwinden der Grünen auf Bundesebene wäre nicht viel gewonnen, weil sich die Mär von der-von Deutschland allein!- abzuwendenden Klimakatastrophe bereits wie die Algenpest im Mittelmeer ausgebreitet und praktisch alles mit ihrem Grünen Schleim versaut hat. Einen Akteur haben Sie allerdings vergessen, in ihrer so schon furchterregenden Aufzählung: das Bundesverfassungsgericht. Mit dem Klimabeschluß von 2021 hat es das -nicht einmal verbindliche- Pariser Klimabakommen praktisch zum Ober- Grundgesetz gemacht und sich selbst zum Obergesetzgeber für alle Belange, die damit zu tun haben. Spricht es doch dem Parlament wegen dessen Kurzzeitigkeit
( Wahlperioden) und "Interessengeleitetheit" ganz grundsätzlich die Fähigkeit ab, in einer so wichtigen, die Zukunft betreffenden Thematik überhaupt richtige Entscheidungen treffen zu können. In einem Beschluß, d.H. ohne mündliche Verhandlung und ohne auch nur einen Sachverständigen von der anderen Seite gehört zu haben!

Karl-Heinz Weiß | Do., 4. Mai 2023 - 19:56

Die Union als glaubwürdige Alternative? Aus den schwarz-grünen Koalitionswelten sind bisher kaum kritische Worte zu den Habeckschen Pirouetten zu vernehmen. Und wenn es die Situation erfordert, würde der fränkische Wendehals statt Bäumen sogar Ricarda Lang umarmen.

Sabine Jung | Do., 4. Mai 2023 - 20:04

so kann es einfach nicht weiter gehen. Auch wenn die neuen Umfragewerte der Grünen noch bei 15% sind? Kaum zu glauben, wer das noch so wählt.
Ob nun die Ampel platzt, eine Minderheitsregierung weiter macht, heute glaube ich fast, alles ist besser, wie die jetzigen grünen Kaoten, die die Bevölkerung ins Verderben und ums Ersparte und ums Häusle bringt.
Schauen wir mal.

Peter Sommerhalder | Do., 4. Mai 2023 - 20:13

kommen mir so vor wie ein extrem verwöhntes Kind. Dank den Medien können die Grünen schalten und walten wie sie wollen. Sie werden von den Medien ja nie kritisiert. Und daher werden die Grünen als wie dreister, als wie überheblicher.

Klar, Scholz müsste was tun, aber das traue ich ihm nicht zu...

Christoph Kuhlmann | Do., 4. Mai 2023 - 20:30

Sämtliche Kosten, die eine Regierung den Bürgern an Kosten aufbürdet, seien es Steuern, Abgaben, Zwangsinvestitionen oder Zwangsbeiträge, halt alle Zwangsgelder, die Regierungshandeln verursacht, müssen zweimal jährlich zusammen mit den verursachten Staatsschulden veröffentlicht werden. Aufgeschlüsselt nach Gesetzen wird es den Bürgern das notwendige Maß an Transparenz bieten, um eine fachkundige Wahlentscheidung treffen zu können. Das wird den Populisten mit ihren irreführenden Rhetoriken endlich das Handwerk legen.

Tomas Poth | Do., 4. Mai 2023 - 20:31

Den wirklichen Befreiungsschlag kann nur der Wähler durchführen.
Alle hier erwähnten Lösungen beinhalten enorme Reibungsverluste, wie in der jetzigen Ampel-Koalition.
Man achte nur auf den derzeitigen Berliner Senat.
Die drei Landtagswahlen dieses Jahr müssen ein starkes Signal gegen Rot und Grün aussenden.
Dann fällt auch diese Schrott-Ampel.
Nur Schwarz-Blau-Gelb können den Absturz verhindern. Rot und Grün dürfen keine prozentuale Rolle mehr spielen!
Wählt diese Farben raus aus Land und Bund.

Klaus-Peter Götze | Do., 4. Mai 2023 - 22:05

Antwort auf von Tomas Poth

Ich stimme Ihnen zu, Herr Poth. Nur der Wähler kann für den Befreiungsschlag sorgen. Es kann mir auch niemand erzählen, dass unser "Zeitenwende-Kanzler" nicht gewusst hat, was im Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz für ein Filz aus NGOs und persönlichem Beziehungsgeflecht installiert wird. Olaf Scholz ist zu schwach, um diesen Wahnsinn zu beenden. Ich lebe auf dem Land; mir ist schleierhaft, woher die 15% für die Grünen kommen. Ich selbst käme nicht einmal auf die erforderlichen 5%. Allerdings habe ich hier auch kein "wokes" Umfeld.

Ingo Frank | Do., 4. Mai 2023 - 21:07

Die Zustandsbeschreibung ist korrekt. Aber an die Schlussfolgerungen mag ich nicht glauben.
Wenn beispielsweise die FDP eine LTW nach der anderen verliert, in dem sie die 5% nicht erreicht, oder ohne sie weiter regiert wird, ist doch die Schmerzgrenze , aus der Koalition auszusteigen, mehr als hoch. Lieber grottenschlecht, als gar nicht zu regieren.
Und die SPD ? Ich glaube nicht, dass Esken, Kühnert & Co. freiwillig ihre Pfründe aufgeben. Dazu sind die Linken innerhalb der SPD zu stark zumal sie mit der Grünen Sekte gedanklich, was Transformation, Umverteilung, Verstaatlichung, Plan- statt Marktwirtschaft komplett auf einer Wellenlänge sind. Und Scholz ? Ein Kanzler wieder Willens. Er hat nicht die Fähigkeit zu führen nur die, sich von der Grünen treiben zu lassen.
Und stabile 15% bei der grünen Sekte? Da sollte bei den letzten LTW & BTW mal die Prognosen zu den Ist- Ergebnissen gegenüber gestellt werden. Sie erreichten nie die prognostizierten Werte. Toleranzen?
M f G a d E Repu

manfred westphal | Do., 4. Mai 2023 - 21:28

ist m.E. der richtige Schritt, vor allem auch für die FDP, die kann dann bei der nächsten Wahl zwischen CDU und SPD wählen für eine Fortsetzung in einer Minderheitsregierung.
Und... eine Minderheitsregierung hat den Vorteil, dass man sich aufs Wesentliche beschränken wird und das ideologische hinten anstellt.

Bernd Windisch | Do., 4. Mai 2023 - 21:42

Zumindest dann nicht, wenn die Bundesrepublik sich nicht schon selbst aufgegeben hat.

Ich fürchte das hat sie bereits. Und gegen die Medien kann keine Regierung gebildet werden.

Die Bürger dieses Landes sind domestiziert und wandeln friedlich in die Katastrophe.

Habeck zum ÖR: Ich mach sie arm halt Du sie dumm.

Almut Müller | Do., 4. Mai 2023 - 22:00

Guter Artikel, Herr Marguier! Die Idee mit der rot-gelben Minderheitsregierung ist eine gute und gesichtswahrende Möglichkeit zur Schadensbegrenzung. Zumal sie für alle Beteiligten, abgesehen von den Grünen, fast nur Vorteile mit sich bringt. Damit sich aber wirklich etwas in diese Richtung bewegt, muss der Druck aus der Bevölkerung noch größer werden! Ich habe schon überlegt, alle FDP-Abgeordneten aus meiner Region diesbezüglich anzuschreiben. Wenn das viele Bürger machen, dann könnte sich schon etwas bewegen. Es wird Zeit zu handeln, bevor es zu spät ist!

Helmut Bachmann | Do., 4. Mai 2023 - 22:42

Es soll nachher keiner sagen, er hätte von nichts gewusst.

René Maçon | Fr., 5. Mai 2023 - 05:49

der Grünen kulminiert derzeit gerade für alle sichtbar im Heizungkeller: Beim derzeitigen deutschen (kohlelastigen) Strommix bringen Wärmepumpen trotz ihrer enormen wohlfahrtsvernichtenden Wirkung keine CO2-Ersparnis im Vergleich zu einer klassischen Gasheizung.

Es wird Zeit, dass wir in Berlin eine große Demo gegen diesen Unsinn organisieren, gefolgt von regelmäßigen Montags-Demos in allen Großstädten.

Wir sollten alle in "Blaumännern" (der Arbeitskleidung der Heizungsmonteure) daran teilnehmen.

Die Franzosen hatten eine erfolgreiche Gelbwesten-Bewegung. Wir brauchen eine erfolgreiche Blaumänner-Bewegung!

Urban Will | Fr., 5. Mai 2023 - 11:01

Haufen aus der Verantwortung zu nehmen sind,sind allesamt schwach,weil am Ende eh immer mal wieder eine Regierung mit dieser Sekte stehen wird, wenn es reicht.
Scholz will Kanzler bleiben und Merz möchte es werden.
Und das Gedächtnis der Mehrheit in den Reihen des Mützen–Michels ist erbsengroß. Man hat ja schon all den Irrsinn aus der Corona – Zeit vergessen,sonst müssten einige Gestalten vor Gericht stehen oder mindestens in der Bedeutungslosigkeit verschwunden sein.
Also wird, solange man die einzige Partei, der das Wohl des Landes noch am Herzen liegt, ausschließt (ein demokratisches Armutszeugnis) immer wieder herumgewurstelt werden und die Sekte immer wieder in der Regierung aufkreuzen. Wohl wissend, dass deren verheerende Politik vom ÖR schöngeredet wird.
Dieses Land braucht eine fulminante Wende hin zu einer Konstellation, wo Blau mit regiert. Dann wird sich zeigen, wie „radikal“ sie ist. Nur dann.
Ich hoffe, im Osten findet sich bald jemand mit der Portion Mut, dies anzugehen.

Albert Schultheis | Fr., 5. Mai 2023 - 11:59

... dann machen sich die Ratten auf und davon! Und hinterlassen den ae6ngerichteten Schlamassel anderen. So macht's der Olaf, wenn er als Ratte überleben will, wenn der rostige, leckgeschlagene Kahn der Grünen Alt-Stalinisten (die ja eigentlich nur Deutschland kaputtmachen wollen!) so nach und nach absäuft. Die Deutschen haben schon so viel Dreck weggeräumt, Ruinen wieder aufgebaut, können sie das gerade nochmal machen! Ob das die Ratte Christian noch rechtzeitig schnallt, wage ich zu bezweifeln, der Kubicki schon eher. Was den verlorenen Krieg in der Ukraine anbelangt, hat auch die Ratte Biden längst stumpfe Zähne bekommen - das war mal ein Super-Coup von Obama in Kiew, aber allmählich wird dieser Krieg einfach zu teuer! Zumal es jetzt längst um Taiwan geht - das neue Filet-Stück mit seiner Chip-Industrie (Merke: Chips sind wichtiger als Weizen!). Die Ukraine kann dann aufbauen, wer an dem korrupten Nazi-Land noch Interesse hat - wir Deutschen sind doch die Weltmeister im Wiederaufbau

Ernst-Günther Konrad | Fr., 5. Mai 2023 - 17:29

Sie bringen es im Wesentlichen auf den Punkt Herr Marguier. Die von Ihnen aufgezeigten Szenarien als mögliche Lösungen sind natürlich grundsätzlich denkbar. Nur sollten wir alle nicht die Machtverliebtheit der Politiker, insbesondere der Ampel Regierung vergessen. Kein Minister inzwischen, der nicht irgendwie "Dreck am Stecken" hat. Alle Parteien haben ihre Wähler belogen, sie interessieren sich nur für sich selber und ihre ideologisierte Politik und die netten kleinen Querschüsse gehören zur Theateraufführung. Alles nur Politdarsteller. Die werden alles daran setzen, die Sache auszusitzen. Ich mache mir da wenig Hoffnung. Der Wärmepumpenkiffer - Klasse Herr Veselic- stürzt genauso tief ab, wie Schnatterinchen und die GRÜNEN insgesamt. Das interessiert die aber nicht. Nach dem Grundsatz der "verbrannten" Erde werden die so lange weiter machen, bis eine Implosion die Ampel zerreißen wird. Das kann aber noch dauern. Und was dann? Alles was folgt wird die Flurschäden nicht beheben.