Deutschlands Bild von China - Das Ende der Realpolitik

Irgendwie lässt sich jeder Unsinn gebrauchen, um die eigene Meinung zu bestätigen. Weil Russland die Ukraine angegriffen hat und China auch im kulturfremden Osten liegt, müsse man Taiwan aus seinem Weg in die Normalisierung mit China „befreien“, hieß es jüngst höchstamtlich. Sprache verzeiht und Papier ist geduldig. Sie ermöglicht es, über Krieg, Verbrechen, terroristische Anschläge und ferngesteuerte Putsche epischen Ausmaßes zu reden, ohne zentrale Treiber dieser Geschäftspraktiken namentlich zu erwähnen. Man kann sagen, dass China kommunistisch ist, versteht dabei aber nur „DDR“ oder „Stalin“ – also gar nichts. Was nun, wenn das was unsere Worte, unser Denken und Vorurteile anrichten, wirklich keine Geduld mehr verzeiht? Für eine Weile mochte man hoffen, dass der gute Geist der Verständigungspolitik hinter den Kulissen und im Rahmen der Vereinten Nationen an Friedensdiplomatie unter Nutzung der chinesischen Position arbeiten würde. Statt stiller Diplomatie bestaunen wir jedoch die lautstarke Abschaffung der Realpolitik im Namen exklusiver Werte-Postulate. 

Können wir, ja wollen wir es uns leisten, China als starken und wichtigen Partner zu verprellen? Nur weil wir uns nicht trauen, den Phoenix anzusehen und seinem Blick standzuhalten, der nach zwei Jahrhunderten aus der Asche auf ein Normalmaß angewachsen ist? Vielleicht haben wir auch nicht den Mut, den Schritt aus vertrauten Denkmustern ins Licht einer neuen Wirklichkeit zu gehen. Die Welt ist heute so rund, dass einem wahrhaft schwindelig werden kann. Eigentlich ist Deutschland verfassungsmäßig so gut auf die nötigen Veränderungen eingestellt wie sonst kein anderes Land auf der Welt.
 
Russland ist in geostrategischen Fragen ebenso europäisch wie es vielleicht die USA sind. Man kennt sich. China aber kennt man nicht. Entschleunigen wir also kurz einmal und wechseln hinüber in die Gegenbewegung: Was ist China, wie sieht sich China in der Welt? China ist auf dem Weg, ein Garant der Nichteinmischung und des Friedens zu werden. Es führt keine Hegemonialkriege und macht sich aus eigenem Antrieb die Grundgedanken der UN zu eigen – solange zumindest, wie niemand es sabotiert. Wenn man Chinas positive Entwicklung unterstützt, hat es als einziges Land der Welt das Potential – und das kulturell wie vom Gewicht – die Zukunftskräfte über die kritische Schwelle der anstehenden Neuordnung der Welt zu heben. Ganz offensichtlich zeigt China auch den politischen Willen, diese Strategie nachhaltig zu verfolgen. Eben dies scheinen einige zu fürchten: Wäre das denn zu schön, um wahr zu sein? Oder verdirbt es am Ende nur das eigene Geschäftsmodell? 

Die Tür für Verständigung ist offen

Chinas Position wird manchmal als ambivalent bezeichnet. Das ist eine Ausrede für unsauberes Denken und Desinteresse an der Wirklichkeit, soweit es keine politische Trivialität beschreibt. Man muss sich sehr aktiv die Ohren zuhalten, oder auf die Kenntnis chinesischer Quellen verzichten, um die allgegenwärtige, immer wiederholte und gleichlautende Botschaft zu überhören: Keine Sanktionen und keine militärische Unterstützung! Das ist ein politisches Grundrezept für friedensstiftende Maßnahmen. China sieht sich durch die geistigen und materiellen Verwerfungen ganz Europas bestätigt. China hält die Tür für Diplomatie, Entspannung und Verständigung offen. Anstatt die Wertschöpfung durch Sanktionen vom Grünen Tisch unkontrollierbar zu stören und damit die Schere zwischen Mächtigen und Ohnmächtigen in allen beteiligten Ländern, einschließlich denen der vermeintlich Strafenden, weiter auseinander zu treiben, während ökonomische Fehlanreize zugunsten von Vernichtungskapital gesetzt werden. Warum? Weil das die einzige erprobte Strategie ist, die funktionieren kann, weil sie auf dem Menschenbild der Vereinten Nationen besteht: dem Willen zur Vernunft und Zusammenarbeit aller Völker, Nationen und Menschen. Ironischer Weise erweist sich diese Einstellung auch unter den derzeit unerwünschten Rahmenbedingungen als profitabel. 

China ist nach den USA der größte Nutznießer der gegenwärtigen Kriegspolitik, jedoch ohne diesen Vorteil anzustreben. Denn ohne den Krieg ginge es auch China besser. Europa verliert am meisten. Chinas Schwachstelle liegt darin, seinen Anspruch „objektiv und fair“ vorzugehen, mit einer unausgegorenen Strategie des kommunikativen Lernens zu verbinden. Es reichen eben nicht immer subtile Gesten, wie das feinfühlige Weglassen von Bruderschaftsbekundungen gegenüber Russland.  

Zwischen vornehmer Zurückhaltung und auftrumpfendem Geschrei bieten sich vielfältige Zwischentöne an, die immer das vertrauensvolle, kritische Gespräch verlangen – seit Brandt und Bahr eigentlich im Repertoire deutscher Politik. Hier könnte respektvolles, kundiges und pragmatisches Verhandeln über gemeinsame Interessen Wunder wirken. Im Austausch zeigen sich auch Grenzen des jeweiligen Ansatzes und lassen sich ohne Gesichtsverlust korrigieren. China hat bis heute keine derartige Auseinandersetzung sabotiert, auch wenn Unbeholfenheit oder Signale, einander unter bestimmten Umständen aus dem Weg zu gehen, so missdeutet werden können. 

Das Völkerrecht setzt nicht auf die Wagenburgmentalität

Einige Schlaglichter zeigen, wie ein verachtetes und auf sich allein gestelltes China seiner globalen Verantwortung gerecht zu werden versucht. Nicht einmal in Zentralasien, dem notorischen Pulverfass vor der eigenen Haustür, denkt China über militärische Optionen nach  sondern setzt konsequent auf Vertragsdiplomatie und Wirtschaft. Das NATO-Land Türkei bekennt sich derweil offen zum Ziel, in die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) aufgenommen zu werden. Es diversifiziert die spezifischen Kontakte auf nationalstaatlicher Ebene. Das irritiert manche in der EU, die auf destabilisierende Absichten schließen. Es ist freilich schon aus Eigeninteresse nicht feindselig, sondern entspricht der Logik des Völkerrechts. Die legt ganz andere Reaktionen nahe als Abwehr und Wagenburgmentalität. Europa könnte die Herausforderung als Chance begreifen und durch den heilsamen China-Stresstest die eigene Stärke entwickeln. Dabei würde eine „Win-Win-Win“-Perspektive denkbar, in der Europa durch die bessere Zusammenarbeit mit China sowohl auf EU-Ebene als auch zwischen den Nationalstaaten eigenständig und resilient seine Zukunft als globale Verantwortungsinstanz einnehmen und mit China und dem globalen Süden gemeinsam eine multilaterale Weltordnung gestalten könnte. 

Dafür bedürfte es jedoch einer selbstbewussten Position echter Stärke, keines Pfeifens oder Kreischens im Walde. Über derart naheliegende Überlegungen wird leider kaum gesprochen, obwohl schon eine ergebnisoffene Debatte auf der Basis von Sachkenntnis eine positive Eigendynamik bewirken könnte, beginnend mit dem Aufbau einer angemessenen China-Kompetenz. Wer die Einladung zur Belt and Road Initiative im Ansatz ausgeschlagen hat, muss sich nun den Vorwurf gefallen lassen, selbst zur Schwächung Europas beigetragen zu haben, weil deren Stabilisierungspotentiale nicht einmal getestet werden sollten.  

China lernt langsam und gründlich. Es reagiert zunehmend empfindlich darauf, als Hort des Bösen diffamiert zu werden, weil es seinen eigenen Entwicklungsgang einschlägt und nicht den Träumen eines unilateralen Leitbildes nachläuft. Man kann mit Blick auf Russland in der Ukraine feststellen, „Dieser Krieg ist überhaupt nicht im Interesse der Chinesen“ und zugleich Widersprüche einer „Schaukelpolitik“ feststellen. Das macht China weder zum Schurken noch totalitär, wie es ausgerechnet das transatlantische Narrativ Mantra-artig in die Gehirne der Öffentlichkeit wäscht. Vielmehr ist man verärgert über das Versagen der russischen Führung, den eigenen Zuständigkeitsbereich in Ordnung zu bringen, um Kraft für die übergeordneten Ziele zu haben. Die werden im historischen Zusammenhang verstanden und erfordern einen entsprechend langen Atem. Massiven Druck auf Russland auszuüben, kommt angesichts der eigenen Maxime der Nichteinmischung nicht in Betracht. Die EU kann das nicht realistisch verlangen sondern täte gut daran, sich konstruktiv zu Chinas Angeboten zu verhalten, auch oder gerade wenn diese von Gerissenheit und Standfestigkeit gezeichnet sind. Die Belt and Road Initiative war offen angelegt, mit Gestaltungsspielräumen für intelligente Mitspieler. Warum hat man nicht längst die Initiative gestartet, um einen EU-China Kooperationsrat zu gründen? Wo sind die Pläne für ein deutsch-chinesisches Jugendwerk?  

Das Ende des Monopolismus

Nicht ohne Enttäuschung über das Ausbleiben jeglicher Resonanz, vor allem vom Lieblingspartner Deutschland, betreibt China seine Agenda. Dabei nimmt man in Kauf, dass einstweilen die strategische Gesamtentwicklung auf Kosten taktischer Rückschläge geht. Die Tatsache, dass China sich mit seiner Position in der Mehrheit der Nationengemeinschaft befindet, wird von amerikanischen Medien wahrgenommen. Newsweek warnt, „In der allgemein als ‚Globaler Süden‘ bekannten Welt ist China heute beliebter als die Vereinigten Staaten“ und weist damit auf eine längst laufende globale Emanzipation vom System-Monopolismus hin, die sich auf allen Ebenen der Infrastrukturen, Soft-Power und institutionellen Ausrichtung, zu den Organisationsprinzipien der UN hin vollzieht. 

Hier mag man sich wundern, aber wie soll das gehen? Auf ein Gespräch mit dem Fremden kann man sich vorbereiten. Dabei hilft die Frage: Warum machen die es so und nicht anders? Trotz der dynastischen Regentschaft der Partei geht es China, verglichen mit der Situation vor 50 Jahren sehr gut. Das „Wegen“ an die Stelle des „Trotz“ zu denken scheint ein Tabu zu sein - Tabus sind jedoch Hinweise auf besonders geschuldete Aufmerksamkeit. Gerade hat die in Genf ansässige Weltorganisation für geistiges Eigentum den „Globalen Innovations-Index 2022“ veröffentlicht. In diesem Ranking rückt China auf Platz 11 vor und überholt Frankreich, als einzige Volkswirtschaft der mittleren Einkommensgruppe. Das drückt vor allem einen echten Zuwachs an ökonomischen Schlüsselkompetenzen aus.  Wie kann das sein? 

Chinas Außen- und Innenpolitik drückt in wachsendem Masse Chinas eigene kulturelle Befindlichkeit aus. Was außen am Beispiel Ukraine sichtbar wird, hat einen inneren Resonanzboden. Nach wenigen Jahrzehnten des friedlich wachsenden Wohlstands bestimmen nicht der kurzatmige Blick auf Börsenwerte oder vorlautes Twittern das Leben sondern: der weite Blick in Zeit und Raum hegt die Enge und Hektik der Lebenswirklichkeit ein. Wer im Alltag zufrieden und in Würde, im Gewimmel einer Milliardenbevölkerung zurechtkommt, findet seinen eigenen Lebensrhythmus, weiß etwas über die Zeit, die er sich zwischen den Reibungspunkten mit allen anderen herausnehmen kann. Was man von außen sieht ist die Geschwindigkeit und Ordnung. Was man sehen lernen muss ist die Zeit, auf der das beruht. Das fließt aus einer früh trainierten Haltung, im Inneren Abstand zu nehmen, um sich selbst treu zu bleiben. Wenn die Welt um einen herum keine Ruhe gibt, verlangt es die gesunde Entwicklung, sein Innenleben einzurichten und mit dem Maß an Verlässlichkeit zu verbinden, das zuverlässig ist. So gewinnt Freundschaft einen höheren Stellenwert als institutionelle Pflichten. Hier überlebt, wer sich aus dem Strom heraus nehmen kann. So entsteht ein unternehmerischer Ansatz. Jeder muss mit der Zumutung fertig werden, für sein Schicksal Verantwortung zu tragen. So beginnt ein Ansatz der sozialen Vernunft. 

Das Gegenteil von Konfrontation

Die tastende Vorsicht, der man auf allen Ebenen der Gesellschaft begegnet und durch die Beziehungen ausgehandelt werden,  kultiviert eine Tugend, die wir als Toleranz kannten: Duldsamkeit, etwas zuzulassen oder zu ertragen, ohne den Blickkontakt aufzugeben. Im Inneren bestimmt die Risikovermeidung die Haltung. So wird ein breites Spektrum ausgemessen, vom aktiven Risikomanagement präventiver Absicherung und Opportunismus mit Rückzug ins Private – zur Feier der eigenen Fortschrittsgewinne, bis hin zur Apathie des idiomatischen „Flachliegens“ oder „Gammelns“ der Entmutigten. Nach Außen tritt dieses Spektrum der tätigen Duldsamkeit als Nichteinmischung zu Tage, idealer Weise in der klassisch konfuzianisch-daoistischen Tugend des Wuwei (Nichteingreifen). 

Alle diese Ebenen und Spielarten der Toleranzbereitschaft verbindet es, das Gegenteil einer Haltung der Konfrontation zu sein. Es braucht sehr viel Frustration, ehe sich Ärger außen störend bemerkbar macht – aber dann bleibt kaum ein Ansatz für Maß und Ziel. Die Harmonie ist historisch tief leiderprobt, die Regierenden kennen und fürchten den Moment, in dem die Ströme des Volkes das Boot der Herrschaft ins Wanken bringen. Für das Interesse an Frieden muss man keine Menschenliebe oder Sentimentalität unterstellen. Es ist vor allem der ökonomischen Einsicht geschuldet, dass gute Haushaltsführung darin besteht, alles von Wert schonend zu behandeln und pfleglich zu nutzen. Es ist demnach widersinnig, die Kuh zu quälen oder zu töten, solange man sie melken kann und sie einem nichts tut. 

Man fährt auf Sicht, vermeidet starke Signale und gliedert sich ein – nicht aus Harmoniesucht sondern um auf die Gelegenheiten zu warten, die einen entschlossen zugreifen lässt. „Sein Licht unter den Scheffel zu stellen“ hilft dabei das eigene Kapital richtig einzusetzen. Die Effekte eben dieses kulturellen Grundmusters hat Deng Xiaoping freigesetzt, als er 1978 verkündete, bis auf weiteres sei es in Ordnung reich zu werden und ganz gleich, welche Farbe der geschickte Räuber dabei trage. Immer war selbstverständlich, dass diese Ansage einem vorübergehenden Zweck diente, jederzeit korrigiert werden konnte und anschließend durch eine weitsichtig geregelte Politik abgelöst werden würde. Denn der Zustand der fortdauernden Ausnahme-, Krisen- und Profitmaximierung ist dem historischen Wissen ebenso zuwider wie der sozialen Vernunft.  

Chinas Monroe-Doktrin

Diese Kultur lebt von der Navigation in Grauzonen und Zwischentönen, nicht weil es besonders anheimelnd wäre, im Ungefähren zu wabern, sondern aus Interesse an der richtigen Gelegenheit. Melancholie hat dagegen ihren Platz, wie bei Heine, in der Poesie. Die politische Seite ist glasklares Kalkül. Es ist klug, Gelegenheit nicht zu forcieren sondern sie zu nutzen wie sie sich ergibt. Man lädt Fortuna ein, indem die Türen offen bleiben und eine freundliche Begrüßung bereit steht, nicht durch Sprach- oder Quotenzwang. 

Einen Krieg außerhalb seiner unmittelbaren territorialen Grenzgebiete hat China niemals geführt. Seine Monroe-Doktrin ist Jahrtausende älter und subtiler als die uns geläufige. China verteidigt seine Interessen auch am Hindukusch, aber konsequent mit diplomatischem und wirtschaftlichem Vorgehen. Bomben, Auftragsmorde und Putsche zerstören Vertrauen, Infrastruktur und die wertschöpfende Resilienz jeder Gesellschaft, sie vernichten Ressourcen anstatt deren Einsatz klug für die Wertschöpfung zu steuern.  

China ist kulturell sehr gut darauf eingestellt, insbesondere international tolerant zu sein. Wikipedia erklärt Toleranz als „ein Gewährenlassen und Geltenlassen anderer oder fremder Überzeugungen, Handlungsweisen und Sitten.“  Duldsam, nachsichtig und weitherzig zu sein verbindet die Völker ebenso wie Humor. Wenn die NZZ am 4. Oktober meldet, „Außenministerin Annalena Baerbock sieht derzeit keine Chance für Verhandlungen über ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.“, so ist da von alledem keine Spur, denn nicht einmal der gute Wille kommt vor.  Humor entsteht im Versuch, Differenz überraschend neu zu denken. Er ist ein erprobtes Mittel, aufzurütteln, Gelegenheit zu schaffen und eigene Verkrampfung zu lösen. Das geht aber nur, wenn man souverän genug ist, das zu verstehen und zu wollen. Geltenlassen ist ein aktiver Willensakt, kein larmoyantes Wegducken.

Krieg ist Krieg

Die Angst vor einem neuen Freund im Osten, der plötzlich nicht mehr exotisch ist, wirkt engherzig und kleinkariert. Dass diese Abwehrhaltung ein Problem ist, das auch ohne China besteht, sich aber China gegenüber besonders schrill ausdrückt, zeigt die neue Sprache der „Zeitenwende“. Sprache ist der erste Ort der Verantwortung. Vom „Krieg“ zu reden bedarf keiner Steigerung oder Betonung, keines „brutalen Angriffs“- oder „verbrecherischen Vernichtungs“- Zusatzes. Krieg ist Krieg, das Unsagbare menschlicher Gemeinheit. Wer mehr Worte braucht, dem fehlt es einfach an Wissen. Auch hier ist Sparsamkeit ein Gebot, in dem sich der eigentliche Wert des Ökonomischen in der Sprache zeigt. Die deutschen Medien passen nicht auf, sondern sie machen mit. In China hält sich die ihrem Auftrag gemäß staatstragende Presse an das Gebot Berichte von Meinungen zu unterscheiden und möglichst sachlich zu berichten; Hetze und Diffamierung kommen nach Plan zum Einsatz, das Thema Krieg ist besonders sensibel. 

Jede sprachliche Relativierung von Krieg oder Holocaust ist ein Akt der Verrohung. Das frivole Amalgam aus Verharmlosung des Grauens und Verhöhnung der Opfer hält das Übel nur weiter am Drücker. Das spürt man auch in China, wo existentielles Grauen weniger explizit als subtil präsentiert wird. Auch hält man sich mit der Suche nach „Schuldigen“ eher zurück, denn man geht davon aus, dass die amerikanische Macht in der Lage sei, auch diesen Krieg abzuwenden, wäre ihr das ein Anliegen gewesen. Vor allem aber, es gibt Historiker und internationale Richter, die sich darum kümmern sollen. Der Politik ist aufgegeben, zu lernen, nicht zu zanken. 

Die Gesellschaft muss sich daran gewöhnen, dass einfache Wahrheiten in unserer Risiko-Weltgesellschaft ihren Preis haben, je lauter desto verdächtiger. Dem trägt China mit seiner Graustufen-Modulation Rechnung. Die Differenz zwischen Krise, die furchtbar genug sein kann, und Krieg lässt geistige Spielräume bis zum letzten Moment offen, die für Frieden zu nutzen ist. Toleranz ist der Raum für Aktion und Zurückhaltung, der entsteht, wenn Haltung und Sprache durch Humor im Leben bleiben.  

Chinas Strategie für eine neue Weltordnung will keinen Krieg. Sie verlangt zwar, auf Aggression vorbereitet zu sein, zielt aber ihrerseits durch die Bäuche und Herzen auf die Köpfe der Menschen. China hat den Kampf um die Deutungshoheit, was eine gute Demokratie sei, nicht aufgegeben, sondern soeben wieder belebt.  Da sonst niemand zu wagen scheint, den fortlaufenden Kampf um die Gestaltung der Demokratie zu führen, nimmt China das planvoll und mit einigem Aufwand in die Hand. Auf die amerikanische geistige Besitzstandskampagne des „Demokratiegipfels“ im Dezember, der von China überhaupt nichts wissen wollte, reagierte man fast stoisch: dann machen wir es eben selbst. Davon erfährt die deutsche Öffentlichkeit nichts, unter dem Filter, der meint, „glaub ich nicht - kann nicht sein“. Deutschland erscheint zur Zeit, aus China betrachtet, auch dem Deutschen als ein fremder Planet, einst von einer hochstehenden Zivilisation bevölkert und plötzlich von allen guten Geistern verlassen, mit verfallenden Infrastrukturen und geistig verödend. Alles Gute für den Neuanfang!