Ukraine-Krieg - Das Versagen der deutschen Sicherheitspolitik

weiter trottet? Sobald die Moral mit den finanziellen Interessen einhergeht entstehen gewaltige Scheuklappen, die nur durch die permanente Rhetorik glaubwürdiger Politiker abgebaut werden können. Da verbale Kompetenz in der CDU eher ein Selektionskriterium war und die gemeinsame Demobilisierung jeder politischen Kontroverse zum gemeinsamen Ziel aller staatstragenden Parteien wurde hat Deutschland die Zeichen der Zeit zwanzig Jahre in satter Selbstzufriedenheit verpennt. Hinzu kam, dass Stimmen aus Mittel- und Osteuropa sowie dem Baltikum in vielen Belangen der herrschenden Ideologie, die nur ein verengtes Spektrum demokratischer Meinungsfreiheit zuließ, widersprachen. Diese speiste sich auch noch in den zwanziger Jahren des 21. Jahrhunderts aus dem Einstellungskanon der NGO's der 80er des letzten Jahrhunderts. Die unreflektierte Übernahme durch CDU und Mainstreammedien 20-30 Jahre später erklärt diesen eklatanten Mangel an politischer Weitsicht im Umgang mit Autokraten.

Es ist einfach nicht wahr, dass Trump zu einem Umsturzversuch aufgerufen hätte.

Noch einmal sachlich: Die radikalen "Trump-Anhänger", von denen sich Trump explizit distanziert hatte (was aber in den Medien nicht transportiert wurde, z.B. Proud Boys), versammelten sich nicht bei Trumps Rede, sondern direkt am Kapitol. Sie schlugen los, noch während Trump redete. Als dann ein kleiner Teil der Zuschauer von der Trump-Demo zum Kapitol gelaufen kam, war der Durchbruch schon passiert. Die Trump-Rede war weder besonders aufpeitschend, noch haben die Zuhörer den Durchbruch bewirkt. Es gibt Bilder von herübergelaufenen Trump-Anhängern, die Polizisten anschreien, warum sie die Radikalen gewähren lassen.

Die Polizei wiederum wusste genau, wer an diesem Tag kommen würde. Dennoch forderten weder die Bürgermeisterin von Washington (Demokraten) noch die Chefin der Kapitol-Polizei (Demokraten) mehr Polizei an.

Nein, Trump hatte nicht zum Umsturz aufgerufen.

Die entscheidende Frage bei der US-Wahl 2020 war die Frage, ob die Exekutive von Bundesstaaten die Wahlregularien ändern durfte, ohne das Staatenparlament zu befragen. Die US-Verfassung schreibt nämlich vor, dass die Wahlregularien in jedem Bundesstaat vom Parlement festgelegt werden. Und ja, durch massenhaften Briefwahlversand wurde die Wahl zu ungunsten von Trump gedreht, sie ging bekanntlich hauchdünn aus.

Der Supreme Court hat am 22. Februar 2021 eine Entscheidung über diese Frage final zurückgewiesen, weshalb sie unentschieden geblieben ist. Drei Richter schrieben in einem Minderheitsvotum dazu, dass eine Entscheidung nötig gewesen wäre, weil diese Frage jetzt bei jeder Wahl wieder aufs Tapet kommt.

Die Demokratie in USA krankt nicht nur an Trump, sondern auch an radikalen "Demokraten", die Wahlen manipulieren und Medien beherrschen.

sollen denn Lösungen mit den Grünen im Parlament und der Regierung gehen. Von den 110 Grünen Abgeordneten haben lediglich 30 irgendwie eine wirkliche Berufstätigkeit ausgeübt. Ja, sie haben überwiegend Abitur, auch studiert aber meist ohne Abschluss und sind dann abgetaucht fast ausschließlich in irgendwelche Umwelt- oder Klimavereine oder Aktivisten Gruppen und haben irgendwie hospitiert in Grünen Gremien und bei Abgeordneten . Ihre Einkommensentwicklungen: Bafög, Sozialhilfe Bundestags- oder Landtagsdiäten. Das ist die Erkenntnis nach Analyse der Lebensläufe der derzeitigen Abgeordneten. So wird das alberne Rumgerede der Baerbocks, Lange, Nouripour erklärbar. Grundqualität dieser Abgeordneten: Studium nicht richtig zu Ende, zu faul für eine Berufstätigkeit und gleich ins Parlament. Aber 15% der Wähler wollen offensichtlich diese Dummheit dort oder sind es vielleicht selber. Ich wünsche mir Medien, die diese Qualifikationen der Grünen endlich öffentlich machen.

Unsere Sicherheitspolitik wurde, wie die regierenden Politiker auch gegenüber Trump immer wieder betonten, mit Geldgeschenken an alle Länder dieser Erde gemacht. Man wollte sich die Freundschaft der ganzen Welt mit dem Geld der Steuerzahler erkaufen und hat daher die „Entwicklungshilfe“ dem Verteidigungsetat zugeschlagen. Deshalb hatte jeder Politiker bei Auslandsreisen mindestens einige Millionen als „soziale Ausgleichszahlung“ im Koffer, während das eigene Land immer mehr verkam und die Infrastruktur mehr zu der eines Entwicklungslandes wurde.
Auch heute noch sind die Prioritäten nicht auf die Verteidigung ausgelegt. Der Etat für den Klimaschutz wurde als Maßnahme gegen Putins Übergriff kurzerhand um 200 Mrd. € aufgestockt, dem Doppelten des Verteidigungsetats. Während immer noch mit Geld in anderen Ländern um sich geworfen wird, Wirtschaftsflüchtlinge jeder Art aufgenommen und nach hiesigen Maßstäben versorgt werden, schreitet der soz. Abstieg dieses Landes voran.

Koalition.
Und natürlich, sind die Sozen auch einige Jahre gemeinsam mit der CDU, am verwalten gewesen. (Den Begriff „Regieren“ würde es nicht treffen!) und dadurch sind sie nun nicht ganz unschuldig an z.B. dem desolaten Zustand der Bundeswehr. Und, dieser Zustand ist ja auch unter tosendem Applaus der Grünen und Linken begleitet wurden. Keiner der Ampelnännchen, auch nicht Lindner, ist hörbar in Front zu dem desolaten Zustand der BW gegangen. Und jetzt, will’s wie immer keiner gewesen sein…. Wie die
„ 3 bekannten Affen ….“und jetzt ist das Geschrei groß. Alles nur scheinheilig und Massenverblödung wenn man heute die deutsche Sicherheitspolitik beklagt.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Das ist der Stoff, den ich lese und diskutieren möchte: Wie steht es mit unserer Verteidigungsfähigkeit angesichts des russ. Angriffskrieges gegen die Ukraine und der Drohungen Putins gegen die NATO?
Vielen ist klar, dass DE seine Verteidigungskraft seit 1990 vernachlässigt hat, insbesondere nicht das 2014 vereinbarte 2%-Ziel der Nato (2 % des BIP für die Verteidigung).

Das Ergebnis ist eine mangelhaft ausgerüstete Bundeswehr. Es fehlt an allem. Prof. Wolf nennt Ursachen: In den Köpfen unserer politischen Elite - bzw. derer, die sich dafür halten - gab es keinen Platz mehr für Angriffskriege. Das "Böse" existierte bei unseren deutschen Gutmenschen seit 1990 kaum noch, man war zudem ausgefüllt mit Klimakatastrophe und Pandemie.

Putin hat uns eines Besseren belehrt: Das "Böse" ist ganz in der Nähe. Wir müssen uns und andere dringend verteidigen - spätestens wenn die NATO angegriffen wird. Ich hoffe, die USA halten ihre NATO-Verpflichtungen ein. Nur das kann Putin noch stoppen.

das ist die Phrase dafür, daß die Deutschen Hilfsdienste für die lukrativen Kriege, die die USA führen leisten.
Die deutschen Regierungen wollten sich durch Wehrunfähigmachen aus der Affäre ziehen. Natürlich dabei auf den Schutz der USA vertrauend. Mittelfristig war das ein gutes Geschäft, das auch politisch in Deutschland leicht umzusetzen war.

eigentlich ist fast jede größere deutsche Brücke reparaturbedürftig oder abrißreif. Solange der Krieg konventionell bleibt, kommen die Russen nicht weit, die Sprengkammern sind überflüssig geworden, also passive Verteidigung.

Eine einzige russische Atomrakete trägt mindestens drei Sprengköpfe. Jeder würde eine Großstadt pulverrisieren und auf ewig unbewohnbar machen.

Die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik muss grundsätzlich neu gedacht werden, es kann nicht sein, dass es im 21.Jahrhundert noch immer 2 Erzfeinde mit gigantischer Hochrüstung gibt, weil man sich nicht einigen kann.

ist nur ein Aspekt eines allgemeinen Versagens der deutschen Politik, die ich kurz gefasst nur noch beschreiben kann als infantil und naiv. Hinzu kommt überbordender Moralismus und eine gehörige Portion Arroganz.
Es fällt einem nicht schwer, das Wort Verachtung in den Mund zu nehmen, wenn man auf die letzten Jahre schaut und ich werde das Gefühl nicht los, dass ich nicht alleine so denke. Ob die Migrationspolitik, die Klima- und Energiepolitik oder auch die EU – Politik, ich kann nirgendwo erkennen, dass auch nur ein Hauch von Verstand dahinter steckt. Ich sehe nur dümmliches Ideologisieren und Gesinnungspflicht.

Dieser Artikel kam im Zshang mit dem Ukraine – Krieg. Ob Putin von seinem Vorhaben abgelassen hätte, stünde in D eine gut ausgerüstete, zahlenmäßig deutlich größere Bundeswehr, oder gäbe es eine durchdachte westl. Sicherheitsstrategie, weiß ich nicht.
Aber diese Frage erübrigt sich, solange in D und anderswo Moral vor Realität, das „gute Gefühl“ vor den Fakten stehen.

Danke, Herr Wolf. Für etwas einstehen ist bei Politikern nicht mehr vorgesehen. Es werden immer mehr, sie werden immer teurer - und immer verantwortungsloser. Ein Grund ist sicher ihre i.d.R. völlige fachliche Ahnungslosigkeit, gepaart mit Führungsschwäche.

Wen meint sie jetzt mit "wir"?

Nein, nicht die Schweizer, sondern die Merkel Regierungen. Und da waren FDP und SPD wechselweise mit in den Regierungen und haben was gemacht? Genau. Nichts. Alles schleifen lassen und totgeschwiegen und sich gefeiert, weil ein Scheinakademiker die Wehrpflicht abschaffte und seine Nachfolger nicht minder damit glänzten, die BW personell, logistisch und idealistisch komplett einzuebnen. Und Außenpolitisch hat Merkel und Konsorten alles unternommen unter den Teppich zu kehren und mit Geld sich Zustimmungen und Mitgliedschaften erkauft und wer inzwischen aufmuckt, dessen Rechtsstaatlichkeit wird angezweifelt und denen wird übler Nationalismus vorgeworfen. Die Ampel, mit Ausnahme der GRÜNEN, das muss man fairer Weise festhalten, haben in Regierungsverantwortung gestanden und ja, sie haben das Desaster mitverursacht und mitzuverantworten. Wo sollen 100 Mill. für die BW herkommen? Woher das Personal, die Liegenschaften, die moderne Logistik? Wenn der Russe kommt, winken wir mit Teddybären.

Es zeigt sich einmal mehr, daß linke Utopien mit der Realität nicht ansatzweise übereinstimmen. Die Welt ist nicht so wie man sie sich gerne malt, sie richtet sich nicht nach den linken Utopisten, ohne ein schlagkräftiges Militär ist die Sicherheit einer Gesellschaft auf absehbare Zeit in dieser Welt nicht zu gewährleisten.

Ich stelle mir in diesem Zusammenhang immer wieder die Frage, ob der Groschen bei den Linksutopisten von Rot/Rot/Grün wirklich gefallen ist. Meine Vermutung ist, er ist es nicht, denn das Militär ist einer der größten Feinde ihrer verbohrten Ideologie, allein schon, weil Soldaten in der Regel nicht links sind.

Olaf der Vergeßliche hat 100 Milliarden in Aussicht gestellt, die sehe ich aber nicht. Es werden evtl. 10 Milliarden tatsächlich fließen, davon versickern 5 Milliarden in Bürokratie und 2 Milliarden in Korruption. Bleiben 3 Milliarden, ist zwar auch was, aber weit weg von den versprochenen 100 Milliarden.

...man sich nur schämen! "Talisban", "Erneuerbare Energieren", "Konstellamation" "Wir werden Europa gemeinsam verenden" "Kobolt", "Fressefreiheit". Die Weltenklima Retter, die Gutmenschen mit Werten, die jetzt die russische Wirtschaft ruinieren wollen, aber nur ihre Sippschaft in lukrativen Staatsposten unterbringen. Dieser Irrsinn in der Ukraine ist ausschließlich auf ein Versagen unserer Politiker zurückzuführen. Was haben die Amerikaner in der Ukraine zu suchen. Warum waren militärische Berater der Amerikaner in der Ukraine? Warum hat die Ukrainische Regierung den NATO Beitritt in die Verfassung aufgenommen? Alles nur vorsätzliche Provokation gegen die Russen. Und jetzt haben wir den Salat und die Politik will von nichts wissen.
Scholz, Lindner und der Liebling der Medien "Baerbock" sind hilflos überfordert und bezahlen müssen den ganzen Mist die deutschen Steuerzahler.