- Digital ist besser
Die CDU hat sich festgelegt. Am 15. und 16. Januar soll der digitale Parteitag zur Wahl des nächsten Vorsitzenden stattfinden. Warum die Wahl doch nicht ganz digital sein wird und wie die Chancen auf den Sieg verteilt sind.
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Jakob Arnold hospitierte bei Cicero. Er ist freier Journalist und studiert an der Universität Erfurt Internationale Beziehungen und Wirtschaftswissenschaften.
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Die CDU geht digital. Noch vor wenigen Jahren war das Internet „für uns alle Neuland“; heute wird in diesem Neuland die wahrscheinlich letzte deutsche Volkspartei ihren richtungsweisenden Parteitag veranstalten. Obwohl – nicht ganz heute – sondern in einem Monat. Am 15. und 16. Januar 2021 will die CDU ihren Parteivorstand und sozusagen ihren Vorstandsvorsitzenden wählen.
Friedrich Merz, Armin Laschet und Norbert Röttgen werden sich dann gegenüber den 1001 Delegierten aus der CDU stellen. Das heißt, dass jeder der drei Kandidaten eine 15-minütige Rede halten wird, die jeder – auch Nicht-Mitglieder – live verfolgen kann. Wie wichtig diese Reden sein können, bekam Friedrich Merz bereits vor zwei Jahren bei seiner Niederlage gegen Annegret Kramp-Karrenbauer zu spüren, nachdem er rhetorisch nicht überzeugen konnte. Dieses Mal hat er die Ausrede bereits im Vorhinein geliefert. Er befürchtet, dass die Reden ohne direkte Rückmeldung vom Publikum nicht die gewohnte Energie ausstrahlen würden.
Die digitale Wahlkabine
Am 16. Januar werden die Delegierten in die „digitale Wahlkabine“ gebeten, in der sie ihren nächsten Vorsitzenden bestimmen. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak versicherte in der Bundespressekonferenz, dass dabei die Anonymität der Delegierten auf jeden Fall gewahrt bleibt. Da die CDU auch nicht unbedingt die Partei der „Digital Natives“ ist, wird jedem geholfen, der bisher wenig Kontakt mit Computern und dem Internet hatte.
Zur Not müssten die Delegierten zu den Kreisgeschäftsstellen der CDU reisen, um dort ihrem Mandat nachzukommen. Das konterkariert dann zwar eigentlich dem Gedanken eines Online-Parteitags, wird jedoch in der Praxis wahrscheinlich ohnehin kaum bis gar nicht vorkommen.
Ganz digital geht es dann doch nicht
Die digitale Wahl wird bereits am 16. Januar ein Ergebnis hervorbringen. Nach Ziemiak soll zwischen den Kandidaten auch der Konsens bestehen, dieses Ergebnis bereits anzuerkennen. Rechtlich verbindlich ist es jedoch noch nicht. Deshalb folgt die „Schlussabstimmung“ per Briefwahl. In dieser soll der Sieger offiziell bestätigt werden.
Die Delegierten erhalten dazu ab 4. Januar die vorbereiteten Briefwahlunterlagen. Nachdem der vorläufige Sieger digital bestimmt wurde, wird der Wahlzettel für die Delegierten online zum Selbstausdrucken freigegeben. Auf diesem wird nur noch der Sieger der Digital-Wahl zu finden sein. Diesen bestätigen die Delegierten dann per Briefwahl. Dieses Verfahren wirkt seltsam umständlich. Streng genommen ist es das auch. Jedoch hat die CDU keine andere Möglichkeit, innerhalb des gesetzlichen Rahmen eine ordnungsgemäße Vorsitzenden-Wahl durchzuführen.
Wer macht das Rennen?
Nach bisherigen Umfragen hat sich der ehemalige Unions-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz bereits einen deutlichen Vorsprung erarbeiten können. Einer Forsa-Umfrage zufolge wünschen sich 45 Prozent der befragten CDU-Mitglieder den Sauerländer als ihren neuen 1. Mann. Damit hatte er doppelt so viel Zuspruch wie sein nächster Verfolger Armin Laschet.
Trotzdem gilt das Rennen als offen. Zum einen dürften sich bisher noch Laschet und Röttgen derzeit noch gegenseitig die Stimmen streitig machen. Bei der entscheidenden Wahl wird es jedoch voraussichtlich zu einer Stichwahl kommen, wenn kein Kandidat bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Delegiertenstimmen auf sich vereinen kann. Sollte es dann zur Stichwahl zwischen Merz und Laschet kommen, dürften viele Röttgen-Unterstützer direkt ins Laschet-Lager überlaufen.
Schluss mit Verschiebungen
Zum anderen kann in einem Monat politisch noch viel passieren und damit auch die Präferenzen der CDU-Basis. Friedrich Merz befürchtete bereits bei der letzten Verschiebung des Parteitags im Oktober, dass hinter den Verzögerungen eine Taktik des Parteiestablishments stecke, um Laschet gegenüber ihm zu bevorteilen, indem man dem NRW-Chef Zeit gibt, seinen Umfragen-Rückstand gegen Merz aufzuholen. Und auch heute haben lediglich Röttgen und Merz auf Twitter ihre Unterstützung zum Parteitag mitgeteilt. Laschet äußerte sich bisher noch nicht. Vielleicht hat er auf eine Verzögerung gehofft.
Ganz gleich wie jedoch das Ergebnis der Wahl ausfällt, bei diesem Parteitag wird die CDU beweisen müssen, wie gut sie Digitalisierung wirklich kann. Schließlich bekunden alle Kandidaten, dass sie zukünftig die Digitalisierung besonders angehen wollen.
