- Putin ist der lachende Dritte
Die EU zerlegt sich mit dem Brexit, die Nato mit einer Richtungsdebatte – und Moskau sieht entspannt dabei zu. Für den Nato-Gipfel in Warschau am 8. und 9. Juli heißt das nichts Gutes
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Markus Ziener ist Professor für Journalismus in Berlin. Zuvor berichtete er als Korrespondent aus Washington, Moskau und dem Mittleren Osten.
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Vom Nato-Gipfel in Warschau in wenigen Tagen sollte eigentlich ein klares Signal der Stärke an Moskau ausgehen. Stattdessen stehen jetzt die Zeichen auf Krisenmanagement. Mit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU verliert die Gemeinschaft einen zentralen russlandkritischen Partner.
Und mit seinen Warnungen vor einem westlichen „Säbelrasseln“ an der Grenze zu Russland hat der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier einen bizarren Richtungsstreit ausgelöst. Sigmar Gabriel wollte Wladimir Putin sogar besuchen, sagte die Reise aber kurzfristig ab. Das westliche Verteidigungsbündnis wird durch diese Diskussion zur Unzeit in jedem Fall geschwächt. Der russische Präsident Putin kann sich hingegen entspannt zurücklehnen und beobachten, wie sich Brexit-EU und Nato gerade selbst demontieren.
Polen und Balten sind alarmiert
Obwohl es Moskau ist, das Unsicherheit, Instabilität und Gefahr verbreitet, steht nun zu befürchten, dass sich in Warschau das westliche Verteidigungsbündnis vor allem mit sich selbst statt mit Russland beschäftigt. Frisch aufbrechen dürften daher jene Zweifel an der Bündnistreue der Allianz, die vergangenes Jahr eine Umfrage des amerikanischen Pew Research Centers ausgelöst hatte. Damals hatten sich in Frankreich, Deutschland und Italien jeweils Mehrheiten dagegen ausgesprochen, einem Nato-Mitglied im Falle eines Angriffs durch Russland beizustehen – obwohl diese Verpflichtung in Artikel 5 des Nato-Vertrages festgelegt ist. Seither sind insbesondere Polen und Balten alarmiert. Die Steinmeier-Debatte nährt diesen Zweifel nun noch.
Der Konflikt im Bündnis kreist im Kern nur um einen einzigen Fragenkomplex: Wie umgehen mit dem militärisch wiedererstarkten Russland? Was will Russland? Als was sehen sich die Russen? Die Antwort darauf ist es, die auch die Reaktion des Westens definiert.
Die Suche nach Erkenntnis dauert dabei schon mehrere Ewigkeiten. Mitte der 90er Jahre, als Russland besonders arg unter der postsozialistischen Depression litt und unaufhörlich mit sich selbst rang, griff der damalige Präsident Boris Jelzin in seiner Not gar zu einer höchst ungewöhnlichen Maßnahme. Er lobte einen Preis für denjenigen aus, der die Frage “кто мы”, “Wer sind wir?” am besten beantworten konnte. Es ging um nicht weniger als das Entdecken einer “neuen nationalen Idee”, die das russische Volk nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wieder einen sollte. Die regierungsnahe Zeitung “Rossijskaja Gazeta” machte das Unterfangen landesweit bekannt. Es wurde eine Jury bestellt, die die Einsendungen sichten und beurteilen sollte. Dem Sieger winkte ein stolzes Preisgeld von zehn Millionen Rubel, damals immerhin rund 30.000 D-Mark.
Desorientierung in Russland
Die merkwürdige Initiative entsprang seinerzeit großer Desorientierung. Russland wusste nicht mehr, wo sein Platz in der Welt sein sollte: In Europa? In Asien? Als zwar noch nukleare Supermacht, aber konventionell militärisch und ökonomisch bestenfalls nur noch als Regionalmacht? Oder als Vielvölkerstaat, der sich vor allem aus seinem Russischsein als etwas ganz Besonderes, als un pays exceptionnel, definierte?
Heute, 20 Jahre später, ist die Situation im Grundsatz zwar kaum anders. Denn Russland kann sich noch immer nicht entscheiden, wo es hingehört. Der Unterschied zu den 90er Jahren ist allerdings: Das Moskau unserer Tage blickt bei der Suche nach der eigenen Identität viel weniger nach innen. Es versucht sich vielmehr in der Abgrenzung nach außen zu definieren. Das macht Russland so unberechenbar – und für viele zu einer echten Gefahr.
Geplant war dies freilich nicht. Als Boris Jelzin im August 1991 den Putschversuch der Altkommunisten um Gennadij Janajew und Wladimir Krjutschkow vereitelte, waren die Hoffnungen ganz andere: Die Zeichen standen auf Reform. Moskaus einstige Satelliten hatten da schon längst mit tiefgreifenden Wirtschaftsreformen begonnen. Polen mit einer Schocktherapie, Ungarn mit graduellen Reformschritten und die damalige Tschechoslowakei mit der so genannten Voucher-Privatisierung, bei der jeder Bürger einen Anteil an den großen Staatskombinaten bekommen sollte. Spätestens jetzt, nach dem Aus für die letzten Sowjetromantiker, sollte endlich Russland dran sein.
Kleptokratisches Land
Nur: Aus dem Reformvorhaben wurde nichts. So wie zuvor schon das 500-Tage-Programm von Grigorij Jawlinskij von Staatsapparatschiks torpediert und ausgekontert wurde, so wurden auch alle Liberalisierungsbemühungen von Premier Jegor Gajdar zunichte gemacht. Und in dem Jahr, als Boris Jelzin das Land über ein Preisausschreiben retten wollte, da hatte er kurz zuvor gerade den letzten Rest an Glaubwürdigkeit verspielt. Um 1996 wiedergewählt zu werden, verkaufte er sich an die Oligarchen. Die hievten Jelzin mit einer groß angelegten PR-Kampagne zwar tatsächlich noch einmal an die Macht. Doch für diese Dienstleistung wollten sie Geld, Rohstoffe, Öl und Gas. An Reformen war danach nicht mehr zu denken. Dies gilt bis heute.
Seither ist Russland ein in weiten Teilen unreformiertes, staatskapitalistisches und kleptokratisches Land, das ohne seine Energieressourcen längst pleite wäre. Daran hat auch die Präsidentschaft von Wladimir Putin nichts geändert. Dessen Reformeifer erlahmte spätestens mit dem Ende der ersten Amtszeit 2004.
Die Jahre der hohen Öl- und Gaspreise, als die Kassen voll waren, verstrichen dadurch ungenutzt. Warum? Nicht, weil Putin etwa ein Anhänger der Planwirtschaft wäre. Das war er nie. Nein, Putin hat schlichtweg die Anstrengung einer grundlegenden Transformation gescheut, weil Reformen eben genau das sind: Anstrengend. Mühsam. Oft zäh. Reformen sind unpopulär und unbeliebt. Reformen können scheitern. Und über gescheiterte Reformen kann man politisch stolpern.
Putins Dolchstoßlegende
Stattdessen hat Putin dreierlei getan: Politisch hat er seine Macht nach allen Seiten hin abgesichert. Ökonomisch hat er weiter an der Dolchstoßlegende gefeilt, nach der es die bösen Berater aus dem Westen waren, die in den 90er Jahren mit ihren Reformrezepturen Russland absichtsvoll ruinierten, um es ein für alle Mal als Konkurrenten auszuschalten. Gleichzeitig hat er den Staatsanteil an der Volkswirtschaft wieder drastisch erhöht.
Und sicherheitspolitisch steckte Putin die vielen Milliarden an Petrodollars, die der Energieverkauf einbrachte, in die Modernisierung des nach dem sowjetischen Zusammenbruch völlig verlotterten Militärs. Heute verfügt Russland wieder über eine schlagkräftige Armee. Es hat seine Waffensysteme in allen Belangen modernisiert, betreibt eine aggressive Cyberwarfare und ist eine Nuklearmacht, die auf absoluter Augenhöhe mit den USA operiert.
Erfolgreich den Supermachtstatus rückerobert
Was ökonomisch misslang oder von der Bürokratie blockiert wurde, musste also militärisch glücken: Die Rückeroberung des Supermachtstatus. Wenn die Welt Russland schon nicht liebte, dann sollte sie es wenigstens fürchten. Nicht noch einmal sollte ein US-Präsident Russland als „Regionalmacht“ verspotten, so wie Barack Obama im März 2014.
Aber: Das ist nicht ein Konzept des 21. Jahrhunderts – sondern des vorigen und vorvorigen. Moskau denkt noch immer in den Kategorien von Territorien, es denkt in Quadratkilometern, in der Fähigkeit, Keile in Allianzen zu treiben, Ententen zu spalten, es denkt in den Schablonen von Macht und Unterwerfung. Während EU-Europa die historischen Territorialkonflikte in einer Europäischen Union ohne Grenzen auflöst und dabei auf die Überzeugungskraft von “soft power” setzt, dem Charisma gesellschaftlicher Ideen und der Attraktivität wirtschaftlicher Leistung, stellt sich Moskau die völkerrechtswidrige Annexion der Krim als Trophäe in seine Vitrine der Macht.
Erst wenn man sich auf dieses Denken einlässt, mag man überhaupt nachvollziehen, warum Russland in Georgien, in der Ukraine, auf der Krim so agiert wie es das getan hat und weiterhin tut. Warum sonst in aller Welt sollte ein Land im 21. Jahrhundert für die Ausdehnung des eigenen Herrschaftsgebietes um eine lächerlich mittelgroße Halbinsel fast alles riskieren: Menschenleben, Ansehen, politische und wirtschaftliche Beziehungen. Warum sonst müssen die Medien gleichgeschaltet, Kritiker verhaftet und das Recht gebeugt werden? All das macht nur Sinn, wenn man in der politischen Kategorienwelt weit zurückspult.
Russland ist in seine alte Rolle zurückgefallen
Ist es also verwunderlich, wenn sich jetzt manche osteuropäischen Staaten um ihre Sicherheit sorgen? Dass sie sich im Vorfeld des Warschauer Gipfels das Nato-Großmanöver Anakonda wünschten, bei dem in Polen 31.000 Soldaten ihre Waffenfertigkeit exerzierten? Nein, verwunderlich ist es ganz und gar nicht. Auch wenn das Timing der Übung vielleicht nicht gerade von politischer Klugheit zeugt.
Das Russland des Jahres 2016 ist in seine alte Rolle zurückgefallen. Eine Rolle, die sowohl Russland wie auch seinen Nachbarn nie gut getan hat.
Und was wurde aus dem Preisausschreiben vor 20 Jahren? Das gewann ein Geschichtsprofessor aus Wologda. Gurij Sudakow brachte seinen Siegeressay auf die schlichte Formel: „Russland für mich und ich für Russland“. Auch Putin hätte dieser Leitspruch gefallen. Lässt sich mit ihm doch nahezu jegliches Handeln rechtfertigen.
