Der Staat als Retter der Wirtschaft - Im richtigen Spiel der Kräfte

Die links-grünen Parteien fordern nur und halten nichts vom Wirtschaften und Sparen. Wir brauchen aber wirtschaftliche Wertschöpfung um das alles zu finanzieren. Was ist wenn die finanzielle Reserven aufgebraucht sind und die Wirtschaft nicht mehr so läuft wie vorher? Wenn die Leute erstmal nicht kaufen und das Geld nicht ausgeben wollen, weil sie nicht wissen was die Zukunft bringt (Rückkehr Corona, Arbeitsplatzverlust, hohe zusätzliche Steuern, CO2-Abgabe, verteuert Energie usw.), und zwar nicht nur in D. sondern auch im importierenden Ausland? Das Gerede von höheren Steuern, Vermögensabgabe und Umverteilung macht viele Leute nicht zuversichtlicher. Stattdessen sollten die Regulierungen und Umweltabgaben verringert werden.

Weshalb wird von A. Merkel und O. Scholz (das sind nur die Spitzen des Eisbergs) das Geld flugs an die EU verteilt? Ohne Nachhaken, widerstandslos? Um dann wiederum bei uns, hier in D (Infrastruktur, Renten) einzusparen? Darin sind sie Weltmeister, ohne Frage.

Von welchen Reserven reden wir hier? Der Bund verkauft uns das System Känguru und macht große Sprünge mit einem leeren Beutel. Die schwarze Null ist eher eine Standarte die der Regierung Merkel vorweg getragen wird.
Kommunen und Länder aber auch der Bund sind hoch verschuldet. Viel Kommunen tragen immer noch unter der Last der Flüchtlingskrise und der Finanzkrise. Ein Besuch bei einigen Bürgermeistern würden einem die Tränen in die Augen treiben, wie hoch die Steuerausfälle jetzt schon sind.
Seien wir ehrlich, die Corona - Krise und der LockDown wird viele Unternehmen in den finanziellen Ruin treiben. Ob er den Virus dadurch eingedämmt wird, kann man auch nicht sagen. Ob es nun sinnvoll ist auf einen Impfstoff zu warten und dann alles wieder hochzufahren, ist auch eher Roulette als wissenschaftlich fundiert.
Eins kann man nur feststellen. Das Leben ist ein Risiko und eine 100% Sicherheit gibt es nicht. Leben wir damit.

Die Kaufkraft wäre dieses Jahr zumindest bei den verhinderten Reiseweltmeistern noch vorhanden. Ich denke aber angesichts der Kaskade von Insolvenzen und der damit einhergehenden Arbeitslosigkeit werden die Leute auch da mit dem Hamstern beginnen. Mich bedrücken inzwischen die täglichen Meldungen über die gesamte Bandbreite der wirtschaftlichen Existenzen, die zugrunde gehen. Wobei wir mit unseren noch funktionalen Sozialsystemen wirklich auf hohem Niveau jammern, sehe ich Bilder aus Amerika, wo Arbeiter und Angestellte aus dem Normalbürgertum zu Tausenden an den Essensausgaben stehen, um das Nötigste für sich und die Familie zu ergattern. Ich wäre gern optimistischer, doch auch die Analysen vergangener Fehlentwicklungen und die Neuentdeckung der sozialen Marktwirtschaft als Gegenmittel bei uns sowie das Ganze abgestimmt mit der Gesamtheit einer EU-Gemeinschaft? Und das falls es uns gelänge, danach in einem globalen Wettbewerb? Wer übernimmt diese Mission impossible? MfG

In den USA führte der langwährende Monetarismus (Milton Friedman) endlich zur Abkehr der Marktgläubigkeit.
Das liberale, unter Druck stehende Globalisierungsmodell, kann aber nur mit staatlichen Maßnahmen vor dem Super-GAU gerettet werden. ESM (Eurobonds?),
Wiederaufbaufonds, oder...Es müssen nicht gleich Kaskaden werden. Wieder geht es NORD gegen SÜD.
Aber Deflation ist schlimmer als Inflation. Deshalb pumpen Politiker Billionen in
die Wirtschaft (nach dem Vorbild von Draghi).
In Amerika gibt es noch keine Bestimmungen wie Lohnfortzahlung, geschweige
nach deutschem Vorbild die Sozialversicherung.
Das Helikoptergeld("Freibier für alle")als vermeintliches Strohfeuer für einen
Wirtschaftsaufschwung gezündet, entspricht Trumps "Lehren".

Den Erfahrungsprozeß der 1970er Jahre, den die Politik bis zu dessen Ende mach-
te, kann man nicht als Irrwege bezeichnen. Es war schließlich die antizyklische Konjunkturpolitik von Keynes.

Sicher darf der starke Staat nicht erstarren oder sich für allmächtig halten.
Das Jahrzehnt unter Kanzler Schröder, mit seiner verteufelten Agenda 2010
war auch das Ringen um den Abbau der bürokratischen Adipositas.
Die jetzige SPD soll sich doch endlich dazu bekennen, das war der Startschuß
für eines fulminanten Wirtschaftsaufschwung. Leider auch auf Kosten von ei-
nem Großteil der Bevölkerung.

Schröder: "Mein Aufschwung"! JA !
Merkel : "Mein Aufschwung"! NEIN !

Unsere "koste-was-es-wolle- Strategie" der Regierung wird zu einem historischen Budgetdefizit führen. Stemmen unsere Politiker sich künftig gegen den Wunsch, wenn sie heute fiskalische Hilfspakete der Sondergenehmigen?
Sperrklinkeneffekte bieten sich an. Wenn die Krise mißbraucht wird, um unabhängige Wünsche bestimmter Gruppen (Adidas, Zahlungen an Günstlinge, deren Namen im Hinterstübchen geheim gehalten werden, (lt.SZ) nach einer institutionellen Neuordnung durchzusetzen. Heute las ich, Merkel stimmt die Deutschen infolge der Pandemie auf einen gewaltig höheren EU-Beitrag als ge-plant ein. Ministerpräsident Conte forderte von Merkel bzw. von uns Steuerzahlern, gelebte Solidarität in Euro an.
Ich drehe den Spieß herum. Ich fordere von den EU-Staaten gelebte Solidarität in Form einer guten Wirtschaftspolitik ein und zitiere BK Schröder "erst geben, dann nehmen"! Für mich ist der ESM ein Riesenfehler. Kein EU-Staat möchte dessen Euro.
Warum? Hohe Zinsen. Dafür zinslose Bonds.

Mit großer Wucht warf sich das Coronavirus auf uns. Kann diese Gewalt unserer Regierung die Augen öffnen für ihre Versäumnisse? Endlich eine, nicht nur wirtschaftlich gedacht, Digitalisierung Deutschlands durchzuführen? WLAN auch in den Randgebieten zu ermöglichen? Im internationalen Ranking den Platz 36 zu verbessern? Ausgangssperren, Schließungen von Geschäften, Einreiseverbote. Wirtschaftskonform, gemäß Herrn Karp, dürfen die Räder nicht mehr stillhalten. Fragen über Fragen. Was, sollte uns das Coronavirus noch lange erhalten bleiben?
Fragen über Fragen an die Regierung mit dem Erfolg eines eisernen Schweigens.
Nicht zustimmen kann ich Herrn Karps neuen Glauben an den Staat.
Die Politik hat noch keine Krise als Chance ausgelassen, um ihren Einfluß auf das Leben der Bürger zu vergrößern. Der Staat gewinnt in der Krise Macht hinzu, die er danach nur noch zum Teil an uns zurückgibt.