Mietenstreit um Adidas, H&M und Deichmann - Antikapitalistische Reflexe

"Ein Blick ins Gesetz schadet niemand, er kann sogar nützlich sein, wenn man das Gesetz versteht!"

Dem ist als Anwalt eigentlich nichts hinzu zu fügen, nicht wahr?

Das Bild?
Ich hatte diesen Turnschuh damals auch, jedoch die "high-heels-Version", also bis über das Fußgelenk, ADIDAS-ALLROUND!

ADIDAS ACHILL hatte ich auch.
Das war der damalige Kultschuh ob "Starsky & Hutch"
Blau-Weiss!
ein must have für einen Schalker!
Ferienjobs und Oma gab 50% dazu!
[99 DM in 1980!]

Frau Barley hatte eine perfekte Entscheidung getroffen!
In D würde sie untergehen, würde ein Nullum sein.
Folglich Listenplatz EINS für Europa, äh, also EU-Parlament!
Vielen Dank!

Alles Gute für alle Ciceronen!

Geht es Ihnen wieder gut? Der Artikel ist jedenfalls sehr gut! und bei aller Kritik doch auch versöhnlich. Mit Selbstkritik haben es unsere Politiker*innen aber nicht so. Die kennen immer nur: Empörung und moralischen Zeigefinger.

Danke Herr Braun, Sie treffen den Punkt. Das Gesetz ist in der Küche des SPD-geführten Justizministeriums gekocht worden und genauso in den Bundestag gegangen. Die einzige wirksame Sanktion gegen die Verweigerung von Mietzahlungen auszusetzen ist nichts weniger als eine Einladung zum Rechtsbruch. Und wurde- auch das wenig überraschend- auch genauso von zahlreichen Medien interpretiert. Daß diejenigen, die diesen unausgegorenen populistischen Murks verzapft haben, jetzt auch noch diejenigen, die es anwenden, beschimpfen, ist Heuchelei auf höchstem Niveau. Das Kalkül war klar: Vermieter sind „Kapitalisten“, „Abzocker“ etc. und deren Nöte sind der Bevölkerungsmehrheit - zumal der Klientel der SPD- egal. Offenbar hat sich die Regierung (auch die CDU) hier aber mächtig verzockt und unterschätzt, daß es keine kleine Minderheit mehr ist, welche Eigentumswohnungen besitzt. Und daß neben den Privaten auch der eine oder andere institutionelle Vermieter auf die Barrikaden geht.

Der „Fall Adidas etc.“ zeigt, wie politischer Dilettantismus mit der Moral ausgebügelt werden soll. Leider ist diese Strategie, die der Beitrag präzise und prägnant darstellt, kein Einzelfall. Um den politischen Machterhalt zu sichern und die eigene Inkompetenz zu kaschieren, wird immer wieder auf die Moral als omnipotente Rechtfertigung gesetzt. Die Folgen derartigen Missbrauchs sind umfassend und gesellschaftlich destruktiv.

Wäre ab 2013 BT 17/12051 überlegte Gesetzesentwürfe für den Fall der Fälle vorbereitet worden, hätte man jetzt nicht mit handwerklich unsauberen Gesetzen arbeiten müssen. Nun, es ist so, wie es ist. Dass Politik jetzt reagieren muss, weil ihre sicher gut gedachten, aber infolge Eile und Hektik, schlecht gemachten Gesetze und Verordnungen eben auch solche Ansprüche für Großfirmen ermöglichen, ist den Gesamtumständen geschuldet. Es macht keinen Sinn, mit Boykotten und Hetze gegen Firmen zusätzlich die Arbeitsmarktsituation noch zu verschärfen. Die Juristen in den Ministerien, sicher hoch bezahlt, haben eben auch Stress das Ganze was Politik will, in halbwegs durchdachte Gesetzestexte zu gießen. Sie haben völlig recht Herr Brauns, Gesetze ändern und präzisieren und von allen Seiten mal mehr Zurückhaltung üben. Gerade Politiker und Promis sollten derzeit für Ruhe und Ausgleich sorgen und nicht schon wieder neue Feindbilder schaffen. Seht zu, das die "Kleinen" schnell ihr Geld bekommen.