G7-Bilanz von Biarritz - Meisterstück ohne Folgen

Alle haben aufgeatmet. Die Gipfelteilnehmer und die Weltöffentlichkeit; denn im Unterschied zu den beiden vorangegangenen G7-Gipfeln blieben in Biarritz erwartete Irritationen aus. Die öffentlichen Proteste hielten sich in Grenzen und, viel wichtiger, der US-amerikanische Präsident zeigte sich von seiner besten Seite: Er polterte nicht, er unterließ persönliche Angriffe, und er desavouierte nicht den Gastgeber. Bislang auch nicht im Nachhinein. Ganz im Gegenteil: Präsident Macron und Präsident Trump zeigten sich in sachlichem Einvernehmen. Und auch persönlich schienen beide ein Herz und eine Seele.

Dafür gibt es zwei Gründe. Präsident Trump, innenpolitisch schwer unter Beschuss, war offensichtlich daran gelegen, seinen Kritikern und Opponenten zu zeigen, dass er international geachtet wird und nationale Interessen diplomatisch zu behandeln versteht. Ob das nur innenpolitisch und wahlkampftaktisch geschuldet ist, bleibt abzuwarten; aber Trump hinterließ im Unterschied zu den beiden vorangegangenen Gipfeln einen respektablen Eindruck.

Eine diplomatische Meisterleistung

Noch wichtiger jedoch für manche Erfolge des Gipfels war die diplomatische Meisterleistung des französischen Präsidenten, die man gerade aus Berliner Sicht genauer anschauen sollte. Schon im Vorfeld war es Macron gelungen, Präsident Putin als unsichtbaren und ehemaligen achten Teilnehmer durch einen bilateralen Empfang an der Riviera klug einzubinden, was dem Ego des russischen Präsidenten wie auch dem Selbstwertgefühl Russlands gut getan hat.

Doch Macrons Meisterstück war die Einbindung und Zähmung von Donald Trump. Das ist bislang keinem westlichen Politiker gelungen. Geschickt führte er den amerikanischen Präsidenten zu Verhandlungsperspektiven, die bislang scheinbar illusorisch schienen: So wurde die Einladung des iranischen Außenministers brillant von Micron eigefädelt, mittlerweile rückt sogar ein iranisch-amerikanischer Gipfel in den Bereich des Möglichen. 

Doch muss man ein wenig Wasser in den Wein schütten: Macron hat nur Wege beschritten, die Trump schon seit Wochen selbst beschreiten wollte. Mehrfach hat er der iranischen Führung Gespräche angeboten, blitzte jedoch ab. Neu ist jetzt, dass die iranische Führung gegenüber Washington mehr Gesprächsbereitschaft signalisiert. Doch inhaltlich bewegt sich der Iran nicht. Er bleibt bei knallharten Forderungen: Erst wenn die USA einer siebenfache Aufstockung der iranischen Ölexporte zustimmen und vermutlich auch andere Sanktionen weiter lockern, werden sie Gesprächen mit Donald Trump zustimmen.

Fortschritt ist nach Biarritz nicht ausgeschlossen

Fortschritt ist also nach Biarritz nicht ausgeschlossen. Warum? Ganz nach dem Vorbild Nordkorea will Trump dem amerikanischen Wähler suggerieren, dass seine Bulldozer-Diplomatie nun auch Iran zum Einlenken zwingen wird. 

Selbst wenn dies den Tatsachen widerspricht, denn auch Nordkorea hat bislang keinerlei Zugeständnisse gemacht: Trumps Fähigkeit der diplomatischen Fake News wird in den USA ihre Wirkung nicht verfehlen. Die Amerikaner sehnen sich nach Ruhe und Rückzug von globaler Verantwortung. Sie fühlen sich seit 9/11 in einem Anti-Terror Krieg, der nun schon 18 Jahre dauert und wo kein Ende und vor allem kein Erfolg in Sicht ist. Trump bedient diese protektionistische Strömung vieler seiner Landsleute geschickt, indem er Ausgleich mit ehemaligen Gegnern wie Nord Korea und Iran ankündigt. Natürlich erst nachdem er ihnen den Marsch geblasen hat, und sie sich erst unter seinen Drohungen gewandelt haben und eines Besseren belehrt worden sind. Diesen Fake News wird in den USA mehr Glauben geschenkt, als wir in Europa annehmen.

Und Trump fühlt sich in der Gegenwart der Autokraten wohler als im Kreise der demokratischen Bündnispartner. Das konnte man auch in Biarritz sehen. Das schadet aber seinem Ansehen zu Hause weniger als hierzulande geglaubt. Vor allem wenn sich die Bündnispartner störrisch zeigen und ihren vertraglichen Verpflichtungen wie zum Beispiel im Nato-Rahmen nicht nachkommen. 

Kommt Trump dem Iran entgegen?

Es ist möglich, dass Donald Trump dem Iran entgegenkommen wird, vielleicht sogar ohne substantielle Gegenleistung, wie es Nordkoreas Führung gegenüber Trump bislang erfolgreich praktiziert. Nur in einem bleibt Trump hart: Der Iran darf keine Atommacht werden.

In Biarritz umgarnte Trump nach diesem altbekanntem Muster die autokratische Führung in Teheran und schwärmte von der Tüchtigkeit der Iraner, ganz ähnlich so, wie er Nordkoreas Bevölkerung gelobt hat. Auch hier geht es ihm um den Big Deal, das große Geschäft, das für Amerikas Wirtschaft angeblich auch im Iran zu erwarten sei. Ansonsten bot der Gipfel wenig Überraschungen und noch weniger Ergebnisse

Biarritz zeigte sich ganz in der bekannten G-7-Tradition: große Worte, diesmal ohne Abschlusskommuniqué, aber vermutlich ohne Folgewirkung. Das Leitthema, die Beseitigung von Ungleichheit, verschwand völlig im Gestrüpp der aktuellen Krisen und Probleme. Aber Macrons leidenschaftliches Eintreten für die Bekämpfung der unsinnigen und lebensbedrohlichen Anti-Klima Politik des brasilianischen Präsidenten kann als Erfolg gewertet werden und bewahrte den Gipfel vor einem völligen Fiasko.

Ansonsten bleibt nur Enttäuschung: Die G-7 haben keinerlei sichtbaren Einfluss, wenn die beiden Wirtschaftsriesen miteinander ringen. Beim amerikanisch-chinesischen Handelstreit bleiben die übrigen Gipfelteilnehmer in einer Statistenrolle. 

Das fünfte Rad am Wagen

Biarritz zeigte auf erschreckende Weise die Tatenlosigkeit, Ohnmacht und Isolierung Deutschlands auf der diplomatischen Bühne. Deutschland ist unfähig zu raffinierter Gipfeldiplomatie in der Tradition von Talleyrand oder Machiavelli. Aber auch die Kunst der Diplomatie in der Tradition von Bismarck, Stresemann und Genscher bleibt heutzutage auf der Strecke. Deutsche Außenpolitiker profilieren sich lieber in moralisierender Besserwisserei. Kein Wunder, in Biarritz war Deutschland Statist auf der Bühne. 

Deutschland rutscht immer mehr in ein Passivrolle auf der europäischen und weltpolitischen Bühne. Der Zivilmachtanspruch ist verbraucht. Deutschland wird nur noch als Zivilmacht ohne Zivilcourage wahrgenommen. Jetzt auch, wie Biarritz zeigt, bei nicht-militärischen Fragen, bei Handel und Diplomatie.