- Wird er der neue Juncker?
Der CSU-Politiker Manfred Weber geht ins Rennen um die Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019. Doch dass er am Ende neuer EU-Kommissionspräsident wird, ist längst nicht sicher. Denn neue Parteien sorgen für neue Verhältnisse
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Eric Bonse berichtet seit 2004 aus Brüssel über Europapolitik. Er betreibt auch den EU-Watchblog „Lost in Europe“.
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Weber wird’s! Diese Meldung macht gerade in Brüssel die Runde. Manfred Weber, der ebenso diskrete wie ehrgeizige Chef der Konservativen im Europaparlament, soll für Deutschland in den Ring steigen, um 2019 die Führung der EU-Kommission von Jean-Claude Juncker zu übernehmen. Kanzlerin Angela Merkel habe dem CSU-Mann schon grünes Licht gegeben, heißt es in Berlin. Ende August war Weber im Kanzleramt. Jetzt hat er über Twitter seine Kandidatur bekannt gegeben.
Ich bewerbe mich als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei #EVP für die Europawahlen, um Präsident der Europäischen Kommission zu werden. Das habe ich heute in meiner EVP-Fraktion angekündigt. Ich möchte die Verbindung zwischen den Menschen und EU erneuern. #DeinEuropa 3/3
— Manfred Weber (@ManfredWeber) 5. September 2018
Doch reicht das, um ihn zum unangefochtenen Spitzenkandidaten der Union und dann auch der Europäischen Volkspartei – der konservativen Parteienfamilie auf EU-Ebene – zu machen? Hat sich Weber tatsächlich schon gegen potentielle Rivalen wie den EU-Verhandlungsführer für den Brexit, Michel Barnier, oder Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier durchgesetzt? Zweifel sind angebracht.
Keine Erfahrung und kein Format
Denn Weber wirkt eher wie ein Zählkandidat, der vor allem deshalb antreten darf, damit es keinen neuen Krach zwischen CDU und CSU gibt. Das nötige Format für einen Spitzenkandidaten bringt er nicht mit. Er hat noch keine große Rede gehalten, keinen Wahlkampf geführt, kein Ministerium geleitet. Nur eine einzige Entscheidung wird bisher mit seinem Namen verbunden: Die Nominierung von Antonio Tajani zum Präsidenten des Europaparlaments.
Doch das war ein Fehlgriff, da sind sich in Brüssel alle einig. Tajani hat das Parlament, das unter seinem Amtsvorgänger Martin Schulz zu einem Machtzentrum der EU aufgestiegen war, zurück in die Versenkung geführt. Seit seine Partei, die italienische „Forza Italia“, die Wahl in Rom verloren hat, ist der Vertraute von Ex-Premier Silvio Berlusconi auch noch selbst abgetaucht.
Weber hat daneben gegriffen und das Parlament geschwächt – kann er trotzdem zum nächsten, höheren Ziel durchmarschieren? Auch daran sind Zweifel erlaubt. Merkel habe dem Niederbayern klar gemacht, dass er nicht davon ausgehen könne, automatisch zum Kommissionspräsidenten zu werden, heißt es in Berlin. Offenbar will sie sich noch eine Hintertür offen halten, falls Altmaier oder andere Politiker in den Ring steigen wollen.
Mögliche Konkurrenten aus Frankreich und Finnland
Auch in Brüssel sind noch viele Hürden zu überwinden. Zunächst muss Weber begründen, warum er nach Höherem strebt in der Europäischen Volkspartei um Unterstützer werben. Im Vergleich zu anderen möglichen Kandidaten wie dem Franzosen Barnier oder dem ehemaligen finnischen Premier Alexander Stubb wirkt er wie ein Leichtgewicht.
Beim EVP-Kongress Anfang November, bei dem der Spitzenkandidat für die Europawahl aufgestellt wird, könnte es noch Überraschungen geben. Die Bewerbungsfrist endet erst Mitte Oktober – genug Zeit für Webers innerparteiliche Rivalen, sich zu formieren. Einige in der EVP streuen schon jetzt Zweifel. „Es ist ja nicht einmal klar, ob wir die Europawahl gewinnen“, sagt ein Präsidiumsmitglied.
Die Mehrheit im Parlament ist in Gefahr
Tatsächlich stehen die Chancen diesmal wesentlich schlechter als 2014, bei der letzten Europawahl. Damals setzten sich die Konservativen mit 29,4 Prozent der Stimmen gegen die Sozialdemokraten (25,4 Prozent) durch. Im Mai 2019 dürfen sie schon zufrieden sein, wenn sie an dieses magere Ergebnis anknüpfen können. Doch selbst das dürfte nicht mehr für eine Mehrheit im Parlament reichen.
Denn die Genossen schmieren ab – in einigen wichtigen Ländern wie Frankreich, Italien oder den Niederlanden sind sie schon fast völlig von der Bildfläche verschwunden. Damit entfällt aber auch der bisher selbstverständliche Mehrheitsbeschaffer für die EVP. Der siegreiche Spitzenkandidat wird auf eine weitere, dritte Partei angewiesen sein, um einen legitimen Anspruch auf die Leitung der EU-Kommission erheben zu können.
Das könnten die Liberalen sein – aber auch eine neue EU-Bewegung, wie sie Frankreichs europabegeisterter Staatspräsident Emmanuel Macron gründen will. Macron tingelt gerade auf der Suche nach Unterstützern durch Europa, am Freitag trifft er Merkel in Marseille. In die Karten blicken lässt er sich bisher noch nicht. Doch am Ende könnte er zum Zünglein an der Waage werden.
Weber steht zwischen den Fronten
Für Weber wäre das ein Problem. Denn der Chef der EVP-Fraktion verfolgt aus Macrons Sicht genau die falsche Politik. Statt sich Populisten und Nationalisten vom Schlage eines Viktor Orban offensiv entgegenzustellen, arbeitet Weber mit ihnen vertrauensvoll im Europaparlament zusammen. Orban wiederum hat Macron zum Hauptgegner bei der Europawahl erklärt. Da prallen zwei Welten aufeinander, und Weber steht zwischen den Fronten.
Doch selbst wenn der CSU-Mann diese Bedenken ausräumen könnte, wäre da noch eine weitere Hürde: Macron hat sich, wie einige andere Staats- und Regierungschefs, gegen einen „Automatismus“ bei der Ernennung des nächsten Kommissionspräsidenten ausgesprochen. Wer die Europawahl gewinnt und eine Mehrheit im EU-Parlament auf sich vereinigt, werde deshalb nicht automatisch auch die EU-Behörde führen, heißt die Ansage aus Paris.
Vestager, Altmaier oder sogar Merkel
Macron hat das deutsche System der Spitzenkandidaten nie akzeptiert – bei der Europawahl 2019 könnte er es zu Fall bringen. Dabei könnte ihm ausgerechnet Merkel helfen. Denn auch sie ist kein Fan dieses Wahlsystems. Sollte Weber oder ein anderer EVP-Spitzenkandidat ein schlechtes Wahlergebnis einfahren, so wäre das für die Kanzlerin der perfekte Vorwand, um sich Macron anzuschließen – und das Verfahren noch einmal komplett von hinten aufzurollen.
Das letzte Wort hätten dann – wie vor 2014 üblich - wieder die Staats- und Regierungschefs der EU, die Europawahl wäre nicht mehr als ein Stimmungsbild gewesen. Sollte es tatsächlich so weit kommen, so wäre 2019 alles möglich. Macron könnte seine Lieblingskommissarin Margrethe Vestager – eine dänische Liberale – aufs Schild heben. Und Merkel könnte doch noch Altmaier ins Rennen schicken – oder sogar selbst nach Brüssel wechseln.
Für Weber bliebe dann nur noch ein Trostpreis: Er könnte das Europaparlament führen. Mit diesem Amt hatte Merkel 2014 schon Martin Schulz abgespeist, den Erfinder der Spitzenkandidaten. Drei Jahre später war Schulz in der Versenkung verschwunden – aber das ist eine andere Geschichte. Immerhin lehrt sie uns, vorsichtig zu sein. Dass es Weber wird – und was er am Ende wird – ist noch längst nicht ausgemacht.
