- Falsches Hoffen auf die Zeit nach Trump
Zuerst bei Cicero Online erschienen, jetzt bei Welt am Sonntag als Aufmacher: Der Debatten-Beitrag von Christian Hacke zu einer möglichen deutschen Atombombe hat eine Diskussion entfacht
Autoreninfo
Christian Hacke ist Politikwissenschaftler und lehrte als Professor an der Universität der Bundeswehr Hamburg und an der Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.
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Auf seiner Europareise hatte sich der amerikanische Präsident Donald Trump auf gewohnt undiplomatische Weise in Szene gesetzt: Gegenüber den Verbündeten gerierte er sich wie ein Schulmeister; aber gegenüber dem autoritären Wladimir Putin wirkte er wie ein Schuljunge. Damit stellt er die westliche und insbesondere die amerikanische Diplomatie auf den Kopf und verstört die Verbündeten mehr denn je.
Trumps Vorstellungen von Amerikas Rolle in der Welt sowie seine narzisstische Persönlichkeit machen es den traditionellen Freunden fast unmöglich, ihren Argumenten in Washington Gehör zu verschaffen. Dagegen reiben sich die gewieften Autokraten und Diktatoren schon seit Monaten die Hände, seit der amerikanische Präsident mit schlafwandlerischer Ahnungslosigkeit sie umwirbt: Kein Wunder, dass sie bei ihren Treffen mit Trump einen Erfolg nach dem anderen verbuchen können. Zudem verstehen sie es, dem Amerikaner zu schmeicheln ohne ihm jedoch sachlich entgegenzukommen:
- Chinas Staatschef Xi hält im Handelstreit mit den USA dank chinesischer Stärke und amerikanischer Schwäche weiter die Trümpfe in der Hand
- Nordkoreas Kim hat erst durch Trumps Naivität und Unberechenbarkeit internationales Prestige in Singapur erlangt. Nordkoreas Nuklearstatus könnte wegen seines Erfolgs zum Modell für andere Diktaturen in der Welt avancieren.
- Wladimir Putin konnte in Helsinki seine diplomatische Isolation spektakulär überwinden. Ohne Zugeständnisse zu machen, gewann er an Prestige und ließ den amerikanischen Präsidenten schlecht aussehen.
Die EU als wirtschaftlicher Hauptkonkurrent
Trumps semi-autoritäre Attitüde und seine unverhohlene Kumpanei mit den Feinden der Demokratie verschärft die Frage, ob der Westen zu zerbrechen droht. Denn Präsident Trump begegnet den einstmals geschätzten Verbündeten mit unverhohlener Arroganz, ja er scheut nicht einmal davor zurück, sie öffentlich abzukanzeln.
So traf es bislang den kanadischen Regierungschef Justin Trudeau, die britische Premierministerin Theresa May oder die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wie lässt sich dieses Verhalten erklären?
In Trumps „America first“ gilt es, die alten Verbündeten zu schwächen oder gar zu spalten. So hofiert Trump unverhohlen die Rechtspopulisten in Europa, animiert sie zum Austritt aus der EU oder er sucht die EU ökonomisch durch seine Schutzzollpolitik unter Druck zu setzen.
Besonders die EU ist ihm ein Dorn im Auge. Trump fürchtet sie als Hauptkonkurrenten auf den internationalen Märkten. Weil Trump zentrale Werte und Interessen des Westens mit Füßen tritt, verspielt er die Rolle der USA als Führungsmacht des Westens. Weil er sich bei Diktatoren anbiedert, verschleudert er außerdem das Ansehen der USA als Weltordnungsmacht und gibt Einflusszonen preis, die zu bedenklichen Machtverschiebungen zuungunsten der freien Welt führen können.
Lange Tradition der Isolierung
Ein Blick in die Geschichte, wie etwa in die Zeit zwischen den beiden Weltkriegen, zeigt, dass Isolationismus und Protektionismus uramerikanische Verhaltensweisen sind. Den liberalen Internationalismus der USA während des Kalten Krieges kann man so gesehen als Ausnahme verstehen. So gesehen knüpft Trump an populäre Traditionen an. Was er tut ist also nicht neu, aber revolutioniert die amerikanische Außenpolitik wie nie seit dem Zweiten Weltkrieg: Aus Freunden werden Gegner, während den Feinden der Demokratie der rote Teppich ausgerollt wird. Trump repräsentiert folglich ein Amerika, das schon immer da war, das wir Europäer und besonders wir Deutsche aber bislang nicht gekannt und dessen Geschichte wir geflissentlich verdrängt haben.
Wir beobachten also derzeit in Amerika ein Aufeinanderprallen von zwei politischen Kulturen: Das uns bekannte und lieb gewonnene liberale und internationale Amerika liegt im Streit mit der materialistischen, selbstgerechten und protektionistischen Variante. Ein Tag am amerikanischen Fernsehbildschirm vermittelt den Eindruck, als ob es zwei Amerikas gäbe, die miteinander nichts zu tun haben wollten. Gegenwärtig scheint das isolationistische Amerika in Staat und Gesellschaft zu dominieren.
Der deutsche Sonderstatus ist vorbei
Besonders hart trifft dieser inneramerikanische Kulturbruch die Verbündeten, insbesondere Deutschland. War die Bundesrepublik mehr als sechzig Jahre lang der bevorzugte europäische Verbündete, so nimmt sie heute einen Sonderstatus ein: Sie gilt als Trumps Intimfeind Nummer eins. Diese Volte in der amerikanischen Deutschlandpolitik ist in der modernen Geschichte beispiellos. Auch deshalb macht Deutschland einen geschockten Eindruck. Vielerorts will man diese Degradierung und Bloßstellung einfach nicht wahr haben.
Entsprechend wütend fällt das Trump-Bashing in Deutschland aus. Aber ist das klug? Die Bundeskanzlerin pariert die Ausfälle von Trump souverän. Aber ansonsten lamentiert Deutschhland, anstatt sich selbstkritisch zu fragen: Wo könnte Trump vielleicht sogar Recht haben? Wo sollte man ihm folgen? Man konzentriert sich hingegen nur darauf, wo und wie man ihn kritisieren oder gar auch lächerlich machen kann.
Der deutsche Trittbrettfahrer
Manche gutmeinenden Idealisten vergessen dabei aber, dass moralisierende Arroganz kein Ersatz für kluge Politik ist. Zudem sitzen die USA im Streit auf fast allen Ebenen am längeren Hebel. Deutschland braucht die USA zur Wahrung seiner Sicherheit und seiner übrigen Interessen mehr als umgekehrt. Außerdem hat der amerikanische Präsident Recht wenn er beklagt, dass sich Deutschland jahrzehntelang sicherheitspolitisch bequem eingerichtet hat. Deutschland hat von der amerikanischen Sicherheitsgarantie einseitig profitiert und wird deshalb in den USA – nicht nur von Trump – als undankbarer Trittbrettfahrer gesehen, der sich außerdem oft versagte, wenn militärische Solidarität gefordert war.
Die Kritik an Deutschland konzentriert sich jedoch nicht nur auf den unzureichenden Verteidigungsbeitrag im Rahmen der Nato. Noch bedenklicher stimmt der katastrophale Zustand der Bundeswehr: Nichts fliegt, nichts schwimmt und nichts läuft in der Truppe. Diese Armee scheint nicht verteidigungsfähig. Reformen bleiben halbherzig. Leider dominiert öffentliches Desinteresse in der Verteidigungspolitik. Folglich mangelt es an einem anspruchsvollen sicherheitspolitischen Diskurs in Staat und Gesellschaft.
Trügerisches Hoffen auf die Post-Trump-Ära
Die meisten in Berlin denken und handeln nach der Devise „Augen zu und durch“ und hoffen auf bessere Zeiten nach Trump. Doch diese Rechnung könnte sich als trügerisch erweisen. Trump verändert das politische Klima in den USA nachhaltiger zu seinen Gunsten, als den Europäern bewusst ist. Seine Außenpolitik stößt zunehmend auf Zustimmung. Seine populistische Diplomatie nach dem simplen und irreführenden Strickmuster „Freundschaft mit den mächtigen Autoritären und Distanz zu den unnützen Verbündeten“ findet in den USA mehr Zuspruch als die Europäer vermuten. Die Amerikaner sind erschöpft nach 17 Jahren erfolglosem Anti-Terror-Krieg. Weil sie spüren, dass Trump lieber heute als morgen sich militärisch aus der Welt zurückziehen würde, scheint – trotz aller charakterlichen Mängel – seine Popularität ungebrochen.
Diese Sichtweise geht aber im oft einseitigen Trump-Bashing in Deutschland unter. Auch sicherheitspolitische Konsequenzen für Deutschland werden nur einseitig erörtert. So kritisiert der deutsche Außenminister den amerikanischen Präsidenten öffentlich, plädiert für Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen oder gar für Global Zero und für Abzug amerikanischer Nuklearwaffen aus Deutschland. Glaubt denn jemand im Ernst, dass mit dieser amerikakritischen Politik in Washington die Bereitschaft gestärkt wird, für Deutschlands Sicherheit einzustehen? Vielmehr ist zu befürchten, dass dieser Nuklear-Eskapismus die ohnehin geschmolzene Bereitschaft der USA für eine erweiterte nukleare Abschreckungsgarantie noch mehr ausdünnt.
Denken in militärstrategischen Kategorien
Was sollte, was muss getan werden, damit Verbündete wie Deutschland wieder als verteidigungswürdige Alliierte angesehen werden? Berlin muss den USA dort entgegenkommen, wo es notwendig erscheint. So etwa sollte Berlin seine Verteidigungsausgaben, wie seit Jahren abgesprochen, endlich erhöhen. Halbherzige Ansätze deuten sich in Berlin ja schon an. Aber Deutschland muss mehr tun. Es muss die Qualität seine Streitkräfte verbessern bzw. modernisieren. Aber auch das reicht nicht aus: Deutschland muss eine anspruchsvolle sicherheitspolitische Kultur entwickeln und im Bündnis entsprechend aktiv werden.
Derzeit gibt es drei Alternativen
In Hinblick auf seine Soft-Power-Qualitäten agiert Deutschland vorbildlich. Aber in Berlin fehlt der Wille und die Fähigkeit, in militärstrategischen Kategorien zu denken oder zu handeln. Geopolitische Ansätze, etwa zur Sicherung seiner handelspolitischen Interessen, die angesichts neuer Herausforderungen dringlich wären, fehlen. Eine nationale Verteidigungspolitik, die sich auf das Bündnis stützt, sich aber nicht hinter Bündnisgemeinsamkeiten versteckt, fehlt völlig. In dieser ernsten sicherheitspolitischen Lage bieten sich für Deutschland drei Alternativen an:
1. Weiter wie bisher
Berlin wurschelt weiter wie bisher und hofft auf bessere Zeiten nach Trump. Doch mit dieser Einstellung wird die amerikanische Abschreckungsgarantie von Tag zu Tag unglaubwürdiger. Die jüngsten Äußerungen von Präsident Trump mit Blick auf das Nato-Mitglied Montenegro bestärken die Zweifel, dass die USA noch für die Sicherheit der europäischen Verbündeten voll einstehen werden. Gerade Deutschland als neues Feindbild von Präsident Trump kann wohl kaum noch auf amerikanischen Beistand rechnen. Das zwingt zu radikalen Neuüberlegungen:
2. Nukleare Zusammenarbeit
Eine europäische Nukleargarantie könnte zum Ersatz der schwindende amerikanischen Abschreckung werden. Sie wird seit Monaten in Berlin ins Gespräch gebracht und von vielen als brauchbare Alternative angesehen. Deutschland könnte dieses Projekt dadurch unterstützen, dass es sich bereit erklärt französische und/oder britische Nuklearwaffenprogramme mitzufinanzieren, wenn sich die beiden Mächte im Gegenzug bereit erklären, für Deutschlands Sicherheit mit einer erweiterten nuklearen Abschreckungsgarantie zu bürgen. Dazu könnten oder müssten auch französische oder britische Nuklearwaffen in Deutschland stationiert werden.
Doch Zweifel sind angebracht. Nach wie vor gilt in Frankreich de Gaulle's Maxime: „Nukleare Gewalt ist schlecht zu teilen“. In Großbritannien denkt man ähnlich. Europa wartet nun schon seit 70 Jahren vergeblich auf eine gemeinsame Verteidigungspolitik. Sie wird auch in Zukunft wegen der unterschiedlichen nationalen Interessen illusorisch bleiben. Weder Frankreich noch Großbritannien ist geneigt, zusätzlich mit seinen nationalen Atomstreitkräfte Deutschlands Sicherheit zu garantieren. Ein französischer oder britischer Nuklearschirm, der für Deutschlands Sicherheit sorgt, ist also eine höchst fragwürdige Alternative. Folglich verstärkt sich auch mit Blick auf die europäische Abschreckungsvariante der Eindruck: Berlin neigt zur Flucht in Illusionen.
3. Atommacht Deutschland
Wenn also die amerikanische Nukleargarantie zweifelhaft geworden ist und vermutlich auch keine europäische Abschreckungsvariante realisierbar erscheint, dann wird der Blick auf den Elefant im Raum unvermeidlich: Wie halten wir es mit einer potenziellen Atommacht Deutschland?
Es gibt viele und gute Gründe, dass in der Vergangenheit Deutschland bewusst auf Massenvernichtungswaffen verzichtet hat. Doch alle vertraglichen, moralischen und politischen Verpflichtungen können, ja müssten im Lichte neuer Entwicklungen und Erkenntnisse überprüft werden. Die krisenhafte Entwicklung der vergangenen Jahre in den USA, im Bündnis und in der Welt zwingen die Verantwortlichen dazu. Dazu gehört auch die Überlegung, ob und unter welchen Bedingungen Deutschland Atommacht werden könnte, um seine eigene Sicherheit und die des Bündnisses zu stärken.
Die Debatte ist kaum möglich
Leider ist aus Gründen der Political Correctness, wegen fehlender Zivilcourage und mangelhafter militärstrategischer Überlegungen diese Frage in Deutschland bislang total verdrängt worden. Stattdessen verhält man sich in Bezug auf diese Frage wie die drei Affen: nichts sagen, nichts hören, nichts sehen. Doch Deutschland muss sich dieser Frage stellen und sie öffentlich ohne Vorbehalte und Scheuklappen diskutieren. Die pazifistische Grundstimmung spielt dabei eine entscheidende Rolle. Doch es wäre unklug, wenn brisante Sicherheitsfragen von vornherein als militaristisch diffamiert werden.
Hinzu kommt, dass auch vergangene Entscheidungen in diese Erörterungen miteinbezogen werden müssen. Denn mitverantwortlich für die derzeitige sicherheitspolitische Misere ist etwa die Aussetzung der Wehrpflicht. Sie hat Moral, gesellschaftspolitische Verankerung und Verteidigungsfähigkeit der Streitkräfte nachhaltig geschwächt.
Zusätzlich hat der überstürzte Ausstieg aus der Atomenergie nach Fukushima eine besonders fatale Konsequenzen nach sich gezogen: Deutschland hat dadurch seine Vorbildrolle als zivile Atommacht in der Welt leichtfertig verspielt. Auch die Debatte über Pro und Contra der Nuklearenergie bedarf der Neueröffnung.
Verteidigungspolitischer Neubeginn
Zusammengefasst lässt sich sagen: Der absehbare Verlust der erweiterten Abschreckung durch die Nuklearmacht USA, das Fehlen einer europäischen Nuklearabschreckung, die schwindende Bedeutung der westlichen Gemeinschaftsinstitutionen wie Nato und EU und eine mangelhafte verteidigungspolitische Kultur in Deutschland erfordern einen verteidigungspolitischen Neubeginn. Dabei geht es auch um die zentrale Frage: Unter welchen Bedingungen und zu welchen Kosten könnte die Zentralmacht Europas Atommacht werden?
Doch sollten diese Fragen ohne Hysterie erörtert werden. Es geht vielmehr um langfristige Sicherheitsvorsorge in einer zunehmend unübersichtlichen Welt, angesichts wachsender nationaler Egoismen schwindet die Bündnissolidarität. Deutschland kann aber nur dann erfolgreich für seine eigene Sicherheit sorgen, wenn es unter allen Umständen bündnisfähig bleibt. Es muss deshalb entschiedener und konstruktiver als bisher an der nuklearen Planung des Bündnisses mitwirken. Kurz und gut: Deutschland muss sich militärisch besser wappnen, um künftige Krisen souverän meistern zu können.
