- Make Europe great again!
Die Wahl in Italien hat erneut gezeigt, dass die EU in ihrer jetzigen Form nicht mehr funktioniert. Es ist ist Zeit für einen Neustart der Gemeinschaft. Diesen auf den Weg zu bringen, könnte das Vermächtnis von Angela Merkel sein. Aber dafür müsste sie über mehrere Schatten springen
Autoreninfo
Constantin Wißmann ist freiberuflicher Journalist. Kürzlich ist sein Buch „Bedingt einsatzbereit. Wie die Bundeswehr zur Schrottarmee wurde“ im riva-Verlag erschienen.
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Ein 18-jähriger Italiener, der bei der Italien-Wahl zum ersten Mal gewählt hat, wurde im selben Jahr geboren wie der Euro, 1999. Seit seiner Kindheit hat er nichts als Krisen gesehen und Politiker, die nicht in der Lage waren, diese Krisen zu lösen. Die Wirtschaft stagnierte, und die Rate der jugendlichen Arbeitslosen entwickelte sich zu einer der höchsten in Europa. Seine Erfahrung mit der EU war vor allem diese: Mit den zahlreichen Flüchtlingen und Wirtschaftsmigranten, die aus dem Süden über das Meer gekommen sind und die ökonomische Lage verschärft haben, wurde Italien weitgehend allein gelassen. Daraus entwickelte sich eine zweite Migrationskrise: Viele junge Leute verließen das Land, allein im Jahr 2016 waren es 50.000.
Wer kann es einem jungen Italiener ernsthaft verdenken, dass er in dieser Lage eine Veränderung will und sowohl den etablierten Parteien des Landes als auch der EU nicht mehr zutraut, diese Veränderung zu liefern? Dass er, wenn die Wirtschaft des Landes zum Witz geworden ist, eine Partei wie die Fünf-Sterne-Bewegung wählt, die von einem Clown gegründet worden ist?
Ausstieg von Italien wäre ein Erdbeben
So ist Italien binnen kurzer Zeit von einem der enthusiastischsten Mitgliedsländer der EU zu einem seiner unzufriedensten geworden – so unzufrieden, dass die Mehrheit der Menschen bereit ist, die Zügel der Regierung Parteien in die Hand zu drücken, die kaum tragfähige eigene Konzepte, aber vor allem eine Abkehr der bekannten Politik versprechen. Und eine Abkehr vom Euro und der EU.
Ein Ixit aber wäre ein Erdbeben, von dem sich die Gemeinschaft kaum noch erholen könnte. Auch wenn viele Ökonomen angesichts der erschreckenden Wirtschaftsdaten Italiens dieses Szenario geradezu ersehnen, wären die politischen Folgen fatal. Im Gegensatz zu Großbritannien ist Italien ein führendes Gründungsmitglied der EWG, der EU-Vorgängerin, und somit ein wichtiger Bestandteil des ideologischen Kitts, der die Gemeinschaft bisher über alle Krisen hinweg zusammengehalten hat. Bricht dieser Teil heraus, könnte das zu einem Auflösungsprozess auch über den Bereich der gemeinsamen Währung hinaus führen.
Schlecht für die Welt, Europa und Deutschland
Das wäre erstens schlecht für die Welt. Denn ein vereintes Europa ist als immer noch weltgrößte Wirtschaftsmacht ein Motor des weltweiten Wohlstands und eine der wichtigsten Kräfte, wenn es darum geht, globale Probleme wie den Klimawandel, den Terrorismus und Pandemien anzugehen. Ein schwaches Europa würde alle anderen schwächen. Es wäre zweitens schlecht für Europa. Denn der Aufstieg Chinas, die Abkehr der Türkei von Europa und ein immer aggressiver auftretendes Russland haben die ökonomischen und politischen Herausforderungen vergrößert. Außen- und sicherheitspolitisch wäre jedes EU-Land in einer schlechteren Position, würde es allein dastehen. Und es wäre drittens schlecht für Deutschland.
Deutschland gehen die Partner aus
Warum das so ist, ließ sich in den vergangenen Wochen betrachten, als zuerst Außenminister Heiko Maas die USA besuchte und dann Bundeskanzlerin Angela Merkel China. Beide waren ganz eindeutig auf Partnersuche oder -pflege unterwegs. Und beide Male war das Ergebnis ernüchternd. Die USA unter Präsident Donald Trump haben den Iran-Deal aufgekündigt, und auch in Sachen Strafzölle konnte Maas nichts ausrichten. Der US-Präsident hat sie nun in Kraft gesetzt. Unter Trump ist die internationale Politik wohl stärker denn je der US-amerikanischen Innenpolitik untergeordnet. Stabilität und Berechenbarkeit sind von dort nicht zu erwarten.
Und von China? Nicht nur hat es stets einen üblen Beigeschmack, wenn die Regierungschefin einer der wichtigsten Demokratien der größten unfreien Weltmacht so offensichtlich Honig ums Maul schmiert und von Menschenrechten routinemäßig nur pflichtschuldig in Nebensätzen spricht. Nein, auch China taugt auf Sicht nicht zum Partner, auf den man sich im Ernstfall verlassen kann, auch wenn die Chinesen am Irandeal und am freien Welthandel festhalten wollen. Denn auch China schottet seine Märkte ab, und wer dort investieren will, muss Zwangsverbindungen mit einheimischen Unternehmen eingehen. China ist Deutschland nur so lange verbunden, wie es China nutzt, keine Sekunde länger.
Die EU ist von Einigkeit weit entfernt
Die verlässlichsten Partner für Deutschland und Merkel sind immer noch die europäischen Länder. Und würden die zusammen mit einer Stimme sprechen, dann würden sie sich auch in Washington, Peking und auch Moskau mehr Gehör verschaffen. Aber von Einigkeit ist die Union derzeit weit entfernt. Das gilt sowohl für die Menschen an der Spitze der Staaten, was dazu führte, dass Emmanuel Macrons Revolutionspläne dank der jeweiligen Nationalinteressen von 28 Staaten und insbesondere einer reformscheuen deutschen Verlegenheitskoalition so verwässert wurden „wie die Weingläser, die französische Eltern ihren Kindern geben” (New York Times). Das gilt aber auch für die Bürger, für die die EU ein abstraktes Gebilde geblieben ist, das mit komplizierten Gesetzen wie der Datenschutzgrundverordnung den großen Unternehmen an den Kragen will, stattdessen aber Fußballvereine und Kirchenchöre verschreckt.
Die Institutionen der EU funktionieren nicht mehr
Die EU braucht einen Neustart. Denn die repräsentativen Institutionen der EU funktionieren nicht mehr. Sie scheitern an dem Anspruch, aus der Vielfalt Europas eine supranationale Regierung zu formen, die gleichzeitig den Interessen der einzelnen Staaten und denen der Bürger dient. Die den Wählern das Gefühl gibt, dass sie gehört werden und so Loyalität erzeugt. Und nicht eine Bunkermentaliät von Beamten fördert, die im Krisenfall sich zurückziehen für ein Notfallmanagement, das demokratische Entscheidungen verdrängt, wie in der Flüchtlingskrise geschehen. Und die, wenn das nicht funktioniert, einen Gipfel nach dem nächsten nach sich zieht, wo sich die Spitzen der einzelnen Mitgliedsstaaten eilig zusammenraufen, um, unter Umgehung der zahnlosen europäischen Institutionen, im Feuerlöschmodus die schlimmsten Katastrophen abzuwenden.
Es bleibt nicht viel Zeit, denn das Fenster für wirkliche Veränderungen schließt sich schnell. Im kommenden Jahr stehen die Wahlen an für das Europäische Parlament und die Ernennungen der Mitglieder der Europäischen Kommission, des Kommissionspräsidenten und des Chefs der Europäischen Zentralbank. Was nicht bis zum Herbst dieses Jahres entschieden wird, droht bis 2020 auf Eis zu liegen.
Eine Chance für Merkels Vermächtnis
So ein Neustart ist ohne Frage eine Mammutaufgabe. Aber die Voraussetzungen sind gar nicht so schlecht. Denn die Hauptmotoren der EU, Deutschland und Frankreich, mögen ihre Beulen haben, aber noch sind die intakt. Und die Kraft der Mitte, die die Union überhaupt erst hat entstehen lassen und bisher ihr Überleben gesichert hat, ist in diesen Ländern noch stark. Außerdem stehen an ihrer Spitze mit Emmanuel Macron ein hochambitionierter Präsident, der mit einem dezidiert proeuropäischen Programm gewählt wurde und mit Angela Merkel eine Kanzlerin, die in ihrer wohl letzten Amtszeit nach einem Vermächtnis sucht.
Umso enttäuschender, dass von Angela Merkel so gut wie gar nichts dazu zu hören ist. „Dass wir nicht in Phasen kommen, in denen wir nicht handlungsfähig sind, daran werden wir arbeiten”, sagte sie jetzt nach tagelangem Schweigen zu der Regierungskrise in Italien. Der Sprachstil entspricht ihrem Politikstil der bürokratisierten Konfliktvermeidung. Politische Probleme sind für Merkel dysfunktionale Zustände, die im Rahmen des gesetzlich Vorgegebenen seriell abzuarbeiten und aufzulösen sind. Aber ist es das, was von ihr in Erinnerung bleiben soll? Ihre Vorgänger haben die Deutsche Einheit vorzuweisen und die größte Arbeitsmarkt- und Sozialreform der deutschen Geschichte. Einen Neustart der EU in die Wege zu leiten, wäre da nicht das Schlechteste. Und es könnte beginnen mit ein paar ehrlichen, aber auch hoffnungsvollen Sätzen, die auch dem 18-jährigen Italiener wieder Mut machen, der keinen Job findet.
Ein Vorbild aus den USA
Zum Beispiel so: „Ja, die europäische Einheit verlangt manchmal nach frustrierenden Kompromissen. Sie bringt weitere staatliche Ebenen mit sich, die Entscheidungsprozesse verlangsamen können. Wir wissen, wie einfach es ist, in Richtung Brüssel zu blicken und sich zu beschweren. Aber vergessen Sie bitte nicht, dass jedes Mitgliedsland Ihrer Union eine Demokratie ist. Das ist kein Zufall. Vergessen Sie nicht, dass kein EU-Land je die Waffen gegen ein anderes gerichtet hat. Das ist kein Zufall. Vergessen Sie nicht, dass unsere Marktwirtschaften die größten Motoren für Innovationen, Wohlstand und die Schaffung von Chancen in der Geschichte sind. Die ganze Welt beneidet uns nach wie vor so sehr um unsere Freiheit und unsere Lebensqualität“. Angela Merkel kennt diese Sätze. Trumps Vorgänger Barack Obama hat sie 2016 in Hannover gesprochen. Die Kanzlerin saß in der ersten Reihe.
